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Volume No. 37 (867-874), 1907/09/21 Anlage: ad No. 37 (875-878), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1907 (Public Domain)

585 
Druck von W. * S. Loewenthal, Berlin. 
ad M 37. 
(876—878.) 
Jortagen, 
welche bett Zeitungen nicht mitgeteilt find. 
876. Vorlage (J.-Nr. 1 225 Bark 07) — zur Beschlußfassung 
betreffend die Gewährung einer laufenden Unter 
stützung an den ehemaligen Parkarbeiter August 
Lichtenberg. 
Der bei unserer Parkverwaltung seit dem 1. April 1896 be> 
schäftigte Arbeitet August Lichtenberg, Grüntaler Straße 5, 2. Hof 
2 Treppen wohnhaft, ist infolge seines Alters <71 Jahre) dauernd 
arbeitsunfähig. Der Gemeindebeschluß vom 9. Mai 1901 findet auf 
ihn keine Anwendung, da er bei seinem Eintritt in den städtischen 
Dienst das 60. Lebensjahr bereits überschritten hatte. Würde der 
Gemeindebeschluß Anwendung finden, so stände ihm ein Ruhegeld 
von 123,60 M jährlich zu. 
Am 28. Dezember v. Js. ist Lichtenberg aus dem städtischen 
Dienst geschieden, er hat aber noch bis einschließlich 26. Juni d. Js. 
wöchentlich 9 Jt Krankengeld bezogen; auch erhält er eine jährliche 
Altersrente von 187,20 M. 
Auf Vorschlag der Parkdeputation haben wir beschlossen, dem 
Lichtenberg eine laufende Unterstützung von jährlich 120 Jt vom 
1. Juli d. Js. ab zu gewähren. 
Wir ersuchen um folgende Beschlußfassung: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß dem 
Arbeiter Lichtenberg vom 1. Juli 1907 ab eine laufende 
Unterstützung von jährlich 120 Jt gezahlt werde. 
Berlin, den 23. August 1907. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. 
Reicke. 
87«. Vorlage (J.-Nr. 3 372 V. B. I. 07) — zur Beschlutz, 
faffung —, betreffend die Wahl eines stellvertretenden 
bürgerlichen Mitgliedes für die Hilfsersatzkommisfion I. 
Der Königliche Baurat Gause, bisher stellvertretendes bürger 
liches Mitglied der Hilfsersatzkommisfion 1 ist verstorben. 
Die Stadtverordnetenversammlung ersuchen wir, eine Ersatzwahl 
herbeizuführen. 
Berlin, den 13. September 1907. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
Berlin, den 21. 
877. Vorlage (J.-Nr. 2 934 V. B. I. 07) — zur Beschluß 
fassung —, betreffend die Wahl eines bürgerlichen 
Mitgliedes für die Ersatzkommission V. 
Der Stadtverordnete Rettig hat infolge seiner Wahl zum Ober 
meister der Malerinnung das Amt als bürgerliches Mitglied der 
Ersatzkommisfion V niedergelegt und zu seinem Nachfolger den Stadt 
verordneten Landsberg in Vorschlag gebracht. 
Die Stadtverordnetenversammlung ersuchen wir, die erforderliche 
Ersatzwahl vorzunehmen. 
Berlin, den 14. September 1907. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
878. Vorlage (J.-Nr. 554 P. Soh. I. 07) — zur Beschluß 
fassung —, betreffend die Weiterbewilligung einer 
Unterstützung an die Witwe des an der Baugewerk- 
fchule als Lehrer tätig gewesenen Architekten 
Bielenberg. 
Durch Beschluß vom 26. Juni 1903 — Protokoll 38 b — hatte 
sich die Stadtverordnetenversammlung damit einverstanden erklärt, daß 
der Witwe Henriette Bielenberg, geb. Goldmann, vom 1. April 
1903 ab, zunächst auf die Dauer von 8 Jahren eine jährliche Unter- 
stützung von 600 Jt bewilligt und hiervon ein Betrag von 300 Jt 
aus flämischen Mitteln gezahlt werde. 
Nach Prüfung der Verhältnisse haben wir beschlossen, der Witwe 
Bielenberg auch für die nächsten 3 Jahre, also bis zum 31. März 
1909 dieselbe Unterstützung zu gewähren. Der Herr Minister für 
Handel und Gewerbe hat sich durch Erlaß vom 13. Februar 1906 
(J.-Nr. IV. 1 207) bereit erklärt, aus Staatsfonds jährlich 300 Jt bei 
zusteuern. 
Die Stadthauptkasse hat die Unterstützung bisher ohne Unter- 
brechung gezahlt. 
Da seinerzeit versehentlich die Vorlage an die Stadtverordneten 
versammlung unterblieben ist, ersuchen wir noch nachträglich zu 
beschließen: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß der 
Witwe des an der Baugewerkschule als Lehrer beschäftigt gewesenen 
Architekten Bielenberg, Henriette Bielenberg geb. Gold 
mann, hier, Bülowstraße 74IV wohnhaft, für die Zeit vom 
1. April 1906 bis zum 81. März 1909 eine jährliche Unterstützung 
von 600 Jt bewilligt und hiervon der Betrag von 300 Jt aus 
städtischen Mitteln gezahlt werde. 
Berlin, den 27. Mai 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
September 1907. 
Der Stadtverordneten-Vorsteher 
Langerhans.
	        
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