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Volume No. 8 (113-126), 8. Februar 1902

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1902 (Public Domain)

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für das Etatsjahr 1900, welche bei der Revision zu Erinnerungen 
keine Veranlassung gegeben hat, wird — einschließlich des Ende 
März 1900 verbliebenen Bestandes von 16 984 124,78 Jt — in 
Einnahme auf . 129 588864,06 Jt, 
Ausgabe auf 112121363,oo - 
also mit einem Bestände ultimo März 
1901 von 17 467 500,46 Jt 
festgestellt. 
II. Gemäß der von der Stadtverordneten-Versammlung unterm 
28. März 1882 — bei Gelegenheit der Etatsberathung — gefaßten 
Resolution wird in allen Vorlagen, durch welche Mittel aus Titel II A 
des Ordinariums des Spezial-Etats 36 — Erwerbung von Terrain 
zu Straßenanlagen und Plätzen — verlangt werden, darüber Mit 
theilung gemacht, wieviel daraus bereits ausgegeben ist. Diese An- 
gaben in den Vorlagen sind geeignet Verwirrungen hervorzurufen, 
weil innerhalb der Zeit von dem Datum einer Vorlage und der dazu 
erfolgenden Beschlußfassung der Stadtverordneten.Versammlung vielfach 
in anderen Angelegenheiten Beschlüsse gefaßt sind, durch welche sich 
die gemachten Angaben wesentlich ändern. 
Bei Revision der Rechnung der Spezial-Verwaltung 36 — Straßen- 
und Brückenbau — für das Etatsjahr 1896 ist daher magistratsseits 
der Vorschlag gemacht worden, auch hier das bezüglich der Bewilligungen 
aus dem Fonds zu unvorhergesehenen Ausgaben beim Spezial-Etat 45, 
Extraordinarium 1. übliche Verfahren zu beobachten und zu jeder 
Sitzung der Stadtverordneten-Versammlung, in der Anträge auf Be 
willigung von Mitteln aus Titel II A des Spezial-Etats 36 vor 
liegen, eine besondere Mittheilung nach Maßgabe eines vorgelegten 
Schemas zu machen. 
Der Rechnungsausschuß hat diesen Vorschlag zwar für ganz 
zweckniäßig erachtet, er war indessen niit Rücksicht darauf, daß auch 
ans Grund von Enteignungsbeschlüssen und richterlichen Erkenntnissen 
Zahlungen aus dem gedachten Titel zu leisten feien, der Meinung, 
daß das vorgelegte Formular dementsprechend geändert werden müßte. 
Magistratlicherseits ist darauf erwidert worden, daß zur Ver 
meidung von Etatsüberschreitungen bei dem sogenannten Straßenland- 
Erwerbungs-Fonds (Titel II A des Spezial-Etats 36) es durchaus 
nothwendig sei, in den Mittheilungen über den Stand des Fonds 
nicht wie bisher nur diejenige Summe anzugeben, welche bereits 
verausgabt ist, sondern ähnlich wie bei den Mittheilungen zum Spezial- 
Etat 45, Extraordinarium 1, diejenige Summe, über welche durch 
Beschlüsse der Versammlung zum freihändigen Erwerb von Straßen- 
land bereits verfügt ist, einschließlich der von der Stadtgemeinde 
in Anrechnung auf das Kaufgeld übernommenen Hypotheken und 
zuzüglich der in Folge von Enteignungen wirklich verausgabten 
Beträge. Gleichzeitig ist anheimgegeben worden, der Versammlung 
eine dementsprechende Beschlußfassung zu empfehlen. 
