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Volume No. 18 (192), 1912/03/09

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1912 (Public Domain)

203 
1 
M 18. 
(192.) 
Jortage 
1912. 
für die 
Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 
192. Protokolle des Etatsausschuffes. 
l. 
Berlin, den 1. März 1912. 
Anwesend: 
Stadtverordnetenvorsteher Michelet, Vorsitzender, 
Stadtverordneter L i e b e n o w , Vorsitzenderstellvertreter, 
Dr. Arons, 
- Barth, 
- Bötticher, 
- BrunS, 
- Glocke, 
- G o l d s ch m i d t, 
- Gronewal dt, 
- Grunwald, 
- Iden, 
- Leid, 
- L o e s e r. 
Anwesend als Magistratsvertreter: 
Oberbürgermeister Dr. Kirschner, Bürgermeister Dr. Reicke, 
Stadtrat und Kämmerer Dr. Steiniger, Stadtschulrat Dr. 
Michaelis, die Stadträte Alberti, Buchow, vr. Leder 
mann, Mielenz, Dr. Straßmann, Venzky. 
Nicht anwesend: 
Stadtverordneter Dyhrenfurth, entschuldigt, 
- Liebermann, entschuldigt. 
Der durch Beschluß der Versammlung vom 29. v. Mts. — Pro 
tokoll 9 — zur Vorberatung des Stadthaushaltsetats für das Etats 
jahr 1912 eingesetzte Ausschuß ist heute zu einer Sitzung zusammen 
getreten. 
Zunächst wurde folgendes verhandelt: 
Durch die Vorlage vom 24. Februar 1912 (Drucksache 163) be 
antragt der Magistrat für das Etatsjahr 1912 eine Vermehrung der 
etatsmäßigen Beamtenstellen. In den bezüglichen Etatsabteilungen 
für 1912 sind diese neue Stellen bereits zum Ansatz gekommen, die 
Vorlage ist aber noch nicht zur Verabschiedung gelangt? 
Um indes die Beratung und Feststellung des Stadthaushaltsetats 
nicht aufzuhalten, empfiehlt der Etatsausschuß der Versammlung, 
zu dem Etat folgenden generellen Vorbehalt zu beschließen: 
Die Bewilligung der in den betreffenden Etats eingesetzten neuen 
Stellen erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der Versammlung 
zu den in der Magistratsvorlage vom 24. Februar 1912 (Druck 
sache 163) gestellten Anträgen. 
Demnächst hat der Ausschuß folgende Etats in Beratung ge 
nommen : 
Kapitel I Abteilung 1 — Grund st ücke in der 
Stadt — für das Etatsjahr 1912. 
Die Herren Magistratsvertreter beantworteten die an sie ge 
richteten informatorischen Anfragen mehrerer Mitglieder des Aus 
schusses zu deren Befriedigung. 
Im Extraordinarium der Einnahnie und Ausgabe sind zur 
Deckung der Kosten des Erwerbes des Exerzierplatzes (östlicher Teil) 
an der Schönhauser Allee aus Mitteln der neuen Anleihe 3 553 000 M 
durchlaufend eingestellt. Nach eingehender Debatte hierüber wurde 
der Wunsch ausgesprochen, daß der Magistrat auch wegen Ankaufs 
der westlichen Hälfte des Exerzierplatzes bemüht sein möchte. 
In der Nachweisung zu Titel 2 der Einnahme (Holz- und Lager 
plätze) ist unter laufender Nummer 28 auf Seite 68 des Etats an 
gegeben, daß der an der Bad-, Hoch- und Blochstraße belegene frühere 
Pflanzenzuchtgarten von 6251 gm Größe für 1000 M verpachtet ist. 
Es wurde der Wunsch ausgesprochen, daß dieser Platz als Spielplatz 
für alle Kinder erhalten bleiben möchte, weil der nahegelegene große 
Rasenspielplatz im Humboldthain doch nur den Kindern zugute komme, 
die dort von Schul wegen unter Aufficht von Lehrern zu spielen 
befugt seien. 
Hierauf wurde der Etatsvorschlag in beiden Lesungen unver 
ändert angenommen, weshalb seine Feststellung nach dem Entwurf 
erfolgen kann. 
Kapitel I Abteilung 2 — Grund st ücke außer 
halb der Stadt und Kalksteinbruch Rüders 
dorf — für das Etatsjahr 1912. 
Eine längere Debatte, in der der Herr Oberbürgermeister ein 
gehende Aufklärungen gab, entspann sich über die Eingemeindung 
Treptows. Es wurde die Bitte ausgesprochen, die Angelegenheit fort 
gesetzt im Auge zu behalten. 
Im Titel 7 der Einnahme sind unter laufender Nummer 3 
