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189 bereits zwei und für den Stadtbezirk 284 sogar drei, bisher mit 
I, II bezw. III bezeichnete Unterkommissionen bestanden, erfordert die 
Theilung der Stadtbezirke 247» und 314 nach dem im Allgemeinen 
bereits durchgeführten Grundsätze, für jeden Stadtbezirk eine besondere 
Unlcrkommission der VoreinschätzungS-Kommission zu bilden, eine 
weitere Vermehrung der Unterkommissionen. Der neugebildete Stadt 
bezirk 247» wird fortan eine eigene Komniission darstellen, dagegen 
ist der Bezirk 247o mit den Bezirken 247 b und 248 zu einer, die 
Bezeichnung 247d führenden Unterkommission vereinigt worden. 
Wenngleich nun der Stadtbezirk 284 als solcher nur in 2 Theile 
— » und b — zerlegt worden ist, so mußte mit Rücksicht auf die 
hohe Bevölkerungszahl derselben für die Unterkommissionen der Vor- 
einschätzungs-Kommission die Dreitheilung beibehalten werden. Diese 
drei Kommissionen werden von der nächsten Hauptveranlagung ab 
die Bezeichnung 
284» I (umfassend den ersten Theil des Stadtbezirks 284» 
und den ersten Theil des Stadtbezirks 284b), 
284» II (umfassend den zweiten Theil des Stadtbezirks 284») 
und 
284 b II (unifasiend den zweiten Theil des Stadtbezirks 284b) 
führen. 
Die Einkommensteuerlisten der Stadtbezirke 75» und 189 b würden 
nun, wenn die vorjährige Einschätzung zu Grunde gelegt wird. über 
4 000 Veranlagte aufweisen. Wir haben daher diese wie auch die 
Stadtbezirke 180» und 194, bei denen in Folge der starken Bevölkerung 
gleiche Verhältnisse vorliegen, in zwei Unterkommissionen (I und II) 
zerlegt. In dem Stadtbezirk 190, dessen letzte Einkommesteuerliste 
6 418 Veranlagte aufweist, hat die Bauthätigkeit seit dem Herbst 
vorigen Jahres einen derartigen Umfang angenommen, daß eine 
äußerst starke Vermehrung der Steuerpflichtigen bereits eingetreten ist 
und auch ferner zu erwarten steht. Für diesen Bezirk ist daher die 
Bildung von 3 Unterkommisstonen (I, II und III) nothwendig. 
Wenn nun auch die Unterkommission 190II nach der diesjährigen 
Einkommensteuerliste nur 545 Veranlagte umfassen würde, so ist 
anzunehmen, daß die Anzahl der Steuerpflichtigen im Herbst dieses 
Jahres die Zahl von 2000 erreichen, wenn nicht sogar übersteigen 
wird, da namentlich in der Heidenfeld- und Ebelingstraße eine große 
Anzahl von Neubauten bereits angefangen ist. Wir bemerken noch, 
daß alle diese Theilungen lediglich mit Rücksicht auf die von den 
Vorsitzenden der betreffenden Unterkommissionen — wegen ihrer als 
auch der Mitglieder ungewöhnlichen Belastung — gestellten bezüg 
lichen Anträge vorgenommen worden sind. 
Derartigen Bezirken, welche wir nach Maßgabe der für die Ver 
anlagung sämmtlicher Gemeindesteuern aufgestellten Grundstückslisten 
in zwei oder drei Unterkommissionen getheilt haben, sind wiederum 
neben der laufenden, sich mit der Bezeichnung des Stadtbezirks 
deckenden Nummer des Unterkommissions-Bezirkes die Bezeichnungen I, 
II bezw. III beigefügt worden. Im Ganzen stellt sich hiernach die 
Anzahl der Unterkommissionen für 1901/1903 auf 374 gegen 
bisher 366. 
Bei einzelnen Unterkommissionen, deren Einkommensteuerlisten 
nach der letzten Einschätzung zwar auch über 4 000 Veranlagte auf- 
weisen, haben wir jedoch in Uebereinstimmung mit den betreffenden 
Vorsitzenden von einer Theilung abgesehen, da bei diesen Bezirken 
theils ein weiteres Anwachsen der Bevölkerungsanzahl nicht mehr an 
zunehmen ist. theils wegen des erst nach längerer Zeit zu erwartenden 
weiteren Hinzutrcteus neuerbauter Häuser eine einigermaßen sichere 
Grundlage für die Theilung sich jetzt noch nicht finden läßt. Jedoch 
ist für diese, sowie auch bei einigen anderen Unterkommissionen nach 
den bisherigen, auch die Art der Steuerpflichtigen berücksichtigenden 
Erfahrungen die von den betreffenden Vorsitzenden beantragte Er 
höhung der Mitgliederanzahl unerläßlich, während bei einzelnen 
Unterkommissionen sogar eine Verminderung der Mitgliederanzahl hat 
eintreten können. 
Tie für die so gebildeten 374 Unlerkomniissionen erforderlichen 
8 505 Mitglieder und 
1966 Stellvertreter 
sind in dieser Höhe gemäß § 34 des Einkommensteuer-Gesetzes vom 
24. Juni 1891 seitens der Königlichen Steuer - Direktion für die 
Dauer der nächsten, die Steuerjahre 1901/1903 umfassenden Wahl- 
und Ernennungsperiode festgesetzt worden. 
