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Dir folgenden Etats: 
Kapitel IV Abteilung 2 — Realschulen — 
für das Etatsjahr 1912, 
Kapitel IV Abteilung 3 — Höhere Mädchen 
schulen — für das Etatsjahr 1912, 
Kapitel IV Abteilung 4 — Turnhallen der 
städtischen höheren Lehranstalten, Spiel 
plätze und Turn wesen im allgemeinen — für 
das Etatsjahr 1912, 
Kapitel IV Abteilung 5 — Verschiedene Ein 
richtungen für die städtischen höheren Lehr 
anstalten — für das Etatsjahr 1912 
wurden üi beiden Lesungen en bloc angenommen, ihre Feststellung 
nach den Entwürfen kann erfolgen. 
Kapitel VI Abteilung 3 — Badeanstalten — 
für das Etatsjahr 1912. 
Von einer Seite des Ausschusses wurde über den Mangel von 
Bolksbadeanstalten geklagt. Bezüglich der Flußbadeanstalten wurde 
dem Wunsche Ausdruck gegeben, daß das Kuratorium darauf hin 
wirken möchte, diese nach und nach eingehen zu lassen, weil die fort 
schreitende Industrie die Klarheit des Wassers immer mehr trübe. 
Der Etat selbst wurde in beiden Lesungen en dloe angenommen, 
seine Feststellung nach dem Entwürfe wird empfohlen. 
Kapitel VI Abteilung 4 — Oesfentliche Des 
infektionsanstalt — für das Etatsjahr 1912. 
Kapitel VI Abteilung 5 — Städtische Heim- 
stätten — für das Etatsjahr 1912. 
Kapitel VI Abteilung 6 — Verschiedene Ein 
richtungen für die öffentliche Gesundheits 
pflege — für das Etatsjahr 1912. 
Kapitel VI Abteilung 7 — Städtisches Un - 
lersuchungsamt für hygienische und gewerb 
liche Zwecke — für das Etatsjahr 1912.' 
Kapitel VI Abteilung 8 — Städtische Zen 
trale Buch — für das Etatsjahr 1912. 
Zum Etat der Zentrale Buch wurde angeregt, Maschinenöl und 
technische Fette von einer Stelle aus zu beschaffen. Die Herren Ma 
gistratsvertreter wiesen darauf hin, daß diese Angelegenheit von 
der Verwaltung fortgesetzt im Auge behalten werde, daß sich aber 
der Wunsch in seinem vollen Umfange nicht werde erfüllen lassen, 
da es doch sehr fraglich sei, ob man überall die gleichen Oele verwenden 
könne. Anträge ivurden nicht gestellt. 
Im übrigen gelangten alle 5 Etats unverändert sn bloo zur 
Annahme. Sie können unverändert festgestellt werden. 
Hiermit war die heutige Tagesordnung erschöpft, zum Bericht 
erstatter wurde der Stadtverordnete Iden gewählt. 
V. w. o. 
M i ch e l e t. 
Zu 182. 
Der Stadtkämmerer. Berlin, den 29. Februar 1912. 
E. 5. Ein. I. 3. 
Im Entwurf des Etats Kapitel I Abteilung 3 — Dotationen, 
Renten und Abgaben usw. — sind bei Titel I Position 4 a als Anteil 
der Stadt am Reingewinn der Großen Berliner Straßenbahn 
1 200 000 M vorgesehen. Wie die Direktion der Bahn inzwischen mit 
geteilt hat, wird nach dem vom Aufsichtsrat genehmigten Jahres 
abschluß, vorbehaltlich der Zustimmung der Generalversammlung, 
der Gewinnanteil sich auf 1379 214,s? M belaufen. 
Namens des Magistrats beantrage ich, den genannten Betrag in 
den Etatsentwurf einzustellen und den Ansatz bei Position 4 a danach 
von 4 041 000 M auf 4 220 214 M zu erhöhen. 
Dr. Steiniger. , 
An den 
Herrir Vorsitzenden des Etatsausschusses. 
Zu 192. 
Der Stadtkämmerer. Berlrn, den 28. Februar 1912. 
E. 2. Ein. IV. 1. 
Entsprechend dem Beschlusse der Stadtverordnetenversammlung 
vom 2. November v. Js. — Protokoll 8, Gem.-Bl. S. 490 — sind 
die nach dem vorgelegten Etat — Vorlage 1074 — auf 23 000 M 
bezw. 37 870 M überschläglich berechneten Einnahmen und Aus 
gaben für die am 1. April 1912 neu zu eröffnende 4. Oberreal- 
schnle in den Etat IV 1 für 1912 aufgenommen worden. Nach 
träglich hat sich herausgestellt, daß die Kosten für das Versetzen 
der Baracken von der Stralauer Allee 25 nach der Bremer Straße 
Nr. 18/20 von der Schulverwaltung zu gering veranschlagt worden 
sind und nicht 2 200 M, sondern 12 000 M betragen werden. Kosten 
anschlag liegt bei. 
Ferner hat sich die Einrichtung einer besonderen Abortanlage 
auf dem Grundstück in der Bremer Straße als notwendig erwiesen. 
Die Kosten werden auf 3000 M veranschlagt. 
