— 
, { . v „. 
120 — 
Verbrauchs, wird angeftagl, welches höhere Interesse der Wasserwerke 
vorliegt, um gegen einen Kommunalbeschluß zu handeln? 
26. Für die Verbreiterung der Südseite des Schlossplatzes und 
der Königstraße sind bis jetzt — ohne Pstasterkosten — 8127 002,« Jt 
ausgegeben. Es schweben noch eine grössere Zahl von Prozessen 
wegen Erhöhung der Entschädigung. 
27. Seite 108/9. Das Konto Regulirung und Neupflasterung 
des Holsteiner Ufers zwischen Brücken-Allee und Claudiusstrasse ist 
geschlossen worden, weil die zwischen der Stadtgenieinde und dem 
Fiskus schwebenden Verhandlungen wegen Erstattung eines Theils 
der Kosten voraussichtlich noch längere Zeit in Anspruch nehmen 
werden. Diese Auskunft steht im Widerspruch mit der Antwort auf 
unser vorjähriges Notat 19 vom 30. Juli 1901 (Vorlage 729). Da 
nach sollte die Erstattung von zirka 5 000 Jt voraussichtlich im 
laufenden Etatsjahre erfolgen. Der Magistrat wird ersucht, das 
Konto wieder zu öffnen oder eine Einrichtug zu treffen, durch die 
verhindert wird, dass die Kontrolle über die weitere Verfolgung der 
Angelegenheit der Stadtverordneten-Versammlung entzogen wird. 
28. Verwaltungkosten. 
Beini Spezial - Etat 37 (Magistratsmitglieder) ist finanziell 
auch in diesem Jahre eine Ersparniß eingetreten, weil wiederum 
einige Stellen zeitweise unbesetzt waren (Bürgermeisterstelle 6 Monat, 
Schulrathsstellc 1 Monat). 
Auch beim Personal-Bcsoldungs-Etat (38) blieben die Gesammt- 
Ansgaben gegen die Ansätze zurück, obgleich für Diäten- und Schreib 
gebühren viel mehr bezahlt wurde, weil die offen gewordenen Stellen 
mit den Anfangsgehäftern besetzt wurden, zum Theil auch eine Zeit 
lang unbesetzt blieben. 
Dagegen waren Mehr Ausgaben nöthig beim Spezial-Etat 39 A 
(Verwaltung von Dienstgebüuden u. s. w.) wegen Miethung und Aus 
stattung von Räumen für die Betriebs-Krankenkasse, für das Volks- 
zählungs und Hochbau Büreau, ferner bei den Spezial Etats 39 B 
(Geschäftsbedürfnisse) und 40 (Pensionen und Unterstützungen). 
29. Für die Volkszählung 1895 ist im Extraordinarium noch 
eine Summe in Rest gestellt worden. Die Arbeiten für diese Zählung 
könnten nun doch wohl erledigt sein. 
30. Die Verwaltungskosten betragen . . . 10844 220,3» Jt, 
die Polizeikosten 6 066 033,oo - 
16 410 253,39 Jt. 
Davon ab Einnahme für Lerwaltungs- 
kosten 751020,32 Jt, 
Polizeikosten 980046,% - 
1 731 067,28 - 
zusammen 14 679186,« 
31. Straßenbeleuchtung. 
Die Ausgaben für die Straßenbeleuchtung bleiben gegen die 
Elatssätze zurück. Ein Theil der Lampen, deren Jnbetriebstellung beab 
sichtigt war. ist erst im Laufe des Jahres in Gebrauch genommen 
worden, oder hat zum Theil gar nicht gebrannt. Die Zahl der 
Petroleumlampen hat abgenonimen. Statt 1020 Petroleumlampen 
waren am Beginn des Jahres nur 922 vorhanden, die sich im 
Laufe des Jahres auf 608 verminderten. 
