3. die Rechnung der Spezialoerwaltnng 22 — Waisenpflege im
engeren Sinne sowie Fürsorge für eingesegnete Waisen —
für 1907,
4. die Rechnung der Spezialverwaltung 44 — Standesämter —
für 1907,
5. die Rechnung der städtischen Markthallenverwaltung für 1907,
6. die Rechnung der städtischen höheren Webeschnle für 1908,
7. die Rechnung der Baugewerkschule für 1908,
8. die Rechnung des Gesindebelohnungs- und Unterstützungsfonds
sür 1908,
9. die Rechnung des Stipendienfonds für 1908,
10. die Rechnung der verschiedenen Wohltätigkeitsfonds der Depu
tation für die städtische Blindenpflege für 1908,
11. die Rechnung der Friedrich Wilhelmsanstalt für Arbeitsame
für 1908,
12. die Rechnung des von Scheveschen Stiftungsfonds und dessen
Nebenfonds für 1908,
13. die Rechnung des Grundstückserwerbungsfonds für 1908,
14. die Rechnung der Altersversorgungsanstalt der Kaiser Wilhelm-
und Augustastlftung für 1908,
15. die Rechnung der Koesterstiflung für 1908,
16. die Rechnung der Ernst Oppermannstiftung für 1908,
17. die Rechnung der Leostiftung für 1908,
18. die Rechnung der Blad'schen Stiftung für 1908,
19. die Rechnung der Julius Müllerstiftung für 1908,
20. die Rechnung der F. und C. Liebermannstiftung für 1908,
21. die Rechnung der Julius Korkestiftung sür 1908,
22. die Rechnung, betreffend WilhelmineZeitlers Frauenheim für 1908,
23. die Rechnung der Julius Bleichroederstiftung für 1908,
24. die Baurechnung Nr. 2687 — Neubau der Gemeindedoppel,
schule Pappelallee 41/42 — III. Stück-(Schluß-)Rechnung.
(Grnnderwerb: 263112 ^ — Verfügbare Bausumme:
750499,02 Jt, verausgabt: 751995,«4 Ueberschreitung:
1496,62 Jt, Gesamtfeuerkassenwert der Baulichkeiten: 707000^«.)
25. die Baurechnung Nr. 2708 — Neubau der G/Meindedoppel-
schule in der Pasteurstraße — III. Stück-(Schluß-)Rechnung,
(Grunderwerb: zirka 181560^«.— Verfügbare Bausumme:
760800 M, verausgabt: 758 522,98 Jt, Minderausgabe:
1777,02^. Gesamtfenerkassenwert der Baulichkeiten: 641200 Jt.)
B. Die Versammlung erkennt als richtig gelegt an
1. die Baurechnung Nr. 2615 — Neubau des Märkischen Pro
vinzialmuseums — VI. (Stück) —,
2. die Baurechnung Nr. 2650 — Neubau der III. städtischen
Irrenanstalt in Buch — VI. (Stück) —.
3. die Baurechnung Nr. 2722 — Neubau der Volksbadeanstalt
in der Gerichtstraße — I. (Stück)
0. Die Versammlung erkennt als richtig gelegt an
die Manuale des Magistratsdepositoriums für 1908.
Der Druck des Protokolls ist beschlossen und zum Berichterstatter
der Stadtverordnete vr. Tropfte gewählt worden.
G. w. o.
Liebenow. vr. Tropfke.
Zu IN«.
II.
Verhandelt Berlin, den 22. Februar 1910.
Bei Prüfung der Vorlage (Drucksache 1087 von 1909),
betreffend den Jahresabschluß der städtischen Kanalisations-
werke und Rieselfelder für das Etatsjahr 1908 fand sich
folgendes zu bemerken:
1. Die gesamte Jsteinnahme und Jstausgabe betrug 26 123 055,51 ,
Mark, davon entfielen auf das Ordinarium 15 448 106,5« Jt, und
auf das Extraordinarium 10 674 948,95 Jt. An Resten verblieben
in Einnahme und Ausgabe 4 816 031,5«^«. Die Reste des Vorjahres
finden sich richtig vorgetragen.
