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Volume No. 28 (475-496), 21. Mai 1910 Anlage: ad No. 28 (497-507), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1910 (Public Domain)

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Morlagen, 
welche den Zeitungen nicht mitgeteilt find. 
487. Vorlage (J.-Nr. 562 F. Soli. 1.09) —zur Beschlußfassung-, 
betreffend die Bewilligung eines Umzugskostenzuschusses 
an den Direktor Volk. 
Der zum Direktor der städtischen Technischen Mittelschule gewählte 
Oberlehrer an der Königlichen Maschinenbauschule zu Köln. Ingenieur 
Karl Volk, hatte bereits bei Uebernahme der ihm zunächst probe 
weise auf ein Jahr übertragenen Stelle an uns den Antrag gerichtet, 
ihm die durch Verlegung seines Wohnsitzes von Köln nach Berlin 
entstehenden Umzugskosten zu erstatten. Wir hatten seinerzeit er 
widert. daß die Genehmigung des Antrages vor der festen Anstellung 
nicht in Frage kommen könne, es dazu auch eines Gemeindebeschlusses 
bedürfe. 
Nachdem nunmehr das Probejahr abgelaufen und die lebenslängliche 
Anstellung des Direktors Volk vom 1. April dieses Jahres ab er- 
folgt ist, haben wir beschlossen, ihm zu den Umzugskosten, die nach 
dem Tarif rund 900 M betragen würden, einen Zuschuß von 600 Jt 
zu gewähren. 
Wir ersuchen zu beschließen: 
Die Versammlung bewilligt dem Direktor der städtischen Technischen 
Mittelschule Karl Volk einen Umzugskostenzuschuß von 600 Jt 
und stellt diesen Betrag aus Kapitel XIII Abteilung 2. Extraordina- 
riuml, Dispositionsquantum zu unvorhergesehenen Ausgaben, zur 
Verfügung. 
Berlin, den 6. Mai 1910. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. 
K i r s ch n e r. 
488. Vorlage (J.-Nr.6425 V. 6.1/10) - zur Beschlußfassung 
betreffend die Wahl eines Mitgliedes für das Kura 
torium der Stiftung der Berliner Gewerbeausstellung 
im Jahre 1878. 
Das Mitglied des Kuratoriums der Stiftung der Berliner Ge- 
wcrbeausstellung im Jahre 1879 Kommerzienrat Behrens ist am 
15. Februar d. Js. gestorben. 
Die Versammlung ersuchen wir, die Wahl eines der Stadtverord 
netenversammlung nicht angehörigen, stimmfähigen Bürgers an Stelle 
des Herrn Behrens für den Rest seiner Wahlzeit bis 1. April 1911 
vorzunehnien. 
Berlin, den 9. Mai 1910. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
488. Vorlage (J.-Nr. 1306 Krk. Y/09) - zur Beschlußfassung —, 
betreffend die Bewilligung einer laufenden Unterstützung. 
Der am 9. Dezember 1844 zu Schönfließ, Kreis Königsberg N.-M. 
geborene Hermann Lade ist vom 9. April 1899 bis 20. Februar 1907 
bei der Hochbaudeputation (Neubau des Rudolf Virchow-Kranken- 
hauses) als Wächter und vom 21. Februar 1907 bis 6. Februar 1909 
im Rudolf Virchow-Krankenhause als Parkwächter beschäftigt gewesen. 
Da Lade bei seinem Eintritt in den städtischen Dienst bereits über 
50 Jahre alt war und auch nicht volle zehn Jahre im städtischen Dienst 
gestanden hat, so findet der Gemeindebeschluß vom 1908, 
betreffend Hinterbliebenenversorgung und Bewilligung von Ruhegeld 
für die ohne Pensionsberechtigung im Dienste der Stadt dauernd 
beschäftigten Personen auf ihn keine Anwendung. 
Lade ist 65Jahre alt, und nach Auskunft des Gemeindevorstandes 
zu Pankow, woselbst Lade bis zum 18. März d. Js. gewohnt hat. 
arbeitsunfähig, auch leidet er an Asthma und Herzschwäche, auch seine 
70 jährige Ehefrau ist krank. Unterhaltungspflichtige Verwandte besitzt 
er nicht. 
Der Gemeindevorstand zu Alt-Damerow bei Uchtenhagen Kreis 
Saazig, Pommern, wohin Lade am 18. März d. Js. verzogen ist, 
hat auf eine Anfrage mitgeteilt, daß die daselbst wohnenden Verwandten 
des Lade nicht in der Lage sind, ihn zu unterstützen und daß er ledig 
lich auf seine Invalidenrente von monatlich 19,95 Jt und auf die 
Veteranenunterstützung von monatlich 10 Jt, zusammen 29,m Jt für 
sich und seine Ehefrau angewiesen sei. 