32. Straßenreinigung und Besprengung. 
Die Einnahmen sind geringer, als veranschlagt gewesen. Bei 
Titel II sind statt der veranschlagten 2142912 nur 121 205,»s ^ 
eingekoimnen. Die Große Berliner Straßenbahn, welche bisher 3 / ? der 
Selbstkosten zahlte, hat nach Einführung des elektrischen Betriebes 
auf fast sämmtlichen Linien nnr noch 1 Jt für die Reinigung von 
1 000 laufenden Metern Schienenrillen zu zahlen. 
Die Ausgaben für Löhne, Hilfsarbeiter, Abfuhr u. s. iv. sind 
ivegen der zahlreichen und starken Schneefälle wesentlich gestiegen. 
33. Zivilstandsämter. 
Der Titel „Besoldungen" ist erheblich überschritten worden. 
Tagegelder für Hilfsschreiber sind 11 510 Jt mehr ausgegeben worden. 
Diese Etatsübersckreitung ist nach den Erläuterungen eine Folge der 
Uebernahme der als Gemcindebeanite anerkannten Standesamts 
schreiber auf Spezial Etat 38. Dieser Mehr-Ausgabe soll ein ent 
sprechender Minderbedarf bei Spezial-Etat 38 gegenüberstehen', >vie 
hoch dieser ist, läßt sich aus diesem Abschlüsse nicht ersehen. Auffallend 
groß sind die Kosten für Vertretung der Standesbeamten und 
Standesbeamten-Stellvertreter, die hauptsächlich durch außergewöhnlich 
viele Krankheitsfälle verursacht sein sollen. Für diese Vertretungen 
sind in Krankheitsfällen 9 296 Jt, in Urlaubsfüllen 5 040 Jt, in 
einem Vakanzfalle 784 Jt, bei gesteigerter Frequenz 2 352 Jt, zu 
sammen 17 472 Jt, gegenüber einem Etatssatze von 8000 Jt, aus 
gegeben. Da es bei anderen Beamten Gebrauch ist, daß sich dieselben 
in Krankheits- und Urlaubsfällen gegenseitig vertreten, wird angefragt, 
ob die Standesbeamten nicht verpflichtet sind, sich gegenseitig zu 
vertreten? 
34. Verschiedene Einnahmen und Ausgaben. 
Die Abgabe der Aklien-GefeUschaft der Berliner Elektrizitätswerke 
ist um 112 404,8!, Jt, die der Grossen Berliner Straßenbahn um 
258911,es Jt, die der Berlin Charlottenburger um 39 734.« Jt gegen 
die Etatssätze zurückgeblieben. 
35. Für Vermehrung der öffentlichen Uhren ist die ganze be 
willigte Summe in Rest gestellt worden. 
36. Die „König Friedrich-Stiftung" hat noch nicht die landes 
herrliche Genehmigung erlangt. 
37. Für Kunstzwecke sind nur 16 800,2t Jt ausgegeben und 
350398,63 Jt in Rest gestellt worden! 
38. Wer hat die in Rest gestellten 15 891,39 Jt für gärtnerische 
Ausschmückung des Georgenkirchplatzes und die zur Deckung der beim 
Vorschuß-Konto der Stadthauptkasse noch offenstehenden Ausgaben für 
Kirchenbauten von 180 529,3? Jt bewilligt? 
39. Vorschuß-Konto. 
Die Reste des Vorjahres von 8051908,38 Jt sind auf 
12128167,« Jt gestiegen. Besonders zu bemerken ist, daß für 
Prozeßkosten bereits 222 775,9» Jt auf diesem Konto stehen. Es 
wäre sehr zu wünschen, daß von den Gerichten weniger langsam die 
endgiltigen Entscheidungen herbeigeführt würden. Bei verschiedenen 
Konten (Schloßplatz, Hafen ani Urban, Verbreiterung verschiedener 
Straßen) findet man schon seit Jahren Bemerkungen: „Wegen der 
Höhe der Entschädigungen schweben noch Prozesse" und dergleichen mehr. 
40. Die Vorschüsse für Kirchenbauten sind von 333 662,78 Jt auf 
578 368,88 Jt gestiegen. Auch hier läßt die letzte Entscheidung sehr 
lange auf sich warten. 