Nach der beigefügten Nachweisung der für die umgebildeten 
Unterkommissionen der hiesigen Voreinschätzungs - Kommission er 
forderlichen Mitglieder und Stellvertreter sind: 
4 474 Mitglieder und 
997 Stellvertreter 
von der Stadtverordneten-Versammlung zu wählen, während 
4031 Mitglieder und 
968 Stellvertreter 
von der Königlichen Steuer-Direktion ernannt werden. 
Betreffs der Wahl selbst sind nach §31 des Einkommensteuer-Gesetzes 
vom 24. Juni 1891 bezw. nach Artikel 40 zu 4 der Ausführungs- 
Anweisung des Finanzministers vom 5. August 1891 folgende Be 
stimmungen zu beachten: 
Wählbar sind nur Einwohner des Gemeindebezirks, 
welche preußische Staatsangehörige sind, das 25. Lebensjahr 
vollendet haben und sich im Besitze der bürgerlichen Ehren 
rechte befinden. Von einer bestimmten Höhe des Einkommens, 
insbesondere von dem Bezüge eines solchen von mehr als 
900 Jt ist die Wählbarkeit nicht abhängig. 
Auch ist bei der Wahl darauf zu achten, daß die ver 
schiedenen Arten des Einkommens — Kapitalvermögen, Grund 
besitz, Handel und Gewerbe, gewinnbringende Beschäftigung — 
unter den gewählten Mitgliedern nach Maßgabe der in 
jedem Bezirke obwaltenden Einkommensverhältnisse thunlichst 
vertreten sind. 
Hierzu gestatten wir uns noch die Bitte auszusprechen, bei der 
vorzunehmenden Wahl das Augenmerk darauf richten zu wollen, 
daß vorzugsweise solche Personen in die Voreinschätzungs-Kommission 
gewählt werden, denen einerseits die nöthige Unbefangenheit und 
Gewissenhaftigkeit bei Ausübung des immerhin schwierigen Ein 
schätzungsgeschäftes inuewohnt, denen andererseits aber auch die 
Kenntniß und richtige Handhabung der niaßgebenden Vorschriften 
zugetraut werden kann, damit die Veranlagung der Einkommensteuer 
und die Geschäfte bei der Ermittelung der steuerbaren Vermögens 
objekte zum Zwecke der Ergänzungsstener-Veranlagnng vorschrifts 
mäßig durchgeführt werden können. Insbesondere empfiehlt es sich, 
darauf Bedacht zu nehmen, daß unter den zu wählenden Mitgliedern 
eine genügende Anzahl geeigneter Persönlichkeiten vorhanden ist, 
welchen die schwierigen Aemter der Vorsitzenden und Vorsitzenden- 
Stellvertreter beim Ausscheiden solcher übertragen werden können. 
Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir hiernach ergebenst, 
für die Einkommenstener-Voreinschätzungs-Kommission nach 
Maßgabe der beiliegenden Zusammenstellung 
4 474 Mitglieder und 
997 Stellvertreter 
zu wählen. 
Unter Beifügung der nach den neugebildeten 374 Unterkommis 
sionen geordneten Verzeichnisse bisheriger Mitglieder und Stellvertreter 
der Voreinschätzungs-Kommission bezw. solcher Personen, welche nach 
den Vorschlägen der betreffenden Unterkommissions-Vorsitzenden sich 
für das Amt eignen würden, stellen wir anheim, bei den Neuwahlen 
auf die angegebenen Personen zurückzugreifen. 
Auch haben wir jedem der 374 Verzeichnisse eine Nachweisung 
derjenigen Personen beigefügt, welche voraussichtlich von Seiten der 
Königlichen Steuer-Direktion zu Mitgliedern und Stellvertretern der 
betreffenden Unterkommission ernannt werden und deren Wahl daher 
zu vermeiden sein dürfte. 
Schließlich bitten wir die Stadtverordneten-Versammlung noch 
ergebenst, vor der Wahl sich möglichst davon zu vergewissern, daß 
die Gewählten auch zur Annahme der Wahl bereit sind, damit nicht, 
wie dies bisher häufig vorgekommen ist, durch sofortige Ablehnungen 
Lücken in der Mitgliederanzahl entstehen. 
Berlin, den 13. Juni 1900. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner. 
«46. Vorlage (J.-Nr. 4 144 B. I. 00) — zur Kenntnitznahme —, 
betreffend die Bauabnahme des Neubaues eines 
Straffenreinigungs-Depots in Verbindung mit dem 
Erweiterungsbau der IV. Realschule in der Diestel- 
mey erstraffe. 
Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir in der Anlage 
die Verhandlung vom 21. Mai er., betreffend die Abnahme und Ueber- 
gabe des Neubaues des Straßenreinigungs-Depots und des Erweiterungs 
baues der IV. Realschule in der Diestelmeyerstraße, zur Kenntnißnahme. 
Berlin, den 8. Juni 1900. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. 
Kirschner.