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Volume Anlage: ad No. 10 (137-190), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1907 (Public Domain)

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Mr ersuchen um folgende Beschlußfassung: 
Die Versammlung genehmigt die Zahlung einer laufenden Unter 
stützung von jährlich 440 Jt vom 22. März d. Js. ab an den 
Arbeiter Friedrich Schäfer aus dem Etat der Markthallen- 
Verwaltung. 
Berlin, den 3. Februar 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
1*«. Vorlage (J.-Nr. 226 Sch. V. 07) — zur «eschluh- 
fafsung —, betreffend die Gewährung einer laufende« 
Beihilfe zu« Ruhegehalt au eine ehemalige Aachlehrerin. 
Die Fachlehrerin Fräulein Clara Wolfs. Luguststratze 51 wohn 
haft, ist nach dem in den beifolgenden Akten befindlichen Physikats- 
gutachten vom 6. Oktober 1906 als dauernd dienstunfähig erachtet 
worden. Zur Wiederaufnahme ihrer unterrichtlichen Tätigkeit ist sie 
bereits seit dem 15. Dezember 1905 außerstande gewesen. Das 
Königliche Provinzialschulkollegium hat daher Fräulein Wolfs unter 
Gewährung eines aus der Staatskasse zu zahlenden Ruhegehalts mit 
dem 1. Februar 1907 in den Ruhestand versetzt; sie ist seit dem 
1- Oktober 1890 als technische Lehrerin beschäftigt und steht im 
55. Lebensjahre. 
Das dem Fräulein Wolfs gewährte Ruhegehalt beträgt nur 
400 Jt. da eine volle Beschäftigung, das heißt eine solche in mindestens 
14 Wochenstunden, erst seit dem 1. April 1896 stattgefunden hat. 
Zuletzt war sie in 22 Wochenstunden beschäftigt. 
Wegen der Geringfügigkeit des Ruhegehalts und mit Rücksicht 
auf die Bedürftigkeit des Fräulein Wolfs haben wir beschlossen, ihr 
neben dem Ruhegehalt von 400 Jt noch eine laufende Beihilfe von 
160 Jt jährlich zu gewähren. 
Wir ersuchen die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen; 
Die Versammlung ist damit einverstanden, daß der ehemaligen 
Fachlehrerin Fräulein Clara Wolfs vom 1. Februar 1907 ab, 
dem Tage ihres Ausscheidens aus dem städtischen Dienst, neben 
dem ihr aus der Staatskasse zustehenden Ruhegehalte von 400 Jt, 
noch eine laufende Beihilfe von 160,/« jährlich auf Lebenszeit aus 
städtischen Mitteln gewährt werde. 
Berlin, den 9. Februar 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Hattpt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
18V. Vorlage (J.-Nr. 149 8t. II. 07) — zur Beschluhfaffung —, 
betreffend die Entlassung eines gewählten Mit- 
gliedes der Einkommensteuerveranlagungskommission. 
Nach der Anlage hat der Drogen- und Parfümeriehändler 
Oskar Schmaltz, Königgräyer Straße 25, wegen Unabkömmlichkeit 
in seinem Geschäft es abgelehnt, das Amt eines Mitgliedes der Ver- 
anlagungskommisston zu übernehmen. 
Auf Grund der Artikel 441 zu 6 und 50 zu 4 der Aussührungs- 
anweisung zum Einkommensteuergesetze ersuchen wir um Prüfung des 
Antrages und Beschlußfassung darüber, ob der angegebene Ent 
schuldigungsgrund als berechtigt erachtet wird. 
Wir bemerken noch, daß Schmaltz bereits ernanntes Mitglied 
der Voreinschätzungsunterkommission 51 ist. 
Die erforderliche Ersatzwahl wird nötigenfalls später besonders 
beantragt werden. 
Berlin, den 18. Februar 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
188. Vorlage (J.-Nr. 5 251 V. B. I. 07) — zur «efchlntz- 
faffnng —, betreffend die Wahl eines Bürgerdeputierten 
für das Kuratorium des Ariedrich Wilhelmshospitals 
und der Siechenanstalten. 
Die Wahlzett des Bürgerdeputierteu bei dem Kuratorium des 
riedrich Wilhelmshospiials und der Siechenanstalten. Zimmermeisters 
andkc, Marienburger Straße 14 läuft im Juni d. Js. ab. 
