schnelle Entscheidung und schnelle Hilfe, damit die Geschädigten recht
bald wieder erwerbsfähig werden.
Was die lleberschwemmungen des Jahres 1897 anlangt, so
bemerkte der Herr Oberbürgermeister, dost dieselben mit den hiesigen
nichi in Vergleich gestellt werden könnten. Nach den unheilvollen
Lerherungen, welche damals Württemberg durch Gewitter und Ileber-
schwemmungen erlitten, seien noch andere Theile des deutschen Vater
landes. namentlich Schlesien und das Königreich Sachsen, von einer
gleichen Heimsuchung schwer betroffen worden. Das dadurch hervor-
gerufene Elend und die Noth seien überaus groß gewesen,
da das Unwetter eine Reihe von armen Gebirgsgemeinden verwüstet
habe, die völlig außer Stande gewesen seien, sich selbst zu helfen.
Unter diesen Umständen hätte die Stadtgemeinde zur Linderung der
Noth einen Beitrag von 1 000 000 Jt aus Gemeindemitteln gespendet.
Die gegenwärtige Ueberschwemmung sei glücklicherweise keine um
fassende, da große Bezirke Berlins von derselben nicht betroffen
worden seien.
Im weiteren Verlauf der Debatte machte sich allseitig die Meinung
geltend, daß es, bevor man sich über die gestellten Anträge schlüssig
machen könne, zunächst noch erforderlich sei, mehr thatsächliche Unter
lagen für die Beurtheilung des Schadens zu beschaffen. In dem Be
streben, den durch das Unwetter in Noth gerathenen Personen hilf
reich beizuspringen, sei man einig, welche Mittel zu diesem Zweck aus
zubringen und welcher Weg dieserhalb einzuschlagen sei, hänge von
der Größe des angerichteten Schadens und dem Umfange der zu
stellenden Ansprüche der Geschädigten ab.
Der Ausschuß hat demgemäß, auf Vorschlag eines Mitgliedes
einstimmig beschlossen, die Berathung der Angelegenheit zu vertagen
und einen Unterausschuß, bestehend aus fünf Mitgliedern, einzusetzen,
der unter Zuziehung von Vertretern des Magistrats eine ungefähre
Feststellung der nothwendigen Mittel vorzunehmen hat.
In den Ausschuß wurden gewählt, die Stadtverordneten Buchow,
Hintzc, Liebenow, Raaz und Rast.
Die Sitzung ist hiernächst geschlossen worden.
V. w. o.
Langerhans.
Zu Nr. 47b».
n.
Berlin, den 28. April 1902.
Anwesend:
Stadtverordneter Rast, Vorsitzender,
Buchow.
- Hintzc,
Liebenow,
Raaz.
Anwesend als Magistrats-Vertreter:
Stadtrath vr. Münsterberg.
Der Unterausschuß trat heute zu einer Berathung zusammen.
Es wurde festgestellt, daß der Magistrat bis jetzt 3600 M für
Fälle dringendster Noth habe verausgaben müssen. Insgesammt seien
ungefähr 300 000 M Schaden in den Gesuchen angegeben worden,
welche sich auf ungefähr 40 Stadtbezirke vertheilen.
Zu den Gesuchen selbst wurde ausgeführt, daß viele Anmeldungen
in hohem Maße übertrieben seien, so daß eine außerordentlich genaue
Prüfung nicht umgangen werden könne. Ueber die äußere Form
dieser Prüfung einigle man sich dahin, daß die Bezirksvorsteher und
deren Stellvertreter gebeten werden sollen, schleunigst unter Beiladung
des Bezirks-Stadtverordneten in Gemeinschaft mit den Vorstehern der
Armen-Kommissionen und den Vorsitzenden der Einkommensteuer-Vor-
einschätzungs-Kommissionen jedes einzelne Gesuch ihres Bezirks aufs
Eingehendste zu prüfen und den Schaden möglichst genau festzustellen,
nöthigenfalls da, wo besondere Fachkenntnisse in Frage kämen, unter
Zuziehung von Sachverständigen, welche ihnen aus der Reihe der
beim Magistrat fungirendcn Sachverständigen event, benannt werden
könnten. 'Insbesondere sollen auch die Bezirksvorsteher k. befragt
werden, welche Vergütung des Schadens für angemessen gehalten
werde, ob es zweckmäßig sei, den ganzen Betrag auf einmal in Baar
auszuzahlen oder ihn event, in anderer Weiie den Geschädigten zuzu
führen und endlich, ob nicht schon ein anderer Verein Beihilfe gewährt
habe?
