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Volume No. 18 (265), 1907/03/18

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1907 (Public Domain)

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tägliche Arbeitszeit währe 1? Stunden und bestehe wechselseitig in 
Tag- und Nachtdienst, sie müßten auch Sonntags arbeiten, bei strenger 
Kälte bestehe eine 6 ständige Schicht, sie hätten immer im Freien zu 
tun, unterwegs fehle es an Unterkunftsräumen, durch ein Versehen 
ihrerseits könne großer Schaden entstehen: für einen derart verant- 
wortungsvollen und aufreibenden Dienst sei eine Entlohnung von 
2,75 JO pro Tag viel zu gering. 
Von Magistratsseite wurde entgegnet, daß man zu den bisherigen 
Lohnsätzen immer noch reichlich Leute gefunden habe, der Landarbeiter 
brauche eben weniger als der in der Stadt beschäftigte. Indes habe 
der Magistrat allen berechtigten Forderungen Rechnung getragen und 
für die Rieselwärter in diesen Etat eine Mehraufwendung von 
25 000./« eingestellt, indem er ihre Löhne, wie folgt, erhöht habe: 
Anfangslohn von bisher 2,so JO auf 2,7b JO, 
nach 6 Jahren - - 2,75 - > 8,oo - 
- 10 - 3 - 3,00 * - 3,26 - 
Auch diese Erhöhungen wurden von einer Seite für zu gering 
erachtet. Anträge wurden nicht gestellt. 
Der Etatsausschuß nahm den Etat und seine Anhänge, betreffend 
die Spezialetats der Administrationsbezirke Osdorf, Groß» 
beeren, Sputendorf, Falkenberg, Malchow. Blankenfelde, 
Buch, Schmetzdorf in beiden Lesungen unverändert an, so daß seine 
Feststellung nach dem Entwürfe erfolgen kann. 
Etat der städtischen Markthallenverwaltung für das 
Etatsjahr 1907. 
Zu Einnahme Ordinarium Titel II wurde auf den gegen das 
Vorjahr um 16 000 J6 geringeren Ansatz für Standgelder von Abon- 
nenten hingewiesen und hervorgehoben, daß nach der Anlage II 
(Seite 16) bereits 8 Markthallen Zuschüsse erforderten und daß die 
Ueberschüffe sämtlicher übrigen Hallen zurückgehen. Das Bild werde 
leider noch trüber werden, wenn nach 2 oder 3 Jahren der Rest des 
Erneuerungsfonds aufgebraucht sein werde, lieber die Ursachen dieses 
Rückganges und die Frage, wie die Erträge zu bessern seien, wurden 
die verschiedensten Stimmen laut. Von einem Redner wurde aus 
geführt, daß die großen Warenhäuser die bedeutendsten Konkurrenten 
seien, das Publikum kaufe die Waren dort preiswerter bei höflicherer 
Bedienung. Von anderer Seite wurde eine größere Einschränkung 
des Straßenhandels empfohlen. Weitere Redner erklärten, daß das 
Markthallenkuratorium sich die größte Mühe gegeben habe, die Hallen 
ertragreicher zu machen, man sei allen berechtigten Wünschen der 
Standinhaber entgegengekommen und habe die Hallen mit besserer 
Beleuchtung versehen. Reklameschilder angebracht, Heizung und Lüftung 
nach allen Wünschen angelegt. Das Kuratorium werde auf diesem 
Wege fortfahren und habe die Zuversicht, daß die Erträge sich bessern 
werden. Namentlich hoffe man durch Umwandlung der Markthalle 
in der Zimmerstraße zu einer ausschließlich für den Blumenhandel 
bestimmten Halle etwas großes und gedeihliches zu schaffen. Dagegen 
verspreche man sich von einer Ermäßigung der Standgelder nichts, auch 
nichts von einer erhöhten Standmiete für sogenannte bevorzugte Plätze, 
weil man der Meinung sei, daß ein nicht intelligenter Händler auch 
an einem bevorzugten Platze nicht bestehen werde. Der Herr Kämmerer 
warf hier jedoch ein, daß aber ein intelligenter Kaufmann an einem 
bevorzugten Platze noch bessere Geschäfte machen werde als an einem 
entlegeneren Stande und deshalb für einen besseren Platz auch bessere 
Miete zahlen könne. Indessen, das Markthallenkuralorium habe be 
schlossen, auch bezüglich der Standgelder die Probe aufs Exempel zu 
machen und den Magistrat zu ersuchen, die Standgelder probeweise 
in den drei die meisten Zuschüsse erfordernden Hallen um 25 pCt. zu 
ermäßigen. Man hoffe, daß der Magistrat diesem Vorschlage zu 
stimmen werde. Schlage auch dieser Versuch fehl, dann bleibe aller- 
dings nichts weiter übrig, als die zuschußbedürftigen Markthallen zu 
schließen. Von anderer Seite wurde darauf hingewiesen, daß man 
seinerzeit die Plätze in der jetzt geschlossenen Markthalle in der Grün 
thalerstraße umsonst hingegeben habe, um den Verkehr zu heben. 
