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tägliche Arbeitszeit währe 1? Stunden und bestehe wechselseitig in
Tag- und Nachtdienst, sie müßten auch Sonntags arbeiten, bei strenger
Kälte bestehe eine 6 ständige Schicht, sie hätten immer im Freien zu
tun, unterwegs fehle es an Unterkunftsräumen, durch ein Versehen
ihrerseits könne großer Schaden entstehen: für einen derart verant-
wortungsvollen und aufreibenden Dienst sei eine Entlohnung von
2,75 JO pro Tag viel zu gering.
Von Magistratsseite wurde entgegnet, daß man zu den bisherigen
Lohnsätzen immer noch reichlich Leute gefunden habe, der Landarbeiter
brauche eben weniger als der in der Stadt beschäftigte. Indes habe
der Magistrat allen berechtigten Forderungen Rechnung getragen und
für die Rieselwärter in diesen Etat eine Mehraufwendung von
25 000./« eingestellt, indem er ihre Löhne, wie folgt, erhöht habe:
Anfangslohn von bisher 2,so JO auf 2,7b JO,
nach 6 Jahren - - 2,75 - > 8,oo -
- 10 - 3 - 3,00 * - 3,26 -
Auch diese Erhöhungen wurden von einer Seite für zu gering
erachtet. Anträge wurden nicht gestellt.
Der Etatsausschuß nahm den Etat und seine Anhänge, betreffend
die Spezialetats der Administrationsbezirke Osdorf, Groß»
beeren, Sputendorf, Falkenberg, Malchow. Blankenfelde,
Buch, Schmetzdorf in beiden Lesungen unverändert an, so daß seine
Feststellung nach dem Entwürfe erfolgen kann.
Etat der städtischen Markthallenverwaltung für das
Etatsjahr 1907.
Zu Einnahme Ordinarium Titel II wurde auf den gegen das
Vorjahr um 16 000 J6 geringeren Ansatz für Standgelder von Abon-
nenten hingewiesen und hervorgehoben, daß nach der Anlage II
(Seite 16) bereits 8 Markthallen Zuschüsse erforderten und daß die
Ueberschüffe sämtlicher übrigen Hallen zurückgehen. Das Bild werde
leider noch trüber werden, wenn nach 2 oder 3 Jahren der Rest des
Erneuerungsfonds aufgebraucht sein werde, lieber die Ursachen dieses
Rückganges und die Frage, wie die Erträge zu bessern seien, wurden
die verschiedensten Stimmen laut. Von einem Redner wurde aus
geführt, daß die großen Warenhäuser die bedeutendsten Konkurrenten
seien, das Publikum kaufe die Waren dort preiswerter bei höflicherer
Bedienung. Von anderer Seite wurde eine größere Einschränkung
des Straßenhandels empfohlen. Weitere Redner erklärten, daß das
Markthallenkuratorium sich die größte Mühe gegeben habe, die Hallen
ertragreicher zu machen, man sei allen berechtigten Wünschen der
Standinhaber entgegengekommen und habe die Hallen mit besserer
Beleuchtung versehen. Reklameschilder angebracht, Heizung und Lüftung
nach allen Wünschen angelegt. Das Kuratorium werde auf diesem
Wege fortfahren und habe die Zuversicht, daß die Erträge sich bessern
werden. Namentlich hoffe man durch Umwandlung der Markthalle
in der Zimmerstraße zu einer ausschließlich für den Blumenhandel
bestimmten Halle etwas großes und gedeihliches zu schaffen. Dagegen
verspreche man sich von einer Ermäßigung der Standgelder nichts, auch
nichts von einer erhöhten Standmiete für sogenannte bevorzugte Plätze,
weil man der Meinung sei, daß ein nicht intelligenter Händler auch
an einem bevorzugten Platze nicht bestehen werde. Der Herr Kämmerer
warf hier jedoch ein, daß aber ein intelligenter Kaufmann an einem
bevorzugten Platze noch bessere Geschäfte machen werde als an einem
entlegeneren Stande und deshalb für einen besseren Platz auch bessere
Miete zahlen könne. Indessen, das Markthallenkuralorium habe be
schlossen, auch bezüglich der Standgelder die Probe aufs Exempel zu
machen und den Magistrat zu ersuchen, die Standgelder probeweise
in den drei die meisten Zuschüsse erfordernden Hallen um 25 pCt. zu
ermäßigen. Man hoffe, daß der Magistrat diesem Vorschlage zu
stimmen werde. Schlage auch dieser Versuch fehl, dann bleibe aller-
dings nichts weiter übrig, als die zuschußbedürftigen Markthallen zu
schließen. Von anderer Seite wurde darauf hingewiesen, daß man
seinerzeit die Plätze in der jetzt geschlossenen Markthalle in der Grün
thalerstraße umsonst hingegeben habe, um den Verkehr zu heben.