Der Herr Magistrats-Vertreter wird in dieser Weife verfahren, er
hofft, bis spätestens 7. Mai alle Berichte beisammen zu haben, so
daß ungefähr in 3 Wochen, nachdem Ausschuß, Stadtverordneten Ver
sammlung und Magistrat beschlossen, die etwa bewilligten Summen
ausgezahlt werden könnten.
Alle von den Bczirksvorstehern begutachtet zurückkommenden
Gesuche wird der Herr Magistrats-Vertreter sofort Herrn Stadtverord
neten Liebenow zusenden lassen, da Herr Stadtverordneter Rast
Urlaub angemeldet, welcher dieselben nachprüfen wird. Sodann wird
die Subkommission wieder zusammentreten, um auf Grund dieser
aufs gelvissenhaftesle geprüften Gesuche die ungefähre Feststellung der
nothwendigen Mittel vorzunehmen und dem Ausschüsse hierüber zu
berichten.
Hierauf wurde die Sitzung geschlossen.
G. w. o.
Rast.
Zu Nr. 478.
III.
Berlin, den 12. Mai 1902.
Anwesend:
Stadtverordneter Liebenow, Vorsitzender,
- Buchow,
- Hintze.
Anwesend als Magistrats-Vertreter:
Stadtrath vr. Münsterberg.
Es fehlten:
Stadtverordneter Raaz, beurlaubt,
Rast.
In der heutigen Sitzung der Subkommission berichtete der Stadt
verordnete Liebenow über die Sachlage.
Die Gesuche seien in Ausführung des Beschlusses der vorigen
Sitzung von den im^ vorigen Protokoll erwähnten Kommissionen ein
gehend mit großer Sorgfalt geprüft und begutachtet worden. Nach
der angefertigten Zusammenstellung beliefen sich die von den Kom
missionen beantragten Entschädigungen an unbemittelte Einwohner
auf annähernd zirka 35 000 M, welche den Geschädigten als Beihilfe
zur Wiederaufrichtung ihrer Eristenz, nicht als Schadensvergütung
zu zahlen sein würden. Die Ansprüche der besser situirtcn Einlvohner
seien in dieser Summe nicht enthalten.
In der hierauf eröffneten Debatte wurde der Vorsitzende gebeten,
der Summe von zirka 35 000 M die von den Bittstellern selbst an
gegebene Höhe der Schäden gegenüberzustellen. Sodann möchten
bezüglich der ausgesonderten vermuthlich besser situirtcn Bittsteller,
sowie bezüglich der vorstellig gewordenen 9 Hausbesitzer noch die
Vermögensverhältnisse festgestellt werden.
Bezüglich der von den Grundbesitzer-Vereinen zur Verfügung
gestellten Summen, von zusammen 6 300 Ji soll im Ausschüsse an
geregt werden, den Magistrat zu ersuchen, diesen Betrag den betreffenden
Vereinen zur Aufhilfe ihrer eigenen Mitglieder zu belassen.
Endlich wird der Herr Magistrats-Vertreter noch eine Aufstellung
der von Privaten bereits eingegangenen Beträge, sowie eine Auf
stellung der bereits gezahlten Posten morgen dein Ausschüsse vorlegen.
Die aus Stiftungs-Fonds verauslagten Beträge würden ersteren aus
allgemeinen Steuermitteln zurückzuerstatten sein.
Die Subkommission beschloß in diesem Sinne, sowie ferner
dem Ausschüsse vorzuschlagen, den Magistrat zu ersuchen,
die Schäden so zu reguliren, wie die Bezirks-Kommissionen
es vorgeschlagen hätten in ihren nach bestem Wissen und
Gewissen erstatteten Gutachten und zu diesem Zwecke einen
Kredit von zirka 40 000 M zu bewilligen.
Die Berichterstattung ist dem unterzeichneten Vorsitzenden über
tragen worden.
G. w. o.
Liebenow.
Zu Nr. 478.
IV.
Anlvescnd:
Berlin, den 13. Mai 1902.
Stadtverordneten-Vorsteher vr. Langerhans, Vorsitzender,
Stadtverordneten-Vorsteher Stellvertreter Michel et, Vorsitzender-stell-
vertreter,
Stadtverordneter Buchow.
- Hintze,
- Kaempf.
- Kreitling,
- Liebenow.
- Rosenow,
- Hugo Sachs (II),
° Zubeil.
Anwesend als Magistrats-Vertreter:
Stadtrath vr. Münsterberg.