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Volume No. 11 (111-121), 19. Februar 1910

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1910 (Public Domain)

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Jortagen 
für die 
Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 
III. Vorlage (J.-Nr. 203 Markth. 10) — zur Beschluß 
fassung —, betreffend die Schließung der Markthalle 
XIII — Wörther Straße 43 und Tresckowstraße II. 
In unserer Borlage vom 10. September 1300 — J.-Nr. 1385 
Markth. 09 - haben wir um die Zustimmung der Stadtverordneten 
versammlung zur Schließung der Markthalle III — Mauerstraße 82 
ersucht und gleichzeitig dabei erwähnt, daß auch die Schließung der 
Markthallen IV Dorotheenstraße 20 und am Reichstagsufer 
und XIII — Wörther Straße 45 und Tresckowstraße 11 in Aus 
sicht genommen sei, daß aber über den Zeitpunkt der Schließung 
unsere Markthallendeputation noch Borschläge machen werde. Mil 
der Schließung der Markthalle III hat die Stadtverordnetenversamm 
lung sich durch Beschluß vom 14. Oktober 1000 - Protokoll 21 
einverstanden erklärt. 
Betreffs der Markthalle IV hat unsere Markthallendeputation 
die Entscheidung noch ausgesetzt, weil die Möglichkeit vorhanden ist, 
daß die zur Zeit in der Markthalle III untergebrachten Teltower und 
Caputhcr Obstzüchtervereine hier Stände mieten und vielleicht auch 
noch andere Standinhaber aus dieser Halle ihnen folgen werden, so 
daß dadurch der Berkehr in dieser Halle sich heben wird. Die Wcrder- 
schcn Obstzüchtervereine, welche die freien Plätze neben der Ausfahrt 
am Reichstagsufer gemietet haben, wollen diese Plätze zwar auch nach 
Schließung der Halle behalten. Das wird indes nicht angängig sein, 
da eine gute anderweite Verwertung dieser Markthalle nur unter Mit- 
verwenduna der der Werderschcn Obstzüchtergesellschast zur Zeit über 
wiesenen Plätze am Reichslagsufer möglich ist. Es wird daher auf 
eine anderweitige -Unterbringung der Wcrderschen Obstzüchter zu 
nächst Bedacht genommen werden müssen. Diese Umstände lassen cs 
angebracht erscheinen, den Zeitpunkt für die Schließung der Halle 
noch hinauszuschieben. 
Anders verhält es sich mit der Markthalle XIII. Diese war, wie 
wir in der oben gedachten Vorlage erwähnt haben, bereits bei der 
Eröffnung zu nur 22 v. H. besetzt und ihre Besetzung ist im Jahre 
1007 bis auf II v. h. zurückgegangen. Zur Zeit befinden sich nur 
noch 18 Händler in der Halle und von 393 Ständen sind nur noch 
28 vergeben. 
Der Zuschuß für das Jahr 1900 beträgt bei der Verwendung 
als Markthalle rund 53 000 M. Nach Schließung der Halle berechnen 
sich die Einnahmen auf 17 617 M, die Ausgaben auf 63 413 ,M, 
so daß nur noch ein Zuschuß von 45 706 M zu leisten sein wird. 
Allein durch die Schließung der Halle wird sich der Zuschuß also 
schon um rund 7 500 M verringern. Durch die anderweitige Ver 
wendung der Markthalle wird dieser Zuschuß voraussichtlich ganz 
in Fortfall kommen. 
Unsere Markthallenoerwaltung hat im vergangenen Sommer 
noch einen letzten Versuch gemacht, den Verkehr in jener Halle zu 
heben, indem sie im Einverständnis mit dem Verbände der Gemüse 
züchter Berlins hier einen Großmarkt für Gemüse und Obst er 
richten wollte. Um das Unternehmen in jeder Weise zu fördern, 
wurden den Gemüsezüchtern für die Zeit vom 15. Mai bis zum 
30. Juni die Stände sogar unentgeltlich zur Verfügung gestellt; diese 
Vergünstigung sollte auch jedem Obstgroßhändler eingeräumt werden. 
Durch Anschlag an den öffentlichen Säulen und in den übrigen Markt 
hallen sowie durch Zeitungsartikel und Verteilung von Bekannt 
machungen in den einschlägigen Geschäften wurde für das Bekannt 
werden^ des Unternehmens in weitestgehender Weise gesorgt. 
Von etwa 60 Gärtnern, die sich bereit erklärt hatten, ihre 
Produkte in der Markthalle XIII abzusetzen, hielt leider nur eine kleine 
Anzahl Wort: von den Obstgroßhändlern aber hat keiner von dem 
Entgegenkommen Gebrauch gemacht. Bei Erössnung dieses Marktes 
in, Mai 1900 wurde die Halle von nur 12 Gärtnern, im folgenden 
Monat nur noch von 5 bis 6 Gärtnern besucht, und als am 
1. Juli v. Js. Standgeld erhoben wurde, nahmen nur noch 5 Gärtner 
Abonnementsstände. Am 1. August 1000 schieden weitere 2 Gärtner 
aus und zur Zeit befindet sich kein Gärtner mehr im Besitz eines 
Abonnementsstandes. 
