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Volume No. 9 (121-136), 1907/02/23

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1907 (Public Domain)

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Abteilung 4. Spezialetat 39 B. 
Geschäftsbedürfnisse. 
Der Ertrag aus dem Verkaufe von Bauplänen ist wegen Er 
höhung der Preise um 7000.40 höher angesetzt, desgl. die Erstattungen 
für an andere Verwaltungen abgegebene Schreibmaterialien re. 
7 330 Jt, zusammen 14 330 Jt. Gegenüber den im Vorjahre an 
Erstattung auf Volkszählungskosten angesetzt gewesenen 18 000 Jt 
ergibt fick bei der Einnahme ein Abgang von 3 670 Jt. 
Wegen Uebernahme der Diäten für Hilfsgcometer auf Spezial 
etat 38 kommen bei den Kosten der Unterhaltung des Vermessungs 
amtes 58 650 Jt in Abgang, dagegen werden für den Ankauf von 
Plänen k. 8 000 Jt mehr gefordert, bleiben 50 650 Jt. 
Für allgemeine sächliche Kosten (Schreibmaterialien, Drucksachen, 
Insertionen, Zeitschriften» sind mehr angesetzt 85 100 Jt, für Porto 
infolge Erhöhung desselben 30 000.40, Ferniprecheinrichtungen, wegen 
Umgestaltung der Fernsprechämter 7 400 Jt, für Vergütung der Sonn- 
und Feiertage an die städtischen Briefboten 2 300 Jt, Gestellung der 
Aktenwagen 5 200 Jt (Stadtv.-Beschl. vom 31. 5. 06, Protokoll 24 
Gem.-Bl S. 210) Erhöhung der Botenlöhne für Zustellung der 
Steueroeranlagungsbenachrichtigungen 6 100^, der Entschädigung 
für Lohnauszählungen außerhalb des Kassenlokals 1120 Jt und der 
Remuneration für Aufstellung der Einkommensteucrlisten ?c. 20000 Jt 
und im übrigen 150 jt, zusammen 107 370 Jt. (Hierbei find die 
bei Titel II 23 abgesetzten und auf andere Positionen übertragenen 
10000 Jt nicht besonders hervorgehoben. In Zugang erscheinen 
ferner für Stadtverordnetenwahlen re. 14 500 Jt, für Druck des 
Gemeindeblatts ec. 3 730 Jt; zusammen mehr 125 600 Jt und nach 
Abzug der obigen 50 650 Jt noch 74 950 Jt. 
Extraordinär sind zwar für Anfertigung des Berichts über die 
Volkszählungsergebnifse vom 1. Dezember 1905 20000 Jt, für Be 
rufs- und Gewerbezählung 60000 40 und für Herstellung des Vcr- 
waltungsberichts für 1901—1905 22 000 Jt angesetzt; gegen die im 
Vorjahre eingestellt gewesenen 150000 ^0 ergibt sich aber ein Abgang 
von 48 000 Jt, wodurch das obige Mehr von 74 950 Jt sich zwar 
ermäßigt auf 26 950 Jt, aber durch die Mindereinnahme von 3 670 Jt 
wieder erhöht wird auf 80 020 Jt. 
Abteilung 5. Spezialetat 40. 
Pensionen, Ruhegelder und Unterstützungen. 
Die Dienstpensionen an ehemalige Gemeindebeamte, Lehrer und 
Lehrerinnen der höheren und Volksschulen erhöhen sich um 118 091 Jt, 
die Hinterbliebenenversorgung um 52 121 Jt und die Ruhe-, Witwen- 
und Waisengelder um 24 728 Jt, zusammen 194 940 Jt. Dagegen 
find für laufende Unterstützungen k. 2 440 Jt weniger angesetzt; 
bleiben 192 500 Jt, die durch die um 114 Jt geringere Einnahme 
erhöht werden auf 192 614 Jt. 
Kapitel XI. 
