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Volume No. 21 (364), 24. März 1900

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1900 (Public Domain)

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Spezial-Etat Nr. 45 — Verschiedene Einnahmen 
und Ausgaben — für das Elatsjahr 1900. 
Derselbe führt 4 Anhänge, die zunächst durchberathen wurden. 
I. Das Märkische Provinzial-Museum. 
Ausgabe, Extraordinarium. Zur Herstellung einer Festschrift zum 
26jährigen Bestehen des Museums 1000 Jt. Von einer Seite wurde 
es für geeigneter gehalten, eine solche Festschrift erst herauszugeben bei 
Gelegenheit der in zirka 3 Jahren zu erwartenden Eröffnung des 
Neubaues des Museums, und daher für jetzt Streichung dieser 1000 Jt 
beantragt. Der Ausschuß hat diesen Antrag abgelehnt. 
Weiter fand sich in beiden Lesungen nichts zu erinnern, weshalb 
die Feststellung nach dem Entwurf erfolgen kann. 
II. Etat, betreffend das Statistische Amt der Stadt Berlin. 
Ausgabe. A. Personelle Kosten. 1. Zwei wissenschaftliche Hilfs 
arbeiter 3 300 bezw. 2 460 Jt. Bezüglich des zweiten wissenschaftlichen 
Hilfsarbeiters mit 2 460^ Diäten gegen 2 160^ des Vorjahres wurde 
ausgeführt, daß er letzteren Satz seit dem Jahre 1891 beziehe; die 
Aufbesserung nach 9 Jahren um 300 Jt erscheine daher zu gering, 
es werde beantragt, die Diäten auf 2 700 Jt zu erhöhen. Nachdem 
der Herr Kämmerer erklär: hatte, daß durch das Ortsslatnt die recht 
liche Stellung dieser Beamten geregelt und danach dann das Gehalt 
bemessen werden solle, wurde vom Ausschüsse dennoch beschlossen, der 
Versammlung vorzuschlagen, 
den Magistrat zu ersuchen, die Diäten des zweiten wissen 
schaftlichen Hilfsarbeiters auf 2 700 Jt zu erhöhen. 
Zu Position 4 — 15 ständige weibliche Hilfsarbeiter (2 neue 
Stellen) — wurde darauf aufmerksam gemacht, daß es sehr bedenklich 
sei, zu der nach den Erläuterungen „fortdauernden" Erweiterung der 
Statistik „Hilfsarbeiter" zu verwenden. 
Bei Position 7 — den: gegenwärtigen Direktor des Statistischen 
Amts Honorar für Herausgabe des statistischen Jahrbuches Jahr 
gang 1898 — wurde angefragt, ob dieses Jahrbuch denn nicht früher 
fertiggestellt werden könne, als es letzthin der Fall gewesen sei, es 
solle doch immer im November erscheinen. Der Herr Magistrats- 
Vertreter erklärte, daß die wachsende Fülle des Materials und auch 
Krankheit die Vollendung verzögert hätten, daß jedoch in Zukunft auf 
früheres Erscheinen gerechnet werden könne. 
Abänderungen des Etats hat der Ausschuß in beiden Lesungen 
nicht vorgenommen, weshalb seine Feststellung nach dem Entwürfe 
stattfinden kann. 
III. Etat, betreffend das Gcwerbegericht zu Berlin, und 
IV. Etat, betreffend die städtischen Bolks-Bibliotheken und 
Lesehallen. 
Bei beiden Etats wurde die Enbloc-Annahme beantragt, Wider- 
sprach hiergegen erfolgte nicht, beide Etats wurden in beiden Lesungen 
au blos angenommen, weshalb ihre Feststellung nach dem Entwürfe 
erfolgen kann. 
Bei dem Spezial-Etat 45 Einnahme, Ordinarium, wurde zu 
Titel 1, Position 5 a, Abgabe von der Großen Berliner Straßenbahn, 
von Seiten des Ausschusses lebhaft Klage geführt über das in jeder 
Weise fortdauernd mangelhafte Entgegenkommen der Gesellchaft 
gegenüber den Wünschen des Publikums und darüber, daß die Gesell 
schaft in keiner Weise den öffentlichen Bedürfnissen Rechnung trage. 
