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Volume No. 42 (965-984), 1907/11/02 Anlage: ad No. 42 (985-1047), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1907 (Public Domain)

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Dem Bautechniker Doll, welcher übrigens seinen Dienst stets 
gewissenhaft und mit großem Fleiß versehen hat, würde bei Anwend- 
barkeit des Gemeindebeschlusses l 120 Ji Ruhegeld zustehen, der Witwe 
sonach ein Witwengeld von 448 Ji (40 pCt.). 
Mit Rücksicht auf die vorgetragenen Verhältnisse und besonders 
im Hinblick auf die kurze Zeit von 6 Monaten, um welche das 
60. Lebensjahr des Verstorbenen bei seinem Eintritt in unsere Ver 
waltung überschritten war, wollen wir der Witwe Doll eine jährliche 
Unterstützung von 400 Ji bewilligen. 
Indem wir bemerken, daß Doll seine Diäten bis zum Todestage, 
den 4- Mai 1907, bezogen hat, ersuchen wir um folgende Beschluß 
fassung: 
Die Versammlung ist damit einverstanden, daß der Witwe des 
verstorbenen Bautechnikers Karl Doll, Anna geb. Lemm, bis 
auf weiteres unter Vorbehalt des Widerrufs eine laufende jährliche 
Unterstützung von 400 Ji vom 5. Mai 1907 ab gewährt werde. 
Berlin, den 17. Juli 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Reicke. 
1044. Vorlage (J.-Nr. 3 433 V. B. I. 07.) — zur Kenntnis 
nahme —, betreffend die Erhöhung einer Pension. 
Durch Beschluß vom 13. Juni 1907 — Protokoll 25 II 5 
Gemeindeblatt Seite 258 — hat die Stadtverordnetenversammlung 
sich mit dtt Zahlung einer Jahrespension von 1020 Ji vom 
1. Mai 1907 ab an den dienstunfähigen Feuermann Maximilian 
Mewes einverstanden erklärt. Me wes hat im Prozeßwege die 
Erhöhung seiner Pension unter Anerkennung eines Betriebsunfalles 
als Ursache seiner Dienstunfähigkeit verlangt. Der Kläger ist am 
25. Februar 1905 an Rauchvergiftung erkrankt und bis zu seiner 
Pensionierung nicht mehr dienstfähig geworden. Das Gutachten des 
Feuerwehrarztes nimmt einen Betriebsunfall an. Nach dem vom 
Gericht in früheren gleichliegenden Prozessen eingenommenen Stand- 
punkte war dem Klageanträge mit Erfolg nicht zu widersprechen; wir 
haben deshalb die Forderung _bcS Mewes anerkannt und seine 
Jahrespension vom 1. Mai 1907 ab auf 1356 Ji erhöht. 
Die Dienstakten des Mewes und unsere Pensionierungsakien 
fügen wir mit Ersuchen um Rückgabe bei. 
Berlin, den 31. Oktober 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
1045. Vorlage (J.-Nr. 3 600 V. B. I. 07) — zur Kenntnis 
nahme —, betreffend die Erhöhung einer Pension. 
Durch Beschluß vom 28. Juni 1906 — Protokoll 46 — hat 
die Stadtverordnetenversammlung sich mit der Zahlung einer Jahres 
pension von 468 Ji an den dienstunfähigen Feuermann August 
Hirsch vom 1. Juli 1906 ab einverstanden erklärt. 
Durch Erkenntnis des Landgerichts I Berlin vom 2. Oktober 1907, 
welches wir nebst dem Gutachten des Sachverständigen Medizinalrat 
Dr. L epp mann in Abschrift mit dem Ersuchen um Rückgabe über 
senden, ist die Stadt Berlin verurteilt worden, an Hirsch eine Pension 
von 828 Ji jährlich zu zahlen. Wir haben von der Einlegung der 
Berufung als aussichtslos Abstand genommen und die erhöhte Pension 
zur Zahlung angewiesen. 
Berlin, den 31. Oktober 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
104«. Vorlage (J.-Nr. 1100 8od. Id. 07) - zur «eschlutz- 
fassung —, betreffend die Weiterbewilligung von 
Erziehungsgeld. 
Der pens. Lehrer Kranz in Cöthen (Anhalt) hat gebeten, das Er- 
ziehungsgeld für sein Mündel Gertrud Winter, geb. 25. August 1892, 
Tochter des verstorbenen Gemeindeschullehrers Reinhold Winter, 
von monatlich 5 Ji, welches zufolge Stadtverordnetenbeschluß vom 
23. Juni 1898 — Protokoll 28 3 — bis Ende August 1907 bewilligt 
worden ist, weiterzugewähren. 
Nach Auskunft des Magistrats Cöthen ist der Lehrer Kranz, der 
Großvater der Gertrud Winter, vermögenslos und ausschließlich 
auf seine Pension angewiesen. Seine Enkelin, deren beide Eltern 
verstorben sind, ist ebenfalls vermögenslos. Sie erhält bis Ende 
August 1908 ein Waisengeld von zusammen 334 für welchen Betrag 
sie von ihren Großeltern erhalten wird. 
Wir haben beschlossen, für die Gertrud Winter das Erziehungs- 
gcld von monatlich 5 Ji auf ein weiteres Jahr zu bewilligen und 
bitten die Stadtverordnetenversammlung um folgende Beschlußfassung: 
Die Versammlung ist damit einverstanden, daß der Gertrud 
Winter, Tochter des verstorbenen Gemeindeschullehrers Reinhold 
Winter, Erziehungsgeld von monatlich 5 Ji vom 1. September 
1907 ab auf ein weiteres Jahr gezahlt werde. 
Berlin, den 28. Oktober 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
1047. Vorlage (J.-Nr. 3 309 V. B. I. 07) — zur Beschlutz 
fassung —, betreffend Weiterbewilligung einer laufen- 
den Unterstützung für den invaliden Feuermann 
Reinhold Moritz. 
Durch Beschluß vom 3. November 1904 — Protokoll 21 — 
hatte die Stadtverordnetenversammlung dem invaliden Feuermann 
Reinhold Moritz in Schöneberg, Belziger Straße 10, neben seiner 
696 Ji betragenden Pension bis Ende Januar 1908 eine laufende 
Unterstützung von 304 Ji bewilligt. 
Moritz ist am 17. August 1893 bei einem Brande durch den 
Zusammenbruch eines brennenden Bretterstapels verunglückt, sodaß 
er sich auch heute nur an zwei Stöcken bewegen kann und selbst zu 
einem Nebenerwerbe unfähig ist. Seine Ehefrau versieht die Ver 
waltung des Hauses Belziger Straße 10 in Schöneberg gegen Ge 
Währung einer freien Wohnung. Ein 19 jähriger Sohn ist Kaufmanns 
gehülfe uud verdient monatlich 75 Ji, kann also die Eltern nicht 
unterstützen. Nach Auskunft des Magistrats von Schöneberg ist 
Moritz der Weiterzahlung der Unterstützung würdig und bedürftig. 
Wir ersuchen deshalb zu beschließen: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß dem 
pensionierten Feuermann Reinhold Moritz die bisherige laufende 
Unterstützung von jährlich 304 Ji auch über den 1. Februar 1908 
hinaus als Zuschuß zu seiner Pension aus Spezialverwaltung 41, 
Titel V» weitergezahlt werde. 
Berlin, den 24. Oktober 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt.^ 
Kirschner. 
Berlin, den 2. November 1907. 
Der Stadtverordneten - Vorsteher 
i.V.: Michelet. 
Druck von W. & S. Loewcuthal, Berk«.
	        
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