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Stadtverordneter Leid, 
- Meißner, s ... 
Reimann, / entschuldigt. 
Auf der heutigen Tagesordnung standen 68 Rechnungssachen, die 
sämtlich zum Vortrag gelangten. Darunter befand sich auch die 
Notatenbeantwortung zum Jahresabschlüsse der Viehmarkt- und Schlacht 
hofverwaltung für das Eiatsjahr 1905, über deren Prüfung der 
Rechnungsausschuß in dem nachstehenden Protokolle vom heutigen 
Tage besonders berichtet. Von den übrigen Rechnnngssachen sind 16 
als erledigt zu den Akten zu nebmen, da die Entlastung bereits früher 
erteilt ist und die an den Magistrat gerichteten Anfragen erschöpfend 
beantwortet sind. Bei einer Sache genügt die Notalenbeantwortung 
nicht, weshalb der Magistrat um weitere Beantwortung ersucht wird. 
Bei 6 Sachen ergehen diesseitige Rückäußerungen an den Magistrat 
zur Kenntnisnahme. Bei 5 Rechnnngssachen wünscht der Ausschuß, 
bevor er darüber an die Versammlung berichtet, von dem Magistrat 
noch mancherlei Aufklärungen zu erhalten, die von dem Vorsitzenden 
kurzer Hand erfordert werden sollen. Bei einer Rechnung endlich 
muß die Entlastung ausgesetzt werden, weil die Rechnung des Vor- 
jahres noch nicht entlastet ist. Bezüglich der nachbezeichneten 
40 Rechnnngssachen, bei denen entweder keine oder nur geringfügige 
Anstände vorliegen oder bei denen die gestellten Anfragen in zufrieden 
stellender Weise beantwortet sind, beantragt der Rechnungsausschuß 
auf Grund der in heutiger Sitzung gestellten Rcvisionsprolokolle (die 
sich bei den betreffenden Rechnungsakten befinden), folgende Beschluß 
fassung: 
A. Die Versammlung erteilt die Entlastung für: 
1. die Rechnung der Spezialverwaltung 33 — Heimstätten für 
Genesende und verschiedene Einrichtungen für die öffentliche 
Gesundheitspflege — für 1902, 
2. die Rechnung der Spczialverwaltung 30 — Anstalt für Epi 
leptische Wuhlgarten — für 1903, 
3. die Rechnung der Spezialverwaltung 33 — Heimstätten für 
Genesende und verschiedene Einrichtungen für die öffentliche 
Gesundheitspflege — für 1903, 
4. die Rechnung der Spezialverwaltung 39B — Geschäfts- 
bedürfnisse und Prozeßkosten — für 1903, 
5. die Rechnung der Spezialverwaltung 40 Dienstpcnsionen. 
Witwcnpcnsionen, Waisengelder, außerordentlich bewilligte Pen 
sionen, Unterstützungen. Erziehungsgelder, sowie Ruhegeld und 
Hinterbliebenenversorgnng für die ohne Pensionsberechtigung 
im Dienste der Stadt dauernd beschäftigten Personen — für 1908, 
6. die Rechnungen betreuend den Grundstückserwerbungsfonds für 
1903. 1904, 1906, 
7. die Rechnungen betreffend den Fonds für die innere Aus 
schmückung des Rathauses für 1903, 1904, 1905, 
8. die Rechnungen betreffend den Fonds aus den Einnahmen der 
Rathausturmbesteigung für 1903, 1904, 1905, 
9. die Rechnungen betreffend die Sophie Bahnstistung für 1903, 
1904, 1905, 
10. die Rechnungen betreffend die Behrendt - Soimilonstiftung für 
1803. 1904.'1905, 
11. die Rechnungen betreffend die Leostiftung für 1903, 1904, 1905, 
12. die Rechnungen betreffend die Lucie Maenickestiftung für 1903, 
1904, 1905, 
13. die Rechnungen betreffend die Julie Oppenheimstiftung für 
1903, 1904, 1905, 
14. die Rechnungen betreffend den Silber'scken Stiftungsfonds für 
1903, 1904, 1905, 
15. die Rechnungen betreffend die Tierschutzstistung deutscher Lehrer 
für 1903, 1904, 1905, 
16. die Rechnungen betreffend die Vorsterstiftung für 1903, 1904, 
1905, 
17. die Rechnung der Spezialverwaltung 2 — Ländliche Grund 
stücke — für 1904, 
18 die Rechnung der Spezialverwaltung 22 — Waisenpflege im 
engeren Sinne, sowie die Fürsorge für eingesegnete Waisen — 
für 1904, 
19. die Rechnung der Spezialverwaltung 28 — Irren- und Jdioten- 
anstalt Dalldorf — für 1904, 
20. die Rechnung der Spezialverwaltung 33 — Heimstätten für 
Genesende und verschiedene Einrichtungen für die öffentliche Ge 
sundheitspflege — für 1904, 
21. die Rechnung der Spezialverivaltung 36 — Straßen- und 
Brückenbau — für 1904, 
22. die Rechnung der Spezialverwaltung 40 — Dienstpensionen. 
