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1*8. Vorlage (J.-Nr. 988 Fin. 06) -- zur Beschlußfaffung —, 
betreffend den Etat für die städtischen Gaswerke und 
die öffentliche Petroleumbeleuchtuug für das Etats 
jahr 1807. 
Wir übersenden in der erforderlichen Anzahl von Abdrücken den 
Entwurf zu oben bezeichnetem Etat für das Jahr 1907 mit dem 
Ersuchen. 
den Etat festzusetzen. 
Berlin, den 21. Februar 1907. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
1*8. Vorlage (J.-Nr. 927 Fin. 06) — zur Beschluhfaffung —. 
betreffend den Etat der städtischen Wafferwerke für 
das Jahr 1007. 
Wir übersenden den Entwurf zum Etat der städtischen Wasser 
werke für das Etatsjahr 1907 nebst einer Nachweijung der laufenden 
Unterstützungen in der erforderlichen Anzahl von Abdrücken mit dem 
Ersuchen, 
den Etat festzusetzen. 
Zu Titel I Position 26 des Ordinariums haben die Telegraphisten 
unter Berufung auf die Gehaltsverhältnisse der Telegraphisten bei den 
Reichs- und Slaatshehörden um Aufbesserung ihres Gehalts gebeten. 
Wir haben beschlossen, die bisherige Gehaltsskala 
1 800 2 000 2 200 2 400 2 600 2 800 3 000 3 200 M 
nach 3 6 9 12 15 18 21 Jahren 
um 100 M auszubessern, so daß das Gehalt mit 1 900 Jt beginnt 
und in 21 Jahren auf 3 300 M steigt. 
Wir beantragen, alle Stufen um 100 M wie folgt zu erhöhen: 
1900 2100 2 300 2 500 2 700 2 900 3100 3 300 M 
nach 3 6 9 12 15 18 21 Jahren. 
In der allgemeinen Vorlage Nr. 109 — Seite 118 für 1907 — 
ist ein gleicher Antrag nicht enthalten. 
Berlin, den 20. Februar 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupl- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
1*8 Vorlage (J.-Nr. 991 Fin. 06) — zur Beschlutzfaffnng —, 
betreffend die Festsetzung des Etats der städtischen 
Markthallen für das Etatsjahr 1807. 
Der Stadtverordnetenversammlung übersenden wir anbei den 
Entwurf zum Markthallenetat in der erforderlichen Anzahl von Ab 
drücken mit dem Ersuchen, 
den Etat festzusetzen. 
Berlin, den 21. Februar 1907. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
1*1. Vorlage (J.-Nr. 989 B. F. 06) — zur Beschlußfassung —, 
betreffend die Festsetzung des Etats für die städtischen 
Zkaualisationswerke und Rieselfelder für das Etats 
jahr l««7. 
Der Stadtverordnetenversammlung übersenden wir den Entwurf 
zu dem bezeichneten Etat nebst einer Nachweisung derjenigen laufenden 
Unterstützungen, deren Weiterbewiüigung beantragt wird, in der 
erforderlichen Anzahl von Abdrücken mit dem Ersuchen, 
den Etat festzusetzen. 
1 Heft Kostenanschläge usw. sowie eine geschriebene Nach 
weisung der Empfänger von Pensionen usw. sind dem Originaletat 
beigefügt. 
Berlin, den 21. Februar 1907. 
Magistral hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
1**. Vorlage (J.-Nr. 151 Fin 07) — zur Beschlußfassung —, 
betreffend die Festsetzung des Etats für die Verwaltung 
des zur Anlegung eines Nordwesthafens angekauften 
Geländes für das Etatsjahr 1887. 
Der Stadtverordnetenversammlung übersenden wir anbei den 
Entwurf des oben bezeichneten Etats in der erforderlichen Anzahl 
von Abdrücken mit dem Ersuchen, 
den Etat festzusetzen. 
Berlin, den 21. Februar 1907. 
Magistrat hiestger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
1»». Protokoll des Ausschusses zur Vorberatung der Vor 
lage. betreffend die bei dem Untersuchuugsamte der 
Stadt Berlin für Nahrungsmittel, Genußmittel und 
Gebrauchsgegenstände zunächst einzurichtenden Stellen. 
— Vorlage 1071 von 1906 und 28 von 1907. 
Verhandelt, Berlin, den 12. Februar 1907. 
Anwesend: 
Stadtverordnetenvorsteher vr. Langerhans, Borsitzender. 
Stadtverordneter vr. Paul, Vorsitzenderstellvertreter, 
Wurm, 
vr. Ritter. 
Modler. 
- vr. Weyl. 
- Sökeland, 
Herzberg, 
vr. Jsaac, 
- Sachs, 
- Landau, 
vr. Kuhlman», 
vr. Zadek, 
- Sonnenfeld. 
