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Volume No. 33 (653-730), 1907/08/31

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1907 (Public Domain)

M 33. 
(653—730.) 
Aortagen 
für die 
Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 
653. Protokolle des Ausschusses für Rechnungssachen. 
I. 
Verhandelt Berlin, den 25. Juni 1907. 
Anwesend: 
Stadtverordneter Liebenow, Vorsitzender, 
Dr. Gelpcke, Vorsitzenderstellvertreter, 
- Dr. Arons, 
Barth. 
- Feuerstein; 
> Giese, 
- Dr. Glatzel, 
- Gocrold, 
- Gronewaldt, 
- Dr. Jsaac, 
- Landsberg, 
Leid, 
- Lindau. 
. Lofmann, 
- Manasse, 
- Reimann, 
- Solinger, 
- Sassenbach, 
- Spendig. 
Anwesend von seiten deS Magistrats: 
der Kämmerer und Stadtrat Dr. Steiniger. 
Nicht anwesend: 
Stadtverordneter Alt, beurlaubt, 
Deutsch, entschuldigt, 
- Dupont, 
. Kollokowsky, - 
- Mars, 
- Meißner, 
- Schloepke, 
. Sökeland, beurlaubt, 
- Stapf, entschuldigt, 
. Tolksdorf, beurlaubt, 
- Voigt. 
Der Vorsitzende begrüßte den an Stelle des aus dem Rechnungs 
ausschusse ausgeschiedenen Stadtverordneten Dyhrenfurth neu in 
den Ausschuß gewählten Stadtverordneten Goerold. 
Auf der heutigen Tagesordnung standen 54 Rechnungssachen, die 
sämtlich zum Vortrag gelangten. Darunter befand sich auch die 
zum Jahresabschluß der Hauptstiftungskasse für das Etatsjahr 1905, 
über deren Prüfung der Rechnungsausschuß in deni nachstehenden 
Protokolle vom heutigen Tage besonders berichtet. Von den übrigen 
Rechnungssachen sind 10 als erledigt zu den Akten zu nehmen, da 
die Entlastung bereits früher erteilt ist und die an den Magistrat 
gerichtete» Anfragen erschöpfend beantwortet sind. Bei einer Sache 
genügt die Notalenbeantwortung nicht, weshalb ver Magistrat um 
weitere Beantwortung ersucht wird. Bei 3 Sachen ergehen diesseitige 
Rückäußerungen an den Magistrat zur Kenntnisnahme. Bezüglich 
der nachbezeichneten 39 Rechnungssachen, bei denen entweder keine 
oder nur geringfügige Anstände vorliegen, oder bei denen die ge 
stellten Anfragen in zufriedenstellender Weise beantwortet sind, be 
antragt der Rcchnungsausschuß auf Grund der in heutiger Sitzung 
festgestellten Revisionsprotokolle (die sich bei den betreffenden Rechnungs 
akten befinden), folgende Beschlußfassung: 
A. Die Versammlung erteilt die Entlastung für: 
1. die Rechnung der Spezialverwaltung 1 — Grundstücke in der 
Stadt — für 1903, 
2. die Rechnung der Spezialverwaltung 31 — Badeanstalten — 
für 1903, 
3. die Rechnung der Spezialverwaltung 36 — Straßen- und Brücken 
bau — für 1903, 
4. die Rechnung des Baumaterialiendcpots für 1903, 
5. die Rechnung der Rieselfelder für 1903, 
6. die Rechnung des Viehmarktes für 1903, 
7. die Verwaltung des Abladewesens für 1903, 
8. die Rechnungen des Leichenhausbaufonds für 1903, 1904, 1905, 
9. die Rechnungen des Gesindebelohnungs- und Unterstützungssonds 
für 1903, 1904, 1905, 
10. die Rechnungen der Stiftungen für A die städtischen Siechen- 
anstalten und 8 das Friedrich Wilhelmshospital für 1903, 
1904, 1905. 
11. die Rechnungen der Kösterstiftung für 1903, 1904, 1905, 
12. die Rechnungen des Reichenheim'schen Vermächtniffes für 1903, 
1904. 1905, 
13. die Rechnung der Spezialverwaltung 1 — Grundstücke in der 
