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(289.)
Aorlage
für die
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin.
388. Protokolle des Etatsausschufses.
IV.
Verhandelt Berlin, den 10. März 19<»2.
Anwesend:
Stadtverordneien-Porsteher Dr. Langerhans, Vorsitzender,
. Stellvertreter Michelet, Borsitzender-Stell-
verrreter.
Stadtverordneter Borg mann,
- Bruns,
- Fähndrich,
- Dr. Freudenberg,
Fricdberg,
- Fricderici,
- Geineinhardt^
- Giese,
. Liebenom,
- Schulze.
- Ullstein.
Wallach.
- Weiß.
Von Seiten des Magistrats:
der Oberbürgermeister Kirsch ne r, der Kämmerer und Sladlrath
Maaß, die Stadt-Bauräthe Hoffmann und Krause, der Stadl-
Schulrath Dr. Gerstenberg, die Stadträthe Bohm, Friedei,
Kalisch, Kauffmann, Marggraff, Ramslau, Selberg,
Tourbis und Dr. Weigert.
Die heutige Berathung des Etatsausschusses begann mit den,
Spezial-Etat 42A — Straßenreinigung und
Besprengung — für das Etatsjahr 1902.
Auf eine zu Titel I der Ausgabe - Löhne — an den Herrn
Magistrats-Vertreter gerichtete Antrage, in welcher Weise das Aufrücken
der Arbeiter in die höheren Lohnklassen geregelt sei, wurde erwidert,
daß sich, soviel bekannt, das Aufrücken lediglich nach der Dauer der
Beschäftigung (Dienstalter) regele, daß dasselbe aber nur stattsinde,
wenn Abgänge in den oberen Lohnklassen vorhanden seien.
Zu Titel V, Position l — Bespannung, Bedienung und Unter
haltung der Wasserwagcn — 606 924 JC, wurde von einer Seite
vorgeschlagen, die gegen das Vorjahr mehr geforderten 158 639 JC
zu streichen und nur die vorjährige Etatssumme zu bewilligen, da
die in Aussicht genommene 4 malige tägliche Besprengung der Straßen
als eine Verbesserung nicht angesehen werden könnte.
Der Ausschuß ist mit Rücksicht darauf, daß die Versammlung
der vom Magistrat vorgeschlagenen Vermehrung der Sprengwagen
zum Zweck der Durchführung einer 4 mal täglichen Besprengung
zugestimmt habe, auf diesen Vorschlag nicht eingegangen, hat vielmehr
den Eiatsansatz unverändert genehmigt.
Zu Titel VI — Grundstücke und Depots — wurde im Aus
schussc mitgetheilt, daß die eisernen Karren des Straßenreinignngs-
Depots in der Dennewitzstraße beim Passireu der Durchfahrt des
dort erbauten Wohnhauses ein derartig starkes Geräusch verursachten,
daß die herrschaftlichen Wohnungen dadurch schwer zu vermiethen
seien. Wenn hier nicht Abhilfe geschaffen werden könnte, müßte ans
Verlegung des Depots Bedacht genommen werden.
Seitens des Herrn Magistrats-Verlreters wurde versprochen, die
Sache in Erlvägung zu nehmen und auf Mittel zu sinnen, um das
Geräusch zu beseitigen oder wenigstens zu mildern.
Unter Titel VIII, Position 2, sind zu Prämien nach zurückgelegter
25jähriger Dienstzeit 2 010^ zum Ansatz gekonnnen. Der Ausschuß
Hai zwar den Etatsansatz genehmigt, gleichzeitig aber folgende Reso
lution beschlossen, die er der Versammlung zur Annahme einpsiehli:
Die Versammlung ersucht den Magistrat um einheitliche
Regelung des Prämienwesens nach zurückgelegter 25 jähriger
Dienstzeit, silbernen und goldenen Hochzeiten ». s. w. bei
Arbeitern in allen Verwaltungen der städtischen Werke.
Da zur Prümiirnng der Arbeiter nach 25 jähriger Dienstzeit nur
hier sowie in. Feuerlösch- und Gas-Etat Mittel gefordert werden, die
Arbeiter bei den übrigen städtischen Betrieben aber mit ähnlichen
Anträgen hervorireten, so hält es der Ausschuß für nothwendig, in
eine Prüfung der Frage einzutreten, ob es unter den veränderten
Verhältnissen angebracht ist, eine derartige Einrichtung beizubehalten.
Bejahendenfalls ivürdc eine einheitliche Regelung behufs Beseitigung
der bestehenden Verschiedenheiten zu erfolgen haben.
Beim Extraordinarium ermäßigen sich auf Grund der anliegenden
.Rachtragsvorlage vom 7. d. Mts.
a) die Position 1 — Zur Beschaffung von
83 neuen Sprengwagen je 666 JC <statt
775 JC) — von 64 325 JC auf .... 55 278 JC,
b) die Position 4 — Zur Anbringung von
Bremsen an 236 «nicht 200) Sprengwagen
je 24,80 JC (statt 50 M) — von 10 OOO JC auf 5 782 .
Das Ertraordinarinni schließt nunmehr mit 78 710 JC statt mit
91 975 JC ab. Anderweite Abänderungen des Etats sind in beiden
Lesungen nicht beschlossen worden, seine Feststellung
in Einnahme auf f>8125 JC,
in Ausgabe auf . . 4 323 635
also mit einer Mehr-Ausgabe von. . . 422.5 510 JC
kann somit erfolgen.
Etat für die Verwaltung des städtischen Ablade
wescns für das Etatsjahr 1902.
Von einer Seite wurde um Auskunft über die gegenwärtige Lage
der Müllbeseitigung gebeten. Gegen den Etat ließen sich im Allgemeinen
Einwendungen nicht erheben, das Unternehmen komme aber immer
tiefer in Schulden, daher auf Mittel Bedacht genommen werden
müsse, um den bestehenden Zustand zu beseitigen.
Von dem Herrn Magistrats - Vertreter wurde hieraus erwidert,
daß das Unternehmen allerdings außer Stande sei, sich selbst zu
erhalten und man schließlich wohl dahin kommen werde, dasselbe ans
städtischen Mitteln zu unterstützen. Die Abfuhr - Unternehmer
bedienten sich jetzt vieltach der Eisenbahn und schafften das Müll
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