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Volume No. 5 (55-68), 1912/01/20

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1912 (Public Domain)

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Plane rot angelegte Fläche von ca. 580 qm zu Straßenland wird. 
Auf dem Grundstücke wird zur Zeit ein Neubau unter Berücksichtigung 
der projektierten neuen Fluchtlinie aufgeführt. Das von dem Grund 
stücke zur Freilegung der Straße erforderliche Land liegt bereits örtlich 
frei. Die Eigentümerin, die Handelsstälte Königshaus. Grundstücks 
gesellschaft m. b. H. hat der Stadtgemeinde den Ankauf der ca. 580 qm 
großen Straßenlandstäche zum Preise von 220 OM ,M> angeboten. 
Sämtliche Kosten und Abgaben des Kaufgeschäfts übernimmt die Ge 
sellschaft, welche die Fläche lastenfrei an die Stadtgemeinde aufzu 
lassen hat. 
Das vorliegende Angebot ist nach dein Urteil der Sachverständigen 
annehmbar. Es ist bei einem Wert von rund 400 ,M für 1 qm 
bereits der Mehrwert berücksichtigt, den das Restgrnndstück durch die 
Verbreiterung der Straße erhält. Die Eigentümerin ist nach § 13 
des Fluchtliniengesetzcs berechtigt, die Abnahme der Fläche nach er 
folgter Fluchtlinienfestsetzung zu verlangen. Im Interesse der Finanzie 
rung des Grundstückes hat sie gebeten, schon vor endgültiger Festsetzung 
der Fluchtlinie einen Beschluß der Gemeindebehörden über den Ankauf 
der Fläche unter der Voraussetzung der Genehmigung des vorgelegten 
Fluchtlinienentwnrfs herbeizuführen. 
Im Einverständnis mit der Tiefbaudeputation ersuchen wir daher 
um folgende Beschlußfassung: 
Unter der Voraussetzung der Genehmigung deS vorliegenden 
Fluchtlinienentwurfes zur Verbreiterung der Neuen Königstraße 
erklärt sich die Versammlung mit dem Ankauf einer ca. 580 qm großen 
Fläche des Grundstücks Nene Königstraße 61/64 zum Preise von 
220000 M einverstanden 
Die erforderlichen Mittel sind in der neuen Anleihe vorgesehen 
und sollen bis zu deren Genehmigung dem Vorschußkonto entnommen 
iverden. 
Ein Plan und die Orientierungsskizzen sind beigefügt. 
Berlin, den 29. Januar 1912. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
K i r s ch n e r. 
«2. Vorlage (J.-Nr. 2228 V. 11) — zur Beschlußfassung —, 
betreffend den Erwerb zweier Grundstücke für den Be 
triebsbahnhof der Nordsüdbahn. 
Die in unserer Vorlage voni 21. Dezember 1911 — 10 
für 1912 — ausgesprochene Erwartung, mit dem Erziehungsverein 
zum Grünen Hause wegen der beiden ihn, gehörigen, für den Betriebs 
bahnhof der Nordsüdbahn erforderlichen Grundstücke zu einer Einigung 
zu gelangen, hat sich erfüllt. 
Während der Verein für die beiden Grundstücke — Grundbuch 
Berlin-Wetding Band IM Nr. 23331 und Band 127 Nr. 2 976 — 
ursprünglich 1 500 400 M und Uebernahme der Wertzuwachssteuer ge 
fordert hatte, ermäßigte er nach längeren Verhandlungen seine Forderung 
auf 1300 000 S, das sind pro Quadratmeter erwas weniger als 
130 M einschließlich oder 92 M ausschließlich Feuerkassenwert. Er 
erklärte sich schließlich auch bereit, die Wertzuwachssteuer zu über 
nehmen. Die Grundstücke sind zwar auch nach diesem Angebot teurer 
als die übrigen für den Betriebsbahnhof bisher gekauften; es ist aber zu 
berücksichtigen, daß sie im Verhältnis zu ihrer Größe vielVorderlandhaben; 
die Straßenfront beträgt an der Edinburger Straße 32,sr -f 35,oe m 
und an der Müllerstraße 15,so m. Ferner haben die mitzuerwerbenden 
Gebäude noch nahezu den Neuwert: ihr Wert entspricht also ungefähr 
dem Feuerkassenwert von 379 9M,M. Schließlich liegt es auch in 
unserem Interesse, das Enteignungsverfahren möglichst zu vermeiden, 
und zwar nicht nur wegen der Verzögerung, die das Enteignungs- 
berfahren herbeiführen würde, sondern besonders auch, iveil der Verein 
