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JMI 29. 
(508—516 , 
Horlagen 
für die 
Stadtverordnetenversammlung zn Berlin. 
508. Vorlage (J.-Nr. 472 A II./10) — zur Beschlußfassung —, 
die Teilung der 168«. Armenkommission betreffend. 
Die 1680. Armenkommission hat seit etwa 3 /t Jahren eine 
monatliche Ausgabe von mehr als 2 500 M, hat also den bei Neu 
bildung von Armenkommissionen grundsätzlichen angenommenen eisernen 
Bestand von 2 500 Jt überschritten. Nun hat der Aprilumzug einen 
derartig starken Zuzug armer Bevölkerung gebracht, dah die Erledigung 
der in Aussicht stehenden Arbeiten Zeit und Kräfte der Kommissions 
mitglieder weit übersteigen wird. 
Die Armendirektion hat daher in ihrer Sitzung vom 2 Mai d. Js. 
die Teilung des Kommissionsbezirks in der unten angegebenen Weise 
beschlossen. 
Auch wir halten die Teilung der 1680. Armenkommission für 
durchaus notwendig und ersuchen daher die Stadtverordnetenver 
sammlung um folgende Beschlußfassung: 
Die Versammlung erklärt sich mit der Teilung der 1686. Armen 
kommission in der Weise einverstanden, daß die Straßenteile: 
Arnimplatz, 
Dänenstraße 9—22, 
Driesener Straße 1—11 und 20—30, 
Seelower Straße 1—9 und 22—24, 
Schivelbeiner Straße 11—18 und 28—41, 
Schönfließer Straße 1—3 und 13—22, 
Stolpischestraße 32—38, 
bei der Stammkommission, die die Bezeichnung 1680 behält, 
verbleiben, während aus den Straßenteilen: 
Behmstraße 23—46, 
Jslandstraße, 
Ueckermünder Straße 9—17, 
Malmöer Straße 1-12 und 21—28, 
Nordenskjöldstraße, 
Dänenstraße 28, 
Schivelbeiner Straße 19—27, 
Stolpischestraße 27—31, 
Norweger Straße 1—4, 
ein neuer Kommissionsbezirk mit der Bezeichnung 168N gebildet 
wird. 
Berlin, den 14. Mai 1910. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirjchner. 
SOS. Antrag. 
Die Stadtverordnetenversammlung ersucht den Magistrat ihr in 
einer Vorlage — zur Kenntnisnahme — Mitteilung zu machen über 
seine Beschlüsse, betreffend die von dem Herrn Oberbürgermeister 
gelegentlich der Etatsberatung am 24. Februar 1910 in Aussicht 
gestellte Erhöhung der städtischen Arbeiterlöhne. 
Berlin, den 26. Mai 1910. 
Dr. Arons, Basner, Dr. Bernstein, Boerner, Borgmann, 
Bruns, vr. Cohn, Dupont, Ewald, Fischer, Glocke, Heimann, 
Hintze, Hoffmann, Kerfin, Koblenzer, Leid, vr. Liebknecht, 
Manasse, Mars, Metzke, Pfannkuch, Ritter, vr. Rosenfeld, 
Sassenbach, Schneider, Gottfr. Schulz (II), Singer, Stadt 
hagen, Tolksdorf, Voigt, Wengels, vr. Weyl, Wilke, Wurm, 
vr. Zadek, Zubeil, Zucht. 
510. Protokolle des Ausschusses für Rechnungssachen. 
1. 
Berlin, den 24. Mai 1910. 
Anwesend: 
Stadtverordneter Liebenow, Vorsitzender, 
- vr. Gelpcke, Vorsitzenderstellvertreter, 
- vr. Arons, 
Baesell, 
- Barth, 
- Boerner, 
Stadtverordneter vr. Cohn,. 
Liebeherr, 
Loeser, 
Manasse, 
Mars, 
Metzke, 
vr. Ritter, 
Schmidt, 
Spendig, 
Tolksdorf. 
Anwesend als Magistratsvertreter: 
Stadtrat und Kämmerer vr. Steiniger. 
Nicht anwesend: 
Stadtverordneter Deutsch, 1 
Feuerstein, l beurlaubt, 
Giese, > 
Goeroldt, entschuldigt. 
Gronewaldt, s beurlaubt. 
Jmberg, f 
Landsberg, entschuldigt, 
Lindau, beurlaubt, 
Lofmann, 
Meißner, entschuldigt, 
Menzel, 
!:}&>) 
vr. Tropfke. 
I. Auf der heutigen Tagesordnung standen 62 Rechnungssachen, 
die sämtlich zum Vortrag gelangten. Darunter befand sich auch die 
Beantwortung der zu dem Jahresabschlüsse der Stadthauptkasie für 
das Rechnungsjahr 1906 gestellten Anfragen, über deren Prüfung der 
Rechnungsausschuß in dem nachstehenden Protokolle II vom heutigen 
Tage besonders berichtet. Von den übrigen Rechnungssachen sind 10 
als erledigt zu den Allen zu nehmen, da die Entlastung bereits früher 
erteilt ist und die an den Magistrat gerichteten Anfragen erschöpfend 
beantwortet sind. Bei 2 Sachen genügt die Notatenbeantwortung 
noch nicht, so daß neue Rückschreiben an den Magistrat ergehen. Be 
treffs der nachbezeichneten 38 Rechnungssachen, bei denen entweder 
keine oder nur solche Anstände vorliegen, die keinen Grund zur Aus- 
setzung der Entlastung geben, oder bei denen die gestellten Anfragen 
in zufriedenstellender Weise beantwortet sind, beantragt der Rechnungs 
ausschuß auf Grund der in heutiger Sitzung festgestellten Revisions 
protokolle, die sich bei den betreffenden Rechnungsakten befinden, 
folgende Beschlußfassung: 
A. Die Versammlung erteilt die Entlastung für 
1. die Rechnung der Spezialverwaltung 188 — Pflichtfortbildungs 
unterrichtswesen — für 1907, 
2. die Rechnung der Spezialverwaltung 218 — Friedrich Wilhelms- 
Hospital für Frauen in der Palisadenstraße — für 1907, 
3. die Rechnung der Spezialverwaltung 33A — Städtische Zentrale 
Buch - für 1907, 
4. die Rechnung der Spezialverwaltung 38 — Personalbesoldungs- 
etat — für 1907, 
6. die Rechnung der Spezialverwaltung 40 — Pensionen, Unter 
stützungen, Ruhegelder und Witwen- und Walsenversorgung — 
für 1907, 
6. die Rechnung der Spezialverwaltung 41 — Polizeikosten im 
allgemeinen (Ortspolizei) — für 1907, 
7. die Rechnung der städtischen Wasserwerke für 1907, 
8. die Rechnung des städtischen Schlachthofes für 1907, 
9. die Rechnung, betreffend die Beschau für das von außerhalb 
eingeführte Fleisch für 1907, 
10. die Rechnung der Feuersozietätskaffe für 1. Oktober 1907/08, 
11. die Rechnung der Spezialverwaltung 7A — Umsatzsteuer — für 
1908, 
12. die Rechnung der Spezialverwaltung 27A — Krankenhaus 
Gitschiner Straße — für 1908, 
13. die Rechnung der Spezialverwaltung 46 — Märkisches Pro« 
vinzialmuseum — für 1908. 
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