41. Auch die Summe der verauslagten Steuern ist gewachsen. 
Für Rummelsburg stehen für Stenern 38 539,84 Jt, für Treptow 
10978,60 Jt auf Vorschuß-Konto. 
42. Die Vorschüsse a ovnko-Anleiheu sind größtentheils zurück 
gezahlt, dagegen sind neu auf Vorschuß-Konto gebucht 9 743 372,75 Jt 
für den Ankauf der Aktien der Berliner elektrischen Straßenbahn- 
Aktien-Gesellschaft. Diese Summe ist auch beim Depositen-Konto 
verbucht als Darlehu von der Sparkasse. 
Die übrigen mit dem Jahresabschlüsse überreichten Anlagen haben 
zu Bemerkungen keine Veranlassung gegeben. 
Da eine genauere Prüfung der Etatsüberschreitungen nur bei 
Gelegenheit der Revision der betreffenden Spezial-Rechnungen erfolgen 
kann, so empfiehlt der Rechnungsausschuß, vorbehaltlich der bei den 
letzteren sich etwa ergebenden Anstände, ihre vorläufige Genehnrigung 
und schlägt demnach folgende Beschlußsaffung vor: 
A. Die Versammlung hat Kenntniß genommen von dem Jahres- 
abschluffe der Stadthauptkaffe für das Etatsjahr 1900 und von 
den mit überreichten Zusammenstellungen und Nachweisungen 
und übersendet dem Magistrat Abschrift des Protokolls des 
Rechnungsausschusses vom 4. Februar 1902 zur Kenntnißnahme 
und Rückäußerung auf die darin gestellten Anfragen: 
B. Die Versammlung genehmigt, vorbehaltlich der bei der Rechnungs 
revision sich etwa ergebenden Erinnerungen, die folgenden, in 
der Rechnungsperiodc vom 1. April 1900 bis ultimo März 1901 
vorgekommenen Etatsüberschreitungen, soweit dieselben noch 
nicht genehmigt sind, und zwar: 
bei der Spezial-Verwaltung Nr. 1 — 
Grundstücke in der Stadt — . . . 9 821,07 Jt, 
bei der Spezial-Verwaltung Nr. 2 — 
Ländliche Grundstücke und Ka lksteinbruch 
zu Rüdersdorf 350,63 - 
bei der Spezial-Verwaltung Nr. 3 — 
Berechtigungen — 339,67 - 
bei der Spezial-Verwaltung Nr. 7 — 
Hundesteuer rc. — 221,25 - 
bei der Spezial-Verwaltnng Nr. 8 — 
Kapital und Schulden — .... 550,71 - 
bei der Spezial-Verwaltung Nr. 9/10 — 
Gymnasien, Realgymnasien und Ober- 
realschulen — 18 819,63 - 
bei der Spezial-Verwaltung Nr. 11 — 
Realschulen (Höhere Bürgerschulen) — 12 156,»7 
bei der Spezial-Verwaltung Nr. 12 — 
Höhere Mädchenschulen — .... 5 705,74 - 
bei der Spezial-Verwaltung Nr. 13 — 
Turn-Anstalten der höheren Lehr 
anstalten — 1 538,26 - 
bei der Spezial-Verwaltung Nr. 15 — 
Gemeindeschulen — 182 433,6» - 
bei der Spezial-Verwaltnng Nr. 16 — 
Taubstummenschule — 1 409,41 
bei der Spezial-Verwaltung Nr. 17 — 
Blinden-Anstalt — 464,21 - 
bei der Spezial-Verwaltnng Nr. 18 — 
Fortbildungs-Unterrichtswcsen — . . 823,% 
bei der Spezial-Verwaltung Nr. 19 — 
gewerbliches Unterrichtsiveseu ... 4 796,23 - 
bei der Spezial-Verwaltnng Nr. 20 — 
Armeu-Verwaltung — 153 212,95 - 
bei der Spezial-Verwaltnng Nr. 21 — 
Friedrich Wilhelms - Hospital und 
Siechcn-Anstalten — 66 442,« -