15 000 M Miete vom Gasthaus „Zum Eierhäuschen" vom Gastwirt 
Andree eingesetzt. Tie Vermietung ist eine Ncuvermietung aus 6 Jahre 
bis zum 1. Avril 1918. Mieter hat alle an dem Grundstück vor 
kommenden baulichen Reparaturen auf seine Kosten ausführen zu 
lassen, sowie die Kreis- und Gemeindesteuern zu tragen, während die 
Unterhaltung der Bauinanlagen und Pflanzungen der Stadl obliegt. 
Tie bisherige Pacht betrug 13 200 M. Ueber diese Neuverinielung 
entspann sich eine längere Debatte, in welcher der Herr Magistrats- 
Vertreter sowohl wie auch mehrere Ausschußmitglieder dem Vor 
würfe entgegentraten, daß es durch eine Ausschreibung wohl möglich 
gewesen wäre, eine viel höhere Pacht zu erzielen. 
Der Etat selbst gelangte in beiden Lesungen unverändert zur 
Annahme, so daß seine Feststellung nach dem Entwürfe erfolgen kann. 
Kapitel I -Abteilung 3 — A. Dotationen, 
Renten und Abgaben, B. Wagegercchtigkeit, 
C. Erblose Nachlässe, D. Fundsachen, E. Ge 
bühre ninFeuerversicherungsangelegen heilen 
usw. — für das Etatsjahr 1912. 
Ter Herr Kämmerer überreichte die anliegend abgedruckte Nach 
tragsvorlage vom 29. v. Mts., in der er namens des Magistrats be 
antragte, bei Titel I Position 4 a als Anteil der Stadt am Rein 
gewinn der Großen Berliner Straßenbahn anstatt der vorgesehenen 
1 200 000 M einzusetzen 1 379 214 M. Der Ausschuß beschloß dem 
gemäß. Nachdem von einer Seite noch angeregt worden war, zu über 
legen, ob es nicht rentabel wäre, auch in Berlin öffentliche Wagen 
aufzustellen — die Badeanstalten erzielen z. B. aus diesen Personen 
wagen zirka 5000 M jährliche Einnahme —, gelangte der Etat mit 
obiger Abänderung in beiden Lesungen en bloo zur Annahme, so daß 
der Versammlung einpfählen wird, den Etat wie folgt festzustellen: 
Einnahme 12 557 515 M, 
Ausgabe 140342 
Mehreinnahme 12 417 173 .#. 
Kapitel IV Abteilung 1 — Gymnasien, Real 
gymnasien, Oberrealschulen und Studien- 
anstalt (Realgymnasialklassen für Mädchen) — 
für das Etatsjahr 1912. 
Zu diesem Etat überreichte der Herr Kämmerer die anliegend ab 
gedruckte Nachtragsvorlage vom 28. v. Mts., in der er namens des 
Magistrats ersucht, beim Ausgabeordinarium Abschnitt 6 des Etats 
(Errichtung einer IV. Realschule usw. in Moabit) statt 37 870 M ein 
zustellen 50670 M. Der Ausschuß hatte hiergegen nichts einzuwenden. 
An der Hand einer jedem Mitgliede der Versammlung zuge 
gangenen metallographierten Uebersicht über die Schülerzahl usw. 
an den städtischen höheren Lehranstalten wurden von einem Mitgliede 
des Ausschusses Berechnungen und Vergleiche angestellt in bezug aus 
die Frequenz in den untersten und den obersten Klassen sowie über die 
Verminderung der Schülerzahl überhaupt, in deren Verfolg Redner die 
Bitte aussprach, daß die Deputation für die äußeren Angelegenheiten 
der höheren Lehranstalten diesen Verhältnissen doch einmal gründ 
lich nachgehen möchte. Der Herr Stadtschulrat hingegen sah die 
Entwicklung als vollkommen natürlich an und wies nach, daß nach 
den Verwaltungsberichten die Gesamtzahl aller Schüler im Jahre 
1905 12 383, im Jahre 1910 dagegen 12 303 betragen habe, aller 
dings unter Einbeziehung zweier neuer Lehranstalten. Die Zahl der 
einheimischen Schüler sei von 10562 in 1905 auf 10 802 in 1910 
gestiegen, die der auswärtigen dagegen in demselben Zeitraum von 
1821 auf 1501 gefallen. Weitere Erörterungen knüpften sich hieran 
nicht. 
Der Etat wurde unter Einsetzung des obigen Mehr von 12 800 M 
in beiden Lesungen en bloc angenommen, weshalb der Versammlung 
vorgeschlagen wird, ihn wie folgt festzustellen: 
Einnahme 1 627 400 
Ausgabe 4 563 500 - 
Mehrausgabe 2 936 100 M.
	        
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