Auch dieser letzte Versuch ist hiernach als gescheitert zu be 
trachten und es ist erwiesen, daß für das Bestehen dieser Halle, 
trotzdeni sie in einem dicht bevölkerten Stadtteil liegt, kein Be 
dürfnis vorhanden ist. Unsere Markthallendeputation hat daher vor 
geschlagen, diese Markthalle zum 1. Juli 1010 für den Verkehr I 
dauernd zu schließen. Ueber ihre Verwendung zu anderen Zwecken soll 
später Entscheidung getroffen werden. 
Der mit dem Pächter der Markthallenrestauration abgeschlossene 
Vertrag läuft noch bis zum 31. März 1912. Der Pächter hat nun 
beantragt, ihn bei etivaiger Schließung der Halle aus dem Vertrage zu 
entlassen, da er auf den Verkehr aus der Markthalle angewiesen sei, 
von der Straße her aber fast gar keine Kundschaft habe, weil die 
Restaurationsräume zu ungünstig lägen und die Konkurrenz in der 
Umgebung zu groß sei. Außerdem beansprucht er die Zahlung einer 
Entschädigung, die er auf die Zeit vom 1. April 1010 bis zum 
31. März 1012 auf 2 500 JK> und vom 1. Juli 1010 — dem Tage 
der Schließung der Halle - bis zum 31. März 1012 auf 2 187,so ’.M 
berechnet. Seinem Entschädigungsanspruch legt er zu Grunde, daß 
er zur Zeit aus dem Absatz ,von Speisen und Getränken in der 
Markthalle einen reinen Verdienst von durchschnittlich 4 M täglich 
beziehe. 
Die Forderungen des Pächters entbehren nicht der rechtlichen 
Grundlage und ihre Begründung entspricht den Tatsachen. Der 
Verkehr in der Restauration, der nie von einiger Bedeutung ge 
wesen ist, hat entsprechend dem immer schwächer werdenden Besuch 
der Markthalle noch mehr nachgelassen. Die Pächter haben öfter 
gewechselt und die Pacht hat wiederholt herabgesetzt werden müssen. 
Der jetzige Pächter zahlt nur noch 800 M Pacht jährlich; nach 
Schließung der Halle ist ihm in der Tat die Möglichkeit zu seiner 
Existenz genommen. 
Aus diesen Erivägungen hat unsere Markthallendeputation vor 
geschlagen, den Anträgen des Restaurateurs stattzugeben. Die Ent 
schädigung soll aus dem Titel XVII des Etats für das Rechnungsjahr 
1910 ungeachtet der etwa hierdurch entstehenden Etatsüberschreitung 
gezahlt werden. 
Wir sind den Beschlüssen unserer Markthallendeputation in allen 
Teilen beigetreten und ersuchen die Stadtverordnetenversammlung 
daher uni folgende Beschlußfassung: 
Die Versammlung erklärt sich mit der Schließung der Markt- 
.halle XIII zum 1. Juli 1010 einverstanden. Sie genehmigt, daß 
der Pächter der Markthallenrestauration daselbst zum 1. Juli 1010 
von seinem Vertrage entbunden wird und er eine Entschädigung 
von 21 87,5<i M aus dem Titel XVII des Etats für das Rech 
nungsjahr 1010 ungeachtet der hierdurch entstehenden Etats 
überschreitung ausgezahlt erhält. 
Berlin, den 10. Februar 1010. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
K i r s ch n e r. 
IIS. Vorlage (J.-Skr. 1304 Krk. V/09) — zur Beschluß- 
fassung —, betreffend die Annahme eines BermächtniffeS 
von 500 Jt für das Kaiser und Kaiserin Friedrich- 
Kinderkrankenhaus. 
Aus dem Nachlasse von Frau Fanny Leipziger, geborenen 
Auerbach — Testamentsvollstrecker Kommerzienrat Heymann Auer 
bach hier, Mittelstraße 64 — ist dem Kaiser und Kaiserin Friedrich- 
Kinderkrankenhause ein Vermächtnis von 500 M laut testamentarischer 
Anordnung zugefallen. Da an das Vermächtnis keinerlei Be 
schränkungen oder Verpflichtungen geknüpft find, haben wir im Ein- 
Verständnisse mit der Deputation für die städtischen Krankenanstalten 
und die öffentliche Gesundheitspflege beschlossen, die Zuwendung an 
zunehmen und als Freibettenstiftung für das Kinderkrankenhaus zu 
verwenden. 
Wir ersuchen um folgende Beschlußfassung: 
Die Versammlung erklärt sich mit der Annahme eines Ver- 
mächtniffes von 500 Ji aus dem Nachlasse von Frau Fanny 
Leipziger, geborenen Auerbach, und seiner Verwendung als Frei- 
bettenstiftung für das Kaiser und Kaiserin Friedrich-Kinderkrankenhaus 
einverstanden. 
Berlin, den 12. Februar 1010. 
Magistrat hiesiger .üöuigl. Haupt- und Residenzstadt. 
K i r s ch n e r. 
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