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14. die Rechnung der Spezialverwaltung 46 — Statistisches Amt 
der Stadt Berlin für 1908, 
15. die Rechnung der Spezialverwaltung 47 — Gewerbe- und 
Kaufmannsgericht zu Berlin — für 1908, 
16. die Rechnung der Spezialverwaltung 48 — Stadtbibliothek, 
Volksbibliotheken und Lesehallen — für 1908, 
17. die Rechnung, betreffend die Beschau für das von außerhalb 
eingeführte Fleisch für 1908, 
18. die Rechnung der Kassenverwaltung der städtischen Werke für 1908, 
19. die Rechnung der Hermann und Luise Grützmannstiftung für 1908, 
20. die Baurechnung Nr. 2545 — Befestigung der Hauptverkehrs 
wege um den Sparrplatz mit Mosaikpflaster —, 
(Kostenanschlag 6 500 JC, Ausgabe 9 187 JC, Mehrausgabe 
2 687 JC.) 
21. die Baurechnung Nr. 2551 — Beseitigung des Kohlengleises 
vom Lausitzer Platz bis zur Mühlenstraße, Wiederherstellung 
des Pflasters und Abbruch der Eisenbahndrehbrücke 
(Kostenanschlag 8 000 JC, eigene Einnahmen 6 740,55 JC, 
nachbewilligte Uebeischreitung 12 000 JC, also verfügbar 
26 740,65 ^. Ausgabe 28195,06 JC, mithin weitere Ueber- 
schreitung 1 454,bo JC.) 
22. die Baurechnnng Nr. 2711 — Neubau der Gemeindedoppel 
schule in der Pankstraße 22a/23 (Böttgerstraße) — III. Stück- 
und Schlußrechnung. 
(Kostenanschlag 734 600 JC, eigene Einnahmen 1 409,02 JC f 
also verfügbar 735 909,02 ■*>,. Ausgabe 697 233,66 JC, Minder 
ausgabe 88 675,36 JC, Gesamtfeuerkassenwert 572 500 JC.) 
23. die Baurechnung Nr. 2 744 — Neubau der Friedhofsanlage für 
die Anstalten in Buch —, 
(Kostenanschlag 55 900 JC, Ausgabe 67 520,46 JC, Mehr 
ausgabe 1 620,45 JC, Gesamtfeuerkassenwert 6 400 JC.) 
24. die Baurechnung Nr. 39 — Herstellung einer Fahrvorrichtung 
für die beiden Schwemeschlachthäuser v und B —, 
(Kostenanschlag 82 400 JC, Ausgabe 26 865,02 JC, Minder 
ausgabe 5 534,98 JC, Gesamtfeuerkassenwert 26 900 JC.) 
25. die Baurechnung Nr. 41 — Herstellung eines Warteraums für 
die Freibank —, 
(Kostenanschlag 18 600 JC, Ausgabe 13 606,88 JC, Minder 
ausgabe 4 998,12 JC.) 
26. die Baurechnung Nr. 42 — Errichtung von Futterböden auf 
den Rinderställen BIX c und B IX e des Schlachthofes —, 
(Kostenanschlag 117 000 JC, eigene Einnahmen 1 237,40 JC, 
also verfügbar 118 237,40 JC. Ausgabe 92 163,37 JC, Minder 
ausgabe 26 084,03 JC.) 