Es wurde besonders betont, daß die Gesellschaft sich ihren vertrag 
lichen Verpflichtungen direkt entziehe und in allen Punkten bei Aus 
legung und Ausführung des Vertrages die denkbar größten Schwierig 
keiten mache, wie bei Einführung der zehnstündigen Arbeitszeit auf 
elektrischen Wagen, bei Einführung des Zehnpfennig-Tarifs auf neuen 
Strecken, der Pensionskasse für die Arbeiter, der Heizung der Wagen, 
bei Festsetzung der Fahrzeiten und Tarife, bei den Arbeiterwagen u. s.w. 
Garnicht interesfire sich die Gesellschaft aber für die Akkumulatoren. 
Die Schneefälle des letzten Winters hätten gezeigt, daß die 
Akkumulatoren-Wagen anderer Gesellschaften hier und in anderen 
Städten vollkommen ihre Schuldigkeit gethan hätten, während die der 
Großen Berliner Straßenbahn naturgemäß versagen müßten, weil die 
Gesellschaft ihnen gar keine Aufmerksamkeit schenke und nicht wie 
andere Gesellschaften bestrebt sei, diese Technik zu verbessern und zu 
vervollkommnen: recht bezeichnend sei, daß die ganzen Akkumulatoren 
nur einem einzigen Elektrotechniker mit 4 000./« Gehalt unterstünden. 
So habe sich ein Zustand herausgebildet, der die städtischen Behörden 
in eine ihrer unwürdige Stellung hinabznziehcn geeignet sei. Vor 
nehmlich jedoch wurde anerkannt, daß die Verkehrs-Deputation ihre 
Schuldigkeit in vollem Umfange thue und von allen Seiten der 
lebhafte Wunsch ausgesprochen, daß man angesichts dieser bedauerlichen 
Mißstände zur Klage behufs Aufhebung des Vertrages mit der Großen 
Berliner Slraßenbahn-Gesellichaft schreiten möge. 
In der Einnahme (Seite 2) Ordinarium ist auf Grund der 
in der Anlage abgedruckten Nachtragsvorlage vom 17. d. Mts. ein 
neuer Titel einzuschalten: 
11a. Packn für die Urania-Säulen monatlich nachträglich 
zahlbar 15 600 Jt. 
Zn dem Ordinarium der Ausgabe hatte die Versammlung beim 
vorjährigen Etat folgende Resolution beschlossen: 
Die Versammlung ersucht den Magistrat um eine Vor 
lage zum Zweck der Einstellung eines Betrages von 
5 000 Jt in den Etat zur Verfügung des Stadtverordneten- 
Vorstehers. 
Der Ausschuß hielt es damals für wünschenswerth, daß dem 
Stadtverordneten-Vorsteher Mittel zur Verfügung gestellt werden, über 
welche er bei besonderen Veranlassungen selbstständig verfügen kann. 
Es ist weder die gewünschte Vorlage eingegangen, noch hat der 
Magistrat die Resolution beantwortet. Der Herr Kämmerer erklärte, 
daß sich konstitutionelle Bedenken insofern ergeben hätten, als in keiner 
Stadl außer Posen der Stadtverordneten-Vorsteher über einen eigenen 
Betrag verfüge, indeß, abgelehnt habe ihn der Magistrat ja nicht, er 
habe sich die erbetene Vorlage nur noch vorbehalten. Es wurde 
beantragt, die Resolution zu erneuern, da der Grund des Vorjahres 
auch jetzt noch zuträfe und es im Uebrigen gleichgiltig sei. ob andere 
Städte derartige Posten im Etat vorgesehen hätten oder nicht. 
Der Ausschuß beschloß einstimmig, der Versammlung vorzuschlagen, 
die Resolution zu erneuern. 
Ausgabe, Ordinarium Titel lila — Beiträge und Geschenke an 
hiesige Vereine und Institute. 
Generell wurde ausgeführt, daß bei Neubewilligungen der kurze 
Hinweis auf die dem Original-Etat beigefügten Anträge nicht genüge. 
Es müßte doch eine kurze Begründung beigegeben werden. Der Herr 
Magistrats-Vertreter bat, hiervon Abstand zu nehmen, da dies zu 
umfangreich werden würde. Der Ausschuß erachtete es für genügend, 
wenn der Magistrat die Statuten zwecks Information zur Ver 
fügung stelle. 
