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Mr ersuchen um folgende Beschlußfassung:
Die Versammlung genehmigt die Zahlung einer laufenden Unter
stützung von jährlich 440 Jt vom 22. März d. Js. ab an den
Arbeiter Friedrich Schäfer aus dem Etat der Markthallen-
Verwaltung.
Berlin, den 3. Februar 1907.
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt.
Kirschner.
1*«. Vorlage (J.-Nr. 226 Sch. V. 07) — zur «eschluh-
fafsung —, betreffend die Gewährung einer laufende«
Beihilfe zu« Ruhegehalt au eine ehemalige Aachlehrerin.
Die Fachlehrerin Fräulein Clara Wolfs. Luguststratze 51 wohn
haft, ist nach dem in den beifolgenden Akten befindlichen Physikats-
gutachten vom 6. Oktober 1906 als dauernd dienstunfähig erachtet
worden. Zur Wiederaufnahme ihrer unterrichtlichen Tätigkeit ist sie
bereits seit dem 15. Dezember 1905 außerstande gewesen. Das
Königliche Provinzialschulkollegium hat daher Fräulein Wolfs unter
Gewährung eines aus der Staatskasse zu zahlenden Ruhegehalts mit
dem 1. Februar 1907 in den Ruhestand versetzt; sie ist seit dem
1- Oktober 1890 als technische Lehrerin beschäftigt und steht im
55. Lebensjahre.
Das dem Fräulein Wolfs gewährte Ruhegehalt beträgt nur
400 Jt. da eine volle Beschäftigung, das heißt eine solche in mindestens
14 Wochenstunden, erst seit dem 1. April 1896 stattgefunden hat.
Zuletzt war sie in 22 Wochenstunden beschäftigt.
Wegen der Geringfügigkeit des Ruhegehalts und mit Rücksicht
auf die Bedürftigkeit des Fräulein Wolfs haben wir beschlossen, ihr
neben dem Ruhegehalt von 400 Jt noch eine laufende Beihilfe von
160 Jt jährlich zu gewähren.
Wir ersuchen die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen;
Die Versammlung ist damit einverstanden, daß der ehemaligen
Fachlehrerin Fräulein Clara Wolfs vom 1. Februar 1907 ab,
dem Tage ihres Ausscheidens aus dem städtischen Dienst, neben
dem ihr aus der Staatskasse zustehenden Ruhegehalte von 400 Jt,
noch eine laufende Beihilfe von 160,/« jährlich auf Lebenszeit aus
städtischen Mitteln gewährt werde.
Berlin, den 9. Februar 1907.
Magistrat hiesiger Königl. Hattpt- und Residenzstadt.
Kirschner.
18V. Vorlage (J.-Nr. 149 8t. II. 07) — zur Beschluhfaffung —,
betreffend die Entlassung eines gewählten Mit-
gliedes der Einkommensteuerveranlagungskommission.
Nach der Anlage hat der Drogen- und Parfümeriehändler
Oskar Schmaltz, Königgräyer Straße 25, wegen Unabkömmlichkeit
in seinem Geschäft es abgelehnt, das Amt eines Mitgliedes der Ver-
anlagungskommisston zu übernehmen.
Auf Grund der Artikel 441 zu 6 und 50 zu 4 der Aussührungs-
anweisung zum Einkommensteuergesetze ersuchen wir um Prüfung des
Antrages und Beschlußfassung darüber, ob der angegebene Ent
schuldigungsgrund als berechtigt erachtet wird.
Wir bemerken noch, daß Schmaltz bereits ernanntes Mitglied
der Voreinschätzungsunterkommission 51 ist.
Die erforderliche Ersatzwahl wird nötigenfalls später besonders
beantragt werden.
Berlin, den 18. Februar 1907.
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt.
Kirschner.
188. Vorlage (J.-Nr. 5 251 V. B. I. 07) — zur «efchlntz-
faffnng —, betreffend die Wahl eines Bürgerdeputierten
für das Kuratorium des Ariedrich Wilhelmshospitals
und der Siechenanstalten.
Die Wahlzett des Bürgerdeputierteu bei dem Kuratorium des
riedrich Wilhelmshospiials und der Siechenanstalten. Zimmermeisters
andkc, Marienburger Straße 14 läuft im Juni d. Js. ab.