B. Die Versammlung erkennt als richtig gelegt an: 
1. die Baurechnung Nr. 2 540 — Weiterführuug der Kaiser 
Wilhelmstrabe von der Hirtenstraße bis zur Schönhauser und 
Prenzlauer Allee — II. Stückrechnung —, 
2. die Baurechnung Nr. 2 680 — Neubau des Verwaltungsgebäudes 
in der Jüdenstraße — VI. Stückrechnung —, 
3. die Baurcchnung Nr. 2 727 — Neubau einer Gemeindedoppel- 
schule nebst Armenamt in der Eckertstraße — II. Stückrechnung —, 
4. die Baurechnnng Nr. 2 728 — Neubau einer Gemeindedoppel- 
schule in der Litthauer Straße — II. Stückrechnung —, 
5. die Baurechnung Nr. 2 737 — Neubau der Gemeindedoppel- 
schule in der Sonnenburger Straße — I. Stückrechnung —, 
6. die Baurechnung Nr. 2 738 — Neubau der Gemeindedoppel- 
schule in der Bötzowstraße — I. Stückrechnung —, 
7. die Baurechnung Nr. 2 739 — Neubau der Heimstätte für 
weibliche Genesende in Blankenburg — I. Stückrechnung 
8. die Baurechnung Nr. 2742 — Neubau der Fleischvernichtungs 
und -Verwertungsanstalt in Rüdnitz nebst einer Sammelstelle 
auf dem hiesigen Viehhofe — I. Stückrechnung —, 
9. die Baurechnung Nr. 92 — Bau des Radialsystems XI im 
Etatsjahr 1907 — IX. Stückrechnung —, 
10. die Baurechnung Nr. 138 — Bau der Gasbereitungsanstalt in 
Tegel-Dalldorf — V. Stückrechnung —. 
6. Die Versammlung erkennt als richtig gelegt an: 
die Rechnung des Kalkstcmbruchs Rüdersdorf für 1908. 
I». Die Rechnung der Stadthauptkaffe — Hauptverwaltung — 
für das Etatsjahr 1908 wird — einschließlich des Ende März 1908 
verbliebenen Bestandes von 23 418 243,84 JC 
in Einnahme auf 193 400 939,22 JC, 
• Ausgabe - 165 934 442,03 - 
also mit einem Bestände Ende März 1909 von 27 466 497,is JC, 
festgestellt. 
Die Versammlung übersendet dem Magistrat Abschrift des Proto 
kolles des Ausschusses für Rechnungssachen vom 24. Mai 1909 zur 
gefälligen Kenntnisnahme.'c. 
II. Bei Prüfung der Baurechnung Nr. 2647, betreffend die 
Herstellung einer Brücke über die Panke im Zuge der Christianiastraße, 
nel es dem Rechnungsausschnffe auf, daß die Submissionspreise 
erheblich höhere waren als die des Kostenanschlages, z. B. statt 38 JC 
Anschlag 47 JC Ausführung, statt 56 JC Anschlag 70 JC Ausführung, 
statt 5 JC Anschlag 10 JC Ausführung. Der Rechnungsausschuß gab 
daher die Vermutung Ausdruck, daß bei der Aufstellung des An- 
schlages möglicherweise nicht mit der erforderlichen Genauigkeit bezw. 
Erfahrung zu Werke gegangen sei. 
In der Notatenbeantwortung führte darauf die Tiefbaudeputation 
aus, daß vorschriftsgemäß die bei der letztvorhergegangenen Verdingung 
erzielten gemittelten Preise in den Anschlag eingesetzt worden seien, 
fügt aber hinzu: 
Daß im übrigen einzelne Einheitspreise gegenüber den Anschlags 
preisen eine ungewöhnliche Höhe zeigen, hat oft und auch vielleicht 
hier seinen Grund darin, daß die Unternehmer ihren Unternehmer- 
gewinn nicht gleichmäßig auf alle Preise verrechnen, sondern auf 
einzelne Posftionen und zwar gerade solche, deren Erledigung im 
Anfang des Baues erfolgt.>c. Sie bekommen auf diese Weise 
möglichst schnell größere Summen disponiblen Geldes ec. 
Dem Rechnungsausschusse schienen diese Gründe sehr befremdlich, 
weshalb die städtische Tiefbaudeputation in Ergänzung ihrer ersten 
Notatenbeantwortung noch des näheren mitteilt, daß die Berechnung 
der in der Submission zu fordernden Endsumme seitens der Unter 
nehmer vielfach derart erfolge, daß sie sich zunächst die Selbst 
kosten berechnen und dann den ihnen notwendigen Unternehmer- 
gewinn feststellen. Dieser Gewinn könnte nun gleichmäßig 
als ein Zuschlag auf alle Positionen der Offerte verleilt werden, wie 
es auch vielfach wohl geschehe. Er könne aber auch ganz oder 
größtenteils nur auf diejenigen Arbeiten und Lieferungen berechnet 
werden, welche zuerst zur Erledigung kämen, während bei den späteren 
Arbeiten nur Selbstkosten oder doch nur ein ganz geringer Unter 
nehmergewinn gerechnet werde. In beiden Fällen werde die Gesamt 
forderung bei der Submission die gleiche sein, der Unternehmer 
werde aber bei dem letztgeschilderten Verfahren rascher in den Genuß 
des von ihm berechneten Reingewinnes gelangen und mit dem Gelde 
eventuell weiter arbeiten können, also einen Vorteil gegenüber der 
ersten Methode haben, wo ihm sein Gewinn nur allmählich zufließe. 