Der Rechnungsausschuß hat sich nunmehr mit dem Vorschlage 
einverstanden erklärt und empfiehlt denselben auch der Versammlung 
zur Annahme. Er schlägt demgemäß folgende Beschlußfassung vor: 
Die Versammlung ist damit einverstanden, daß bei Vor 
lagen, durch welche aus Spezial-Etat 36, Titel II A des 
Ordinariums — Erwerbung von Terrain zu Straßenanlagen 
und Plätzen — Mittel verlangt werden, die Angabe über 
den Stand des Etatstitels nicht mehr durch die Vorlage 
selbst, sondern durch eine besondere schriftliche Mittheilung 
nach Maßgabe der im Protokoll des Rechnungsausschusses 
vom 4. Februar 1902 enthaltenen Grundsätze gemacht werde. 
Bemerkt wird, daß die Entlastung für die Rechnung der Spezial- 
Verwaltung 36 — Straßen- und Brückenbau — für das Etatsjahr 
1896 bereits unterm 1. März 1900 von der Versammlung ertheilt 
ist, und daß auch die gezogenen Erinnerungen sämmtlich als erledigt 
angesehen worden sind. 
Der Druck der Protokolle ist beschloßen, zum Berichterstatter ist 
der unterzeichnete Vorsitzende gewählt worden. 
V. w. o. 
Friederici. 
Zn Nr. IIS. 
Verhandelt Berlin, den 4. Februar 1902. 
Durch Beschluß vom 26. September 1901 — Protokoll Nr. 13c — 
har die Versammlung dem Ausschüsse für Rechnnngssachcn überwiesen: 
1. die Vorlage (Drucksache 868), betreffend den Jahresabschluß 
der Stadlhauplkasse für das Etalsjahr 1900, 
2. 27 handschriftliche Spezialabschlüsse der Fach- und gewerb 
lichen Schulen als Anlagen zum Aoschluß der Spezial- 
Verwaltung 19 für 1900, 
3. die Nachwcisung der am Schluffe des Etatsjahres 1900 beim 
Depositen Konto verbliebenen Bestände, 
4. desgleichen der verbliebenen Vorschüffe, 
5. die Zusammenstellung über die auf Grund des Ortsstatuts 
vom 7./19. März 1877 gepflasterten Straßenstrecken, bei 
welchen die Feststellung der nach diesem Statut event, zur 
Einziehung gelangenden Kosten bereits erfolgt ist, 
6. den Jahresabschluß der Königlichen Polizei-Hauptkasse für 
die Verwaltung des Feuerlöschwesens für das Etatsjahr 1900. 
Der Rechnungsausschuß hat diese Abschlüffe und Nachweisungen 
geprüft und findet' hierzu Folgendes zu bemerken: 
Die Gesammt-Jsteinnahme der Stadthauptkasse für das Etats 
jahr 1900 betrug einschließlich des am Schluffe des Rechnungsjahres 
1899 verbliebenen Bestandes 129588 864,06^, 
die Gesammt-Jstausgabe einschließlich der Aus- 
gaben für Rechnung des Ueberschusses aus dem 
Rechnungsjahre 1899 112121363,60 - 
mithin verblieb am Schluffe des Rechnungsjahres 
1900 ein Bestand von 17 467 500,46 Jt. 
Die beim Rechnnngsschluß verbliebenen, auf das neue Rechnungs 
jahr 1901 übernommenen Reste haben betragen: 
in Einnahme 4113 230,78^, 
« Ausgabe . 16666 494,98 > 
es waren mithin mehr Ausgabereste vorhanden . 12 553 264,26 Jt. 
Zur Deckung derselben mußte ein gleich hoher Betrag von dem 
oben nachgewiesenen Kassenbestande von 17 467 500,46 Jt reservirt 
bleiben und es ergiebt sich demnach für das Rechnungsjahr 1900 ein 
Ueberschuß von 4 914 236,20 Jt, der, soweit in der laufenden Rechnungs- 
Periode nicht Ausgaben auf ihn angewiesen werden, in dem Stadt- 
haushalts°Etat für 1902 zur Vereinnahmung gelangt. 
Auf Seite II und III des Jahresabschluffes befindet sich eine 
spezielle Berechnung des Ueberschusses, auf welche verwiesen werden 
kann. 