Die Versammlung ersuchen wir, die erforderliche Wahlvorzu- 
ehmen. 
Gegen die Wiederwahl des Herrn Handke ist diesseits nichts 
einzuwenden. 
Berlin, den 14. Februar 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
18». Vorlage (J.-Nr. 5 072 V. B. 1 07) - zur Beschlich 
faffung —, betreffend die Wahl eines Bürgerdeputierte« 
für die Armendirektion. 
Die Mahlzeit des Bürgerdeputierken bei der Armcndirektion, Ge 
heimen Regierungsrat Harder, Schellingstraße 7, läuft demnächst ab. 
Die Versammlung ersuchen wir, die erforderliche Wahl vor 
zunehmen. 
Gegen die Wiederwahl des Herrn Harder ist diesseits nichts 
einzuwenden. 
Berlin, den 16. Februar 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
I»». Vorlage (J.-Nr. 201 6. B. 1. 07) — zur Beschluhfaffung —, 
betreffend die Neuwahl eines Stadtsyndiei und betreffend 
die Verleihung des Prädikats „Stadtältester" an den 
Stadtrat und Syndikus Weise. 
Herr Stadtrat und Syndikus Weise hat in dem abschriftlich 
anliegenden Schreiben vom 25. Januar 1907 gebeten, ihn zum 
1. April d. Js. in den Ruhestand zu versetzen. 
Herr Weise trat, nachdem er vorher im Staatsdienst als Re- 
gierungsral angestellt war, am 9. April 1884 als Stadtrat in die 
hiesige städtische Verwaltung ein und wurde am 18. Februar 1892 
zum Stadtsyndikus gewählt. 
Während seiner 23jährigcn Tätigkeit im städtischen Dienst hat er 
mit Treue und Eifer stets die Interessen der Stadtgemeinde wahr 
genommen und durch seine gediegenen juristischen Kenntnisse und 
durch seinen unermüdlichen Arbeitseifer Hervorragendes für dieselbe 
geleistet. 
Wir sehen den hochgeachteten Kollegen mit großem Bedauern 
aus unserer Mitte scheiden und haben, vorbehaltlich der Zustimmung 
der Stadtverordnetenversammlung, beschlossen, ihm auf Grund des 
Z 34 der Städteordnung vom 30. Mai 1858 das Prädikat „Stadt- 
ältester" zu verleihen. 
Die Versammlung ersuchen wir: 
1. Wegen der Neuwahl das Erforderliche zu veranlassen. 
2. Unserem Beschlusse, betreffend die Verleihung des Prädikats 
„Stadlältester", zuzustimmen. 
Berlin, den 20. Februar 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
Z« 1»1». 
Hoher Magistrat! 
Seil längerer Zeit befinde ich mich in dem Zustande tiefer 
geistiger Depression, der ich mit Aufbietung aller meiner geistigen 
Kraft nicht mehr Herr werden kann. 
Die Fähigkeit, klare und schnelle Entschlüsse bei den umfassenden 
an jeder Stelle so überaus schwierigen und verwickelten Aufgaben der 
Stadtgemeinde zu fassen, ist mir immer mehr abhanden gekommen. 
Ich fühle mich daher nicht mehr imstande, eine fördernde Tätigkeit 
in der städtischen Verwaltung auszuüben, und halte mich für ver- 
pflichtet, geistig frischeren Kräften Platz zu machen. 
So schwer es mir wird, einer altgewohnten, mit der Smats- 
dienstzeit 47 Jahre meines Lebens ausfüllenden, zeitweise einfluß- 
reichen. Tätigkeit zu entsagen, und aus einem Kreise hochverehrter 
und lieb gewordener Vorgesetzten und Kollegen zu scheiden, spreche 
ich die Bitte aus, mich am 1. April d. Js. in den Ruhestand zu 
versetzen. 
Bis dahin hoffe ich meine amtlichen Geschäfte noch ohne Nachteil 
für dieselben fortführen zu können. 
Berlin, den 25. Januar 1907. 
Weise. 
Stadtrat und Syndikus. 
An 
den Magistrat Königlicher Haupt- und Residenzstadt3 
zu Händen des Herrn Oberbürgermeisters Kirschner 
Hochwohlgeboren. 
> 
Berlrn, den 23. Februar 1907. 
Der Stadtvcrordneten-Vorsteher 
Langerhans. 
Druck WB O. & 6. Lvewentbal, Berti«
	        
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