M 28.
Aorkagen
für die
Stadtverordnetenversammlung zu Berlin.
175. Vorlage «J.-Nr. 484 Sch. III. 07) — zur «eschluffsaffnng —,
betreffend die Erwerbung eines Lchulgrundstücks an der
Dnnckerstraffc.
Die Stadtverordnetenversammlung hat unterm 30. März 1905
— Protokoll 12 zur Vorlage 195 ad 2 — die baldigste Erwerbung
eines Schulgrundstücks auf den Terrains der Aktiengesellschaft Prenzlauer
Allee beschlossen.
Wir sind seinerzeit mit der betreffenden Aktiengesellschaft wegen
der Ueberlassung eines geeigneten Grundstücks in Verbindung ge
treten, die Verhandlungen konnten jedoch nicht zum Abschluß gelangen,
weil zunächst festgestellt werden mußte, wann auf den Anschluß des
fraglichen Geländes an die Kanalisation — es handelte sich um das
damals noch nicht in Angriff' genommene Radialsystem XI — ge
rechnet werden konnte.
Nachdem diese Frage jetzt gelöst ist, hat uns die Rechtsnach
folgerin der Aktiengesellschaft Prenzlauer Allee, die Allgemeine Boden-
aktiengesellschaft, das auf beigefügtem Lageplan mit den Buchstaben
3, d, 6, d, e, f, a, bezeichnete, ungeiähr 6270 qm große, an der Duncker-
straße belegene Gelände zum Preise von 70 M pro Quadratmeter
zum Kauf angeboten.
Dieses Grundstück ist unbebaut, wird Pfand-, lasten- und miet
frei aufgelassen, die ortsstatutarischen Anlicgerbeiträge werden von der
Verkäuferin getragen. Nach der von der städtischen Hochbaudeputation
vorläufig aufgestellten Bebauungsskizze ist das Grundstück zur Er-
richtung einer Gemeindedoppelschule geeignet, die vorgenommenen
Bohrungen, über welche ein Register beigefügt wird, haben guten
Baugrund ergeben. Der Preis ist als mäßig zu bezeichnen. Mit
Rücksicht aut die Größe des Geländes beabsichtigen wir, ein Land-
stück von ungefähr 10 m Front in der Dunckerstraße und ungefähr
500 qm Grundfläche abzuzweigen und später für andere städtische
Zwecke zu verwenden oder zu verkaufen.
Die Stadtverordnetenversammlung ersuchen wir um folgende
Beschlußfassung:
Die Versammlung erklärt sich mit der Erwerbung eines an der
Dunckerstraße belegenen, auf dem beiliegenden Plan mit a. b, c, d,
e, f, a, bezeichneten, ungefähr 6270 qm großen, der Allgemeinen
Bodenaktiengesellschast gehörigen Grundstücks zur Errichtung einer
Gemeindedoppelschule zum Preise von 70 Jt pro Quadratmeter ein
verstanden und bewilligt den Kaufpreis von ungefähr 438 900 M
unter der Bedingung, daß die Auflassung, Uebergabe und Zahlung
des Kaufpreises am 15. November d. I. erfolgt
Wir bemerken noch, daß die Verkäuferin bis zum 1. Juli d. I.
an ihr Angebot gebunden ist.
Berlin, den 29. Mai 1907.
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt.
Kirschner.
47(i, Vorlage (J.-Nr. 7801 Grd. 07) — zur Beschlussfassung —
über den Verkauf des Grundstücks Koppenstraste 75
hiersetbst.
Von deni auf Grund des Stadtverordnetenbeschlusses vom 7. Februar
1901 — Protokoll Nr. 18 — behufs Errichtung eines neuen Schul
gebäudes für das Andreas-Realgymnasium zum Preise von 81 M pro
Quadratmeter angekauften GrundstückKoppenstraße75/76 ist der auf dem
anliegenden Lageplane rot eingezeichnete und mit den Buchstaben es, f,
g, h, i, q, P, e' umschriebene Teil Koppenstraße 75 von etwa 494 qm
Größe übrig geblieben, den wir, da er sich wegen seiner geringen
Größe zur Verwendung für städtische Zwecke nicht eignet, zum Ver
kauf gestellt und wiederholt durch die Zeitungen ausgeboten haben.
