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Druck vou SB. St S. Leewenthal. Berlin.
Die Anlegung der Straße 18s ha!, bis aus ein kleines Stück
an der Müllerstraße, bezüglich dessen zur Zeit die Enteignung schwebt,
bereits aus Mitteln des Etats für 1906 stattgefunden.
Die Straße 15 hingegen konnte nicht in Angriff genommen werden,
iveil der Erwerb des Hauptteils des erforderlichen Landes noch nicht
möglich war.
Nach dem beifolgenden Plane gehört das Land der Straße t5
an ihrer Ausmündung in die Amrumer- und die Müllerstratze allerdings
der Stadtgemeinde. In einer Größe von etwa 16 839 qm, also zum
weitaus größten Teile, muß es jedoch erst von deni im Grundbuche
von den Umgebungen Berlins im Kreise Niederbarnim Band 5 Nr. 295
verzeichneten Grundstücke Müllerstraße 148 erworben werden. Die
wegen der Ueberlassung mit dem Eigentümer. Kaufmann Edgar
Burchardt gepflogenen Verhandlungen haben ein Ergebnis nicht erzielt,
Burchardt erklärle sich zwar zur unentgeltlichen Uebereignung
des Strotzenlandes bis zur Straßenmittellinie breit, verlangte aber
für das weitere Land eine Entschädigung in voller Höhe, welche er
aus wenigstens 50 M für jedes Quadratmeter bemaß. Da das Land
nach unseren, Dafürhalten seine Eigenschaft als Bauland längst ver
loren hat, kann die Bewilligung einer so hohen Entschädigung nicht
niohl in Frage kommen, Ueberdies hat Burchardt die Erklärung
seiner Bereitwilligkeit von der Erfüllung einer Reihe weiterer Be
dingungen abhängig gemacht, die die Angelegenheit für die Stadt
gemeinde unvorteilhaft verschleppen und auch sonst für sie recht un
günstig erscheinen.
So verlangte er die Verschiebung der Straße 15 nach Norden
derart, daß die Straßenmittellinie mit der Grundstücksgrenze zwischen
seinem und dem städtischen Grundbesitz zusammenfällt. Auf solche
Abänderung des Bebauungsplanes kann nicht eingegangen werden,
iveil das städtische Grundstück durch die geplanten Schulneubauten
voll in Anspruch genommen wird, eine gleichzeitige entsprechende Ver
schiebung oer Straße 18s sich aber infolge ihrer erst kürzlich erfolgten
Fertigstellung verbietet.
Ferner forderte Burchhardt eine Verschmälerung der Straße 13
von 33,s m auf 26 in, obwohl diese Straße zwischen der Müller-
nnd Genter Straße bereits in der bisherigen Breite und Einteilung erst
vor kurzem fertiggestellt worden ist.
Des weiteren wurde die für die Stadt ebenfalls ungünstige Be
dingung gestellt, es solle eine an der Ecke der Amrumer Straße und der
Straße 15 belegene städtische Baumaske gegen ein Stück platzartigen
Straßenlandes an der Einmündung der Lütticher Straße in die Trift-
straße eingetauscht werden.
Schließlich verlangte der Besitzer, der auch die Abtretung des
Vorgartenlandes seines Grundbesitzes in Front der Triftstraße als
Gegenstand des Ausgleichs fordert, außerdem noch die Festsetzung von
Fluchtlinien für zwei neue 20 m breite Straßen, von denen die eine
als Straße 14s zwischen Amrumer- und Lütticher- und die andere
als Straße 17s zwischen Antwerpener- und Genter Straße cin-
geschoben werden sollte. Irgend welche Gegenleistung ivurde der
Stadtgemeinde dafür nicht geboten, vielmehr die Behauptung auf
gestellt, daß die Anlegung dieser Straßen ausschließlich im öffentlichen
Interesse geschähe, was nicht zutrifft.
Da angesichts dieses Verhaltens an eine Einigung mit Burchardt
nicht zu denken ist, so bleibt bezüglich des oben gedachten Landes
nur der Weg der Enteignung.
Wir beabsichtigen aber ferner zugleich das von demselben Grund
stück zur Freilegung der Genier Straße erforderliche, am Treffpunkt
der Straße 15 belegene dreieckige Trennstück von etwa 365 gm in die
Enteignung mit einzubcziehen, denn es erscheint mindestens recht
wünschenswert, einen weiteren zur Entlastung der Müllerstraße
dienenden, von Trift- bis Seestraße durchgehenden Straßenzug zu
schaffen. Das aber würde, da die Genter Straße bereits auf den
Strecken von Triftstraße bis Straße 13 und von Straße 18» bis
Seestraße fertiggestellt und für die Strecke von Straße 15 bis
Straße I8s für 1907 die Fertigstellung in Aussicht genommen ist.
leicht erreicht werden, wenn auch die Strecke von Straße 13 bis
Straße 15 gepflastert wird. Es steht zu erwarten, daß mit dem
Eigentümer des sonst noch erforderlichen Landes ein günstiges Ab-
kommen geschlossen wird.
In Uebereinstimmung mit der Tiefbaudepntation ersuchen wir
zu beschließen:
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß die von
dem Grunostück Müllerstraße 148 — Niederbarnim Band 5 Nr. 295 --
zur Freilegung der Straße 15, Abteilung Xund der Genter Straße
erforderlichen Flächen von etwa 16839 gm und etwa 365 gm im
Wege der Enteignung erworben werden, und daß die darauf be
findlichen Gebäude und Gebäudeteile, sobald die von der X, Stadi-
bauinspektion aufzustellende Taxe erreicht oder überschritten wird,
auf Abbruch verkauft werden können, sowie daß die Mittel aus
Spezialverwaltung 36, Abschnitt I, Ordinarium Titel IIA des Etats
1907 entnommen werden.
Berlin, den 27, Dezember 1906.
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt,
Kirkcbner.
1». Vorlage (J.-Nr. 9/10 F. B. II) - zur Beschlußfassung -
über die Rechnung der Stadthauptkaffe, Spezialver
waltung 9/10, betreffend Gymnasien, Realgymnasien
und Oberrealschulen für das Etatsjahr 190».
14. Vorlage (J.-Nr. 390 F. B. II) — zur Beschlußfassung —
über die Rechnung des Schreibmaterialiendepots für das
Etatsjahr 190».'
15. Vorlage (J.-Rr. 1 436 F. B. II) — zur Beschlußfassung —
über die Baurechnung 2 522, betreffend Umgestaltung
des Holsteiner Ufers zwischen Claudius- und Lesstng-
straße sowie Herstellung einer Uferbefestigung in Monier
konstruktion.
1«. Vorlage (J.-Nr, 1 634 F. B. II) — zur Beschlußfassung —
über die Baurechnung 2 086, betreffend den Neubau
der Gemeindedoppelschule Greifcnhagener Straße —
Schlußrechnung —.
Eingegangene Petitionen.
raufende
Nr.
Einsender
Inhalt
162.
Verein zur Wahrung kommunaler
Interessen im Bötzowviertel,
Beiseitigung der Verkehrsnot in diesem Stadtviertel.
163.
Rechtsanwalt Elsbach als Bevoll-
Versagung der Genehmigung zur Herstellung des beabsichtigten Ueberbrückungsbaues der
mächtigter des Justizrat Handschnck.
Vormundes des entmündigten Hugo
Deutschen Bank quer über die Französischestraße.
Frhr. von Stumm.
Berlin, den 29. Dezember 1906.
Der Stadtverordneten-Bvrstclier
i. V.: Michele,'.