2. Zur laufenden Verwaltung sind als Zuschüffe aus den Mitteln
des Stadthaushalts geleistet 1 764 287,4? Ht, in Rest gestellt wurden
121 016,8« Jt. Der Etat setzte als Zuschuß aus 1922 301 Jt, derselbe,
zuzüglich der Reste aus dem Vorjahre, ist also gegen den Voranschlag
um 61 989,es Jt geringer gewesen. Die Abweichung der einzelnen
Abteilungen des Ordinariums gegen den Etat sind auf Seite 3 des
gedruckten Jahresabschluffes erläutert, so daß darauf verwiesen werden
kann.
3. Die Verwaltung der Rieselfelder schließt ab mit einer Minder
einnahme von 696 068,»e Jt und einer Minderausgabe von
211031,««^. also mit einem um 485 032,2?./« gegen den Vor-
anschlag ungünstigeren Ergebnis. Die Gesamteinnahmen der Riesel
felder beziffern sich auf 3 870613,05 Jt, die Gesamtausgaben auf
4 141 978,32 Jt nach jedesmaligem Abzug der Reste des Vorjahres.
Ueberschüsse haben geliefert Großbeeren 34 069,u Jt, Falkenberg
60 816,5? Jt, Malchow 34 440,46 Jt, Blankenfelde 57 485,38 Jt, zu
sammen 186 811,61./«; dagegen erfordertenZuschüsse Osdorf 82 043,53./«,
Sputendorf 73 663,4« Jt, Buch 58 749,69 Jt, Schmetzdorf 220 092,o« Jt,
zusammen 484 548,74 Jt. Hiernach ergab sich im Gegensatz zum
Vorjahre, in welchem ein barer Ucberschuß von nahezu 370 000 Jt
verblieb, für das Etatsjahr 1908 ein Zuschuß von 247 787,23 Jt.
Die Bestände der Rieselgüter an Erntevorräten, Materialien und
Inventar hatten am Schluffe des Etatsjahres 1908 einen Mehrwert
von 135 641 Jt, davon geht jedoch ab der-Wert der Bestände, welche
aus dem Extraordinarium bezahlt sind, nämlich 131 638,si Jt, sodaß
ein Mehrwert von nur 4002,«g Jt entsteht. Hierdurch stellt sich der
Zuschuß auf 243 735,14 M.
4. Beim Extraordinarium I — aus Anleihen — betrügt die
rechnungsmäßige Sollausgabe 12 915 130,?i Jt, hierauf sind gezahlt
9 196 477,?» Jt und in Rest gestellt 3 718 652,82 Jt. Vereinnahmt
wurden aus eigenen Einnahmen der Bau- rc. Konten, aus Er
stattungen sc. 317 528,oi Jt, aus Anleihen 8 878 949,78 Jt, sind wie
vor 9 196 477,79 Jt.
5. Das Extraordinarium II — aus laufenden Mitteln — ergibt
eine rechnungsmäßige Sollausgabe von 2 330 449,18 Jt, worauf
1 448 547,76 Jt gezahlt und 881 901,43 Jt in Rest verblieben sind.
Aus laufenden Mitteln des Stadthaushalts wurde zu den Ausgaben
des Extiaordinariums II ein Zuschuß von 1214143,62 Jt geleistet.
6. Der Anteil der Kanalisationswerke und Rieselfelder an den
Anleiheschulden der Stadl Berlin betrug am Schluffe des Etatsjahres
1908 108 616 202,7v Jt (abzüglich 22,«3 Jt, die 1909 umzubuchen
sind), gegenüber dem Vorjahre hat sich die Anleiheschuld erhöht um
4 473 642,44 Jt.
