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Schulkommissio» 111F soll bestehen aus Stadtbezirk 260E, 
-- 
111L - 
- - , 250 D, 
-- 
140F - 
- - - 310B, 
- 
140K - 
- - - 310 D, 
109 K - 
- - - 248 D, 
- 
109 L - 
- - - 248 B, 
- 
109 M - 
- - - 2486. 
Hinsichtlich Besetzung der neuen Kommissionen mit den erforder 
lichen Mitgliedern empfiehlt es sich, daß die im Amte befindlichen 
Mitglieder zu derjenigen Kommission übertreten, in deren Bezirk sie 
wohnen. Zur Verstärkung der Mitgliederzahl in den einzelnen Kom 
missionen bedarf es der Vornahme von Neuwahlen, deren Anzahl aus 
der anliegenden Uebersicht hervorgeht. 
Die zur Bildung der neuen Kommissionen erforderlichen Mittel 
sind vorhanden. 
Die Stadtverordnetenversammlung ersuchen wir: 
1. zu beschließen: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß künftig 
bestehen die 
Schulkommission 111F aus Stadtbezirk 250E, 
- 
111L - 
- 250 D, 
- 
140F - 
- 310 B, 
140 K - 
- 310D, 
- 
109 K - 
- 248 D, 
- 
109 L - 
- 248 B, 
- 
109 M - 
2486, 
und daß die im Amte befindlichen Mitglieder zu derjenigen 
Kommission übertreten, in deren Bezirk sie wohnen: 
2. die nach der anliegenden Uebersicht erforderlichen Neuwahlen der 
Kommissionsmitglieder vorzunehmen. 
Berlin, den 4. Oktober 1912. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. 
W e r m u t h. 
Lu 873. 
Nachweisung 
der durch Bildung neuer Schulkommissionen erforderlichen Neuwahlen 
von Kommissionsmitgliedern. 
Schul 
kommission 
Es sind zu wählen 
aus Stadtbezirk 
Zahl 
der vorhandenen 
Mitglieder 
Zahl 
der zu wählenden 
Mitglieder 
111 F 
250 E 
6 
4 
111 L 
250 D 
3 
7 
140 F 
310 B 
8 
2 
140 K 
310 D 
1 
9 
109 K 
248 D 
1 
9 
109 L 
248 B 
8 
2 
109 M 
248 6 
5 
5 
87«. Antrag. 
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 
1. gegen die das Vereinigungsrecht der Feuerwehrleute schwer ge 
fährdenden Verfügungen des Polizeipräsidenten zu Berlin im 
Interesse der Bürgerschaft und der beteiligten Feuerwehrleute 
Protest zu erheben, 
2. den Magistrat zu ersuchen, erneut mit der Königlichen Staats 
regierung in Verhandlungen zwecks Uebernahme der Feuerpolizei 
in städtische Verivaltung zu treten. 
Berlin, den 12. Oktober 1912. 
Dr. Arons, Basner, Dr. Bernstein, Boerner, Böhm, Bruns, 
Brückner, Dr. Cohn, Drescher, Dupont, Ewald, Fischer, 
Fröhlich, Glocke, Grunwald, Heimann, Hintzc, Hoffmann, 
Kerfin, Koblenzer, Leid, Dr. Liebknecht, Manasse, Mann, 
Mars, Metzke, Meper, Pfannkuch, Ritter, Dr. Rosenseld, 
Sassenbach, Schneider, Gottfr. Schulz (II), Sladthagen, 
Tolksdorf, Wengels, Dr. Wehl, Wilke, Woldersky, Wurm. 
Dr. Zadek, Zubeil, Zucht. 
877. Borlage (J.-Nr. 1186 V. 8.11/12) — zur Beschlußfassung —, 
betreffend Ermäßigung der Miete für den Restaurations- 
betricb aus dem Bich«,ose. 
Der Mieter der Restauration auf dem städtischen Viehhofe Rein 
hold Herrmann hat den Antrag gestellt, ihm wie im verflossenen 
Fahre, so auch in diesem Jahre eine Mietermäßiguug von miudestens 
8 000 -M zu gewähren, da er durch den Ausfall der Mastviehaus 
stellung und die wiederholte Sperrung des ViehhofeS infolge der Maul 
und Klauenseuche bedeutende Verluste erlitten habe. 
Durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 7. Sep 
tember 1911 — Protokoll 30 — ist dem Antragsteller im Vorjahre 
aus derselben Veranlassung eine Ermäßigung der Miete um 3 000 M 
gewährt worden. 
Mit Rücksicht darauf, daß wegen der stark aufgetretenen Maul 
und Klauenseuche auch im laufenden Jahre der Geschäftsbetrieb des 
Restaurateurs H cr rina un ungünstig beeinflußt worden ist, hat das 
Kuratorium des städtischen Vieh- und Schlachthoses beschlossen, dem 
Antrage des Genannten aus Billigkeitsgründen stattzugeben und ihm 
auch für das Jahr 1912 von der Jahresmiete 3 000 M zu erlassen. 
