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Volume No. 6 (63-78), 1907/02/02 Anlage: ad No. 6 (79), Vorlage, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt ist

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1907 (Public Domain)

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ad M k. 
(79.) ' 
Aortage, 
welche den Zeitungen nicht mitgeteilt ist. 
7». Vorlage (J.-Nr. 32 8t. II. 07) - zur Beschlußfassung 
betreffend Entlaffung von drei Mitgliederstellvertretern 
der Einkommensteuerberufungskommission. 
Nach den Anlagen haben die in der gemeinschaftlichen Sitzung 
des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung vom 6. De 
zember v. Js. gewählten Mitgliederstellvertreter der Einkommensteuer- 
berufungskommission 
1. Bezirksvorsteher undGroßdestillateurHerm.Limann, Friedrichs 
gracht 60, 
2. Architekt und Maurermeister Max Richter, Belleallianceplatz 6, 
3. Baumeister Hugo PeiSker, Bellealliancestraße 92, 
die Uebernahme des Amtes abgelehnt, weil sie, wie sic angeben, bereits 
durch andere öffentliche Ehrenämter stark in Anspruch genommen sind. 
Peisker führt noch besonders an, daß er auch Vorsitzender der 
Voreinschätzungsunterkommission 54 ist. 
Wir ersuchen um Prüfung der Ablehnungsanträge und Beschluß- 
saffung darüber, ob die von den Gewählten angegebenen Entschuldigungs 
gründe nach Artikel 44 I zu 6 der Ausführungsanweisung zum Ein 
kommensteuergesetze für berechtigt erachtet werden. 
Die erforderlichen Ersatzwahlen werden nötigenfalls später be 
sonders veranlaßt werden. 
Berlin, den 24. Januar 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
Berlin, den 2. Februar 1907. 
Der Stadtverodneten-Vorfteher 
i. V.: Michelrt. 
Druck von W. & G. Soeto entbot, Berlin.
	        
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