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Volume No. 7 (80-94), 1907/02/09

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1907 (Public Domain)

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t) Für die „Gesellschaft für Deutsche Literatur" zu Berlin zur 
Unterhaltung der Bibliothek Deutscher Privat- und Manuskript 
drucke Iw JC {im Jahre 1905 100 JC). 
Begründung des Magistrats: 
Die Gesellschaft hat ihre Bitte um Bewilligung einer Beihilfe 
mit dem Hinweis aus ihre beschränkten Mittel und unter Bezug 
nahme darauf erneuert, daß die Bibliothek zum größten Teile aus 
Werken der Berliner Literatur und Theatergeschichte gebildet würde. 
Wir beabsichtigen abermals einen Betrag von Iw Jt zu gewähren. 
u) Für den „Verein zur Unterhaltung der Kriegergräber und 
Denkmäler vom Jahre 1866 in Böhmen und Schlesien zu 
Breslau" Iw M (bisher nicht unterstützt). 
Begründung des Magistrats: 
Auf dem Kriegsschauplatz von 1866 in Böhmen befinden sich 
ungefähr 188 Denkmäler, die gegen den Verfall geschützt werden 
sollen: auch in Schlesien sind an etwa 50 Orten Ruhestätten von 
Gefallenen aus allen norddeutschen Staaten zu erhalten. Da 
Angehörige der gefallenen Krieger meist nicht mehr leben, so 
ist fast niemand mehr vorhanden, der ein persönliches Interesse 
an Instandhaltung der Gräber und Denkmäler hat. Diese Sorge 
hat deshalb in Erfüllung einer patriotischen Pflicht der Verein 
übernommen und an uns die Bitte um eine Beisteuer zu den nötigen 
Fonds gerichtet. Wir möchten dem Verein einmalig Iw JC zuwenden. 
Hierauf wurde in die Weiterberatung des Magistralsantrages 
zu h eingetreten, nämlich 
h) Für den „Verein zur Beförderung der Klein-Kinderbewahr 
anstalten" 50w JC (zurzeit 3000 JC) zu bewilligen. 
Der Vorsitzende rekapitulierte kurz das Resultat der vorher- 
gegangenen Sitzung, wonach die Einnahmen des Vereins noch nicht 
genügend klargestellt gewesen wären. 
Der Magistratsvertreter führte aus, daß im Vorjahre Ablehnung 
erfolgt sei. weil der Verwaltungsbericht nicht genügende Klarheit über 
Einnahmen und Ausgaben gebracht hätte. Die Angelegenheit mit den 
Häusern sei jetzt aber vollständig klargestellt. Die Grundstücksver- 
waltung, welche gesondert von der übrigen Verwaltung geführt werde, 
ergäbe einen Ueberschuß von 5 0W JC. Dieser Betrag sei nicht zur 
Deckung der Betriebskosten verwendet, weil man einen Fond für den 
Fall einer plötzlichen Hypothekcnkündigung und andere unvorhergesehene 
Fälle ansammeln wolle. Unter den Betriebskosten seien für die 
14 Anstallen 12 328,ib JC für Mieten und Steuern enthalten. 
Letztere seien aber nicht — wie in letzter Sitzung von einem Teil der 
Ausschußmitglieder vermutet — Grundsteuern, sondern von den Er- 
zieherinnen zu zahlende und von dem Verein übernommene Ein 
kommensteuern: dieselben betrügen auch nur 102,15 Jt. Uebrigens 
verbliebe ein Defizit, auch wenn man den Ueberschuß von 50W Jt 
zur Deckung der Betriebskosten verwenden würde. Die Stadt könne 
sich einer Unterstützung dieses so segensreich wirkenden Vereins nicht 
entziehen. 
Von mehreren Seiten wurde dagegen eingewendet, daß eine 
hypothekarische Belastung von durchschnittlich Iw 0W JC pro Grund 
stück nicht als sehr erheblich zu bezeichnen sei und daß im Falle 
einer Kündigung eine neue Hypothek aufgenommen werden könne. 
Die Ueberschüsse aus den Grundstücken müßten zur Deckung 
der Betriebskosten verwendet werden , und es sei nicht Sache 
der Stadt die Ansammlung von Kapitalien zur Deckung 
der Hypoihekenschulden zu unterstützen. Dagegen könnte die 
Stadt helfend eingreifen, wenn die Ueberschüsse verbraucht sein 
würden, auch könnte eventuell eine gekündigt und ander 
weitig nicht wieder zu beschaffende Hypothek übernommen werden. 
Man könne nicht alles unterstützen, was gut und wünschenswert sei. 
sonst würben auch Millionen nicht reichen. Die finanziellen Ver- 
hältnisse des Vereins seien keine schlechten: das Defizit stamme nicht 
aus dem letzten Jahre, sondern aus den beiden letzten Jahren. 
Dasselbe würbe nicht entstanden sein, wenn die Ueberschüsse aus den 
Grundstücksverwaltungen mit zu den Betriebskosten verwendet worden 
wären. 
Von einer Seite wurde noch angeregt, daß die Stadt entweder 
höhere Beiträge leisten oder das Unternehmen selbst in die Hand nehmen 