Mit Rücksicht hierauf und auf den Umstand, daß Lade die ihm 
übertragenen Arbeiten stets willig und zur Zufriedenheit ausgeführt 
hat. seine Führung auch in jeder Beziehung einwandfrei war, wollen 
wir ihm auf seine Bitte im Einverständnis mit der Deputation für 
die städtischen Krankenanstalten und die öffentliche Gesundheitspflege 
eine laufende Unterstützung in dem ungefähren Betrage des ihm zu 
gewährenden Ruhegeldes bei Anwendbarkeit des Beschlusses vom 
■'*; ^"“ ttr 1908 also von jährlich 270 Jt vom 1. April 1910 ab 
gewähren. 
Die Stadtverordnetenversammlung ersuchen wir um folgende 
Beschlußfassung: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß dem ehe 
maligen Parkwächter Hermann Lade aus Alt°Damerow eine lau- 
sende Unterstützung von jährlich 270 Jt vom 1. April 1910 ab gezahlt 
werde. 
Berlin, den 4. Mai 1910. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
58«. Vorlage (J.-Nr. 820 Park 10) — zur Beschlußfassung —, 
betreffend die Gewährung einer laufenden Unterstützung 
an den Parkarbeiter Karl Leuschner. 
Der bei unserer Parkverwaltung seil dem Jahre 1890 beschäftigte 
Parkarbeiter Karl Leuschner, hier, Hallesches Ufer 27, Hos links IV 
wohnhaft, ist nach Festsetzung unseres Vertrauensarztes dauernd arbeits 
unfähig. Der Gemeindebeschluß vom 1908 findet auf ihn 
keine Anwendung, da er bei seinem Eintritt in den städtischen Dienst 
das 50. Lebensjahr bereits überschritten hatte. Würde der Gemeinde- 
beschluß Anwendung finden, so stünde ihm ein Ruhegehalt von 319,niM 
jährlich zu. 
Am 29. Juli 1909 ist Leuschner aus dem städtischen Dienst 
geschieden, er hat aber noch bis einschließlich 27. Oktober 1909 wöchent 
lich 9 Jt Krankengeld bezogen, auch erhält er eine jährliche Invaliden 
rente von 209,40 ^. Leuschner ist jetzt 74 Jahr all und seines 
hohen Alters wegen vollständig erwerbsunfähig. Er steht völlig allein 
da, Vermögen besitzt er nicht. 
Auf Vorschlag der Parkdeputation haben wir beschloßen, Leuschner 
eine laufende Unterstützung von jährlich 300 Jt vom 28. Oktober 1909 
ab zu gewähren. 
Wir ersuchen um folgende Beschlußfassung: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß dem 
Arbeiter Karl Leuschner vom 28. Oktober 1909 ab eine laufende 
Unterstützung von jährlich 300 Jt gezahlt werde. 
Berlin, den 2. Mai 1910. 
Magistrat hiesiger König!. .Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
581. Vorlage (J.-Nr. 39Peur.gen. 10) zur Beschlußfassung —, 
betreffend die Wiederwahl des Ratszimmermeisters 
Reinhold Schenk zum Ratszimmermeister. 
Die Wahlzeit des Ratszimmermeisters Reinhold Schenk, Kreuz- 
bergstraße 9 wohnhaft, der als solcher seit dem 1. Juni 1904 tätig ist, 
läuft mit dem 31. Mai d. Js. ab. Da Herr Schenk seine Tätigkeit 
zu unserer vollen Zufriedenheit ausgeübt hat, beabsichtigen wir im 
Einverständnis mit unserer Deputation für die städtische Feuersozietät, 
ihn auf fernere 6 Jahre vom 1. Juni 1910 bis zum 31. Mai 1916 
zum Ratszimmermeister zu bestellen und ersuchen die Stadtverord- 
netenversammlung daher 
um Aeußerung gemäß 8 1 des Ortsstatuts vom -|p- 1896. 
Berlin, den 7. Mai 1910. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. 
Reicke. 
582. Vorlage (J.-Nr. 434 B. K. K. 10) — zur Kenntnis 
nahme —, betreffend die Nachweisung der Unter 
stützungen,welche aufGrund derGemeindebeschlüffe vom 
27. Juli/6. September 1888 im Rechnungsjahre 1888 
gewährt worden find. 
Anliegend übersenden wir eine Nachweisung der im Rechnungs 
jahre 1909 auf Grund der Gcmeindebeschlüsse vom 27. Juli/6. Sep 
tember 1900 gewährten Unterstützungen zur Kenntnisnahme. 
Berlin, den 6. Mai 1910. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
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