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Volume No. 14 (148), 1912/02/24

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1912 (Public Domain)

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ruderverein am kleinen Wannsee mit einem Jahresbeitrag 
von 920 M für das Etatsjahr von 1911 beizutreten, und 
ersucht den Magistrat, diesen Beitrag aus bereiten Mitteln 
zu zahlen. 
Wir bemerken hierzu folgendes: 
Zu 1. In der Vorbemerkung 10 zu den Eiais der einzelnen 
Administrationsbezirke ist die Klassifizierung der Hölzer vorgesehen. 
Zu 2. Der Lohn des Pförtners Viertel ist vom 1. ?lpril 
1911 ab um 100 ,.M erhöbt worden. 
Zu 9. Wegen Beseitigung der Uebelstände im städtischen Obdach 
siehe die Beschlüsse der Versammlung vom 3. Juli und 28. Sep 
tember v. Js. — Protokolle 15 und 17, Gent.-Bl. S. 325 und 427—. 
Zum Bau eines Perwahrungshauses für geschlechtskranke Prosti 
tuierte ist im Etat Kapitel VII Abteilung 1 die erste Baurate von 
100 000 . ff eingestellt. 
Zu 4. Erledigt durch den Beschluß der Versammlung vom 
8. Februar d. Js. — Protokoll 11, Gern.-Bl. S. 67 . 
Zu 5. Erledigt durch die Beschlüsse der Versammlung vom 
22. Juni und 21. September 1911 — Protokolle 20 und 24, Gem.-Bl. 
S. 303 und 418 —. 
Zn 6. Nach der Anzeige des Gewerbe- und Kaufmannsgerichts 
werden seit September v. Js. die Jahresberichte bczw. Protokoll 
abschriften den Beisitzern und Ausschußmitgliedern unentgeltlich zu 
gestellt. 
Zu 7. Für den Schülerruderverein am kleinen Wannsee ist für 
1911 ein Jahresbeitrag von 920 M lnnterm 23. Mai 1911 zup Zahlung 
angewiesen ivorden. 
In Nachstehendem geben wir die zu den einzelnen Kapiteln des 
Stadthaushalts zu machenden Erläuterungen und bemerken, daß die 
in denselben dargestellten Mehr- oder Mindereinnahmen bezw. -Aus 
gaben sich nicht als solche, sondern als mehr oder weniger gegen den 
vorigen Etat verstehen. 
Kapitel I. Grundeigentum und Berechtigungen. 
Abteilung 1. Grundstücke in der Stadt. 
Bei den mir Gebäuden bestandenen Grundstücken, und zwar bei 
den Miethäusern, kommen 83 707 M in Zugang infolge^ Erhöhung 
von Mieten und Hinzutritts von neun hauptsächlich zu Straßenver 
breiterungen erworbenen Grundstücken, die aus Seite 63 des' Etats 
näher bezeichnet find. Demgegenüber sind infolge von Mietermäßi- 
gungen, Verkaufs und Abgabe an die Tiefbauvcrwaltung von zu 
sammen 16 Grundstücken lSeitcn 61—63 des Etats) 166 540 
sowie infolge Einstellung des Netto- an Stelle des Bruttoertrages 
beim Hause Weberstraße 9 10600 M, insgesamt 177 140 M weniger 
angesetzt. 
Bei den Holz- und Lagerplätzen, den landwirtschaftlich genutzten 
Grundstücken sowie den Plätzen für Trinkhallen und Verkaufsbuden 
ergibt sich aus Miet- und Pachtcrhöhangen sowie Neuvervachtungen 
und dem Hinzutritt neuer Grundstücke ein Mehr von 31300 M, 
dagegen durch Pachtermäßigung, Abgabe von Grundstücken zu Schul- 
hausbauten, Obdachbaracken und Straßenanlegungen sowie durch 
Verkauf von Gelände usw. ein Abgang von 16 657 -M. 