Einnahme 
Jt 
Abt. 1 54 700 
. 2 1 127 260 
Polizeikosten und FeuerlSsch wesen. 
Spezialetat 41. 
Ausgabe Mehrausgabe 
4 977 020 4 922 320 
2 496 517 1 369 257 
Gegen 
das Vorjahr 
mehr 
Jt 
9 187 
67 152 
Summe 1 181 960 7 473 537 6 291 577 76 339 
Abteilung 1. Polizeikosten im allgemeinen. 
Der Beitrag der Stadt zu den Kosten der König!. Ortspolizei 
verwaltung erhöht sich, da die Einwohnerzahl nach dem endgültigen 
Ergebnis der Volkszählung vom Jahre 1905 auf 2 017 760 festgestellt 
ist, um 10 980 Jt. Infolge Fortfalls von 1 Inspektor und 4 Ober- 
aufsehern für Wahrnehmung der Geschäfte bei Abteilung 1 ermäßigen 
sich die Funktionszulagen um 1200 Jt, an Dienstalterszulagen sind 
1 885 Jt mehr und durch anderweite Besetzung einer Technikerstelle 
150 Jt weniger einzustellen. Die sächlichen Kosten erfordern 350 Jt 
und die sonstigen Kosten der örtlichen Polizeiverwaltung 730 Jt mehr 
Hiernach ergibt sich eine Mehrausgabe von 12 595 Jt, welche sich 
durch die Mehreinnahme von 3 408 Jt ermäßigt auf 9187 Jt. 
Abteilung 2. Feuerlöschwesen. 
Der Zuschuß der Stadt zu den Kosten desselben erhöht sich um 
78196 .40. Unterstützungen und vorläufig bewilligte Pensionen er 
mäßigen sich um 2 424 .Jt, dagegen sind für endgültige Pensionen, 
Witwen- und Waisengelder 33 000 Jt mehr angesetzt, für Gratifikationen 
aus Anlaß einer 25jährigen Dienstzeit find 1860 Jt in Abgang 
gebracht. Die Mehrausgabe berechnet sich daher auf 106 912 Jt und 
abzüglich der Mehreinnahme von 39 760 auf 67152 Jt. Zu 
züglich der Mehrausgabe bei Abteilung 1. von 9187 Jt ergibt sich somit 
ein Mehr von 76 339 Jt. 
Bei der Feuerwehr ist eine allgemeine Aufbesserung der Dienst 
bezüge fast aller Angestellten vorgesehen. (Siehe hierzu die besondere 
Vorlage des Magistrats.) 
Die personellen Kosten erhöhen sich um 140 051 Jt. Mehr er 
fordern ferner der Ersatz von Pferden 4 804 .Jt, Beleuchtung und 
Heizung 3 316 Jt, die Feuermelder 27 Jt, die Anschaffung von 
Lösch- ec. Utensilien 230 Jt, die Jnvalidenbeiträge 3 Jt, die Unter 
haltung der Zentraltelegraphcnstation 99 Jt, die Reisen zwecks Be 
sichtigung auswärtiger Brandstätten 500 Jt, zusammen 149 030 Jt. 
In Abgang sind gestellt für Kurkosten k. 100 Jt, Bekleidung 10 962 Jt, 
Unterhaltung der Pferde 4 532 Jt, Unterhaltung der Fahrzeuge 440 Jt, 
Beleuchtung der Brandstätten 175 Jt, Schreibmaterialien ec. 480 Jt, 
Fahrgelder- rc. 227 Jt, Unterhaltung der Feuermeldehinweise 36 Jt. 
Wohnungscntschädigung 960 Jt, und verschiedene Ausgaben 764 40, 
zusammen 18 676 Jt, beim Ordinarium ergibt sich somit ein Mehr 
von 13V 354 Jt. 
Extraordinär sind eingestellt gegen das Vorjahr weniger 48 313 Jt. 
