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Druck von BB. & €>. Loewrnthal, vrrltn. 
nicht aus dem Armenetat, sondern aus Stiftungsmitteln bezahlt. 
Die Stadt Berlin könne sich aus allen vorangeführten Gründen gegen 
das lawinenhafte Anwachsen des Armenkapitels nicht schützen, sie 
könne nicht, wie viele andere, namentlich kleinere Orte, die Personen 
abschieben, sobald sie sich nicht über ihre Unterhaltsmittel auszuweisen 
imstande seien. Das einzige Mittel, den Zuzug Armer möglichst ab 
zuhalten, sei die unnachsichtliche Heranziehung unterstützungspflich 
tiger Verwandten, und in dieser Beziehung gehe die Verwaltung aufs 
schärfste vor. 
Der Etat selbst gelangte in beiden Lesungen sn bloo unver 
ändert zur Annahme, seine Feststellung nach dem Entwürfe kann 
erfolgen. 
Kapitel V Abteilung 2 — Hospitäler — A. 
Fried rich Wilhelmshospital für Männer und 
Siechenan st alten in der Fröbelstraße, 6. Fried- 
rrch-Wilhelmhospital für Frauen in der Pali- 
sadenstraße, 6. Hospital in Buch, v. Gemein 
same Einnahmen und Ausgaben der 3 Hospi 
täler auf Verpflegungs- und Beerdigungs 
kosten — für das Etatsjahr 1912. 
Kapitel V Abteilung 3 — Waisenpflege so 
wie Fürsorge für eingesegnete Waisenkinder 
— für das Etatsjahr 1912. 
Kapitel V Abteilung 4 — Fürsorgeerziehung 
— für das Etatsjahr 1912. 
Alle 3 'Etats wurden ohne Debatte sn bloo angenommen und 
können nach den Entwürfen festgestellt werden. 
Kapitel V Abteilung 5 — Arbeitshaus und 
Hospital in Rummelsburg sowie Hospital in 
Reinickendorf, Berliner Straße 28 — für das 
Etatsjahr 1912. 
Nach den Vorbemerkungen ist für den vorliegenden Etat eine 
Kopfzahl von 2050 gegen 2200 im Vorjahre angenommen worden. 
Aus die Anfrage, wie sich dieser Rückgang erkläre, antwortete der Herr 
Magistratsvertreter, daß nach dem Verwaltungsberichte die Nach 
frage nach Arbeitskräften in der Industrie eine stärkere sei und daß 
der Grund außerdem in der Errichtung von Arbeiterkolonien zu 
suchen sei, die viele von den Elementen aufsaugen, welche sonst die 
Arbeitshäuser bevölkern würden. 
Der Etat selbst fand in beiden Lesungen sn bloc unveränderte 
Annahme; es wird empfohlen, ihn nach dem Entwürfe festzustellen. 
Kapitel V Abteilung 6 — A. Städtisches Ob- 
dach, B. Desinfektionsanstalt II, 0. Hilfs 
station für geschlechtskranke Frauen, E. Nach- 
laßv erwaltüng — für das Etatsjahr 1912. 
Nach den Vorbemerkungen auf Seite 1 des Etats sind unter I 
für das Familienobdach täglich 200 Köpfe für 1912 angenommen 
worden, das sind 70 weniger gegen 1911. Der Rückgang ist nach 
Aussage der Herren Magistratsvertreter zumeist darauf zurückzu 
führen, daß in letzter Zeit mehr Mietsunterstützungen gegeben worden 
seien. 
Der Etat wurde ohne Debatte in beiden Lesungen sn bloe un 
verändert angenommen; er kann nach dem Entwürfe festgestellt werden. 
Kapitel VII Abteilung 1 — A. Polizeikosten 
l'Ortspolizei), B. Feuerlöschwesen — für das 
Etatsjahr 1912. 
Abteilung B Ausgabe Extraordinarium Position 1 sind für den 
Neubau einer Feuerwache in der Stockholmer Straße, welcher aus 
472 000 M veranschlagt ist, 150 000 M als 2. Rate angesetzt. Die 
1. Rate war im Etat 1911 mit ebenfalls 150 000 M> vorgesehen und 
für das nächste Etatsjahr bleibt noch eine 3. Rate Rest mit 172 000 
Mark. Es erregte Befremdung, wieso ein einfacher Feuerwachenüau 
aus 3 Etatsjahre verteilt werden kann. Der Herr Stadtbaurat soll 
dieserhalb in der 2. Lesung befragt werden. Im Anhangsetat für 
die Verwaltung des Feuerlöschwesens sind im Titel 27 der Ausgabe 
Extraordinarium Position v -b (Seite 906) für die Beschaffung 
eines Benzinaktenwagens 5500 M, angesetzt. Es wurde angefragt, 
weshalb der Magistrat nicht auch für seine Verwaltung Automobil 
sahrzeuge zur Beförderung von Akten einrichte. Der Herr Ma 
gistratsvertreter erklärte, daß das bisherige Pserdesystem sich glänzend 
bewährt habe. Außerdem habe die Stadt den Vorteil, daß sie die 
Wagen nicht halten und unterhalten brauche. Man habe endlich noch 
keinen Fuhrherrn gefunden, der 18 Wagen a 8000 M> auf eigene 
Rechnung beschaffe, unterhalte und zu den bisherigen Bedingungen 
fahre. 
