theilte der Herr Magistrats-Vertreter, nachdem der Ausschuß beschloßen
halte, die Mittheilungen als vertrauliche entgegenzunehmen und Amts
verschwiegenheit hierüber zu bewahren, niit, zu welchen Preisen und
an welche Gesellschaften, Firmen und Großabnehmer der Kokes vcr-
schlossen worden ist. Der Ausschuß erlangte hieraus die Ueberzeugung,
daß bei den Verkäufen keineswegs wild gewirthschaflei bezw. der
Kokes zu abnorm billigen Preisen verkauft worden sei.
Was die Steigerung der Preise im Einzelverkauf anlange, so
sei dieselbe nicht allein beim Kokes, sondern bei allen Brennmaterialien
eingetreten. Der Kokes bilde einen besonderen Handelsartikel, der
einen ganz allgemeinen Marktpreis habe, gegen den sich eine einzelne
Gas-Anstalt nicht verschließen könne. Es sei nicht denkbar, daß die
Stadt z. B. zu Gunsten der ärmeren Bevölkerung einen niedrigeren
Preis halten könne, der Erfolg würde bei einem derartigen Vorgehen
nur der sein, daß kein Mensch wo anders kaufen, sondern den Bedarf
bei der Stadt decken wollte. Da es unmöglich sei, aus der Menge
der Käufer die ärmeren Leute herauszufinden, so würde, wenn die
Stadt unter dem Marktpreis den Kokes verkaufen würde, die Zufuhr
von außerhalb aufhören und der Begehr im gleichen Verhältniß hier
orts weiter wachsen. Mit einer derartigen Maßregel würde den
wirthschaftlich Schwachen sicherlich kein guter Dienst erwiesen werden.
Beim Kokes habe man es nicht allein mit der Englischen Gas-Gesell-
schaft zu thun, sondern niit der großen Umgebung bis nach Stettin,
Leipzig, Hamburg x. Von überall her werde Kokes eingeführt, aber
nur so lange, wie der von Berlin verlangte Preis dies rentabel
mache. Unter diesen Umständen sei es gänzlich unthunlich, auf die
angeregte Idee der Festsetzung eines festen Einheitspreises für Kokes
einzugehen.
In Bezug auf den Antrag Pretzel führte der Herr Magistrats-
Vertreter aus? daß der voraussichtliche Bedarf Berlins im eigenen
Interesse der Gaswerke schon jetzt von den festen Abschlüssen aus
genommen werde, daß dieser Bedarf aber sehr wechselvoll, je nach
der Strenge des Winters sei. und sich gar nicht voraussehen lasse, in
welchem Umfange die Berliner städtischen Gaswerke zur Deckung
dieses Bedarfs neben den vielen anderen Bezugsquellen für Brenn-
niaterial werden herangezogen werden.
Schließlich erläuterte der Herr Magistrats-Vertreter noch das
Wesen des jetzt zur Behebung der Kokeskalamität beseitigten Bons
verkehrs und gab auf Wunsch unserer Ausschußmitglieder die Er
klärung ab, daß, so lange der jetzige Zustand auf dem Kohlenmarkte
andauere, kein Abschluß auf Kokeslieferungen seitens der Gas-
Verwaltung gemacht werden würde.
Im Ausschüsse hielt man von verschiedenen Seiten diese Mit
theilungen des Herrn Magistrats-Vertreters znr Aufklärung der An
gelegenheit für vollständig genügend, man erachtete ein Vorgehen in
Gemäßheit der zur Berathung stehenden Anträge nach Lage der Ver
hältnisse nicht für erforderlich, vertrat vielmehr die Meinung, daß die
Angelegenheit durch Annahme der nachfolgenden Resolution zum Ab
schluß gebracht werden könne:
In Rücksicht auf die seitens des Herrn Magistrats-Vertreters
im Ausschüsse gegebenen Erklärungen ersucht der Ausschuß
die Versammlung, die Anträge der Stadtverordneten Singer
und Pretzel abzulehnen.
Von anderer Seite wurde trotz der obigen Ausführungen des
Herrn Magistrats-Vertreters daran festgehalten, daß bereits im Monat
Dezember v. Js. auf beii städtischen Gas-Anstalten Mangel an Kokes
für den Detailhandel geherrscht habe, und daß es den kleinen Leuten
äußerst schwer gefallen bezw. unmöglich gewesen sei, ihren Bedarf an
Kokes zu decken. Unter diesen Umständen hätte mit dem Verschluß
des Kokes unbedingt eingehalten werden müssen. Da die Kokeskalamität
auch gegenwärtig noch bestehe, so niüßten Mittel und Wege zur Be
seitigung derselben gefunden werden. In dieser Beziehung wurde
vorgeschlagen, der Versammlung nachstehenden Antrag zur Annahme
zu einpfehlen, welcher geeignet sei, die bestehenden Verhältnisse einiger-
maßen zu verbessern:
Die Versammlung ersucht den Magistrat, die städtischen
Werke anzuweisen, soweit angängig die Kokesfenerung ein
zustellen, um der Kohlennoth der kleinen Leute zu steuern,
diese Kokesmengen aber nur im Einzelverkauf abzugeben.