solle. Durch den Verein würden etwa 2 3W Kinder versorgt: unter 
zubringen seien aber etwa 6 (XX) Kinder. Am besten wäre es, wenn 
man in Zukunft bei jeder neu anzulegenden Gemeindeschule auch gleich 
eine Kinderbcwahranstalt einrichtete. 
Bei der Abstimmung wurde die Magistratsvorlage mit 6 gegen 
5 Stimmen abgelehnt. 
Es wird folgende Beschlußfasiung empfohlen: 
I. Zu Vorlage Drucksache 1097 von 1906: 
Die Versammlung ist damit einverstanden, daß 
a) für die Aktiengesellschaft Urania 10000 JC, 
b) für den Verein für die Geschichte der Mark Brandenburg ein 
Patronatsbcitrag von 50 Jt, 
c) für die Freie Hochschule. Berlin 1 000 JC, 
d) für den Verein für Volksunterhaltungen 8 000 Jt, 
e) für den Hauptverein Kinderhort zu Berlin 10000 JC, 
f) für den Verein Mädchenhork 6 000 JC, 
g) für den Verein für Volkskindergärten in Berlin 8 500 Jt, 
i) für den Volksstättenverein vom Roten Kreuz, Abteilung für 
Walderholungsstätten, 5 000 JC, 
k) für den Verein Hauspflege 5000 JC, 
l) für den Verein zur Errichtung eines Säuglingskrankcnhauses 
1000 JC. 
m) für den Verein zur Speisung arnier Kinder und Ratleidender 
4 000 JC, 
n) für den Deutschen Verein gegen den Mißbrauch geistiger 
Getränke 500 ,/fC, 
p) für den Verein Arbeirerinnenwohl 2000 JC, 
q) für den Berliner Waldsckutzverein IM JC, 
r) für den Deutschen Verein für das Fortbildungsschulwesen ein 
Mitgliedsbeitrag von 10 JC, 
s) für das Internationale Institut für Sozialbibliographie ein 
Mitgliedsbeitrag von 25 JC, 
t) für die Gesellschaft für Deutsche Literatur zu Berlin zur Unter 
haltung der Bibliothek deutscher Privat und Manuskriptdrucke 
IM JC, 
u) für den Verein zur Unterhaltung der Kriegergräber und Denk 
mäler vom Jahre 1866 in Böhmen und Schlesien zu Breslau 
IM JC. 
sie beschließt ferner, daß 
b) für den Verein zur Beförderung der Kleinkinderbewahr 
anstalten, wie bisher nur 3 000 JC, nicht, wie beantragt, 5 0M JC, 
o) für den Zentralverein für Arbeitsnachweis, wie bisher nur 
40000^6, nicht, wie beantragt. AöOOOJC, 
in den Spezialctat 49 für 1907 eingestellt werden und zwar 
die Beträge zu a—s in das Ordinarium Titel III, die Beträge zu 
t und u in das Extraordinariurn. 
II. Zu Vorlage Drucksache 20: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß 
1. für den Berliner Asylverein für Obdachlose 12000 je,. 
2. für den Mitteleuropäischen Motorwagenverein die Anmelde- 
gebühr und der Jahresbeitrag für Juli 1907/1908 mit zu- 
lammen 30 JC in den Spezialetat 49 für 1907 eingestellt 
werden. 
Der Druck des Protokolls ist beschlossen. Zum Berichterstatter 
ist Stadtverordneter Liebenow gewählt. 
V. w. o. 
Michelet. Liebenow. 
81. Vorlage (J.-Nr. 5 752 Ul. 06) — zur Kenntnisnahme —, 
betreffend die Bauabnahme des Andreas-Realgym 
nasiums, Koppenstrasic 75/7«. 
Der Stadtverordnetenversammlung übersenden wir in der Anlage 
die Verhandlung vom 5. Dezember 1906, betreffend die Abnahme und 
Uebergabe des Neubaues des Andreas - Realgymnasiums, Koppen- 
straße 75/76, zur Kenntnisnahme mit dem Bemerken, daß den ge- 
äußerte Wünschen bezüglich der Banktische entsprochen werden wird. 
Der schalldämpfende Fußbodenbelag kann erst später zur Ausführung 
gelangen, wenn keine Bedenken mehr vorliegen, den Holzfußboden 
und die Zwischendecken luftdicht gegen Austrocknung abzuschließen. 
Berlin, den 29. Januar 1907. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
Zu 81. 
Berlin, den 5. Dezember 1906. 
Protokoll, 
betreffend die Abnahme und Uebergabe des Neubaues des 
Andreas-Realgymnasiums, Koppenstraße 75/76. 
Anwesend waren: 
seitens des Magistrats: 
Stadtrat Wagner: 
seitens der Stadtverordnetenversammlung: 
Stadtverordneter Gr oh, 
- Solinger: 
seitens der Deputation für die höheren Lehranstalten: 
Stadtrat Wagner; 
seitens der Deputation für das städtische Turn- und 
Badewesen: 
Stadverordneter Meybrink. 
Turnlehrer Samel: 
seitens der Baudeputation: 
Magistratsbaurat Böhm. 
Stadtverordneter Schlöpke: 
seitens der Bauverwaltung: 
Stadtbauinspektor Herold, 
Architekt Röhr. 
Behufs Abnahme und Uebergabe des obengenannten Neubaues 
fand heule ein Termin statt, zu dem die obenstehend aufgeführten 
Herren erschienen waren.
	        
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