Die Folge sei gewesen, daß sich die Halle bald halb, dann bis zu
dreiviertel gefüllt habe, aber ebenso schnell wie sie gekommen, seien
die Händler auch wieder weggeblieben, so daß die schleunige Schließung
der Halle erfolgen mußte, vielleicht habe hierzu allerdings auch deren
äußerst ungünstige Lage beigetragen.
Eine andere Auslassung ging dahin, daß die Markthallen ins
gesamt noch nicht mit Unterbilanz arbeiteten, sie stünden ungefähr
gleich Null, ganz so schlecht, wie sie geschildert, seien die Verhältniffe
noch nicht.
Zu Ausgabe Titel I und XIV wurden von einem Mitgliede des
Ausschusses drei Petitionen der betreffenden Kategorien überreicht, be
züglich deren der Etatsausschuß der Versammlung folgende Beschluß-
fassung vorschlägt:
Die Versammlung überweist die Petitionen
1. der Markthallenpförtncr um Beseitigung der Klasse der Pförtner
und Vereinigung mit der der Aufseher unter der Bezeichnung
Aufseher oder Aufsichtsbeamte,
2. der drei Maschinenheizer der Markthallen um Aufbesserung ihrer
Lohnskala,
3. der Fahrstuhlwärter in den beiden Zentralmarkthallen um Weiter-
gewährung der bisher bezogenen Funktionszulage von 25 j
pro Tag oder um Erhöhung ihres Lohnes nach 9 Jahren auf
4,so jo pro Tag.
dem zur Vorberatung der Gehaltsvorlage (Drucksache 109) ein
gesetzten Ausschüsse.
Der Etat selbst gelangte hierauf in beiden Lesungen unverändert
zur Annahme, so daß er nach dem Entwürfe festgestellt werden kann.
Etat für die Kassenverwaltung der städtischen Werke
für das Etatsjahr 1907.
Der Etat gelangte ou dloo in beiden Lesungen unverändert zur
Annahme, so daß seine Feststellung nach dem Entwürfe erfolgen kann.
Spezialetat 36 — Tiefbau — für das Etatsjahr 1907.
In der anliegenden Nachtragsvorlage vom 13. d. Mts. ersucht
der Herr Kämmerer in Ausführung des Beschlusses der Stadtverordneten
versammlung vom 28. Februar cr. — Protokoll 7 — um Einfügung
einer neuen Position 2 beimMtel IHR der Ausgabe des Ordinariums
von 4 000 JO Miete für das eisenbahnfiskalische Gelände zwischen
Grünthaler- und Völkerstraße.
Der Ausschuß hat diese Position eingestellt.
Der Herr Bürgermeister teilte hierauf mit, daß der Magistrat in
seiner heutigen Sitzung beschlossen habe, für den Bereich der städtischen
Tiefbaudeputation, eine Erhöhung der Löhne der Tagearbeiter um
2V 2 -4 für die Stunde vorzunehmen. Diese Erhöhung trete in die
Erscheinung in Abschnitt I unter Ausgabe Titel III sud A. Position 1
„Unterhaltung der Chausseen k.", deren Erhöhung um 6 000 JO.