Das vorstehende Mehr ermäßigt sich daher auf 82 041 Jt. Hiervon 
werden durch eigene Einnahme gedeckt 3 845 Jt\ so daß wie oben 
angeführt von der Stadthauptkasse zuzuschießen sind 78196 Jt. 
Kapitel XII. Strassenbeleuchtung, Strassenreimgung etc. 
Einnahme Ausgabe 
Abteilung 1. - 828 617 
2. 288 000 6 024 250 
3. 20 600 3 800 
Summe 308 600 6 856 667 
Abteilung 1. Spezialetat 42. 
Straßenbeleuchtung. 
Für Unterhaltung etwaiger Verstärkungen der vorhandenen 
Straßenbeleuchtung aus dem ehemaligen Schöneberger Gebiet (an die 
englische Gasgesellschaft) sind 9 000 Jt, für Aufstellung neuer Gas- 
lalernen 173 000 ^6, für elektrische Beleuchtung 31 000 M mehr, 
dagegen für neue Kandelaber für elektrische Beleuchtung 50 000 Jt 
und für Petroleumbeleuchtung 1800 Jt weniger angesetzt. Bei 
213 000 Jt mehr und 51 800 M weniger ergibt sich eine Mehr- 
allfwendung von 161 269 Jt. 
Abteilung 2 und 3. Spezialetat 42 A. 
Straßenreinigung und Besprengung. 
Die Kostenbeiträgc der Straßenbahngesellschaften für Reinigung 
von Straßenbahn strecken sind um 964 Jt, die Kosten beiträge für 
Reinigung von Privatstraßen und neuen durch Unternehmer oder 
Anlieger angelegten Straßen um 4508 Jt höher angesetzt; dazu 
kommen 28 Jt an verschiedenen Einnahmen, zusammen 5 500 M. 
Für vier als Kontrolleure der Bedürfnisanstalten fungierende 
Mehr- Gegen das Vorjahr 
einnähme 
ausgäbe 
Mehr- 
einnähme 
Mehr 
ausgabe 
Jt 
Jt 
Jt 
Jt 
— 
828 617 
— 
161 200 
— 
5 736 250 
— 
402 070 
16 800 
— 
340 
— 
6 548 067 562 930 
Oberaufseher ist die Besoldung vom Spezialetat 38 mit 12 023^ 
hierher übernommen. An Lohnzulagen der Arbeiter und der Wärte 
rinnen in den Abortanstalten einschließlich 23 neuer Stellen bei 
letzteren sind 157 242 Jt, für 3 neue Motorfahrerstcllen 5 490 Jt, 
zusammen an personellen Kosten 174 755 Jt mehr eingestellt. Für 
Uniformierung der 33 neuen Hilfsaufseherstellen (s. Spezialetat 38) 
sind 13 900 Jt erforderlich, dagegen 29 695 Jt für Ersatz von Be 
kleidungsstücken des Arbeitspersonals in Abgang gestellt. Für Bespannung 
und Bedienung re. der 99 Kehrmaschinen, der 10 (bisher 2) Spülwagen 
sind unter Berücksichtigung der höheren Einheitssätze 63000 Jt, für 
Geräte rc. 16 800 M, für bauliche Unterhaltung, Miete, Gas- und 
Wasierverbrauch 17 850 Jt. Neubeschaffung der Betriebsmittel in den 
Abortanstalten 11 000.40, für verschiedene Ausgaben 4 957.40 mehr, 
dagegen für Besprengung 163 338 Jt weniger angesetzt. Beim 
Ordinarium ergibt sich daher ein Mehr von 119 229.40, das durch 
die Mehreinnahme von 5 500 Jt sich ermäßigt auf 113 729 Jt. 
Extraordinär werden gefordert für 8 Spülwagen 24 000 Jt., für den 
Umbau von 278 Sprengwagen 132 050 Jt, für 3 Automobile für 
Aufsichtsbeamte 7 500 Jt, für 8 Schneepflüge 7 600 Jt, für Baulich-
	        
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