An AnerkennungSgcbühren werden infolge stärkerer Benutzung 
von Straßenland zur Lagerung von Baumaterialien 9600 M mehr 
erwartet, während die Neuverpachtung des Gondelhafens Hinter den 
Zelten 2900 M und die sonstigen Einnahmen 73 .H, zusammen 
2973 M weniger ergeben. 
Hiernach berechnet sich beim Ördinarium eine Mindereinnahme 
von 72163 M, welche sich durch die Mehreinnahme: 
a) der als Anhang geführten 16 373 M Mieten von zur Anlage 
der Nord—Südbahn aus Mitteln der neuen Anleihe erwor 
benen Grundstücken, 
d von 3 553 000 M aus Mitteln der neuen Anleihe zur Deckung 
der Kosten des Erwerbes des Exerzierplatzes an der Schön 
hauser Allee 
umwandelt in eine Gesamtmehreinnahmc von 3 497 210 ,M. 
Die Ausgaben erhöhen sich für die bebauten Grundstücke durch 
Reparatur der Propsteigebäude um 1200 .#, durch Mehrbedarf 
an Wasser bei den Feuerwachen um 200 M, durch Beleuchtung bei 
den Miethäusern um 900 M, durch den weiterzuzahlenden Mehr 
ertrag des Hauses Weberstraße 9 um 179 M>, ferner für Unter 
haltung der .Holz- und Lagerplätze um 701 M, durch die weiter 
zu zahlende Mehrpacht von den landwirtschaftlich genutzten Grund 
stücken um 521 M und für unvorhergesehene Bedürfnisse um 3800 .,#, 
zusammen um 7501 M. Durch Einstellung von 61 850 .V Kosten 
der Anlage und Unterhaltung von Bürgersteigen, welche bisher bei 
Kapitel IX 2 — Straßen- und Brückenbau — vorgesehen wurden, 
in diesen Etat, stellt sich die Mehrausgabe auf 69 351 M. Sie er 
mäßigt sich dagegen bei den Miethäusern durch Fortfall der Kosten 
für die ausgeschiedenen 16 Grundstücke (abzüglich der Ausgaben 
für die neuen Grundstücke) um 4020 M, durch Abgang von 10 779 
Mark Unterhaltungskosten für Weberstraße 9 infolge UebergangS 
der Verwalrung auf eine Mitbesitzerin und 1430 M Minderabgabe 
an den Fiskus infolge Pachtausfalls beim Gondelhasen, insgesamt 
um 16 264 M, so daß sich für das Ördinarium eine Mehrausgabe 
von 53 087 M und nach Hinzurechnung der hauptsächlich auf An 
leihezinsen zu verrechnenden 16 373 ,M des Anhangs sowie der extra- 
ordinären Kosten von 950 M> für eine Straßenregulierung und von 
3 553 000 M für Erwerb des Exerzierplatzes (s. Einnahme) eine solche 
von 3 623 410 M ergibt. 
Nach Abrechnung des obigen Mehrertrages stellt sich die Gesamt 
mehreinnahme gegen das Voistahr geringer'um 126 290 
Abteilung 2. Grundstücke außerhalb der Stadt und Kalksteinbruch 
Rüdersdorf. 
Bei den Grundstücken kommen infolge von Miet- und Pacht- 
■ erhöhnngen, Neuverpachtnngen und Erwerb von Grundstücken 14 772 
Mark mehr, dagegen infolge Pachtermäßigung, Nichtvermietung, Ab 
tretung und Verkauf von Gelände usw. 15 317 M weniger, im 
ganzen also 545 M weniger ein. 
Infolge Werterhöhnng des städtischen Grundbesitzes in den Ge 
meinden Biesdorf, Rixdors und Treptow sind für Steuern 55 098 
Mark, ferner für Revision der Reinigungsanlagen im Rummelsburger 
Sec 125 M, an den Fiskus 916 M Anteil an einer Mieterhöhung 
und für allgemeine Bedürfnisse des Grundbesitzes 700 M, insge 
samt 56 839 M mehr eingestellt. Diese Summe verwandelt sich 
durch Fortfall von 100 M für Forstaufsicht, 240 M Steuern für 
verkauftes Gelände, 415 M Feuerversicherungskosten, sowie 90 075.# 
extraordinären Ausgaben des Vorjahres für den Grundbesitz in 
Rixdors und Treptow und 184 M sonstigen Minderkosten, zusammen 
91 014 .#, in eine Minderausgabe von 34 175 und abzüglich 545 M 
geringere Einnahmen in eine solche von .33 630 -#. 
