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Volume No. 11 (202-226), 17. Februar 1900

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1900 (Public Domain)

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2250 4, ce Landmesser und Techniker, Ingenieure 4900 JC mit 
einer neuen Stelle, k Stadt-Ban-Assistenten ic. 1800^, K Chaussee 
aufseher 125 JC, i Baumaterialiendepot-Verwalter 300 JC Zulage, 
bei F zusammen 11010 JC. Bei G, J und K Direktoren und 
Inspektoren kommen 7 381 JC hinzu einschließlich der neuen Stelle 
für den leitenden Erzieher im Berliner Waisenhause, bei L—U, 
Oberärzte >c. und Hausväter 682 JC. V Bei den Oberaufsehern 
und Ausschern der Straßenreinigung erscheinen 7 997 JC mit 4 neuen 
Stellen in Zugang, 
Die Titel I—IV ergeben ein Mehr von 519 868 JC. 
Diesem Betrage treten hinzu: (VI.) Remunerirung der Stadt 
sergeanten 500 JC, (VIII.) Schreibgebühren k. 22 500 JC, während 
(VII.) der Diäten-Fonds um 55 000 Ji gekürzt ist. Hiernach beträgt 
das Mehr bei der Ausgabe 487 868 JC und mit den in der Einnahme 
ausgefallenen 3 210 JC ein Mehr von überhaupt 491 978 JC. 
Abtheilung 3A. Spezial Etat Nr. 39 A. 
Verwaltung der Dienstgebände je. 
Die Kosten der bisher hier vorgesehenen Bedürfnisse bezüglich 
des in Folge Abbruchs des Köllnischen Rathhanses nach Zimmer- 
straße 90/91 verlegten Museums und Gewerbegerichts sind in den 
betreffenden Etats angesetzt und daher hier ausgeschieden worden. 
Der Abbruch des Köllnischen Rathhauses hat einen Ausfall 
diverser Miethsbeträge zur Folge. Die Einnahme ist daher um 
9 869 Ji geringer. 
Titel I. An Löhnen für das hier ausscheidende Personal jc. 
kommen 5 870 JC, (II) bauliche Unterhaltung 2 500 JC. (IV 1. u. 2) 
Abgaben 774 JC, (V) Heizung, Erleuchtung und Wasser 5 100 JC, 
(VI) Inventar 1000 JC und bei den anderen Titeln 1 984 JC, beim 
Extraordinarium 3 300 JC, zusammen 20 528 JC in Abgang, dagegen 
(IV 3) für Neuversichernng des gesammten Inventars 5 450 JC in 
Zugang. Von dem Abgänge bei der Ausgabe zum Betrage von 
15 078 JC kommt die Minder-Einnahme mit 9 869 JC in Abzug, so 
dass die Mehr-Ausgabe sich ermäßigt um nur 5 209 JC. 
Abtheilung 3 B. Spezial Etat Nr. 39 B. 
Geschäftsbedürfnisse. 
An Erstattungen auf Porto und Fuhrkosten ec. sind 1040 JC 
mehr und auf Volkszählungskosten (für Formulare vom Staat) 
8000 JC angesetzt, zusammen 9 040 JC. 
(I.) Die den beiden Stadt-Bauräthen bewilligten Fuhrkosten- 
Entschädignngen erscheinen mit zusammen 3 000 JC in Zugang. Für 
Unterhaltung'des Vermessungsamts sind 10400 JC, (II) für Gesetz 
sammlungen 200 JC, Fernsprecheinrichtungen 500 JC, die Magistrats- 
Bibliothek 3 000 JC, den Vertrauensarzt 1000 JC, an Kosten der 
Arbeiter-Kranken-,Unfall-, Jnvaliditäts- und Alters-Versicherung 2100JC, 
für die neue Personal-Nachweisung 600 Ji, (III) Gerichts- je. Kosten 
10 000 Ji, (IV) Wahlen 5 000 M, extraordinär sind an Volkszählnngs- 
kosten 80 000 JC mehr eingestellt und für Schreibmaschinen 5 000^, 
d. h. 2 600 JC mehr als im Vorjahr für diesen Zweck. Dagegen 
werden weniger gebraucht (II) für Schreibmaterialien, Drucksachen, 
Buckibinderarbciten k. 10 800 JC, für Herstellung des Gemeinde Blattes, 
der Vorlagen, stenographischen Berichte, Verwaltungs-Berichte 4 400^ 
und extraordinär für Berichtigung der Neuvermessung 4000 JC 
(41 000 JC gegen 45 000 JC). Der Zugang bei der Ausgabe beträgt 
hiernach 99 800 JC und nach Abzug der mehr einkommenden 9040^ 
noch 99 769 JC. 
Abtheilung 4. Spezial Etat Nr. 40. 
Pensionen. Wittwen- und Waisengelder,'c„ Unterstützungen. 
An Pensionsbeiträgen aus den nicht zum Stadthaushalt ge 
hörenden Kassen kommen 13 617 JC mehr ein. 
Die Dienstpensionen sind uni 75 808 JC, die Wittwen- und 
Waisenpensionen bezw. Wittwen- und Waisengelder um 36 964 JC, 
die laufenden Unterstützungen um 4 343 JC erhöht, für neu hinzu 
