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Volume No. 32 (578), 7.Juni 1902

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1902 (Public Domain)

Ein- 
Beschluß 
Laufende 
Nr. 
getragen 
unter 
Nr. 
der Versammlung 
Protokoll 
Gegen st and 
Rückäußerung des Magistrats 
vom 1 Nr. 
16. 
17. 
18. 
19. 
20. 
1853. |27.@eptemberl900.| 15 b. 
Vorlegung der speziellen Entwürfe und Kosten 
anschläge zum Umbau der Wasserwerke am 
Müggelsee zur Wasserversorgung Berlins 
mit Grundwasser. 
1863. 15. November 1900. 
12. 
1868. 15. November 1900. 
1877. 24. Januar 1901. 
1878. 24. Januar 1901. 10 
23 g. 
Ersuchen der Versammlung an den Magistrat, 
mit ihr gemeinschaftlich durch geeignete 
Mahnahmen auf schleunige Abänderung 
der durch die neue Gerichtsvollzieher- 
ordnung für die Rechtspflege in Berlin 
hervorgerufenen Uebelstände hinzuwirken. 
Neuregelung der Dauer der Probedienstzeit 
der Baubeamten entsprechend den jetzigen 
Verhältnissen. 
Berathung in gemischter Deputation über 
Maßregeln zur Herabminderung der Säug 
lingssterblichkeit in Berlin. 
21. 
oo 
1881. 14. Februar 1901. 
1882. 28. Februar 1901. 8. 
6 d. 
Ersuchen an den Magistrat, für sämmtliche 
Erplosionsschäden die Entschädigungen in 
Gemäßheit der Bestimmungen des Feuer- 
L-ozietätS-Rcglemcnts vom 1. Mai 1794 
zu gewähren und bei Fabrikanlagen die 
Maschinen, Kessel und Transmissionen >md 
dergleichen, soweit sie mit dem Gebäude 
fest zusammenhängen, in die Versicherung 
aufzunehmen. 
Vorlegung der speziellen Entwürfe, wie der 
Kostenanschläge für die Umgestaltung des 
Wasserwerks Tegel II. 
Ucbersendung einer Vorlage, in welcher 
a) ein einheitlicher Satz für die Verpflegung 
von Kindern, welche sich in Fürsorge-Er 
ziehung befinden. 
b) ebenso ein Sc»; für alle anderen Waisen 
kinder festgesetzt wird, gleichgiltig, ob sie 
in geschlossenen Anstalten oder in offener 
Pflege erzogen werden. 
Da es sich hier um einen Umbau des ganzen 
Werkes in eine Grundwassergewinnungs 
Station handelt, so ist ein generelles Projekt 
für den Gesammt-Umbau erforderlich. 
Die Aufstellung dieses Projekts ist durch 
die Grunderwerbs-Schwierigkeiten verzögert 
worden, wird aber in nächster Zeit beendet 
sein. Erst nach Genehmigung desselben 
kann mit dem Umbau eines Theils vor 
gegangen werden, nachdem auch die zweite 
Hälfte des Tegeler Werkes fertig gestellt 
ist, damit die ordnungsmähige und aus- 
reichende Versorgung der Stadt Berlin mit 
Wasser gesichert ist. 
Es schweben noch Ermittelungen betreffend Be 
schaffung des Materials. 
Der Versammlung wird binnen Kurzem eine 
Vorlage zugehen. 
Der Magistrat erklärt sich grundsätzlich zur 
Erörterung dieser Frage in gemischter 
Deputation bereit, kann sich aber einen Er- 
folg von dieser Berathung nur versprechen, 
wenn derselben ausreichendes statistisches 
Material zu Grunde gelegt werden kann. 
Mit dieser statistischen Arbeit ist das 
statistische Amt beschäftigt. Es werden aber 
noch Monate erforderlich sein, die Arbeit 
abzuschließen. 
Es schweben noch die Verhandlungen bei der 
Feuer-Sozietät. 
Das bereits aufgestellte Projekt kann nicht zur 
Ausführung kommen, da die hiesige Garnison- 
Verwaltung der Gewinnung des nöthigen 
Terrains bisher Schwierigkeiten entgegen 
gestellt hat. 
Es sind jetzt neue Verhandlungen wegen 
des Terrains im Gange, welche voraus 
sichtlich zum Ziele führen werden. 
(Siehe auch hierzu Vorlage vom 8. März 
1902, Drucksache 277.) 
Zu a. 
vom 31. Oktober 1901 
— Drucksache 970 — 
Durch Vorlage 
— Gen. 4 F. E. 
erledigt. 
Zu b. Nachdcnstdie erforderlichen kalkulatorischen 
Unterlagen gewonnen sind, hat sich ergebe», 
daß ein Einheitssatz für alle anderen Waisen 
kinder nicht ohne Weiteres festgesetzt werden 
kann. Die aufgestiegenen Bedenken werden 
zunächst in einem Ausschüsse der Waisen 
abtheilung erörtert werden, demnächst werden 
wir über diese Angelegenheit Beschluß fassen 
und der Versammlung so bald als möglich 
eine bezügliche Vorlage zugehen lassen.
	        
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