Ein-
Beschluß
Laufende
Nr.
getragen
unter
Nr.
der Versammlung
Protokoll
Gegen st and
Rückäußerung des Magistrats
vom 1 Nr.
16.
17.
18.
19.
20.
1853. |27.@eptemberl900.| 15 b.
Vorlegung der speziellen Entwürfe und Kosten
anschläge zum Umbau der Wasserwerke am
Müggelsee zur Wasserversorgung Berlins
mit Grundwasser.
1863. 15. November 1900.
12.
1868. 15. November 1900.
1877. 24. Januar 1901.
1878. 24. Januar 1901. 10
23 g.
Ersuchen der Versammlung an den Magistrat,
mit ihr gemeinschaftlich durch geeignete
Mahnahmen auf schleunige Abänderung
der durch die neue Gerichtsvollzieher-
ordnung für die Rechtspflege in Berlin
hervorgerufenen Uebelstände hinzuwirken.
Neuregelung der Dauer der Probedienstzeit
der Baubeamten entsprechend den jetzigen
Verhältnissen.
Berathung in gemischter Deputation über
Maßregeln zur Herabminderung der Säug
lingssterblichkeit in Berlin.
21.
oo
1881. 14. Februar 1901.
1882. 28. Februar 1901. 8.
6 d.
Ersuchen an den Magistrat, für sämmtliche
Erplosionsschäden die Entschädigungen in
Gemäßheit der Bestimmungen des Feuer-
L-ozietätS-Rcglemcnts vom 1. Mai 1794
zu gewähren und bei Fabrikanlagen die
Maschinen, Kessel und Transmissionen >md
dergleichen, soweit sie mit dem Gebäude
fest zusammenhängen, in die Versicherung
aufzunehmen.
Vorlegung der speziellen Entwürfe, wie der
Kostenanschläge für die Umgestaltung des
Wasserwerks Tegel II.
Ucbersendung einer Vorlage, in welcher
a) ein einheitlicher Satz für die Verpflegung
von Kindern, welche sich in Fürsorge-Er
ziehung befinden.
b) ebenso ein Sc»; für alle anderen Waisen
kinder festgesetzt wird, gleichgiltig, ob sie
in geschlossenen Anstalten oder in offener
Pflege erzogen werden.
Da es sich hier um einen Umbau des ganzen
Werkes in eine Grundwassergewinnungs
Station handelt, so ist ein generelles Projekt
für den Gesammt-Umbau erforderlich.
Die Aufstellung dieses Projekts ist durch
die Grunderwerbs-Schwierigkeiten verzögert
worden, wird aber in nächster Zeit beendet
sein. Erst nach Genehmigung desselben
kann mit dem Umbau eines Theils vor
gegangen werden, nachdem auch die zweite
Hälfte des Tegeler Werkes fertig gestellt
ist, damit die ordnungsmähige und aus-
reichende Versorgung der Stadt Berlin mit
Wasser gesichert ist.
Es schweben noch Ermittelungen betreffend Be
schaffung des Materials.
Der Versammlung wird binnen Kurzem eine
Vorlage zugehen.
Der Magistrat erklärt sich grundsätzlich zur
Erörterung dieser Frage in gemischter
Deputation bereit, kann sich aber einen Er-
folg von dieser Berathung nur versprechen,
wenn derselben ausreichendes statistisches
Material zu Grunde gelegt werden kann.
Mit dieser statistischen Arbeit ist das
statistische Amt beschäftigt. Es werden aber
noch Monate erforderlich sein, die Arbeit
abzuschließen.
Es schweben noch die Verhandlungen bei der
Feuer-Sozietät.
Das bereits aufgestellte Projekt kann nicht zur
Ausführung kommen, da die hiesige Garnison-
Verwaltung der Gewinnung des nöthigen
Terrains bisher Schwierigkeiten entgegen
gestellt hat.
Es sind jetzt neue Verhandlungen wegen
des Terrains im Gange, welche voraus
sichtlich zum Ziele führen werden.
(Siehe auch hierzu Vorlage vom 8. März
1902, Drucksache 277.)
Zu a.
vom 31. Oktober 1901
— Drucksache 970 —
Durch Vorlage
— Gen. 4 F. E.
erledigt.
Zu b. Nachdcnstdie erforderlichen kalkulatorischen
Unterlagen gewonnen sind, hat sich ergebe»,
daß ein Einheitssatz für alle anderen Waisen
kinder nicht ohne Weiteres festgesetzt werden
kann. Die aufgestiegenen Bedenken werden
zunächst in einem Ausschüsse der Waisen
abtheilung erörtert werden, demnächst werden
wir über diese Angelegenheit Beschluß fassen
und der Versammlung so bald als möglich
eine bezügliche Vorlage zugehen lassen.