tretende Ausgaben sind 75 000 JC eingestellt, im klebrigen 655^ab 
gesetzt. Die hiernach mehr angesetzten 191460^ werden durch mehr 
einkommende 13 617 JC ermäßigt auf 177 843 JC. 
Kapitel XI. Polizeiwesen. 
Spezial-Etat Nr 41. 
Einnahme Ausgabe Mehr-Ausgabe ^«^das Vorjahr 
JC JC JC JC 
876 650 5 988 267 5111617 791 
Die Rückerstattung von Zwangsvollstrecknngskosten in örtlichen 
Straßenbaupolizeisachen ist um 350 JC niedriger angesetzt. Die Aus- 
gaben im Interesse der örtlichen Straßenbau-Polizei-Verwaltung be 
ziffern sich um 3 495 JC geringer und unter Berücksichtigung der vor- 
stehenden 350 JC um 3 145 JC. 
Der Beitrag der städtischen Feuer-Sozietät zu den Kosten des 
Feuerlöschwesens erhöht sich um 73 900 JC, auf Pensionen und Unter 
stützungen werden 1 400 JC weniger einkommen, bleiben 72 500 JC. 
Der an die Polizei-Hauptkasse zu leistende Zuschuß zu den 
Kosten des Feuerlöschwesens ist um 59 375 JC höher angesetzt, die 
Pensionen und Gratifikationen für das Exekntivpersonal der Feuer 
wehr um 15 479 JC. Auf diese 74 854 JC kommen vorstehende 
72 500 je in Anrechnung, bleiben 2 354 JC. Gegenüber den mehr 
einkommenden 3145 JC «giebt sich eine Verminderung der Mehr- 
Ausgaben um 791 JC. 
Kapitel XII. Strassenbeleuchtung und Reinigung - . 
Gegen das Vorjahr 
Einnahme 
Ausgabe 
Mehr- 
Ausgabe 
mehr 
weniger 
JC 
JC 
JC 
Ji 
Ji 
Abtheil. 1. - 
506104 
506104 
82 013 
2. 218 506 
3 192 360 
2 973854 
476 763 
— 
Summe 218 506 
3 698 464 
3 479 958 
394 750 
Abtheilung 1. Spezial-Etat Nr. 42. 
Straßenbeleuchtung. 
(I) Die Kosten zur Unterhaltung der öffentlichen Flammen aus 
dem zum Weichbilde der Stadt hinzugekommenen Theile des ehema 
ligen Schöneberger Gebietes ic. sind um 2 653 JC niedriger angesetzt. 
(II) Für Aufstellung neuer Gaslaternen sind 10 000 JC, (IV) für Auf 
stellung neuer Kandelaber zur elektrischen Beleuchtung 83 660 JC 
weniger, dagegen (III) für elektrischen Strom zur Straßenbeleuchtung 
selbst 11700 JC und für die Petroleumbeleuchtung 2 600 JC mehr 
angesetzt. Im Ganzen daher an Mehr-Ausgaben weniger 82913 JC. 
Abtheilung 2. Spezial Etat Nr. 42 A. 
Stratzenreinigung und Besprengung. 
Die Reinignngskosten-Beiträge der Großen Berliner und der Char 
lottenburger Straßenbahnen sind um 10932 JC niedriger angesetzt; 
die der anderen Gesellschaften bringen 5104 JC, die für Privatstraßen 
3 700 JC mehr, daher überhaupt 2 128 JC weniger. 
(I) Die Vermehrung des ständigen Arbeitspersonals und der 
Wärterinnen in den Bedürfniß-Anstalten um 108 und 9 Köpfe erfordert 
einschließlich der Lohnzulagen 152 335 JC. (II) Bekleidung 14 986 JC, 
(III) Bespannung der Kehrmaschinen 17 630 JC, Unterhaltung der 
Walzen 1570 JC, Beschaffung der Gerüche ic. 5 000 JC, (IV) Kehricht 
abfuhr 216 400 JC, (V) Besprengung in Folge Vermehrung der Spreng 
wagen ,'c. 42 902 JC, (VI) Miethe für Depoträume 3 482 JC, 
(VII) Unterhaltung der Bedürfniß-Anstalten 2 130 JC, (VIII) Unter 
stützungen 1000 JC, Prämien 2 910 JC, Neuversichernng des ge- 
sammten Inventars 790 JC mehr und extraordinär für neue Spreng 
wagen, Kehrmaschinen und Handsprengwagen 26 800 M, das sind gegen 
den vorjährigen Ansatz 14 200 JC mehr. Dagegen sind für sonstige 
Ausgaben 700 JC weniger eingestellt. Die Ausgabe hat sich somit 
um 474 635 JC erhöht; mit der Minder-Einnahme von 2128 JC 
erfährt die Mehr-Ausgabe eima Zugang von 476 763 JC.. 
Abtheilung 1 
. 2 
3 
Kapitel XIII, Verschiedene Einnahmen und Ausgaben. 
Mehr- 
Einnahme Ausgabe - > Einnahme Ausgabe 
JC JC JC JC 
15 849 39 981 — 24 132 
34 000 188110 — 154110 
12 780 383 1 598 293 11 182 090 — 
Gegen das Vorjahr 
mehr weniger 
Einnahme Ausgabe 
Ji Ji 
18 729 
105 490 
2 952 561 — 
Summe 12 830 232 1 826 384 11 182090 178 242 2 952 561 124 219 
3076 780
	        
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