Witwenpensionen, Waisengelder jc. — für 1904, 
23. die Rechnung des Baumaterialicndepots für 1904, 
24. die Rechnung der städtischen Wasserwerke für 1904, 
25. die Rechnungen der Spezialverwaltung 5A — Betriebssteuer — 
für 1904 und 1905, 
26. die Rechnungen betreffend das Brennmaterialienvorschußkonto 
für 1904 und 1905, 
27. die Rechnungen der König Friedrichstiftung für 1904 und 1905, 
28. die Rechnung der Spezialverwaltung 17 — Städtische Blinden 
anstalt nebst Betrieb der Beschäftigungsanstalt — für 1905, 
29. die Rechnung der Spezialverwaltung 21A — Friedrich 
Wilhelmshospital für Männer und Siechenanstalten in der 
Fröbelstraße für 1905, 
30. die Rechnung der Spezialverwaltung 21B —Friedrich Wilhelms 
hospital für Frauen in der Palisadenstraße — für 1905, 
31. die Rechnung der Spezialverwaltung 26 — Krankenhaus 
Moabit — für 1905, 
32. die Rechnung der Spezialverwaltung 27A — Krankenhaus 
Gitschiner Straße — für 1905, 
33. die Rechnung der Spczialverwaltung 31 — Badeanstalten — 
für 1905, 
34. die Rechnung, betreffend die Verwaltung der Hauptkasse der 
städtischen Werke, für 1905, 
35. die Rechnung der städtischen Sparkasse für 1905, 
36. die Rechnung des städtischen Hafenö am Urban für 1905, 
37. die Rechnung, betreffend das Legat der Baronin von Cohn- 
Oppenheim (Ticrschutzzwecke), für 1905, 
38. die Baurechnung 38. betreffend die Erweiterungsbauten der 
Wasserwerke am Müggelsee und bei Lichtcnberg (2. Hälfte) — 
Schlußrechnung. 
(Kostenanschläge usw. 9 575 000^, Ausgabe 7 909 303,93 M, 
abgesetzt 1 665 696,07 JC.) 
B. Die Versammlung erkennt als richtig gelegt an: 
1. die Baurechnung 2 620 — Neubau des Rudolf Virchowkranken- 
hauses — VI. Stückrechnung, 
2. die Baurechnung 2685 — Neubau der Gemeiudedoppelschule 
in der Samariterstraße — 2. Stückrechnung. 
Der Druck der Protokolle ist beschlossen und zum Berichterstatter 
der Stadtverordnete Gronewaldt gewählt worden. 
G. w. o. 
Liebenow. Carl Grcnewaldt. 
Zu fl 6. 
II. 
Verhandelt Berlin, den 8. Oktober 1907. 
Durch Beschluß vom 27. Juni 1907 — Protokoll 48a — hat 
die Versammlung die Vorlage (Drucksache 582), betreffend die Be 
antwortung des bei der Prüfung des Jahresabschlusses über die Ver 
waltung des Viehmarktes und Schlachthofes für das Etatsjahr 1905 
gezogenen Nolates dem Rechnuugsausschüffe überwiesen. Dieser ist 
in eine Prüfung der Angelegenheit eingetreten und ist durch die 
Notatenbeantwortung befriedigt, wenn er auch den Ausdruck im 
Schlußsätze der Beantwortung, „daß Differenzen in der Zahl der auf- 
getriebenen und geschlachteten Fresser sich nicht vermeiden werden 
lassen" bemängelt, weil es über die gewöhnlichen Differenzen hinaus 
gehe, wenn bei 2459 aufgctriebenen Fressern 28 280 Fresser geschlachtet 
werden. 
Es wird folgende Beschlußfassung vorgeschlagen: 
Die Versammlung hat von der Beantwortung der bei Prüfung 
des Jahresabschlusses der Hauptkaffe der städtischen Werke über 
Viehmarkt- und Schlachthofverwalluug für das Etatsjahr 1905 ge 
stellten Anfrage (Vorlage 582) Kenntnis genommen. 
Der Ausschuß für Rechnungssachen. 
Liebenow. Glatze!. Salinger. 
817. Protokoll des Ausschusses zur Borberatung der Vor 
lage (Drucksache 867), betreffend den Verkauf des zum 
Vermögen des Silber schen Fonds gehörigen Grund 
stücks der Stadtgemcinde Alexanderstratze 01/Am 
Königsgraben 10 für 500 000 JC, 
Berlin, den 7. Oktober 1907. 
Anwesend: 
Stadlverordneter Nelke, Vorsitzender, 
- Basner, 
- Borgmann, 
- Bracke, 
- Brunzlow, 
- Fasguel, 
- Iden, 
- Keyling, 
- Schmidt, 
- Spendig. 
Nicht anwesend: 
Stadtverordneter Modler, Vorsitzenderstellvertreter, entschuldigt, 
vr. Arons, 
- Baumann, entschuldigt, 
- Deutsch, 
- Schneider. 
Anwesend seitens des Magistrats: 
Stadtrat Marggraff.