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JV: 9.
(134—163.)
Worlagen
für die
Ltadtverordneten-Bersammlung zu Berlin.
134. Vorlage (J..Nr.6821 8ob. 1.01) — zur Kenntnißnahme —,
betreffend die Ferien der hiesigen Gemeindeschulen.
Der Stadtverordneten-Versammlung theilen wir mit, daß die
SchubDeputation beschlossen hat, die Ferien der hiesigen Gemeinde
schulen, der städtischen Taubstummen und Blindenschule für das
Jahr 1902 wie folgt festzusetzen:
1. Osterserien:
Schluß des Schuljahres 1901: Sonnabend, den 22. März 1902.
Anfang des Schuljahres 1902: Montag, den 7. April 1902.
2. Pfingstferien:
Schluß des Unterrichts: Freitag, den 16. Mai 1902.
Beginn des Unterrichts: Freitag, den 23. Mai 1902.
3. Sommerferien:
Schluß des Unterrichts: Freitag, den 4. Juli 1902,
Beginn des Unterrichts: Dienstag, den 12. August 1902.
4. Herbstferien:
Schluß des Sommerhalbjahres: Sonnabend, den 27. September 1902,
Beginn des Winterhalbjahres: Dienstag, den 7. Oktober 1902.
5. Weihnachtsferien:
Schluß des Unterrichts: Sonnabend, den 20. Dezember 1902.
Beginn des Unterrichts: Dienstag, den 6. Januar 1903.
Berlin, den 4. Februar 1902.
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt.
Kirschner.
136. Vorlage «J.-Nr. 2 3301. Grd. 01) — zur Veschlutzfaffung —,
betreffend den Verkauf des in Treptow an der
Treptower Chaussee und der Elsenstratze belegenen
städtischen Grundstückes von zirka S SSL qm Grütze.
Die Stadtgemeinde Berlin ist Eigenthümcrin des auf dem in
2 Exemplaren anliegenden Lageplan roth eingezeichneten und mit den
Buchstaben g, b, c, d, f, g umschriebenen, im Grundbuche von den Um-
gebungen im Kreise Teltow Band 8 Blatt Nr. 354 verzeichneten
Grundstücks, welches seit 20 Jahren, zuerst für 1000 M, jetzt für
2 500 M jährlich, an den Restaurateur Braun in Treptow verpachtet
ist. Da das bestehende Pachtvcrhältniß am 1. Oktober er. seine End
schaft erreicht, beabsichtigt Herr Braun das Grundstück, welches von
ihm mit den zum Restaurationsbetrieb erforderlichen Baulichkeiten
bebaut worden ist, zu kaufen, um in den dauernden Besitz desselben
zu gelangen. Er hat uns einen Preis von 50 JC pro Quadratmeter
angeboten, d. h. bei einem Flächeninhalt von zirka 2 225 gm zirka
111250 M, und sich im Uebrigen unseren allgemeinen Verkaufs-
bedingungen und außerdem folgenden besonderen Bedingungen unter
worfen:
1. Das Grundstück darf nur villemäßig bebaut werden.
2. Mit Ausnahme der an der Treptower Chaussee zu errichtenden
Baulichkeiten, ivelche sowohl an dieser Straße wie an der
Elsenstraßc mindestens 4 m zurückbleiben müssen, können
die übrigen Bauten lvillenartig) in der Banflnchtlinie der
Elsenstraße errichtet werden.
3. Die Pflasterkosten pp., welche aufzuwenden sind, »in die
Elsenstraße anbaufähig zu machen, trägt Käufer.
Dem Käufer die durch Beschluß der Stadtverordneteu Versammlung
vom 20. Februar 1879, Protokoll Nr. 11, für die Beballiing des
städtischen Treptower Villenterrains, zu welchem aud) das hier in Frage
stehende Grundstück gehört, festgesetzten Bedingungen aufzuerlegen,
welche außer der villenmäßigen Bebauung den Ausschluß des Schank
und Gastwirthschaftsbetriebes und die Anlage eines Vorgartens von
4 m Tiefe vorschreiben, schien im vorliegenden Falle unbillig, weil
auf den, Grundstück das Gastwirthsgewerbe schon feit Jahren betrieben
wird und ferner ein Zurückbleiben von der Straßenfluchtlinie um 4 >»
in der ganzen Front der Elsenstraße bei dem spitzen Winkel, in ivelche»
das Grundstück an dieser Straße ausläuft, nicht möglich fein würde.
Wir halten, ebenso wie unsere Gruudeigenthums-Dcputation, den
gebotenen Kaufpreis unter diesen Bedingungen namentlich aucki mit
Rücksicht auf die wenig günstige Gestaltung des Grundstücks für
angemessen und sind bereit, den Braun'schen Kaufantrag anzunehmen.
Wir ersuchen daher um folgende Beschlußfassung:
Die Versammlung erklärt sich daniit einverstanden, daß
das auf dem vorliegenden Lageplan roth eingezeichnete und
mit den Buchstaben g, b, c, d, f, g umschriebene, im Grundbuche
von den Unigebungen im Kreise Teltow Band 8 Blatt Nr. 354
verzeichnete, an der Treptower Chaussee und der Elsenstraße
in Treptow belegene Grundstück von zirka 2 225 gm Größe
zum Preise von 50 Jt pro Quadratmeter unter den in der
Magistrats-Vorlage vom 10. Februar 1902 näher bezeichneten
Bedingungen freihändig verkauft wird.
Der Kaufpreis soll dein« Gnindstücks-Erwerbungs-Fonds verein
nahmt werden
Berlin, den 10. Februar 1902.
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt.
Kirschner.
IStt. Vorlage (J.-Nr. 8 179 B. II. 01) — zur Veschlutzfaffung ->
betreffend die Erwerbung der zur Liebigstratze ver-
wendeten Flächen der Grundstücke Liebigstratze Nr. 4
und 6.
Die Liebigstraße auf der Strecke von der Frankfurter Allee bis
Rigaerstraße ist im Jahre 1899 gepflastert ivorden.
Das Straßenland ist bis zu den Baufluchtlinien freigelegt und
befindet sich im Eigenthlim der Stadtgemeinde, mit Ausnahme zweier
Flächen von je 48 gm Größe, welche zu den Grundstücken Liebig-
straße Nr. 4 und 5 gehören. Zur Festsetzung der Anliegerbeitröge
bedarf es aber der Erwerbung dieser Flächen. Die mit den Eigen-
thümern Diether und Stolzenburg stattgehabten Verhandlungen
sind ergebnißlos verlaufen, weil die erhobenen Ansprüche als zu hoch
nicht zur Annahme empfohlen werden konnten. Diether verlangte
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