also auf 180 000 JO geboten sei. Er bitte, diese Erhöhung im Etat
nachträglich vorzunehmen. Auch beim Abschnitt II, Steindepot, sei
bei der Ausgabe infolge dieser Lohnerhöhung der Position 1a „Für
Aufsetzen der Pflastersteine k." um 3000 JO, also von 75 000 JO
auf 78000 JO, und demnach eine Erhöhung der Gesamtausgaben
auf 1 783 000 JO geboten. Es erscheine aber gerechtfertigt, bei diesem
Abschnitt II die Position 3 der Einnahme: „Erlös aus dem Verkauf
von alten und neuen Pflastermaterialien ic.“, um den gleichen Betrag
von 3 000 JO, also auf 302 967 JO, zu erhöhen, so daß der Abschnitt II,
Steindepot, wieder in Einnahme und Ausgabe balanciere. Er bäte,
auch diese Aenderung im Etat vorzunehmen. Ferner sei endlich die
Vorbemerkung VI zum Etat dahin richtigzustellen, daß als Anfangs
lohn 37V.J nach 3 Jahren 40 4 und nach 6 Jahren 42*/, 4 für
die Stunde den Tagearbeitern gezahlt werden.
Der Ausschuß hat diese Positionen von 5 000 M bezw. 3 000 Jt
ohne Debatte eingestellt.
Bei Abschnitt I Einnahme Ordinarium Titel II Pos. 6 sud 1 b
sind 25 400 JO und ebendaselbst sub 7 b 5 800 JO weniger in Ein
nahme gestellt an Beiträgen oer Straßenbahngesellschaften für Her
stellung von Gleisepflaster. Auf Anfrage beauskunftete der Herr
Stadtbaurat, daß diese Summen sich nach der Pflasterliste richteten,
es käme darauf an, ob viel oder wenig Straßen zu pflastern seien,
in denen Gleise lägen.
Im Abschnitt I Ausgabe Titel II 0 sind gegen das Vorjahr
530000 JO weniger eingestellt für Umpflasterungen von größeren
Straßenstrecken. Dieser Abstrich wurde von mehreren Seiten des
Ausschusses als etwas reichlich bezeichnet. Der Herr Kämmerer wies
jedoch darauf hin, daß in der Versammlung wiederholt selbst der
Wunsch ausgesprochen worden sei, das Tempo der Bewilligung für
Pflasterungen etwas mehr einzuschränken. Von anderer Seite des
Ausschusses wies man darauf hin, daß keine Stadt so gutes Pflaster
aufweise wie Berlin, namentlich in den letzten Jahren sei so viel ge
pflastert worden, daß eine Minderaufwendung von 630000 JO in
diesem Jahre durchaus nicht zu hoch sei, in den letzten 30 Jahren
habe Berlin für Pflasterungen 106 Millionen Mark ausgegeben.
Zu Abschnitt I Ausgabe Extraordinarium Titel II A Pos. 2
wurde von einer Seite auf die jetzt in beschleunigtem Tempo erfolgende
Niederreitzung des Scheunenviertels hingewiesen und an den Herrn
Stadtbaurat die Anfrage gerichtet, wann die Anlegung der Gabelung
der Kaiser Wilhelmstraße auf diesem Terrain erfolgen werde. Der
Herr Stadtbaurat erklärte, daß der Notauslaß genehmigt sei und daß
zunächst dessen Anlegung in diesem Jahre erfolge.
Zu Abschnitt I Ausgabe Titel IV A Pos. 2 — Neubau der
eisernen Brücke — wurde von einer Seite angefragt, wann die Ent
scheidung der zuständigen Behörden über den dauernden Verbleib der
Straßenbahngleise in der Straße Hinter dem Gießhause zu erwarten
sein dürfte.
Der Herr Stadtbaurat erklärte, daß diese Entscheidung zusammen
hänge mit der Untertunnelung der Straße Unter den Linden und
daß diese wieder abhängig sei von dem geplanten Neubau des Opern
hauses, beides sei noch in der Schwebe.
Zu Abschnitt II, Ausgabe 2, lag eine Petition des Herrn Eduard
Loeser aus Friedenau vor (P.-J.-Nr. 37 8t. V. 07), die dahin geht,
die für Ankauf von Pflastersteinen beantragte Summe zu beseitigen
oder doch erheblich zu ermäßigen. Der Ausschuß hat hiervon Kenntnis
genommen.
Der Etat wurde mit den voraufgeführten Aenderungen hierauf
in beiden Lesungen angenommen, der Ausschuß schlägt vor, denselben