Aus solchen Gründen könne es kommen, daß ein Unternehmer 
für einzelne Arbeiten ungewöhnlich hohe Einzelpreise fordere, deren 
Wirkung auf das Gesamtergebnis aber durch niedrige Forderungen 
an anderer Stelle wieder ausgeglichen werde. Ein zweiter Grund 
für die Stellung einzelner ausnahmsweise hoher Forderungen könne 
darin liegen, daß der Unternehmer für einzelne Lieferungen keine 
günstigen Abschlüsse erzielen konnte. Um des Auftrages aber nicht 
verlustig zu gehen, drücke er dann seine übrigen Preise selbst nach 
Möglichkeit, um seine Gesamtforderung nicht zu hoch erscheinen zu 
lassen. 
Welche von derartigen Gründen die Preisforderungen im einzelnen 
Falle beeinflußten, lasse sich nur selten mit Sicherheit feststellen, da 
der Unternehmer über seine Beweggründe keine Auskunft zu erteilen 
gehalten sei. 
Dieses in der zweiten Notalenbeantwortung geschilderte Verfahren 
stieß in der heutigen Sitzung des Rechnungsausschusses auf große 
Bedenken für die städtische Verwaltung. Es wurde darauf hin 
gewiesen, daß immer wieder der schon wiederholt dagewesene Fall 
eintreten könne, daß ein Unternehmer nach Ausführung und Bezah 
lung der unverhältnismäßig hohen Anfangsarbeitcn insolvent werde. 
Dann müßten die anderen Arbeiten anderweitig vergeben werden, und 
die übrigen, an solcher zweiten Ausschreibung beteiligten Unternehmer 
würden sich hüten, diese Arbeiten so billig auszuführen, wie der erste 
Unternehmer, welcher mit dem Genuß des höheren Gewinnes bei den 
Anfangsarbeiten kalkuliert habe. Es werde sich also im Interesse der 
städtischen Verwaltung empfehlen, in Zukunft für die Verdingung 
derartiger Arbeiten einen anderen Modus zu finden, welcher solche 
Eventualitäten ausschließe, etwa dahin, daß dem Unternehmer nur 
jedesmal soviel auf Abschlag gezahlt werde, daß mit dem, was noch 
Rest sei, die programmäßige Fertigstellung des Objektes gewährleistet sei. 
Der Rechnungsausschuß beschloß, diesen prinzipiellen Fall der 
Versammlung vorzutragen um hiermit auch dem Herrn Magistrats- 
Vertreter Gelegenheit zur Aussprache zu geben — mit dem Antrage 
den Magistrat zu ersuchen, dem Unternehmer jedesmal nur soviel 
auf Abschlag zu zahlen, daß mit dem einbehaltenen Restbeträge die 
programmäßige Fertigstellung des Objektes gewährleistet ist. 
Der Druck der Protokolle ist beschlossen und zum Berichterstatter 
der Stadtverordnete Barth gewählt worden. 
G. w. 0. 
Liebenow. Barth. 
Zu 810. 
II. 
Verhandelt Berlin, den 24. Mai 1910. 
Durch Beschluß der Versammlung vom 10. März cr. — Protokoll 
Nr. 15 — hat die Versammlung die Vorlage (Drucksache 212), betreffend 
die Beantwortung der zu dem Jahresabschlüsse der Stadlhauptkasse für 
das Rechnungsjahr 1906 gestellten Anfragen, dem Rechnungsausschusse 
zur Prüfung überwiesen.