Stadt — für 1904, 
14. die Rechnung der Spezialverwaltung 26 — Krankenhaus Moabit 
— für 1904, 
15. die Rechnung der Spezialverwaltung 27 — Krankenhaus am 
Urban — für 1904, 
16. die Rechnung der Spezialverwaltung 27A — Krankenhaus 
Gitschiner Straße — für 1904, 
17. die Rechnung der Spezialverwaltung 31 — Badeanstalten — 
für 1904, 
18. die Rechnung der Spezialverwaltung 34 — Park- und Garten- 
Verwaltung — für 1904, 
19. die Rechnung der Rieselfelder für 1904, 
20. Mchnung des Viehmarktes für 1904, 
21. die Rechnung der Fleischbeschau auf dem Schlachthofe für 1904, 
22. die Rechnung der Fleischbeschau für das von außerhalb ein 
geführte Fleisch für 1904, 
23. die Rechnung der Verwaltung der Hauptkasse der städtischen 
Werke für 1904, 
24. die Rechnungen der Spezialverwaltung 3 — Berechtigungen — 
für 1904 und 1905, 
25. die Rechnungen der Spezialverwaltung 4 — Gemcindcgrundsteuer 
— für 1904 und 1905, 
26. die Rechnungen der Spezialverwaltung 5 — Abschnitt I, Gewerbe 
steuer, Abschnitt II, Warenhaussieuer — für 1904 und 1905, 
27. die Rechnung der Spezialverwaltung 13 — Turnhallen der 
städtischen höheren Lehranstalten, Spielplätze und Turnwesen im 
allgemeinen — für 1905, 
28. die Rechnung der Spezialverwaltung 14 — Verschiedene Ein 
richtungen der städtischen höheren Lehranstalten und der höheren 
Mädchenschulen - für 1905, 
29. die Rechnung der Spezialverwaltung 39A — Verwaltung der 
Bureaudienstgebäude und der außerhalb derselben belegenen 
Bureaus — für 1905, 
30. die Rechnung der Spezialverwaltung 42 — Straßenbeleuchtung 
— für 1905, 
31. die Rechnung der Spezialverwaltung 43 — Gemeindefriedhöfe — 
für 1905, 
32. die Rechnung der Spezialverwaltung 44 — Standesämter — 
für 1905, 
33. die Rechnung der Spezialverwaltung 45 — Märkisches Provinzial 
museum — für 1905, 
34. die Rechnung der Spezialverwaltung 48 — Stadtbibliothek. 
Volks bivliotheken und Lesehallen — für 1905, 
35. die Rechnung der Fleischbeschau für das von außerhalb ein 
geführte Fleisch — für 1905, 
36. die Baurechnung Nr. 2688 — Errichtung zweier Jnfektionsbaracken 
ans dem Grundstück der Anstalt Wuhlgarten und die Erbauung 
zweier Desinfektionszysternen für die beiden Jnfektionsbaracken, 
(Kostenanschläge: 248 950 Jt, Ausgabe 220 692,70 Jt, Minder- 
ausgäbe 28 257,so Jt.) 
37. die Baurechnung Nr. 30 — Verlängerung der Kälberhalle auf 
dem Viehhofe. 
(Kostenanschlag 217 700 Jt, eigene Einnahmen 3,so Jt, zur 
Verfügung 217 703,so^, Ausgabe 200 049,ss Jt,, Minder 
ausgabe 17 654,31 Jt). 
B. Die Versammlung erkennt als richtig gelegt an: 
die Baurechnung Nr. 2 620 — Neubau des Rudolf Virchow- 
krankeuhauses — V. Stückrechnung. 
C. Die Versammlung erkennt die Rechnung der Königlichen 
Polizeihauptkaffe über die Verwaltung des Feuerlöschwesens für das 
Etatsjahr 1905 bis auf die Streitpunkte prinzipieller Natur als richtig 
gelegt an. — 
Am Schluß der Sitzung erklärte der Herr Kämmerer, daß er 
zwecks Beseitigung der der jetzigen Handhabung des Stückrechnungs- 
Wesens anhaftenden Mängel ein sich an die Rechnungslegung des 
Staates anlehnendes Beispiel über andcrweite Aufstellung von Stück
	        
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