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M 23. 
(357—379.) 
Morkagen 
für die 
Stadtverordnetenversammlung zu Berlin. 
itSV. Vorlage (J.-Nr. 236 Fin. 07) — zur Beschlußfassung —. 
betreffend den Etat für das Nikolaus-Bürgerhospital 
und die von demselben verwaltete Gustav und Emilie 
LiPPstiftung für die Etatsjahre 1907/tS«». 
Wir übersenden den oorbezeichneten Eiatsentwurf in der erforder 
lichen Anzahl mit dem Ersuchen, 
den Etat festzusetzen. 
Die Aufstellung des Etats für einen Zeitraum von 3 Jahren 
entspricht den Vorschriften des § 11 des Statuts für das Nikolaus- 
Bürgerhospital. 
Berlin, den 27. März 1907. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
358. Vorlage (J.-Nr. 2 727 Grd. 07) — zur Beschlußfassung — 
über die Beteiligung der Stadtgemeinde Berlin in 
ihrer Eigenschaft als Mitinhaberin der fiskalisch- 
städtischen Bergwerkssozietät zu Rüdersdorf an der 
Errichtung eines Krankenhauses daselbst. 
In Rüdersdorf soll ein Krankenhaus mit zunächst 40 Betten 
errichtet werden. Die drei Gemeinden Kalkberge, Tasdorf und 
Rüdersdorf wollen dazu einen Zweckverband bilden und die Unter- 
haltungskosten des Krankenhauses dauernd übernehmen. Der Bau 
und die Einrichtung müssen dagegen aus privaten Mitteln bestritten 
werden. Solche sind bereits in größerem Umfange in Aussicht gestellt 
worden. Die Kreiskommunalverwaltung des Kreises Niederbarnim 
und der Verein vom Roten Kreuz sind zur Zahlung größerer Geld 
beträge bereit und Industrielle der genannten drei Orte haben teils 
die erforderlichen Baumaterialien unentgeltlich zur Verfügung gestellt, 
teils auch einmalige und laufende jährliche Zahlungen bis zu 1 000 Jt 
zugesagt. An der Aufbringung der noch fehlenden Summe sich zu 
beteiligen, ist auch die Königliche Berginspektion zu Rüdersdorf als 
Vertreterin der fiskalisch-städtischen Bergwerkssozietät daselbst auf 
gefordert worden, indem darauf hingewiesen worden ist, daß das 
Krankenhaus in weitgehendem Maße auch den im Bergwerksbetriebe 
beschäftigten Personen und ihren Angehörigen zugute kommen würde. 
Erbeten ist außer der unentgeltlichen Hergäbe eines etwa 2,6 ha 
großen Bauplatzes, dessen Lage auf dem anliegenden Plan durch ein 
rot umzogenes Quadrat kenntlich gemacht ist, eine bare Zuwendung 
von 25 000 Jt. 
Die Königliche Bergiuspektion hält das Vorhandensein eines 
Krankenhauses ' innerhalb des Amtsbezirks Rüdersdorf für ein unab- 
weisbares Bedürfnis. Sie teilt uns mit, daß weder die Gemeinden 
noch die verschiedenen industriellen Unternehmungen noch die Kranken- 
kaffen einschließlich der Knappschaftskaffe über zureichende Einrichtungen 
verfügen, in denen Kranken, bei welchen eine in ihrer Häuslichkeit 
nicht' mögliche Behandlung erfolgen muß, die erforderliche ärztliche 
Hilfe gewährt werden könnte. Die vorhandenen Krankenstuben und 
ihre Einrichtungen seien teils mangelhaft, teils veraltet. Vor allen 
Dingen aber fehle es an geschultem und durch stete Uebung brauchbar 
bleibendem Wärterpersonal sowie an Krankenküchen. 
Die Anzahl der industriellen Arbeiter in der Betrieben des Amts 
bezirks Kalkberge beträgt etwa 2 200 bis 2 300, von denen etwa 
1 050 aktive Knappschaftsmitglieder sind. AIs größte Arbeitgeberin 
ist denn auch die Berginspektion für den Gedanken des Krankenhaus 
baues warm eingetreten und ist in der Ueberzeugung, daß ohne Mit- 
Hilfe der Sozietät der Krankenhausbau nicht zustande kommen würde, 
und daß die Sozietät, ohne ihr eigenes Interesse und das ihrer 
Arbeiter schwer zu schädigen, nicht bei Seite stehen könne, beim Herrn 
Minister für Handel und Gewerbe dahin vorstellig geworden, einen 
einmaligen Beitrag von 15000 Jt sowie die unentgeltliche Hergäbe 
eines 1 bis 1,5 ha großen Geländes an der oben erwähnten Stelle 
zu bewilligen. Eine Fläche dieser Größe hält die Berginspektion für 
den Krankenhausbau nicht allein für vollauf genügend, sondern zieht 
sie auch der begehrten größeren Fläche wegen der geringeren Kosten 
der Instandhaltung vor. Den Wert des Geländes schätzt die Berg 
inspektion auf etwa 800 bis 1000 Jt für 1 ha. Der in Aussicht 
genommene Platz liegt besonders günstig, weil er von allen denjenigen 
Orten, in denen die Hauptmenge die Belegschaft wohnt, gleich gut 
und schnell zu erreichen ist. 
