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in 1904 9 051 131,90 JC,
- 1905 18 006 098,« -
Dieses alljährliche Anwachsen veranlaßt den Rcchnungsausschuß
zu folgenden Bemerkungen:
Wenn es auch vollkommen anerkennenswert ist, daß bei der
großen Anzahl der von ihr auszuführenden Bauten sich die Hochbau-
Verwaltung reichliche Mittel zur Verfügung stellen läßt, um bei der
Ausführung der einzelnen Bauten nicht aufgehalten zu werden, so
ist dieses lährliche sprungweise Anwachsen der Reste doch auch ein
Zeichen dafür, daß die Hochbauverwaltung entweder den Jahres
bedarf für die von ihr für die Ausführung der einzelnen Bauten zu
verbrauchenden Summen nicht genügend vorsichtig bemißt, oder daß
sie ihre Kräfte überschätzt und demgemäß nicht in der Lage ist, die
ihr übertragenen Arbeiten bewältigen zu können.
Die Klagen über das langsame Fortschreiten der städtischen
Bauten sind schon oft in den Beratungen der Stadtverordneten
versammlungen laut geworden und wenn auch stets versucht wird,
durch einen Vergleich mit Bauausführungen anderer Städte resp.
anderer Länder diese Klagen zu widerlegen, ohne hierbei die betreffenden
Verhältnisse für die Verzögerung bei der Ausführung anderer Bauten
zu berücksichtigen, so sprechen doch die vorstehend angeführten Zahlen
eine deutliche Sprache dafür, daß Mittel und Wege ersonnen werden
müssen, um eine Beschleunigung bei den städtischen Bauausführungen
herbeizuführen.
Von der Tiefbauverwaltung ist zu erwähnen, daß die Ausgaben
für Erwerb von Land zu Straßenanlagen und Plätzen, infolge der
von den Gemeindebehörden gefaßten Beschlüssen und infolge ge
richtlicher Entscheidungen beinahe 1 Million mehr betragen haben,
als im Etat dafür vorgesehen war. Der Markgrafendamm, zu dessen
Freilegung noch Land erworben werden muß, hat noch nicht fertig
gestellt werden können, da die betreffenden Verhandlungen noch nicht
zu einem günstigen Abschluß gebracht werden konnten. Eine baldige
Erledigung dieser Angelegenheit, welche bereits aus dem Jahre 1902
stammt, dürfte erwünscht sein.
Ferner ist noch zu erwähnen, daß für Anliegerbeiträge zu den
Kosten von Straßenregulierungen infolge der gesteigerten Bautätigkeit
bedeutend höhere Beträge eingegangen sind, als ursprünglich ver
anschlagt worden war.
Bei der Position „Aufstellung von Bedürfnisanstalten k." sind
in den Etat für 1905 eingestellt 120 000 JC, ausgegeben wurden
dafür aber nur 38082,94^, so daß noch ein Rest von 81 917,oe JC
zurückgestellt werden mußte. Woher kommt diese Verminderung bei
den ursprünglich beabsichtigten Aenderungen; in den Erläuterungen ist
nichts darüber gesagt. Eine Notivendigkeit die Bedürfnisanstalten
zu vermehren resp. alte nicht mehr zeitgemäße in der Zeit entsprechende
umzuändern, dürfte sicherlich vorliegen, da schon öfters Klagen in der
Bürgerschaft darüber laut geworden sind. Auch kann mit den Aus
führungen, da Mittel dazu reichlich vorhanden sind, im Interesse der
Bürgerschaft etwas schneller vorgegangen werden.
10 Die Vcrwaltungskosten haben im ganzen einen Minder
aufwand von 48 350,st JC erfordert. Die Ersparnis an Beamten-
gehältcrn durch Ausscheiden älterer Beamten und Ersatz derselben
durch jüngere Kräfte hat zwar zirka 243 OM JC betragen, doch hat
sich dafür wieder die Ausgabe für Pension rc. im Etat 40 um bei-
nahe den gleichen Betrag gesteigert. Die Volkszählung am
1. Dezember 1905 hat 94 016,21 JC an Extrakosten verursacht, von
welchem Betrage der Staat nur 21 2M,34 JC erstattet hat.
Die Position Schreibgebühren ist um 61110,17 JC überschritten
worden, wovon 45 OM JC allein auf Kanzleigcbühren entfallen. Bei
der stetig wachsenden Verwaltung dürfte es angebracht sein, zu er-
wägen, in welcher Weise sich das Schreibwerk vermindern ließe, ohne
irgendwie der Korrektheit der Verwaltung Abbruch zu tun.
11. Bei der Straßenreinigung und Besprengung trat eine
Minderausgabe von 389 505,66 JC ein, hauptsächlich durch Ersparung
an Hilfskräften infolge des schneearmen Winters.
Für die Zwecke der Müllabfuhr und Müllbeseitigung ist der
Restbetrag aus der Bewilligung der Stadtverordnetenversammlung
vom 29. Dezember 1898 mit 48 975,97 wiederum vorgetragen
worden.
12. Die Einnahmen von den Berliner Elektrizitätswerken haben
3 339 394,80 JC betragen, von den verschiedenen Straßenbahnen
2 601524,83 JC gegen den Voranschlag des Etats hat bei beiden Ge
sellschaften eine Mehreinnahme von zirka 4M OM JC stattgefunden.
13. Von den verschiedenen Kirchengemeinden sind zufolge gericht
licher Verurteilung an zurückzuerstattenden Kirchenbaukosten und
Zinsen 1916120,20 JC eingegangen, von welchem Betrage dem Vor-
schußkonto wieder 1357 862,9i JC erstattet worden sind.
