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MS. 
(91.) 
Aorkage 
für die 
Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 
81. Vorlage (J.-Nr. 80 Eio. 10) — zur Beschlußfassung —, 
betreffend die Festsetzung des Stadthaushaltsetats für 
das Etatsjahr 181«. 
Die äutzere Gestalt des Etatsentwurfs für 1910 weicht nicht 
unwesentich von derjenigen der früheren Etats ab. 
Nachdem der Etat für 1909 als Bruttoetat aufgestellt worden, 
erschien es angebracht, die bisherige Einteilung des Etats in vcr- 
schiedenen Punken zu ändern. 
Für den Nachweis des Bedürfnisses wird es genügen, hervor- 
zuheben, daß die Zahlbezeichnungen der einzelnen Spezialetats des 
einheitlichen Prinzips entbehrten (vergl. etwa die Bezeichnungen 18A 
und 18B und andererseits 27, 27 A und 27B der früheren Einteilung), 
daß die Werketats der Zahlbezeichnungen überhaupt ermangelten, und 
daß im Kapitel 13 unter der ganz unwesentlich klingenden Firma 
„Verschiedene Einnahmen und Ausgaben" Verwaltungen und Beträge 
enthalten waren, welche für den Gesamtetat außerordentlich ins Ge 
wicht fielen. 
Durch Verfügung vom 3. Juli vorigen Jahres (Gem.-Bl. S. 303) 
haben wir daher eine Umgestaltung des Etats angeordnet. Die 
wesentlichsten Aenderungen sind folgende: 
1. Die bisherigen Nummern der Spezialetats sind beseitigt und 
die einzelnen Etats nur nach Kapiteln nnd Abteilungen bezeichnet 
worden: jedoch sind auf den früher numerierten Etats die bisherigen 
Nummern in Klammern aufgeführt. Gleichzeitig sind die früheren 
Etats für die einzelnen Hospitäler, Krankenhäuser und Irrenanstalten 
zu drei Abteilungen vereinigt worden. 
2. Bei der Abgrenzung der Kapitel nnd Abteilungen ist auf 
die historische Gliederung des Etats tunlichst Rücksicht genommen, 
innerhalb derselben aber materiell Zusammengehörendes vereint worden. 
Wie bisher stehen an der Spitze diejenigen Verwaltungen, welche 
vorwiegend Ueberschüsse bringen (I bis III), und zwar erscheinen in 
Kapitel I die Einnahmen aus Grundeigentum und Berechtigungen, in 
Kapitel II die Ergebnisse der Werke, in Kapitel III diejenigen der 
Steuern. 
In Kapitel I sind aus dem früheren Etat 49 Dotationen, Renten 
und Abgaben hinüber genommen und die beiden ersten Abteilungen 
schärfer als bisher nach der Lage der Grundstücke innerhalb und 
außerhalb der Stadt unterschieden worden. 
Bei Kapitel II ist aus dem Gasetat die Petroleumbeleuchtung 
behufs Vereinigung mit der sonstigen öffentlichen Beleuchtung in 
Kapitel VIII ausgeschieden. 
In Kapitel III folgen die Steuern einander nach der Scheidung 
in direkte und indirekte. 
Die folgenden Kapitel behandeln die Ai^gabeetats. Von ihnen 
ist namentlich hervorzuheben, daß beim Hochbouetat diejenigen Aus 
gabe nausgeschaltet worden sind, welche als extraordinäre oder ordinäre 
Ausgaben einer vorhandenen und mit einem Etat ausgestatteten 
Spezialverwaltung sachlich zngehören. Namentlich sind alle Schul 
bauten in den Extraordinarien der Schuletats aufgeführt. Dadurch 
wird die richtige Bilanzierung der einzelnen Verwaltungen erleichtert 
und der unrichtigen Verwertung unserer Etatsziffern in der Oeffent- 
lichkeit gesteuert werden. 
An der Zuständigkeit der Hochbauverwaltung wird nichts geändert; 
über den Gesamtkreis der ihr für 1910 zuzuweisenden Bauten liegt 
dem Etat eine Uebersicht bei. 
Die Park- und Gartenverwaltung bildet nicht mehr ein besonderes 
Kapitel (bisher VIII). 
Die Verwaltungskosten und die Kapital- und Schuldenverwaltung 
sind an den Schluß gerückt. 
Eine Uebersicht über die neue und bisherige Reihenfolge der 
Etatsabteilungen ist angeschlossen: 
Neue und bisherige Bezeichnung der Etats. 
Kapitel I. Grundeigentum und Berechtigungen. Spezialetat 
Abteilung 1. Grundstücke in der Stadt ... 1 
. 2. Grundstücke außerhalb der Stadt 
und Kalksteinbruch Rüdersdorf . . 2 
Abteilung 3. 
Bisher 
Spezialelat 
A. Dotationen, Renten nnd Abgaben 
B. Wagegerechtigkeit 
C. Herrenlose Erbschaften.... 
D. Fundsachen 
E. Gebühren für Aufnahme der 
Feuerversicherungstaxen und 
Ausfertigung von Duplikaten der 
Versicherungsscheine sowie zur! 
Ausstellung von Mietcrtrags- 
attestcn ( 
49 
8 
Kapitel II. Städtische Werke. 
Abteilung 1. 
2. 
3. 
. 4. 
5. 
6. 
7. 
8. 
9. 
10. 
Gaswerke, 
Wasserwerke, 
Kanalisationswerke und Güter 
Berlins, 
A. Viehmarkt, 
B. Schlachthos, 
O. Fleischbeschau auf dem Schlacht 
hof. 
Beschau für das von außerhalb ein 
geführte Fleisch, 
Fleischvernichlungsanstalt Rüdnitz, 
Markthallen. 
A. Hafen am Urban, 
B. Lagerhalle am Humboldthafen 
und Krananlage amKronprinzen- 
ufer, 
C. Verwaltung des zur Anlegung 
eines Westhafens angekauften 
Geländes, 
Straßenbahnen, 
Kassenverwaltung der städtischen 
Werke. 
Kapitel III. Steuern. 
Abteilung 1. Einkommensteuer 6 
- 2. Gemeindegrundsteuer 4 
- 3. A. Gewerbesteuer 5 
B. Warenhaussteuer 6 
- 4. A. Betriebssteuer 5A 
B. Braumalzsteuer 7 
0. Wanderlagersteuer .... 7 
- 5. Hundesteuer 7 
- 6. Umsatzsteuer 7A 
- 7. Wertzuwachssteuer neu 
Kapitel IV. Unterricht. 
Abteilung 1. Gymnasien, Realgymnasien und 
Oberrealschulen ........ 
» 2 Realschulen 
- 3. Höhere Mädchenschulen . . . . 
- 4. Turnhallen der höheren Lehr- 
anstalten 
- 5. Verschiedene Einrichtungen für die 
städtischen höheren Lehranstalten . 
- 6. Gemeindeschulen 
- 7. Taubstummenschule 
- 8. Blindenanstalt nebst Betrieb der 
Beschäftigungsanstalt 
- 9. Wahlfortbildungsunterricht . . . 
- 10. Pflichtfortbildungsschulen . . . . 
- 11. Gewerblicher Unterricht .... 
- 12. Technische Mittelschule 
9 10 
11 
12 
13 
14 
15 
16 
17 
18A 
18B 
19 
neu