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Volume No. 40 (769-802), 13. September 1902 Anlage: ad No. 40 (803-874), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgetheilt sind

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1902 (Public Domain)

um Rückgabe beigelegte Berechnung seiner Pension als richtig an- 
erkannt. 
Berlin, den 7. September 1902. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
881. Borlage (J.-Nr. 425 G. B. Ib. 02) — zur Beschluß 
faffung —, betreffend die Bewilligung einer Dienst 
pension. 
Wir ersuchen, zu beschließen: 
Die Versammlung ist damit einverstanden, daß dem 
Magistratsdiener Herrmann bei seiner Versetzung in den 
Ruhestand vom 1. Oktober 1902 ab eine Dienstpension von 
1 689 JC jährlich gezahlt werde, wovon 180 JC Militär- 
Jnvalidenpension zurückzurechnen sind. 
Begründung. 
Herrmann, welcher am 11. Februar 1842 geboren ist und 
Swinemünderstraße 68 wohnt, hat beim Militär unter Theilnahme 
an den Feldzügen gegen Oesterreich und Frankreich vom 1. Oktober 
1861 bis dahin 1874 gedient und befindet sich seit 81. Oktober 1874 
im städtischen Dienste. 
Bis zum Jahre 1892 konnte Herrmann seinen dienstlichen Ver 
richtungen fast immer nachkommen. Seit dieser Zeit muhten wiederholt 
Beurlaubungen zur Wiederherstellung seiner Gesundheit erfolgen. Im 
Februar v. Js. erkrankte er an hochgradiger Lungenerweiternng, ver 
bunden mit chronischem Luftröhrenkalarrh, und war deshalb bis 1. April 
dienstunfähig, ferner in Folge desselben Uebels vom 9. September v. Js. 
bis 7. April d. Js. Bei der im März d. Js. veranlaßten Unter 
suchung durch unseren Vertrauensarzt wurde der Krankheitszustand 
zwar als unheilbar bezeichnet, aber doch nicht für so hochgradig ge 
halten, daß die dauernde Dienstunfähigkeit ausgesprochen werden konnte. 
Herrmann hat dann zunächst im April versucht, seinen Dienst zu 
verrichten, mußte jedoch nach wenigen Tagen demselben wieder fern 
bleiben, ebenso nach einem weiteren Versuch im Juni. Er wurde in 
Folge dessen noch zweimal dem Herrn Geheimen Medizinalrath 
0r. Schulz zugewiesen und bei der letzten Untersuchung nach dem 
in beglaubigter Abschrift beiliegenden Gutachten wegen körperlichen 
Gebrechens -- Lungen und Herzleiden — für dauernd unfähig zur 
Erfüllung seiner Amtspflichten erklärt. 
Demgemäß ist im dienstlichen Interesse die Versetzung des 
Herrmann in den Ruhestand geboten, er ist damit einverstanden 
und hat die mit dem Ersuchen um Rückgabe beigefügte Berechnung 
der ihm zustehenden Peiision als richtig anerkannt. 
Das Gesuch um Bewilligung einer laufenden Unterstützung neben 
der Pension haben wir abgelehnt 
Berlin, den 20. August 1902. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt und Residenzstadt. 
Kirschner. 
888. Vorlage (J.-Nr. 16 6. B. 1b. 02) — zur Beschlußfassung —, 
betreffend die Bewilligung einer Dienstpension. 
Wir ersuchen, zu beschließen: 
Die Stadtverordneten - Versanimlung ist damit ein 
verstanden, daß dem Maaistratsdiener Wilkc bei seiner 
Versetzung in den Ruhestand vom 1. Oktober d. Js. ab eine 
Dienstpension von 1 650 M jährlich gezahlt werde. 
Begründung. 
Der Magistralsdieuer Wilke, geboren am 12. Juni 1843, wohn 
haft in Neu-Weißensee, Schönstraße 74, befindet sich seit 19. Juni 180) 
im städtischen Dienste, nachdem er vorher 10 Jahre beini Militär 
unter Theilnahme an den Feldzügen 1866 und 1870/71 gedient und 
sich hierdurch die Berechtigung zur Zivilversorgung erworben hatte. 
Wilke ist seil Jahren magenleidend und hat deshalb oft deni 
Dienste fernbleiben bezw. zur Vornahme von Kuren beurlaubt werden 
müssen. Jetzt leidet er seit Anfang dieses Jahres an Nerveuschmerzcu 
verbunden mit nervösen Verdauungsstörungen. Wir haben ihn daher 
im Juni d. Js. dem städtischen Vertrauensärzte zugewiesen, welcher, 
wie das in beglaubigter Abschrift beiliegende Gutachten ergiebt, bei 
ihm Herzerweiterung mit bedeutender Störung der Ernährung und 
Blutbildung auf Grund eines nervösen Leidens des Magens und 
Darmes festgestellt hat. Er ist in Folge dessen dauernd unfähig zur Er 
füllung seiner Amtspflichten und muß zum 1. Oktober d. Js. in den 
Ruhestand versetzt werden. Hiermit hat sich Wilke einverstanden 