Der Gewinnanteil der Stadt Berlin an dem Kalkstcinbruch in 
Rüdersdorf ist um 1485 M und die Ausgabe für Steuern und Ver- 
waltung um 495 M, die Mehreinnahme also uni 990 M geringer 
angenommen. Abzüglich dieses Betrages ermäßigt sich vorstehende 
Minderausgabe auf 32 640 -** und ist gegenüber der Gefamtmehr 
ausgäbe von 3570 .# des Vorjahres als eine Mehreinnahme an 
zusehen. 
Abteilung 3. Abschnitt A—E. Dotationen, Rente» und Abgaben re. 
Abschnitt A. Mehreinnahmen sind vorhanden: aus der 
Abgabe der Berliner Elektrizitätswerke 250000 .# und der Großen 
Berliner Straßenbahn 173 000 bei den Abgaben der Berlin-Ehar- 
lotienburger Straßenbahn, den Berliner elektrische Straßenbahnen 
A.-G., der Nordöstlichen Berliner Dororlbahn im ganzen 23040 .¥> 
und der Hoch- und Untergrundbahn 9600 M. Die Pacht für die 
Uraniasäulen bringt nach dem neuen Vertrage ein Mehr von 29 4M M. 
Tie gesamte Mehreinnahme beträgt 485 040 M. 
An Mindereinnah in e n werden erwartet: bei der Rente der 
Jmperial-Continental-Gasassoziation 1727 .M, bei der Abgabe der 
Südlichen Berliner Vorortbahn 1880 . U und der Westlichen Berliner 
Vorortbahn 1300 . %, im ganzen 4907 .#. 
Unter Berücksichtigung dieser Mindereinnahme verbleibt eine 
Mehreinnahme von 480133 M. 
In der Ausgabe findet sich ein Mehr von 14400 -U als 
Entgelt an die Gemeinde Treptow für Uebernahme der Verpflich- 
tung zur Unterhaltung der Chausseestrecke vom Berliner Weichbild 
bis zum städtischen Gasthaus in Treptow. Um diesen Betrag ver 
mindert sich die Mehreinnahme auf 465 733 .#. 
Die Abweichungen der Abschnitte B—E von den Ansätzen des 
Vorjahres sind von geringer Bedeutung, sic ergeben eine Mehr 
einnahme von 1980 M. 
Insgesamt stellen sich die gegen das Vorjahr vorhandenen 
Mehreinnahmen auf 465 733 # -st 1980 -M = 467713 M. 
Kapitel II. Städtische Werke. 
Abteilung 1. Gaswerke. 
Ter Entwurf schließt ab mit einer Mehreinnahme von 
8171 773 M, welche gegen das Vorjahr eine Verschlechterung um 
193 958 M darstellt. 
Diese Verschlechterung ist aber nur eine scheinbare: denn sic ist 
dadurch verursacht, daß im Vorjahre bei dem von Titel XVII des 
Ordinariums zu tragenden AbschreibungSbelrage 1 Million Mark 
gestrichen wurde, welche für 1912 zur Erlangung der normalen 
Abschreibungsquote wieder hinzugesetzt ist. Um einen genauen Ver 
gleich mit dem Vorjahr zu ziehen, müßte 1 Million Mark in der 
Ausgabe des Ordinariums ausgeschieden werden; alsdann ergäbe 
sich gegen das Vorjahr eine Verbesserung um rund 806 000 M. 
An Mehreinnahmen sind vorhanden: beim Grundeigentum 
für Miete usw. 21 900 M, aus dem Absatz des Gases 1 516 032 .#, 
für die bei der Gasbereitung gewonnenen Nebenerzeugnisse 125 309 .#, 
für Gasmessermiete 16 500 .M, für ausgeführte Gaslichteinrichtungen 
200 000 M, bei den Erstattungen des Kämmereietats „Oefsentliche 
Beleuchtung" (VIII 1) 100 000 M, für sonstige Einnahmen 800 M 
und im Extraordinarinm 188 200 .#, im ganzen 2 168 741 -U. 
An M in de r e i nn a h m en finden sich 600 .# bei den Beitrügen 
zur Witwenverpslegungsanstalt und 50 M0 # bei dem Ueberschnß 
der Werkstatt und des Magazins, zusammen 50600 .#, so daß
	        
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