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(1—17.) 
Workagen 
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von Gtob Berlin 
für die 
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 
I. Protokolle des Ausschusses für Rechnungssachen. 
I. 
Verhandelt, Berlin, den 19. Dezember 1905. 
Anwesend: 
Stadtverordneter Friederici, Vorsitzender, 
. Li ebenow, Vorsitzender-Stellvertreter, 
- Barth, 
- Brunzlow, 
Deutsch, 
- Feuerstein, 
- vr. Gelpcke, 
- vr. Glatzel, 
- Glocke, 
- Gronewaldt, 
- Gründel, 
» Körte, 
- Kollokowsky, 
- Kotzte, 
- Solinger. 
Nicht anwesend: 
Stadtverordneter Alt, 
- Friedländer, entschuldigt, 
- Schubert, 
° Spendig, entschuldigt. « 
- Stapf, 
Von seiten des Magistrats war erschienen: 
der Kämmerer und Stadtrat vr. Steiniger. 
Am Beginn der heutigen Sitzung begrüßte der Vorsitzende den 
zum ersten Male im Rechnungsausschusse erschienenen Herrn Stadtrat 
und Kämmerer vr. Steiniger mit einigen entsprechenden Worten 
und hieß ihn namens des Ausschusses herzlich willkommen. 
Sodann wurde in die Tagesordnung eingetreten. Auf derselben 
standen 36 Rechnungssachen, die sämtlich z»m Vortrage gelangten. 
Darunter befanden sich auch die Jahresabschlüsie der Stadthauplkasse, 
der Hauptstistungskaffe und der städtischen Wafierwcrke für das Etats» 
jähr 1904, sowie die Notatenbeantwortungen zu dem Jahresabschluß 
der HauplstiftungSkasse für das Elatsjahr 1902 und der städtischen 
Gaswerke für das Etatsjahr 1903 und ferner der Abschluß des Lager- 
buches der Stadtgemeinde für das Etatsjahr 1904, über deren 
Prüfung der Rechnungsausschuß in den nachstehenden Protokollen be 
sonders berichtet. 
Bei zwei Rechnungssachen wünscht der Ausschuß, bevor er 
darüber an die Versammlung berichtet, von dem Magistrat noch 
mancherlei Aufklärungen zu erhalten, die von dem Vorsitzenden kurzer 
Hand erfordert werden sollen. Bezüglich der nachbezeichneten 
27 Rechnungssachen, bei denen entweder keine oder nur geringfügige 
Anstände vorliegen, oder bei denen die gestellten Anfragen in zu 
friedenstellender Weise beantwortet sind, beantragt der Rechnungs 
ausschuß auf Grund der in heutiger Sitzung festgestellten Revisions 
protokolle, die sich bei den betreffenden Rechnungsaklen befinden, fol 
gende Beschlußfassung: 
A. Die Versammlung erteilt^ die Entlastung für: 
1. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 9/10 — Gym 
nasien, Realgymnasien und Obcrrealschulen — für das 
Etatsjahr 1902, 
2. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 27 B — Kaiser 
und Kaiserin Friedrich-Kinderkrankenhaus — für 1. Oktober 
1901 bis 31. März 1902, 
3. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 35 — Hochbau — 
für das Etatsjahr 1902, 
4. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 39 A — Ver- 
Wallung der Bureaudienstgebäude und der außerhalb derselben 
belkgenen Bureaus — für das Elatsjahr 1902, 
5. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 39 B — Geschäfts 
bedürfnisse und Prozeßkosten — für das Elatsjahr 1902, 
6. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 42 — Städtische 
Straßenbeleuchtung für das Etatsjahr 1902, 
7. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 42 A — Straßen- 
reinigung und Bcsprengung — für das Elatsjahr 1902, 
8. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 43 — Gcmeinde- 