Die Folge sei gewesen, daß sich die Halle bald halb, dann bis zu 
dreiviertel gefüllt habe, aber ebenso schnell wie sie gekommen, seien 
die Händler auch wieder weggeblieben, so daß die schleunige Schließung 
der Halle erfolgen mußte, vielleicht habe hierzu allerdings auch deren 
äußerst ungünstige Lage beigetragen. 
Eine andere Auslassung ging dahin, daß die Markthallen ins 
gesamt noch nicht mit Unterbilanz arbeiteten, sie stünden ungefähr 
gleich Null, ganz so schlecht, wie sie geschildert, seien die Verhältniffe 
noch nicht. 
Zu Ausgabe Titel I und XIV wurden von einem Mitgliede des 
Ausschusses drei Petitionen der betreffenden Kategorien überreicht, be 
züglich deren der Etatsausschuß der Versammlung folgende Beschluß- 
fassung vorschlägt: 
Die Versammlung überweist die Petitionen 
1. der Markthallenpförtncr um Beseitigung der Klasse der Pförtner 
und Vereinigung mit der der Aufseher unter der Bezeichnung 
Aufseher oder Aufsichtsbeamte, 
2. der drei Maschinenheizer der Markthallen um Aufbesserung ihrer 
Lohnskala, 
3. der Fahrstuhlwärter in den beiden Zentralmarkthallen um Weiter- 
gewährung der bisher bezogenen Funktionszulage von 25 j 
pro Tag oder um Erhöhung ihres Lohnes nach 9 Jahren auf 
4,so jo pro Tag. 
dem zur Vorberatung der Gehaltsvorlage (Drucksache 109) ein 
gesetzten Ausschüsse. 
Der Etat selbst gelangte hierauf in beiden Lesungen unverändert 
zur Annahme, so daß er nach dem Entwürfe festgestellt werden kann. 
Etat für die Kassenverwaltung der städtischen Werke 
für das Etatsjahr 1907. 
Der Etat gelangte ou dloo in beiden Lesungen unverändert zur 
Annahme, so daß seine Feststellung nach dem Entwürfe erfolgen kann. 
Spezialetat 36 — Tiefbau — für das Etatsjahr 1907. 
In der anliegenden Nachtragsvorlage vom 13. d. Mts. ersucht 
der Herr Kämmerer in Ausführung des Beschlusses der Stadtverordneten 
versammlung vom 28. Februar cr. — Protokoll 7 — um Einfügung 
einer neuen Position 2 beimMtel IHR der Ausgabe des Ordinariums 
von 4 000 JO Miete für das eisenbahnfiskalische Gelände zwischen 
Grünthaler- und Völkerstraße. 
Der Ausschuß hat diese Position eingestellt. 
Der Herr Bürgermeister teilte hierauf mit, daß der Magistrat in 
seiner heutigen Sitzung beschlossen habe, für den Bereich der städtischen 
Tiefbaudeputation, eine Erhöhung der Löhne der Tagearbeiter um 
2V 2 -4 für die Stunde vorzunehmen. Diese Erhöhung trete in die 
Erscheinung in Abschnitt I unter Ausgabe Titel III sud A. Position 1 
„Unterhaltung der Chausseen k.", deren Erhöhung um 6 000 JO. 