7. Das Bau- und Materialienkonto balanciert in Einnahme
und Ausgabe mit 2 392 845,01 ^«. Der Wert der am Schluffe des
Etatsjahres 1908 verbliebenen Bestände betrug 882 598,33 Jt. Er
ist hier vereinnahmt und beim Konto für 1909 in Ausgabe gestellt.
8. Die über den Etat geleisteten, noch zu genehmigenden Aus
gaben betragen 355 473,34 Jt\ sie sind in den Erläuterungen zum
Jahresabschlüsse kurz begründet und geben zu Bedenken keine Ver»
anlaffung, weshalb ihre Genehmigung unter dem üblichen Vorbehalt
erfolgen kann.
9. Im Extraordinarium II sind folgende Posten in Rest gestellt
worden:
A. 16. mit 52 000 Jt,
B. 19. - 16 800 -
- 20. - 50 000 -
Von 1906 Nr. 7 mit 41 593,40 Jt.
Die Verwaltung hat sich mithin durch das Extraordinarium II
4 Posten mit zusammen 160393,4« Jt zur Verfügung stellen lassen,
von denen sie nicht einen Pfennig gebraucht hat. Es ist sehr schwer,
auf Seite 44 des Abschlusses die Begründungen zu den einzelnen
Positionen herauszufinden, hat man sie aber endlich gefunden, so ist
man durch deren Kürze unbefriedigt; sie lauten:
zu A 16: Die Verhandlungen sind noch nicht beendet,
- B 19: Der Anschluß ist im Rechnungsjahr 1909 erfolgt.
- - 20: Genehmigt durch Beschluß der Versammlung vom 29./6.1909,
- von 1906 Nr. 7: Die Entscheidung über die Ausführung ist noch
hinausgeschoben.
Aus diesen lakonischen Erläuterungen geht nicht hervor, warum
die Bewilligungen schon für 1908 beantragt worden sind. Es wird
daher um Aufklärung gebeten, wie es kam, daß Dinge, die noch nicht
geklärt waren, schon in den Etat eingestellt werden konnten.
Es wird folgende Beschlußfassung vorgeschlagen:
Die Versammlung hat Kenntnis genommen von dem Jahres-
abschluffe der Kanalisationswerke und der städtischen Rieselfelder für
das Etatsjahr 1908, sie übersendet dem Magistrat Abschrift des
Protokolls des Ausschusses für Rechnungssachen vom 22. Februar
1910 zur Kenntnisnahme und Rückäußerung und genehmigt die
vorgekommenen Etatsüberschreitungen im Betrage von 355 473,34 Jt,
vorbehaltlich der sich bei Rechnungslegung etwa ergebenden Er-
innerungen.
Der Ausschuß für Rechnungssachen.
Liebenow. Solinger. vr. Arons.
Z« I»«.
III.
Verhandelt Berlin, den 22. Februar 1910.
Bei Prüfung der Vorlage (Drucksache 1126 von 1909),
betreffend den Abschluß des Lagerbuches der Stadt Berlin,
für das Etatsjahr 1908 fand sich folgendes zu bemerken:
1. Die Aktiva des Kämmereivermögens habe sich im Rechnungs
jahr 1908 nach der vorgelegten Zusammenstellung von 797 864 380 Jt
auf 841 787 967 Jt, also um 43 923 587 -
vermehrt, andererseits sind die Passiva von
417 988167 Jt auf 463 400620 ^«. also um . . . 35 412 453 -
gestiegen. Das Kämmereivermögen der Stadt hat
sonach einen Zuwachs erfahren von 8 511 134 Jt.
Da beim Stiftungsvermögen ein Wertzuwachs von 9 153 044 >
eingetreten ist, so weist das Lagerbuch einen Wert-
zuwachs von zusammen 17 664 178 Jt
gegen das Vorjahr nach.