Anwesend seitens des Magistrats: 
Oberbürgermeister Kirschner, 
Stadtrat vr. Straßmann. 
Nicht anwesend: 
Stadtverordneter Runge, entschuldigt. 
Durch Beschluß der Versammlung vom 31. Januar 1907 — 
Protokoll 18 — ist die obige Vorlage zur nochmaligen Beratung an 
den Ausschuß zurückverwiesen. 
Der Borsteherstellvertreter eröffnete die Sitzung, indem er aus 
führte. daß mau zweifellos in Betracht ziehen müßte, daß die staat 
liche Anerkennung dem städtischen Amte nicht mehr erteilt würde. Es 
wäre dies eine Folge der langen Verzögerung bei der Errichtung 
desselben. Auch die Vorlage begründete hierauf die Beschränkung der 
früher in Aussicht genommenen Kräfte. Und wenn der Herr Ober- 
bürgermeister letzthin meinte, daß die Anerkennung noch für später zu 
erhoffen wäre, so stände demgegenüber die Tatsache, daß das hiesige 
staatliche Untersuchungsamt während seines nunmehr 6jährigen Be 
stehens fortlaufend zugenommen hätte und sich mehr und mehr zu einer 
Zentralstelle für die vielen Untersuchungsämter in den kleinen Städten 
ausbildete. Zum anderen wäre noch darauf hinzuweisen, daß mit der 
Uebernahme der hydrologischen und der Bildung einer bakteriologisch- 
mikroskopischen Abteilung dem Willen der Versammlung und der Zu- 
stimmung des Magistrats gemäß der Anfang zu einem sich später voll ent- 
wickelnden Gesundheitamt gemacht werden sollte. Die Zustimmung des 
Magistrats wäre darin zu erkennen, daß der Bau des Gebäudes tat 
sächlich in diesem Sinne erfolgt und in demselben ein nicht unbedeutender 
Raum für bakteriologisch diagnostische Untersuchungen auf pathogene 
Keime mit zwei Stallungen für kleinere Versuchstiere vorgesehen wäre. 
Keineswegs läge es in der Absicht der Versammlung ein bloßes 
Untersuchungsamt zu schaffen. So wäre es zu erklären, daß die. 
Versammlung in ihrer ersten Beratung der Vorlage nicht zugestimmt 
hätte. Der Ausschuß hätte aber den veränderten Umständen Rechnung 
tragen und neben der bleibenden Bedeutung der chemischen Abteilung, 
die Untersuchungen auf dem hygienischen Gebiet stärker hervorheben 
müssen. Ueber den Umfang und die Bedeutung der chemischen 
und der bakteriologischen Abteilung wäre im Ausschuß kein Zweifel 
gewesen, und daß die botanisch-mikroskopische Abteilung durch eine 
physikalische, allgemeine hygienische Abteilung zu ersetzen wäre, wäre 
die Meinung der Mehrheit. Auch in der Versammlung fänden die 
diesbezüglichen Beschlüsse im allgemeinen Zustimmung. Da nun der 
staatlichen Nichtanerkennung zufolge eine wesentliche Verminderung 
in den Arbeiten der chemischen Abteilung erfolgen müßte, zum anderen 
aber bakteriologische, diagnostische, mikroskopische und phisikalisch 
hygienische Untersuchungen in größerem Umfange anzustellen sein 
würden, und die Absicht immer vorläge, mit diesem Amt den Anfang 
zu einem Gesundheitsamt zu machen, so wäre es eine logische Folge 
dieser Beschlüffe, wenn der Ausschuß vorschlug, das Amt so zu 
nennen, was es sein würde, ein Gesundheitsamt der Stadt Berlin. 
Und wenn dann in der Versammlung von mehreren und von 
Herrn Oberbürgermeister darauf hingewiesen worden wäre, daß 
damit die Schleuse» für keine erfüllbare Forderungen geöffnet 
so wäre dies nicht richtig. In dem engen Rahnien, der dem Institut 
gesteckt r handelte cs sich nur um den Anfang, könnten nur eng- 
degren) 'lufgaben erfüllt werden. Sie wären gegeben durch die zur 
Verfügn.^ gestellten Kräfte. Selbst der Herr Oberbürgermeister gäbe 
zu, daß er im engeren Rahmen seine Zustimmung zu den Ausschuß- 
beschlüssen geben würde, er fürchtete aber ein Uebergreifen eines solchen 
Amtes durch die Einsetzung einer eigenen Deputation. Der Ausschuß 
aber erachtete eine solche für notwendig zur Feststellung der besonderen 
Arbeiten, zur Regelung mit den anderen Deputationen und mit dem 
Magistral. Nicht ein Ueberheben über andere, sondern ein Neben- 
einanderarbeilen im gemeinsamen Interesse des Allgemeinwohles sollte 
erreicht werden. Die staatliche Anerkennung für ein Untersuchungs-