zum Ertverb eines gleich geeigneten Grundstücks große Aufwendungen 
wird machen müssen, deren Berücksichtigung bei Bemessung des Er- 
werbSpreises er verlangen könnte. Von diesen Gesichtspunkten ans 
erscheint, das Angebot des Vereins annehmbar. 
Der Verein hat sich zlvar für das auf dem größeren der beiden 
Grundstücke belegenen Anstaltsgebäude und den dahinter liegenden Teil 
des Gartens bis zur Edinburger Straße nebst Zugang von der Müller 
straße aus bis- zuin 30. Juni 1918 ein Mietrecht ausbedurgen. Der 
Bau des Betriebsbahnhofs wird jedoch dadurch nicht wesentlich ver 
zögert werden. 
Die Lage der Grundstücke ist aus dem unserer Vorlage vom 
2. September 1911 — 826 — beigefügten Plane zu ersehen. 
Der Verein hat sich an sein Angebot bis zum 15. Februar d. Js. 
gebunden. 
Wir ersuchen zu beschließen: 
Die Versammlung erklärt sich mit dein Ankauf der im Grundbuch 
von Berlin—Wedding Band 100 Nr. 2331 und Band 127 Nr. 2976 
verzeichneten Grundstücke zum Preise von zusammen 1 3M 000 M 
einverstanden und genehmigt die Entnahme der aufzuwendenden 
Kosten aus einer neuen Anleihe sowie die vorläufige Zahlung aus 
Vorschußkonto. 
Berlin, den 20. Januar 1912. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
K i r s ch n e r. 
83. Vorlage (J.-Nr. R. X 1 Fin. II) — zur Beschlußfassung — 
über die Rechnung der Stadthauptkassc Kap. X Abt. 1, 
betreffend das Märkische Museum für das Etatsjahr 1818. 
84. Vorlage (J.-Nr. II. VII 1 A Fin. II) — zur Befchluß- 
faffung — über die Rechnung der Stadthauptkaffe. 
Kap. VII Abt. I — Polizeikoftcn im allgemeinen <Lrts- 
polizei» und Feuerlöschwesen — für das Etatsjahr 1818. 
65. Vorlage (J.-Nr. R. XI4 Fin. II) zur Beschlußfassung — 
über die Rechnung der Stadthauptkasse. Kap. XI Abt. 4. 
betreffend das Statistische Amt der Stadt Berlin für 
das Etatsjahr 1818. 
88. Vorlage (J.-Nr. 115 Fin. II.) — zur Beschlutzsaffung — 
über die Rechnung der Hanptftiftungskasse. betreffend 
den Gcsindebelohnungs- und Nnterftützungsfondö für 
das Etatsjahr 1818. 
87. Vorlage (J.-Nr. 1882 Fin. II.) — zur Beschlußfassung — 
über die Baurcchnung Rr. 21. betreffend den Neubau 
des Gaswerks in Tegel—Dalldorf — VIII. Stück- 
(Schlutz-) Rechnung. 
88. Vorlage (J.-Nr. 1747 Fin. II.) zur Beschlußfassung — 
über die Banrechnung Nr. 2585. betreffend die Errich 
tung eines Denkmals für Rudolf Virchow. 
Eingegangene Petitionen. 
Lfde. Nr. 
Einsender 
Inhalt 
?. 
N. N. 
Gewährung des unverkürzten Ruhegeldes. 
8. 
N. N. 
Niederschlagung der Warenhausstener. 
In der nächsten Woche werden zusammentreten: 
1. am Montag, den 22. Januar 1912, Nachmittags 
6 Uhr (im kleinen Sitzungszimmer der Versammlung): 
2. am Dienstag, den 23. Januar 1912, Nachmittags 
6 Uhr (im Zimmer Nr. 53 des Rathauses): 
der Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage (Drucksache l 5), 
betreffend Abschluß eiires Vertrages init der Allgemeinen 
Elektrizitütsgesellschaft wegen des Baues einer Schnell 
bahn (Gesundbrunnen — Rirdors; 
der Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage (Drucksache 40), 
betreffend Festsetzung von Fluchtlinien für zwei neue 
Straßen 30 e und f in Abt. VII des Bebauungsplanes: 
3. am Dienstag, den 23. Januar 1912, Nachmittags 
6 Uhr (im kleinen Sitzungszimmer der Versammlung): 
der Ausschuß zur Vorbereitung der Wahl der ständigen 
Ausschüsse der Versammlung und der Abordnung der Mit 
glieder der Versammlung in die Verwaltungsdeputationen 
und Kuratorien sowie der Zuteilung der Stadtbezirke an 
die Mitglieder der Versammlung behufs der Ausführung 
von Recherchen. 
Berlin, den 20. Januar 1912. 
Der Stadtverordnetenvorsteher 
Michelet. Druck von W. & S. Loewenthal. Berlin.
	        
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