Bei demselben Anhangsetat wurde angefragt, ob die Zeitungs 
notiz auf Wahrheit beruhe, nach der Feuerwehrleute zwecks Aus- 
Übung von Wachtdienst in das Manöverfeld beurlaubt worden seien 
und >ver die Kosten hierfür getragen habe. Der Herr Magistrats 
vertreter bejahte dies, mit dem Hinzufügen, daß die Kosten aus der 
Kaiserlichen Schatulle gedeckt worden seien. 
Der Etat gelangte in 1. Lesung unverändert zur Annahme, dir 
zweite Lesung wurde ausgesetzt. 
Kapitel VII Abteilung 2 — Gewerbegericht 
und Kaufmannsgericht Zimmerstraße 90/91 — 
für das Etatsjahr 1912. 
Kapitel VII Abteilung 3 — Standesämter — 
sü r das Etatsjahr 1912. ' 
Kapitel VII — A b t ei l u n g 4 — Ab s chn i t t A: Ver 
mal t u n g des Ordonnanzhauses, Abschnitt B: 
Sublevationskasse, Abschnitt C: Vorspänn- 
verwaltung, Abschnitt 0: Sonstige Militär 
zwecke — für das Etatsjahr 1912. 
Beim Etat des Kaufmannsgerichts wurde über Mangel an 
Schreibkräften, und beim Etat der Standesämter über die mangel 
hafte Instandhaltung eines Standesamtszimmers Klage geführt. Im 
übrigen wurden alle 3 Etats unverändert in beiden Lesungen sn blos 
angenommen; der Etatsausschuß empfiehlt, sie nach den Entwürfen 
festzustellen. 
Kapitel VIII Abteilung 2 — A. Straßen rein i- 
gung und Besprengung, 8. Abladewesen, 6. Be 
dürfnisanstalten — für das Etatsjahr 1912. 
Bei Ausgabe Ordinarium Titel 2 Position 2 sind für Ersatz von 
Bekleidungsstücken für Fahrer, Handwerker, Vorarbeiter, Arbeiter 
und Arbeitsburschen nur 37 000 M angesetzt gegen 61500 M des Vor 
jahres, also 24 500 M, weniger. In den Erläuterungen hierzu ist 
S zt, daß im Jahre 1912 für das Arbeitspersonal nicht zu be- 
sen seien Regenpelerinen und Hosen aus mglischem Leder, wes 
halb der geringere Ansatz für 1912 genügen werde. 
Von einer Seite des Ausschusses wurde demgegenüber darauf 
hingewiesen, daß nach Nr. 5 der Vorbemerkungen die oben be 
zeichneten Bekleidungsgegenständc aber alle 12 Monate zu gewähren 
seien. Als die Herren Magistratsvertreter erklärten, daß noch ge 
nügend Bestände vorhanden seien, aus denen alle Bedürfnisse vollauf 
befriedigt werden könnten, wies der Anfragende darauf hin, wie zu 
einer billigen Balancierung des Etats nach und nach alle Reserven 
herangezogen werden, was allerdings etatsrechtlich unantastbar sei. 
Der Etat wurde unverändert in 1. Lesung angenommen, die 
2. Lesung wurde noch ausgesetzt. 
Kapitel VIII Abteilung 3 — Parkverwaltung 
— für das Etatsjahr 1912. 
Von einer Seite des Etatsausschusses wurde angeregt, ob es 
nicht angängig sei, die Spielgelegenheiten zu vermehren. Nach dem 
Treptower Park und der Wuhlheide möge man die Kinder auf 
Dampfschiffen hinausführen. Hierauf wurde von Mitgliedern des 
Etatsausschusses sowohl als auch von dem Herrn Magistratsvertreter 
entgegnet, daß die Stadt Berlin in reichem Maße mit Spielplätzen 
versehen sei, daß sie Ferienspielplätze unterhalte und alles aufwende, 
allen nur denklichen Ansprüchen gerecht zu werden. Im Etat seien 
hierfür reichliche Mittel vorgesehen. Alle gegenteiligen Behauptungen 
außerhalb der Verwaltung stehender Personen seien Uebertreibungen 
und Unwahrheiten. 
Der Etat wurde in 1. Lesung unverändert angenommen, die 
2. Lesung wurde einstweilen ausgesetzt. 
Kapitel VIII Abteilung 4 — Gemeindefried 
höfe — für das Etatsjahr 1912. 
Von einem Mitglieds des Etatsausschusses wurde zu 3 der Vor 
bemerkungen angeregt, bezüglich der Uebernahme der Grabpflege auf 
städtischen Friedhöfen durch die Stadt gegen Zahlung einer Ab 
findungssumme sich auf eine bestimmte Frist festzulegen. Der Herr 
Magistratsvertreter erklärte, daß bereits so verfahren werde, wie 
aus der Vorlage des Magistrats vom 6. Februar 1911 (Drucksache 
Nr. 116) hervorgehe, in welcher die Unterhaltungsfrist auf höchstens 
50 Jahre, falls der Friedhof nicht früher eingehe, bemessen sei. W- 
änderungsanträge wurden nicht gestellt, der Etat wurde in beiden 
Lesungen unverändert angenommen; der Versammlung wird 
empfohlen, ihn nach dem Entwürfe festzustellen. 
Hierauf wurde die heutige Sitzung vertagt und die nächste Sitzung 
auf Montag, den 11. d. Mts., nachmittags 5V- Uhr pünktlich, ver 
abredet. 
Zum Berichterstatter wurde der Stadtverordnete Barth gewählt. 
V. w. o. 
, Michelet. 
Berlin, den 9. März 1912. 
Der Stadtverordnetenvorsteher 
Michelet.