Zu Position 8 — sind 1000 Jt Beitrag an den Berliner Haus- 
frauen-Verein neu zum Etat gekommen, nachdem die Versammlung 
im vergangenen Jahre diesen Zuschuß gestrichen hatte, um Prämiirungen 
eines Privatvereines an Dienstboten seiner Mitglieder nicht zu unter 
stützen. Aus diesen Gründen wurde beantragt, die 1 000 Jt auch in 
diesem Jahre zu streichen, was der Ausschuß beschloß. 
Zu Position 20 — 20 Jt Mitgliedsbeitrag an die Deutsche Land- 
wirthschafts-Gesellschaft wurde von einer Seite Streichung beantragt. 
Mit Rücksicht jedoch darauf, daß der Verein rein wissenschaftliche 
Ziele verfolge, wurde die Streichung mit allen gegen eine Stimme 
abgelehnt. 
Die dem Etats-Ansschuß von der Versammlung durch Beschluß 
vom 7. September 1899 — Protokoll 9 — überwiesene Petition des 
Deutschen Thicrschutzvereins um Gewährung der bisherigen städtischen 
Beihilfe von 5000./« jährlich, auch für das Etatsjahr 1900, erachtete 
der Ausschuß für erledigt, da unter Position 21 des Titels lila die 
erbetene Beihilfe von 5 000 Jt für den Verein eingesetzt worden ist 
und der Ausschuß dieselbe genehmigt hat. 
Unter Position 26 wird für die „Freiwillige Sanitätskolonne 
Berlin" ein Zuschuß von 1 000 Jt, 500 Jt mehr als im Vorjahre, 
gefordert. Im vergangenen Jahre ist dasselbe Verlangen gestellt, von 
der Versammlung aber abgelehnt worden. 
Der Ausschuß vermochte auch heute ein Bedürfniß auf Erhöhung 
des Zuschusses nicht anzuerkennen, er hat deshalb die Mehrforderung 
gestrichen und, wie im Vorjahre, nur 500 Jt bewilligt. 
Zu Position 35 —An die „Humboldt-Akademie" jährlich 1500„«— 
wurde eine Erhöhung von 500 Jt beantragt. Der Ausschuß beschloß, 
der Versammlung vorzuschlagen, 
den Magistrat zu ersuchen, die Beihilfe für die „Humboldt- 
Akademie" um 500 Jt jährlich zu erhöhen. 
Zu Position 36 — An das Komitee für Herstellung des Archen- 
hold'schen Fernrohres 3000 Jt — wurde Streichung beantragt mit 
Rücksicht darauf, daß der Unternehmer (der nicht der wohlbewährte 
Direktor Archenhold sei) einen ganz guten Gewinn erziele, der den 
Zuschuß unnöthig mache. Die Streichung wurde abgelehnt. 
Bei Position 39 — An den Lette-Verein 3 000 Jt gegen 1000 Jt 
im Vorjahre — wurde Streichung der 2 000 Jt Erhöhung beantragt, 
da bei allem Wohlwollen ein unbedingtes Bedürfniß doch nicht an 
erkannt werden könne. Der Herr Magistrats-Vertreter erklärte jedoch, 
daß der Verein jährlich 2 000 Mädchen erwerbsfähig mache, von 
denen ein großer Theil Berlinerinnen sei und die Berliner Gemeinde- 
schulen besucht hätte. Der Verein sei jetzt zu einem Neubau ge 
zwungen, der bedeutende Kosten verursache. Daraufhin wurde die 
Streichung abgelehnt. 
Zu Position 40 — An die Luther-Stiftung für Waisen des Berliner 
Lehrerstandes — wurde Streichung beantragt, dieser Antrag schließ 
lich jedoch wieder fallen gelassen. ~ 
Unter Position 41 sind für das Magdalenen-Stift zu Berlin 
1 200 Jt Beihilfe zum Etat gestellt. 
Der Ausschuß hat mit Rücksicht darauf, daß unter Titel VI Nr. 1 
und 2 des Etats für das Magdalenen-Stift zusammen 7 500 Jt Zu 
schuß flüssig gemacht sind, die Beihilfe von 1200 Jt abgelehnt und 
die Position 41 gestrichen wie im Vorjahre. 
Zu Position 43 — An den Oktavia-Hill-Verein 500 M — wurde 
Streichung beantragt, da Vereine dieser Gattung (Fröbel-, Pestalozzi-
	        
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