14. Für Kunstzwecke sind 141173,2« JC ausgegeben und
394 729,20 JC in Rest gestellt worden.
15. Das Vorschußkonto ist im Laufe des Etatsjahres stark
entlastet worden.
Die übrigen im Jahresabschluß enthaltenen Verwaltungen und
ferner überreichten Anlagen haben zu Bemerkungen keinen Anlaß gegeben
Die übrigen mit dem Jahresabschluffe überreichten Anlagen haben
zu Bemerkungen keinen Anlaß gegeben.
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Da eine genauere Prüfung der Etatsüberschreitungen nur bei
Gelegenheit der Revision der betreffenden Spezialrechnungen erfolgen
kann, so empfiehlt der Rechnungsausschuß, vorbehaltlich der bei den
letzteren sich etwa ergebenden Anstände, ihre vorläufige Genehmigung
und schlägt demnach folgende Beschlußfassung vor:
A. Die Versammlung hat Kenntnis genominen von dem Jahres-
abschluffe der Stadthauptkaffe für das Etatsjahr 1905 und von
den mitüberreichten Zusammenstellungen und Nachweisungen und
übersendet dem Magistrat Abschrift des Protokolls des Rechnungs
ausschusses vom 26. November 1907 zur Kenntnisnahme und
Rückäußcrung auf die darin gestellten Anfragen.
B. Die Versammlung genehmigt, vorbehaltlich der bei der Rechnungs
revision sich etwa ergebenden Erinnerungen, die folgenden, in der
Rechnungsperiode vom 1. April 1906 bis ultimo März 1906
vorgekommenen Etatsüberschreitungen, soweit dieselben noch nicht
genehmigt sind, und zwar:
bei der Spezialverwaltung:
1. Grundstücke in der Stadt 1 989,33 JC,
2. Ländliche Grundstücke re 16 517,67 -
3. Berechtigungen 31,is -
— Verwaltung der städtischen Werke (Fleischschau
für das von außerhalb eingeführte Fleisch). 1 939,83 -
7. Hundesteuer 59,28 -
8. Kapital- und Schuldenverwaltung .... 1 821,n -
9/10. Ghmnasien, Realgymnasien und Oberreal
schulen 3 786,74 -
11. Realschulen 15 884,23 -
12. Höhere Mädchenschulen 14 107,24 -
13. Turnhallen der höheren Lehranstalten ?c. . 5 227,?o -
15. Gemeindeschulen 97 617,41 -
16. Taubstummenschule 303,07 -
17. Blindenanstalt 25 502,97 -
18 A. Fakultatives Fortbildungsunterrichtswesen . 35 711,17 -
18 B. Fortbildungsunterrichtswesen 65 054,01 -
19. Gewerbliches Unterrichtswesen 1 738,19 -
20. Armenwesen 5 878,97 -
21A. Siechenanstalten (Fröbelstratze) 4 286,72 -
21B. Friedrich Wilhelmshospital (Palisadenstraße) 2 721,99 -
22. Waisenpflege 83 137,89 -
22A. Unterbringung verwahrloster Kinder ... 13 223,78 -
28. Arbeitshaus in Rummelsburg 24 156,25 -
24. Städtisches Obdach re 22 59S,«7 -
25. Krankenhaus Friedrichshain ...... 9 295,ie -
26. Krankenhaus Moabit 8 231,88 -
27. Krankenhaus Urban 12 077,90 -
27 A. Krankenhaus Gitschinerstraße 104/105 . . 3 807,84 -
27 B. Kaiser und Kaiserin Friedrich-Kinder-
krankenhaus 2 946,90 -
28. Irren- und Jdiotenanstalt Dalldorf ... 78 725,74 -
29. Irrenanstalt Herzberge in Lichtenberg . . 84 743,82 -
80. AnstaltfürEpileptischeWuhlgartenbeiBiesdorf 52 780,89 -
31. Badeanstalten 20 018,37 -
33. Heimstätten für Genesende k 4 974,69 -
34. Park- und Gartenverwaltung 3 575,04 •
35. Hochbauverwaltung 8181,98 -
36. Tiefbauverwaltung I 958 201,is -
38. Personalbesoldungsetat 67 970,19 -
39 A. Verwaltung der Bureaudienstgebäude... 37 679,18 -
39 B. Geschäftsbedürfnisse und Prozeßkosten... 150 646,28 -
41. Polizeiverwaltung 453,90 -
42A. Straßenreinigung und -Besprengung, Ablade
wesen 11 361,07 -
43. Gemeindefriedhöfe 573,24 -
44. Standesämter 7 929,28 -
46. Statistisches Amt 1 020,36 -
47. Gewerbegericht 1 759,si -
48. Stadtbibliothek, Volksbibliotheken und Lese
hallen 1 149,64 -
49. Verschiedene Einnahmen und Ausgaben . . 1 756,oo -
Zusammen 1 973 154,68 JC.
Der Ausschuß für Rechnungssachen.
Liebenow. Dr. Gelpckc. Kollokowsky.
Zu 1114.
III.
Verhandelt, Berlin, den 26. November 1907.
Bei Prüfung der Vorlage (Drucksache 885), betreffend den
Jahresabschluß der Stadthauplkasse über die Kassen-
Verwaltung der städtischen Werke für das Etatsjahr 19M,
sowie die außer dem Etat geleisteten Ausgaben fand sich folgendes
zu bemerken:
1. Die Gesamtausgaben bei der Kassenverwaltung betrugen be«