Die Versammlung ersuchen wir, die erforderliche Wahlvorzu-
ehmen.
Gegen die Wiederwahl des Herrn Handke ist diesseits nichts
einzuwenden.
Berlin, den 14. Februar 1907.
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt.
Kirschner.
18». Vorlage (J.-Nr. 5 072 V. B. 1 07) - zur Beschlich
faffung —, betreffend die Wahl eines Bürgerdeputierte«
für die Armendirektion.
Die Mahlzeit des Bürgerdeputierken bei der Armcndirektion, Ge
heimen Regierungsrat Harder, Schellingstraße 7, läuft demnächst ab.
Die Versammlung ersuchen wir, die erforderliche Wahl vor
zunehmen.
Gegen die Wiederwahl des Herrn Harder ist diesseits nichts
einzuwenden.
Berlin, den 16. Februar 1907.
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt.
Kirschner.
I»». Vorlage (J.-Nr. 201 6. B. 1. 07) — zur Beschluhfaffung —,
betreffend die Neuwahl eines Stadtsyndiei und betreffend
die Verleihung des Prädikats „Stadtältester" an den
Stadtrat und Syndikus Weise.
Herr Stadtrat und Syndikus Weise hat in dem abschriftlich
anliegenden Schreiben vom 25. Januar 1907 gebeten, ihn zum
1. April d. Js. in den Ruhestand zu versetzen.
Herr Weise trat, nachdem er vorher im Staatsdienst als Re-
gierungsral angestellt war, am 9. April 1884 als Stadtrat in die
hiesige städtische Verwaltung ein und wurde am 18. Februar 1892
zum Stadtsyndikus gewählt.
Während seiner 23jährigcn Tätigkeit im städtischen Dienst hat er
mit Treue und Eifer stets die Interessen der Stadtgemeinde wahr
genommen und durch seine gediegenen juristischen Kenntnisse und
durch seinen unermüdlichen Arbeitseifer Hervorragendes für dieselbe
geleistet.
Wir sehen den hochgeachteten Kollegen mit großem Bedauern
aus unserer Mitte scheiden und haben, vorbehaltlich der Zustimmung
der Stadtverordnetenversammlung, beschlossen, ihm auf Grund des
Z 34 der Städteordnung vom 30. Mai 1858 das Prädikat „Stadt-
ältester" zu verleihen.
Die Versammlung ersuchen wir:
1. Wegen der Neuwahl das Erforderliche zu veranlassen.
2. Unserem Beschlusse, betreffend die Verleihung des Prädikats
„Stadlältester", zuzustimmen.
Berlin, den 20. Februar 1907.
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt.
Kirschner.
Z« 1»1».
Hoher Magistrat!
Seil längerer Zeit befinde ich mich in dem Zustande tiefer
geistiger Depression, der ich mit Aufbietung aller meiner geistigen
Kraft nicht mehr Herr werden kann.
Die Fähigkeit, klare und schnelle Entschlüsse bei den umfassenden
an jeder Stelle so überaus schwierigen und verwickelten Aufgaben der
Stadtgemeinde zu fassen, ist mir immer mehr abhanden gekommen.
Ich fühle mich daher nicht mehr imstande, eine fördernde Tätigkeit
in der städtischen Verwaltung auszuüben, und halte mich für ver-
pflichtet, geistig frischeren Kräften Platz zu machen.
So schwer es mir wird, einer altgewohnten, mit der Smats-
dienstzeit 47 Jahre meines Lebens ausfüllenden, zeitweise einfluß-
reichen. Tätigkeit zu entsagen, und aus einem Kreise hochverehrter
und lieb gewordener Vorgesetzten und Kollegen zu scheiden, spreche
ich die Bitte aus, mich am 1. April d. Js. in den Ruhestand zu
versetzen.
Bis dahin hoffe ich meine amtlichen Geschäfte noch ohne Nachteil
für dieselben fortführen zu können.
Berlin, den 25. Januar 1907.
Weise.
Stadtrat und Syndikus.
An
den Magistrat Königlicher Haupt- und Residenzstadt3
zu Händen des Herrn Oberbürgermeisters Kirschner
Hochwohlgeboren.
>
Berlrn, den 23. Februar 1907.
Der Stadtvcrordneten-Vorsteher
Langerhans.
Druck WB O. & 6. Lvewentbal, Berti«