also auf 180 000 JO geboten sei. Er bitte, diese Erhöhung im Etat 
nachträglich vorzunehmen. Auch beim Abschnitt II, Steindepot, sei 
bei der Ausgabe infolge dieser Lohnerhöhung der Position 1a „Für 
Aufsetzen der Pflastersteine k." um 3000 JO, also von 75 000 JO 
auf 78000 JO, und demnach eine Erhöhung der Gesamtausgaben 
auf 1 783 000 JO geboten. Es erscheine aber gerechtfertigt, bei diesem 
Abschnitt II die Position 3 der Einnahme: „Erlös aus dem Verkauf 
von alten und neuen Pflastermaterialien ic.“, um den gleichen Betrag 
von 3 000 JO, also auf 302 967 JO, zu erhöhen, so daß der Abschnitt II, 
Steindepot, wieder in Einnahme und Ausgabe balanciere. Er bäte, 
auch diese Aenderung im Etat vorzunehmen. Ferner sei endlich die 
Vorbemerkung VI zum Etat dahin richtigzustellen, daß als Anfangs 
lohn 37V.J nach 3 Jahren 40 4 und nach 6 Jahren 42*/, 4 für 
die Stunde den Tagearbeitern gezahlt werden. 
Der Ausschuß hat diese Positionen von 5 000 M bezw. 3 000 Jt 
ohne Debatte eingestellt. 
Bei Abschnitt I Einnahme Ordinarium Titel II Pos. 6 sud 1 b 
sind 25 400 JO und ebendaselbst sub 7 b 5 800 JO weniger in Ein 
nahme gestellt an Beiträgen oer Straßenbahngesellschaften für Her 
stellung von Gleisepflaster. Auf Anfrage beauskunftete der Herr 
Stadtbaurat, daß diese Summen sich nach der Pflasterliste richteten, 
es käme darauf an, ob viel oder wenig Straßen zu pflastern seien, 
in denen Gleise lägen. 
Im Abschnitt I Ausgabe Titel II 0 sind gegen das Vorjahr 
530000 JO weniger eingestellt für Umpflasterungen von größeren 
Straßenstrecken. Dieser Abstrich wurde von mehreren Seiten des 
Ausschusses als etwas reichlich bezeichnet. Der Herr Kämmerer wies 
jedoch darauf hin, daß in der Versammlung wiederholt selbst der 
Wunsch ausgesprochen worden sei, das Tempo der Bewilligung für 
Pflasterungen etwas mehr einzuschränken. Von anderer Seite des 
Ausschusses wies man darauf hin, daß keine Stadt so gutes Pflaster 
aufweise wie Berlin, namentlich in den letzten Jahren sei so viel ge 
pflastert worden, daß eine Minderaufwendung von 630000 JO in 
diesem Jahre durchaus nicht zu hoch sei, in den letzten 30 Jahren 
habe Berlin für Pflasterungen 106 Millionen Mark ausgegeben. 
Zu Abschnitt I Ausgabe Extraordinarium Titel II A Pos. 2 
wurde von einer Seite auf die jetzt in beschleunigtem Tempo erfolgende 
Niederreitzung des Scheunenviertels hingewiesen und an den Herrn 
Stadtbaurat die Anfrage gerichtet, wann die Anlegung der Gabelung 
der Kaiser Wilhelmstraße auf diesem Terrain erfolgen werde. Der 
Herr Stadtbaurat erklärte, daß der Notauslaß genehmigt sei und daß 
zunächst dessen Anlegung in diesem Jahre erfolge. 
Zu Abschnitt I Ausgabe Titel IV A Pos. 2 — Neubau der 
eisernen Brücke — wurde von einer Seite angefragt, wann die Ent 
scheidung der zuständigen Behörden über den dauernden Verbleib der 
Straßenbahngleise in der Straße Hinter dem Gießhause zu erwarten 
sein dürfte. 
Der Herr Stadtbaurat erklärte, daß diese Entscheidung zusammen 
hänge mit der Untertunnelung der Straße Unter den Linden und 
daß diese wieder abhängig sei von dem geplanten Neubau des Opern 
hauses, beides sei noch in der Schwebe. 
Zu Abschnitt II, Ausgabe 2, lag eine Petition des Herrn Eduard 
Loeser aus Friedenau vor (P.-J.-Nr. 37 8t. V. 07), die dahin geht, 
die für Ankauf von Pflastersteinen beantragte Summe zu beseitigen 
oder doch erheblich zu ermäßigen. Der Ausschuß hat hiervon Kenntnis 
genommen. 
Der Etat wurde mit den voraufgeführten Aenderungen hierauf 
in beiden Lesungen angenommen, der Ausschuß schlägt vor, denselben
	        
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