Im ganzen sind demnach 12 000 -f 30Ö0 — 2200 — 12 800 M 
mehr erforderlich. 
Namens des Magistrats ersuche ich ergebenst, beim Ausgabe- 
ordinarium Abschnitt 6 des Etats Kapitel IV 1 statt 37 870 M 
50 670 M einzustellen und hiernach den genannten Etat der Stadt 
verordnetenversammlung zur Feststellung empfehlen zu wollen. 
Dr. Steiniger. 
An den 
Herrn Vorsitzenden des Etatsausschusses. 
Zu 182. 
II. 
Verhandelt Berlin, den 4. März 1912. 
Anwesend: 
Stadtverordnetenvorsteher Michel et, Vorsitzender, 
Stadtverordneter Liebenow, Vorsitzenderstellvertreter, 
- Dr. Arons, 
- Barth, 
-* Bötticher, 
- Bruns, 
- Dyhrenfurth, 
- Glocke, 
- G o l d s ch m i d t, 
- Gronewal dt, 
- G ru nwa ld, 
- Iden, 
- Leid, 
- Lieberma n n, 
- L o e s e r. 
Anwesend als Magistratsvertreter: 
Oberbürgermeister Dr. K i r s ch n e r, Bürgermeister Dr. R e i ck e, 
Stadtrat und Kännnerer Dr. Steiniger, Stadtsyndikus Dr. 
Hirsekorn, die Stadtschulräte Dr. Michaelis und Dr. 
Fischer, die Stadträte Buchow, Maas, Panofsky, 
Selberg, Dr. Straß mann. 
Zu Beginn der heutigen Beratung regte ein Mitglied des Aus 
schusses an, sich bis zur nächsten Sitzung dahin schlüssig zu machen, 
ob man zwecks Balancierung des Etats mit 100 pCt. Gemeinde- 
einkommensteuer den fehlenden Betrag aus der von der Großen 
Berliner Straßenbahn gezahlten Barentschädigung von 23 000 000.# 
decken wolle. Entschließe sich der Ausschuß in bejahendem Sinne, 
dann könne man darauf verzichten, irgend welche Abstriche vorzu 
nehmen, andernfalls sei man.jedoch gezwungen, die Streichung alles 
dessen zu beantragen, was aller Voraussicht nach in dem nächsten 
Etatsjahre nicht voll verbraucht tverden könne, also namentlich die 
Bauratcn karger zu bemessen, und außerdem anderweit Mittel flüssig 
zu machen. Der Herr Kämmerer wies darauf hin, daß bei einer 
Herabsetzung auf 100 pCt. Gemeindeeinkommensteuer auch die Grund 
und Gewerbesteuer auf je 150 pCt. zu vermindern seien, es handle 
sich also um 10 pCt. Gemcindeeinkommensteuer — 4 260 OOO M, 
15 pCt. Grundsteuer — 2 400 000 M und 15 pCt. Gewerbesteuer 
— l 332 000 M, zusammen 7 992 000 M. Der Ausschuß beschloß, 
die Beratung dieser Angelegenheit, sowie wegen der Bauraten auch 
die 2. Lesung des Gemeindeschuletats, bis zur nächsten Sitzung aus 
zusetzen. Der Ausschuß trat nunmehr in die Tagesordnung ein. 
Kapitel IV Abteilung 6 — Gemeindeschulen 
— für das Etatsjahr 1912. 
Anfragen betreffs der Eröffnung neuer Schulen und Klassen, 
des Schulgeldes für Auswärtige, des Honorars und der Beschäftigung 
der Schulärzte, der Umänderung der Zeichentische, der Gasheizung, 
des Oelens der Fußböden und der Schülerbüchercicn wurden von 
den Herren Magistratsvertretern aufklärend beantwortet. 
Bei Ausgabe Ordinarium Abschnitt A Titel 2 Position 9d sind 
für Ueberstunden, welche durch die jüdischen Religionsstunden ver 
anlaßt werden, 15 624 M angesetzt mit der Erläuterung, daß durch 
das Erteilen jüdischer Religionsstunden als Pflichtslunden seitens der 
angestellten Lehrkräfte eine gleich hohe Anzahl wissenschaftlicher 
Stunden (310 pro Woche) besonders honoriert werden müsse, sowie, 
daß die Erteilung des jüdischen Religionsunterrichts in den Gemeinde 
schulen eine freiwillige Leistung der Stadt sei. Mit Rücksicht auf 
diese letztere Bemerkung wurde von einer Seite beantragt, die45 624 M 
zu streichen. 
Diesem Antrage wurde entgegengehalten, daß die Beschäftigung 
und Anstellung der jüdischen Lehrkräfte an den städtischen Gemeinde- 
schulen seinerzeit zu langen Debatten in der Stadtverordnetenver 
sammlung Veranlassung gegeben habe (Beschluß vom 19. März 1896 
— Protokoll 12II b —), daß die Angelegenheit somit von Grund 
auf geregelt sei und daher die erforderlichen Mittel nicht ohne weiteres 
gestrichen werden können, ein Zwang zur Teilnahme an dem jüdische» 
Religionsunterricht werde nicht ausgeübt. Bei der Abstimmung wurde 
der Antrag auf Streichung abgelehnt.