friedhöfe — für das Elatsjahr 1902,' 
9. die Rechnung der Spezial Verwaltung Nr. 44 — Zivilstands 
ämter — für das Elatsjahr 1902, 
10. die Rechnung desGrundstücks-Erwerbungsfonds für das Etats 
jahr 1902, 
11. die Rechnung der Kaiser Wilhelm und Augusta-Stiftung für 
das Etatsjahr 1902, 
12. die Rechnung der vr. Friedrich Wilhelm Kube-Stiftung für 
das Elatsjahr 1902, 
13. die Rechnung der Rcuter-Sliftung für das Etatsjahr 1902, 
14. die Rechnung über den Fonds aus den Einnahmen der Rat 
hausturmbesteigung für das Etatsjahr 1902, 
15. die Rechnung über den Fonds zur inneren Ausschmückung 
des Rathauses für das Elatsjahr 1902, 
16. die Rechnung der Thieme'schen Stiftung für das Etats 
jahr 1902, 
17. die Rechnung der Vorster-Stiftung für das Etatsjahr 1902, 
18. die Rechnung der Tierschutz-Stiftung deutscher Lehrer für das 
Elatsjahr 1902, 
19. die Rechnung der Behrendt-Samulon-Stiftung für das Etats 
jahr 1902, 
20. die Rechnung der Baugewerkschule für das Etatsjahr 1904, 
21. die Baurechnung Nr. 2 652, betreffend ^den Neubau einer 
Schule für gewerbliche Zwecke in der Straßmannstraße — 
1. Stück- und Schlußrechnung —, 
(AiischlagSmäßige Bewilligung 352 000 JC, eigene Ein 
nahmen 2 920 JC, Baukosten 345 263,ie JC, Minderausgabe 
9 656,86 JC.) 
22. die Baurechnung Nr. 2 705, betreffend den Neubau der Turn 
halle auf dem Schulgrundstück Bernauerstraße 89/90 und 
Stralsunderstraße 54, 
(Anschlagsmäßige Bewilligung 56 000 JC, Baukosten 
49 839,80 JC, Minderausgabe 6 160,20 JC.) 
23. die Baurechnung Nr. 80, betreffend die Erneuerung der Gas 
behälterglocke Nr. 2 auf der Gas-Anstalt in der Danzigerstraße, 
(Verfügbarer Betrag 217 590 JC, Baukosten 148 504,38 JC, 
Minderausgabe 73 995,62 JC.) 
24. die Baurechnung Nr. 85, betreffend die Aufstellung eines 
Dampfkessels im Keffelhause Nr. 2, Gas-Anstalt IV in der 
Danziperstraße. 
(Verfügbarer Betrag 22500 JC, Baukosten 18 074,73 JC, 
Minderausgabe 4 425,27 JC.) 
B. Die Versammlung erlern« als richtig gelegt an: 
1. die Baurechnung Nr. 2 650, betreffend den Neubau der 
3. städtischen Irren-Anstalt zu Buch — 2 Stückrechnung —, 
2. die Rechnung des Kalksteinbruchs Rüdersdorf für das Etats 
jahr 1904. 
0. Die Versammlung erteilt die Entlastung für die Rechnung der 
Stadthauplkasse — Hauptverwaltung — für das Etatsjahr 1900. 
Dieselbe ist bereits am 13. Februar 1902 festgestellt worden. 
Der Druck der Protokolle soll stattfinden, zum Berichterstatter ist 
der unterzeichnete Vorsitzende gewählt worden. 
V. w. o. 
Friederici. 
Zu Nr. 1. 
II. 
Verhandelt, Berlin, den 19. Dezember 1905. 
Durch Beschluß vom 28. September d. Js. — Protokoll Nr. 17b — 
hat die Versammlung dem Ausschüsse für Rechnungssachen zur Vor 
prüfung überwiesen: 
1. die Vorlage (Drucksache 815), betreffend den Jahresabschluß der 
Stadthauplkasse für das Etatsjahr 1904, 
2. die Nachweisung der am Schluffe des Etatsjahres 1904 beim 
Depositenkonto verbliebenen Bestände, 
3. desgleichen der verbliebenen Vorschüffe, 
4. die Zusammenstellung über die auf Grund des Ortsstotuts vom 
7./19. März 1877 gepflasterten Straßenstrecken, bei welchen die 
Feststellung der nach diesem Statut event, zur Einziehung ge 
langenden Kosten bereits erfolgt ist, 
5. den Jahresabschluß der Königlichen Polizeihauptkaffe für die Ver 
waltung des Feuerlöschwesens für das Elatsjahr 1904.