Schließlich hat die Bcrginspektion dem Herrn Minister noch vor 
geschlagen, die Gewährung der erbeiencn Zuwendungen von folgenden 
Bedingungen abhängig zu machen: 
1. Der Berginspektion ist Sitz und Stimme in der Verwaltung des 
Krankenhauses einzuräumen, sofern irgend eine Behörde des 
Amtsbezirks, irgend eine Krankenkasse oder irgend eine leitende 
Persönlichkeit hiesiger Betriebe mit eigener Krankenkasse Sitz und 
Stimme in der Krankenhausverwaltung erhält oder sonst wie 
an der Verwaltung beteiligt wird. 
2. Die Mitglieder des Knappschaftsvereins sind zu den gleichen Be 
dingungen in das 5krankenhaus aufzunehmen, in ihm zu ver 
pflegen und ärztlich zu behandeln, wie die Mitglieder der auf 
Grund reichsgesetzlicher Vorschriften bestehenden Krankenkassen des 
Amtsbezirks Rüdersdorf. 
3. Der leitende Arzt des Krankenhauses darf keine Kassenpraris am 
Orte ausüben und muß bei Konsultationen über die ärztliche 
Behandlung von im Krankenhause befindlichen Knappschafts 
genossen stets den zuständigen Knappschaftsarzt zuziehen. Das 
Gleiche gilt von den Operationen. 
Durch Erlaß vom 15. Februar 1907 hat sich nun der Herr 
Minister damit einverstanden erklärt, daß zur Errichtung eines Kranken- 
Hauses in Rüdersdorf seitens der fiskalisch-städtischen Sozietät die Ge- 
Währung der vorgeschlagenen einmaligen Beihilfe von 15 000 Jt 
sowie die unentgeltliche Abtretung des erforderlichen Geländes in der 
Ausdehnung von höchstens 2 ha mit dem Vorbehalt in Aussichi ge- 
stellt werde, daß auch die Stadtgemeinde Berlin in die Bereitstellung 
des auf sie entfallenden V ti Anteils von 2500 Jt und in die Ab 
tretung des Geländes einwilligt. 
Dagegen, daß die Gewährung der erbetenen Zuwendungen von 
bestimmten, seitens der Berginspektion gestellten Bedingungen abhängig 
gemacht werde, die bei Feststellung der Satzungen des zu bildenden 
Zweckverbandes zu berücksichtigen sind, hat der Herr Minister nichts 
zu erinnern gehabt. 
Nach alledem können wir uns, in Uebereinstimmung mit unserer 
Grundeigentumsdeputation, der Notwendigkeit der Errichtung eines 
Krankenhauses in Rüdersdorf nicht verschließen und sind bereit, die 
auf den Anteil der Stadtgemeinde Berlin entfallenden 2 500 JC aus 
dem Dispositionsquantum zu unvorhergesehenen Ausgaben zu zahlen 
und in die unentgeltliche Abtretung des erforderlichen Geländes zu 
willigen. Wir erklären uns auch damit einverstanden, daß die Ge 
währung der Zuwendungen von den seitens der Königlichen Berg 
inspektion gestellten Bedingungen abhängig gemacht werde, die bei 
Feststellung der Satzungen des noch zu bildenden Zweckverbandes zu 
berücksichtigen sind. 
Wir ersuchen, zu beschließen: 
Die Versammlung erklärt sich mit der Bereitstellung eines ein 
maligen Beitrages von 2 500 Jt aus dem Dispositionsquantum 
zu unvorhergesehenen Ausgaben zur Errichtung eines Krankenhauses 
in Rüdersdorf einverstanden und willigt in die unentgeltliche Ab 
tretung des dazu erforderlichen Geländes in der Ausdehnung von 
höchstens 2 ha. Sie willigt auch darin, daß die Gewährung der 
Zuwendungen von den, seitens der Königlichen Berginspektion zu 
Rüdersdorf gestellten Bedingungen, die bei Feststellung der Satzungen 
des noch zu bildenden Zweckverbandes zu berücksichtigen sind, ab 
hängig gemachr werde. 
Berlin, den 28. März 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
»5». Vorlage (J.-Nr. 970 Y. B. I. 07) — zur Kenntnisnahme , 
betreffend Aufstellung neuer Reklameuhren unter Be 
seitigung der vorhandenen Uraniasäulen. 
Die Verhandlungen mit der Unternehmerin — „Phönix" Reklame- 
säulengesellschaft — find abgebrochen. Die Gesellschaft ist in Liqui 
dation getreten. 
Wir ziehen deshalb unsere Vorlage vom 22. Juni 1906 — Druck 
sache 615 — hiermit zurück. 
Berlin, den 6. April 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
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