Die außer dem Etat geleisteten Ausgaben betragen nach der dem 
Jahresabschluß beigefügten Zusammenstellung (Seite XXXIII und 
XXXIV) 3 765 249,73 Jt. 
Davon sind durch besondere Beschlüsse der Ver 
sammlung bereits genehmigt bezw. entfallen auf 
Zurückzahlungen u. s. w 2 129277,96 - 
und es bleiben von der Versammlung noch zu ge 
nehmigen 1635 971,77 Jt. 
Die Ueberschreitungen sind in den Erläuterungen zu den Ab- 
schlüsfen der einzelnen Spezial-Verwaltungen vom Magistrat kurz 
begründet. 
Zu den einzelnen Spezial-Etats resp. Kapiteln ist Folgendes zu 
bemerken: 
1. Kämmerei-Verwaltung. 
Bei der Kämmerei-Verwaltung ist der Ueberschuß erheblich ge 
stiegen. weil der GrnndeigenthnmS-Deputation im Laufe des Jahres 
mehrere Grundstücke zur Verwaltung übergeben wurden, und weil 
von dem im Extraordinarium zur Ausbaggerung des Reinickendorfer 
Sees bewilligten Betrage eine erhebliche Summe abgesetzt werden 
konnte. Auch der Kalksteinbruch zu Rüdersdorf brachte größere Ein- 
nahmen. Die Ausgabereste sind ungewöhnlich groß; im Ordinarium 
find 20 074,18 Jt in Rest gestellt worden, weil gegen die hohe Ver- 
anlagung der Gemeindesteuern in Rummelsburg und Treptow der 
Klageweg beschritten werden mußte. Beim Extraordinarium mußten 
125 839,35 Jt in Rest gestellt werden, da die Regulirungsarbeiten der 
auf unserm Terrain im Charlottenburger Weichbilde liegenden Straßen 
noch nicht beendet waren, und für die Reinhaltung des Schäfersees 
noch 6000 Jt reservirt werden mußten. 
2. Städtische Werke. 
Der Mehr-Ueberschuß aus den städtischen Werken beträgt 
3 028 754 Jt, 
davon geht ab der Mehr-Zuschuß der Kanalisations 
Verwaltung 113161 - 
bleibt Mehr-Ueberschuß 2 915 593 Jt. 
Besonders günstig schließen die Gaswerke ab. Die Mehr-Einnahmen 
an Gas betragen 833116^, an Nebenprodukten 2 317 696^6; es 
blieb, obwohl Mehr-Ausgaben von 687 632 Jt für Kohlen und von 
250158 Jt für Arbeitslöhne entstanden, ein Mehr-Ueberschuß von 
2 221829 Jt. Die anderen Werks-Verwaltungen haben ebenfalls 
Mehr-Ueberschüsse gebracht; nur die Kanalisations-Verwaltung erforderte 
größere Zuschüsse. Es sind zwar an Kanalisationsgebühr 140537 Jt 
mehr eingekommen, und zur Verzinsung und Amortisation der Anleihe 
schuld 36 691 Jt weniger erforderlich gewesen, jedoch erforderten die 
Rieselfelder einen Mehrbedarf von 207 565 Jt, und der Betrieb der 
Radial-Systeme einen solchen von 45 396 Jt. 
3. Steuer-Vcrwaltung. 
Die Haupteinnahmc hat die Steuer-Verwaltung gebracht, nämlich 
zirka 60 Millionen, davon die Einkommensteuer ungefähr die Hälfte. 
Mit Ausnahme der Umsatzsteuer haben sämmtliche Steuern Mehr- 
erträge geliefert. Zu bemerken ist, daß die Bauplatzsteuer jetzt aus 
dem Abschlüffe verschwindet, nachdem der Ausgabercst aus dem Vor 
jahr im Betrage von 4 241 Jt abgesetzt ist, da keine weiteren Anträge 
auf Rückzahlung gestellt sind.
	        
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