Der Zimmermeister Otto Müller in Charlottenburg hat nach
längeren Verhandlungen 205 M für je 1 qm, im ganzen also etwa
101270 Ji, geboten und sich außer unsern allgeineinen Verkaufs-
bedingungen auch der gruudbuchlich sicher zu stellenden Verpflichtung
unterworfen, auf dem Grundstück lärmende, den Unterricht in der be
nachbarten Schule störende Betriebe nicht aufzunehmen.
Wir halten, in Uebereinstimmung mit unserer Grundeigentums
deputation, den gebotenen Kaufpreis für angemessen und ersuchen,
indem wir noch bemerken, daß Straßenrcgulierungskosten für die
Koppenstraße nicht zu zahlen sind, zu beschließen:
Die Versammlung erklärt sich mit dem Verkauf des aus dem
vorliegenden Lageplane rot eingezeichneten und mit den Buchstaben
e, f, g, h, i, q, p, e umschriebenen Grundstückes Koppenstraße 75
von etwa 494 qm Größe zum Preise von 205 JC für je 1 qm
einverstanden.
Einen Uebersichtsplan, auf dem das Grundstück rot kenntlich ge-
macht ist. sowie die erforderliche Anzahl von Lageplänen fügen wir bei.
Der Kaufpreis soll beim Grundstückserwerbungsfonds vereinnahmt
werden.
Berlin, den 22. Mai 1907.
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt.
Kirschner.
4-77. Protokolle des Ausschusses zur Vorberatung der Vor
lagen «Drucksache 10« und 114), betreffend die in den
Etats für 1007 aufzunehmenden neuen oder abgeänderten
Gehaltsskalen und die Vermehrung der ctatsmäffigcn
Stellen im Etasjahr 1007.
I.
Berlin, den 9. April 1907.
Anwesend:
Stadtvcrordnetenvorsteherstellvertreter M ich e le t. Vorsitzender,
Stadtverordneter Liebenow, Vorsitzender-Stellvertretcr,
- Berger,
Bruns,
- Fasguel,
- Heimann,
- vr. Hellwig,
Iden,
Körte,
- Reimann,
- Schulz II,
- Singer,
Weiß.
Seitens des Magistrats:
Herr Oberbürgermeister Kirschner,
> Kämmerer vr. Steiniger,
- Stadtrat Ramslau,
- - Wagner,
- - Geheimrat v. Friedberg,
- Stadtbaurat Kranse.
Nicht anwesend:
Stadtverordneter Mommsen,
Wallach,
beide entschuldigt.
Die Stadtverordnetenversammlung hat durch ihren Beschluß vom
7. März 1907 — Protokoll 15 — mit der Vorberatung der oben-
bezeichneten beiden Vorlagen einen Ausschuß von 15 Mitgliedern
beauftragt.
Diesem Ausschüsse sind durch denselben Beschluß überwiesen:
Die eingegangenen Petitionen
1. der Magistratshilfsdiener um Aufbesserung ihrer Diäten und
Einteilung einer Skala,
2. des Bureauasfistenten Bartsch und Genossen um Erhöhung der
Gehälter der Magistratsbureauassistentcn,
3. des Maschinenmeisters Finder am städtischen Krankenhause
Friedrichshain um Gewährung einer Gehaltszulage,
4. der Abteilungsvorsteher im Trichinenschauanite auf dem städtischen
Schlachthofe um Erhöhung des Gehalts,
sowie die in der Versammlung am 7. März 1903 gestellten Anträge:
a) des Stadtverordneten Körte und Genossen:
Die Versamnilung wolle beschließen, den Magistrat um an-
gemessene, etwa derjenigen der Maschinenmeister der Kanalisation
entsprechende Regelung der Anstellungs- und Gehaltsverhältnisse
für die Maschinenmeister der städtischen Krankenhäuser Friedrichs-
Hain, Moabit und Urban zu ersuchen, und diesen Antrag dem
zur Vorberatung der Vorlage 109 etwa einzusetzenden Ausschuß
mit zu überweisen,
b) des Stadtverordneten Mommsen und Genossen:
Die Versammlung ersucht den Magistrat, mit ihr in ge-
mischter Deputation' darüber zu beraten, ob und in welcher
Weise Reformen in der inneren Verwaltung der Stadt Berlin
eingeführt werden können mit dem Zwecke, der dauernden