Dieser Antrag fand nicht den Beifall des Ausschusses. Es wurde
hervorgehoben, daß die Versammlung, nachdem sie erst bei der vor-
letzten Etatsberathung eine Resolution auf Einführung der Kokes-
seuerung bei den städtischen Anstalten und Werken beschlossen habe,
nun nicht schon wieder eine gegentheilige Resolution annehnien könne.
Bei den Schulen mit Zentralheizung wären die Fenerungsvorrichtungen
erst zur Kokesverfeuerung eingerichtet worden, die neue Heizungsart
hätte sich sehr gut bewährt und könne nicht schon wieder beseitigt
werden. Im Uebrigeu sei es aber nach der Mittheilung des Herrn
Magistrats-Vertreters den verschiedenen Werken und Anstalten vom
Magistrat bereits freigestellt worden, bei der Dampferzeugung statt
der Kokesfeuerung die Kohlenfeuerung wieder in Anwendung zu bringen.
Der Ausschuß hat aus diesen Gründen den vorstehenden Antrag
abgelehnt; dagegen gelangte die obige Resolution mit 6 gegen 3 Stimmen
zur Annahme.
DerjMisschnß schlägt hiernach der Versammlung folgende Be-
schlußfassung vor:
In Rücksicht ans die von dem betreffenden Herr» Magistrats-
Vertreter im Ausschüsse abgegebenen Erklärungen lehnt die
Versamnilung die Anträge des Stadtverordneten Singer
und Genossen sowie des Stadtverordneten Pretzel ab.
Die zur Sache eingegangenen Petitionen sind durch vorstehende
Beschlußfassung erledigt.
Der Druck des Protokolls ist beschlossen, zuni Berichterstatter ist
der unterzeichnete Vorsitzende gewählt worden.
V. w. o.
Gcrstenberg.
644. Vorlage (J.-Nr. 913 W. H.) — zur Beschlußfassung —,
betreffend die Theilung des Gemeinde-Waisenrathes
Nr. »6«.
Der Gemeinde-Waisenrath Skr. 368, der die Stadtbezirke 76a, 1>
und c mit ungefähr 15 000 Einwohnern umfaßt, bedarf dringend einer
Theilung, damit die Geschäfte ferner ordnungsmäßig erledigt werden
können. Wie beabsichtigen, die Theilung ebenso wie sie bei der
Armcn-Kommisfion schon ausgeführt ist, zu bewirken, uänilich in der
Weise, daß aus dem jetzigen Bezirk des Waisenrathes drei neue
Bezirke gebildet werden.
Wir ersuchen die Stadtverordneten-Versammlung daher, folgenden
Beschluß zu fassen:
Die Bersainlung ist mit folgender Theilung des Gemeinde-
Waisenraths Nr. 36B einverstanden:
aus den Häusern
Hasenheide 1—19,
Urbanstraße 63—81 und 84—108 ist
der Waisenroth Nr. 36B zu bilden:
aus den Häusern
Camphausenstraße,
Fichtestraße,
Graefestraße 30—65«,
Grimmstraße 25,
Hasenheidc 39—60,
Urbaustraße 25—38 und 125—137,
Fontane-Promenade
der Waisenrath Nr. 366 s
aus den Häusern
Hasenheide 20—38,
Jahnstraße,
Urbanstraße 39—52 und 109—124,
Schönleinstraße 20 und 21
der Waisenrath Nr. 36v.
Berlin, den 7. Juni 1900.
Btagistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt.
Kir schlier.
643. Vorlage (J.-Nr. 787 8t. II. 00) — zur Beschlußfassung —,
betreffend die nach dem Einkommensteuer-Gesetze vom
24. Juni 1861 vorzunehmenden Neuwahlen der
Mitglieder und der Stellvertreter der hiesigen Vor-
cinschätzungs-Kommission für die drei Steuerjahre 1661
bis 1663.
Die gegenwärtige dreijährige Wahl- und Ernennungsperiode der
Mitglieder und Stellvertreter der hiesigen Voreinschätzungs-Kommission
läuft mit dem Ende dieses Stenerjahres ab. Da somit die im Herbst
d. Js. vorzunehmende Voreinschätzung der Einkommensteuer bereits
von der neuzubildenden Voreinschätzungs-Kommission zu bewirken ist,
so müssen die Vorbereitungen znr Herbeiführung der Wahlen für
1901—1903 schon jetzt getroffen werden.
Durch Verfügung der Königlichen Steuer - Direktion vom
30. April 1897 war die Gesammtzahl der Mitglieder auf 8 803 und
die der Stellvertreter auf 1926 festgesetzt worden. Inzwischen haben
Theilungen der Stadtbezirke
47
in
47«
und
47 b,
75
-
75«
75 b,
113
-
113»
.
118b,
189
-
189«
-
189b,
247 a
.
247»
-
247 o,
284
-
284«
.
284 b,
314
-
314«
-
314b
stattgefunden. Während nun für die Stadtbezirke 47, 75, 113 und