Wir sind dem Beschlusse des Kuratoriums beigetreten und er 
suchen, zu beschließen: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß die von 
dem Restaurateur Reinhold Herrmann für die auf dem Vieh 
hofe befindlichen Restaurationsräume zu zahlende Miete aus Anlaß 
des Ausfalles der Mastviehausstellung auch für das Jahr 1912 uni 
3 000 M ermäßigt werde. 
Berlin, den 8. Oktober 1912. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Dr. R e i ck e. 
878. Borlage tJ.-Nr. 7614 B. II. 12) — zur Beschlußfassung —. 
betreffend den Erwerb einer 151« qm großen Ltraßen- 
landfläche im Enteignungsverfahren. 
Zur bebauungsplanmäßigen Freilegung der Straße 31a, Ab 
teilung XII, vom Platz F II bis zur Greifswilder Straße ist noch der 
Erwerb einer ungefähr 1510 gm großen Fläche des Emanuel'scheu 
Grundstücks Greifswalder Straße 140/141 erforderlich. Die Verhand 
lungen wegen freihändigen Erwerbs dieser Fläche haben zu keinen, 
Ergebnis geführt; die Eigentümer haben sich vielmehr mit dem Erwerb 
im Enteignungsversahren einverstanden erklärt. 
Nach dem mit der Baugesellschaft Bellevue aus Grund des Stadt 
verordnetenbeschlusses vom 16. März 1911 — Protokoll 30 — Ge 
meindeblatt Seite 148 — abgeschlossenen Vertrage vom u 6 1911 
hat die Gesellschaft die Landerwerbskosten für den Teil der zu er 
werbenden Fläche zu erstatten, welcher in der südlichen Dammhülfte 
bis zur Straßenmitte liegt. 
Der Erwerb der Fläche ist erforderlich, da der südliche Damm 
der Straße 31 a XII vom Platz B' II ab bis zur Greifswalder Straße 
mit Ausschluß der Fläche des Emanuel'schen Grundstücks bereits 
reguliert und gepflastert ist und die Freilegung und Reguliern:^ auch 
dieses Teils der Straße an der Einmündung in die Greifswalder 
Straße im Interesse des Verkehrs liegt. 
Im Einverständnis mit der Ticfbaudeputation ersuchen wir daher 
um folgende Beschlußfassung: 
Die Versammlung erklärt sich mit der Enteignung einer ungefähr 
1510 gy, großen Fläche des Emanuel'schen Grundstücks Greifs 
walder Straße 140/141 zur Freilegung dev Straße 31a, Abteilung XI I, 
einverstanden. 
Die Mittel sind Kapitel 1X2 Titel IIA zu entnehmen. 
Die erforderlichen Pläne fügen wir bei. 
Berlin, den 4. Oktober 1912. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Mermuth. 
87«. Borlage (J.-Nr. 2 386 V. B. 1/12) — zur Beschluß 
fassung —, betreffend Bereitstellung der Mittel für zwei 
automobile Löschzüge der Feuerwehr im Etat 1813 und 
die sofortige Bestellung der Gefährte. 
Im Oktober 1913 wird die neue Feuerwache in der Stockholmer 
Straße betriebsfertig sein, so daß auch zu diesem Termin der auto 
mobile Löschzug bereit sein muß. Auf Vorschlag des Herrn Polizei 
präsidenten beabsichtigen wir aber auch den mit Pferden bespannten 
Löschzug der Wache „An der Apostelkirche 9/10" durch einen Auto 
mobilzug zu ersetzen, um der Umwandlung des Pferdebetriebcs bei der 
Feuerwehr in den Automobilbetricb weiter Fortgang zu geben. Die 
für die Lieferung der Fahrzeuge in Betracht kommenden Fabriken ver 
langen aber eine Lieferzeit von etwa 1 Jahre. Behufs rechtzeitiger 
Einstellung der neuen Züge würde also ihre Bestellung sofort vorge 
nommen werden müssen' 
Nach den beifolgenden Kostenanschlägen'sind erforderlich: 
1. 2 Gasspritzen zu je 22 300 .« = . . . 44 600 M, 
2. 2 Tender zu je 22 200 M — . 44 400 - 
3. 2 Chassis für mechanische Leitern zu je 21500 M — 43 000 - 
4. 2 Motorspritzen zu je 36 800 M — .... 73 600 - 
5. 1 verbesserte eiserne Schaplerleiter für die neue 
Feuerwache . .... 18000 - 
6. Rescrvcteile für 2 Züge zu je 8 150 ,# — . . 16 300 - 
dazu kominen 
7. die Ladeeinrichtung für Gleichstrom für die Wache 
„An der Apostelkirche" 4 500 - 
8. die Ladeeinrichtung für Drehstrom für die neue 
Wache 8 950 > 
zusammen 253 350