erklärt und die unter RückerbitMng beigefügte Berechnung seiner 
Pension als richtig anerkannt. 
Berlin, den 12. September 1902. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
I. V.: Haack. 
83». Borlage (J.-Nr. 4 822 EG. I. 02) — zur Beschluß 
fassung betreffend die Bersetzung des Buchhalters 
bei den städtischen Gaswerken Gustav Hertzbach 
in den Ruhestand. 
Der am 12. Februar 1842 geborene Buchhalter Gustav Hertz 
bach ist am 31. Dezember 1870 in den Dienst der städtischen Gas 
werke getreten und am 1. Oktober 1871 unter Vereinbarung einer 
vierwöchentlichen Kündigungsfrist angestellt worden. Für die Zeit 
vom 1. April 1901 ist seine Eigenschaft als Gemeindebeamter anerkannt. 
Bis zum Jahre 1899 hat Hertzbach seinen Dienst ununter 
brochen verrichtet. In diesem Jahre erkrankle er au einer Hals 
entzündung und hat vom 25. Februar bis zum 13. März gefehlt. 
Dann mußte er vom 2. August bis zum 20. August 1900 den Dienst 
wegen eines Magenkatarrhes versäumen. Im Jahre 1901 wurde ihni 
ein achtwöchiger Urlaub zur Vornahme einer Kur bewilligt, da er au 
Zuckerharnruhr und Herzschwäche litt. Vom 13. bis 21. November 
1901 hat er wiederum wegen eines Luftröhrenkatarrhes gefehlt. Seit 
dem 20. Januar 1902 hat er wegen desselben Leidens und wegen 
seiner Zuckerkrankheit und Gedächtnißschwäche Dienst nicht mehr ver 
richten können. Nach dem Gutachten des städtische» Vertrauensarztes 
ist Hertzbach wegen Schwäche der körperlichen Kräfte zur Erfüllung 
seiner Dienstpflichten dauernd unfähig. Es liegt somit die Noth 
wendigkeit vor, ihn in den Ruhestand zu versetzen. 
Hertzbach hat sich mit seiner Pensioniruug zum 1. Januar 1903 
einverstanden erklär! und die mit dem Ersuchen um Rückgabe bei 
gefügte Berechnung seines Ruhegeldes als richtig anerkannt. 
Die Stadtverordneten-Versammluug ersuchen wir, zu beschließen: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß 
dem Buchhalter Gustav Hertzbach bei seiner Versetzung in 
den Ruhestand vom 1. Januar 1903 ab eine Dieustpenfiou 
von 3 270 JC jährlich gezahlt wird. 
Berlin, den 22. August 1902. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
884. Vorlage (J.-Nr. 443 0. B. Ib. 02) - zur Beschluß 
fassung —, betreffend die Bewilligung einer Dienst 
pension. 
Die Stadtverordneten-Versammluug ersuchen ivir, zu beschließen: 
Die Versanimlung erklärt sich damit einverstanden, daß 
für den Gelderheber Stein bei der Versetzung desselben in 
den Ruhestand vom 1. Oktober d. Js. ab eine Dienstpension 
von 762 JC jährlich aus der Hauptkassc der städtischen Werke 
gezahlt werde. 
Begründung: 
Der Gelderheber Stein, geboren am 15. Mai 1857, zur Zeit 
in Gerdshageu bei Meyenburg in der Prignitz wohnhaft, trat am 
2. Februar 1891 als Desinfektor bei der Desinfektions-Anstalt I in 
den städtischen Dienst, wurde vom 1. Oktober 1891 ab interimistisch 
als Gelderhebcr bei der Hauptkasse der städtischen Werke beschäftig!, 
am 1. Juli 1892 zum Gelderhcber gegen dreimonatliche Kündigung 
ernannt und voni 1. April 1901 ab als Gemeindebeamter auf Lebens 
zeit anerkauut. 
In den letzten Jahren ist er häufig genöthigt gewesen, seine amt 
liche Thätigkeit krankheitshalber auszusetzen. Er fehlte vom 22. Januar 
bis zum 1. März 1897 wegen Lungenkatarrhs, vom 14. September 
bis zum 10. November 1898 wegen Luftröhrenkatarrhs und Gelenk 
rhcumalismus, vom 17. Mai bis zum 14. Juni 1899 wegen Gelenk 
rheumatismus, vom 2. Februar bis 15. März 1900 wegen des 
gleichen Leidens und wegen Influenza, und vom 18. März bis zum 
24. Juni 1901 wegen Entzündung verschiedener Nerven. Seit dem 
14. Juli 1901 ist er wiederum wegen eines Nervenleidens ununter 
brochen dienstunfähig. 
Anfang November 1901 veranlaßten wir seine Untersuchung durch 
den städtischen Vertrauensarzt, welche zu dem Ergebniß führte, daß 
er noch nicht für dauernd dienstunfähig erklärt werden konnte, viel 
mehr seine Genesung binnen 3 Monaten noch im Bereiche der Mög 
lichkeit lag. Als er nach Ablauf dieser Frist in den Dienst nicht 
zurückkehren konnte, fand eine Wiederholung der Untersuchung stall- 
Wie aus dem mil dem Ersuchen um Rückgabe beigefügten kreisärzl-
	        
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