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Es fehlten:
Stadtverordneter Cassel,
. Raaz, beurlaubt.
Rast.
. Singer,
- Solmitz, beurlaubt.
Der Stadtverordnete Lieben o w erstattete Bericht über die Thätig
keit der Subkommission.
Im Ganzen seien 281 Gesuche kleiner Leute eingegangen, auf
welche nach den Begutachtungen der Bezirks-Kommissionen in kleineren
Beträgen noch zirka 38 000 J6 zu zahlen sein würden. Diesen Zahlen
treten »och mehrere gestern und heute eingegangene Meldungen hinzu,
welche zum Theil noch nicht hätten begutachtet werden können. Die
von den Gesuchstellern selbst angegebene ziffernmäßige Höhe des
Schadens den wirklich ermittelten Beihilfen von noch zirka 38 000./#
gegenüberzustellen, habe, wie der Berichterstatter ausführte, keinen
Werth, da einerseits in sehr vielen Gesuchen überhaupt keine Summen
angegeben, andererseits in vielen Fällen außerordentlich übertriebene
Ansprüche gestellt worden seien, Ansprüche, welche weit über eine
volle Schadcnsvcrgütung hinausgingen.
Ter Ausschuß einigte sich hierauf dahin, daß die Siadtgemeinde
cs entschieden ablehnen müsse, irgend einen Schaden zu vergüten, es
sollen nur Beihilfen zur Wiederanfrichtung der Existenz an solche
Einwohner gezahlt werden, von denen zu befürchten sei, daß sie,
wenn ihnen nicht hilfreich beigestanden werde, in Folge unverschuldeten
Wasserschadens dem Ruin entgegengingen.
Außerdem brachte der Referent eine Anzahl größerer Gesuche
zunl Vortrag, in denen Beihilfen in höheren Beträgen beansprucht
würden. Eine Anzahl derselbe» sei bereits geprüft und dem Magistrat
zur Berücksichtigung zu überweisen, ein anderer Theil, welcher sich aus
rechtliche Gründe stütze, dürfte dem Magistrat zur weiteren Prüfung
anheimgegeben werden.
Hierauf wurde beantragt, einen Betrag bis zu 60000 M zur
Verfügung zu stellen, und zwar aus öffentlichen Steuermitteln.
Der Herr Magistrats-Vertreter theilte mit, daß für die Ueber-
schwemmten von dritter Seite eingegangen bezw. zu 1 gezeichnet
hätten:
1. Grundbesitzer-Vereine 6 500 M,
2. Präsident Krüger (südafrikanische Republik) . 500 -
3. Private 415
zusammen 7 415
Aus Stiftungsmitteln seien bisher gezahlt 3 760 M.
Der Ausschuß war mit dem Herrn Magistrats-Vertreter dahin
einig, daß obige Geschenke von bis jetzt 7 415 M dem Magistrat zur
besonderen Verfügung zwecks Gewährung auberordentlicher Beihilfen
für die durch das Unwetter vom 14. April 1002 Geschädigten zu be
lassen und daß der bisher ans Stiftungsmitteln gezahlte Betrag von
3 760 Jt aus der aus öffentlichen Mitteln zur Verfügung zu stellenden
Summe der Haupt-Stiftungskasse zu erstatten sei.
Der Ausschuß schlägt der Versammlung nunmehr folgende Be
schlußfassung vor:
I. Die Versammlung geht von dem Grundsätze ans, daß die
dem Magistrat zur Verfügung gestellte Summe nicht als
Schadensersatzleistung gelten, sondern als Beihilfe denen
gezahlt werden soll, die durch diese Beihilfe in ihrer Existenz
aufrecht erhalten werden.
II. Die Versammlung stellt dem Magistrat einen Betrag bis
zur Höhe von 60 000 M zur Verfügung, um den Ge
schädigten Beihilfe leisten zu können.
III. Die Versammlung überweist dem Magistrat die eingegangenen
geprüften Gesuche zur entsprechenden Berücksichtigung und
weiteren Veranlassung.
Der Druck der Protokolle ist beschlossen und zum Berichterstatter
der Stadtverordnete Liebenow gewählt worden.
G. w. o.
Langcrhans.
Dringlicher Antrag.
Die Versammlung beschließt, für die durch die vulkanischen Aus
brüche und Erdbeben auf den Antillen in Noth gerathenen Personen
eine Summe von 40000 je aus dem Fonds für unvorhergesehene
Ausgaben zu bewilligen, und ersucht den Magistrat, diesem Beschlusse
beizutreten und denselben zur Ausführung zu bringen.
Berlin, A Mai 1902.
Langcrhans.
Cassel. Mommscn. Rosenow. Singer.
Berlin, den 14. Mai 1902.
Der Stadtverordneten-Borsteher
Langcrhans.
Druck von W. & S. Locwcnthat, Berlin.