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M  1
(1—4.)

'Vorlagen
für  die
Stadtverordueten-Versammlung  zu  Berlin.

1.  Protokolle  des  Ausschusses  für  Rechnungssachen.
I.
Verhandelt  Berlin,  den  28.  Dezember  1898.
Anwesend:
Stadtverordneter  Friederici,  Vorsitzender,  H
-  Fasquel,
-  George,
-  Karl  Goldschmidt  (I),
-  Liebenow,
-  Liebermann,
Meißner,
Stadtverordneten-Vorsteher-Stellvertreter  M  i  ch  e  l  c  t,
Stadtverordneter  Mosch,
-  Raaz,
-  Reichnow,
-  Reimann.
Nicht  anwesend:
Stadtverordneter  Alt,
-  Borgmann,
.  Friedländer,  entschuldigt,
-  1)r.  Ginsberg,
-  Ho  mann,  l
-  Kyllmann,  !  entschuldigt,
-  Lüben,  J
Vogtherr,  beurlaubt.
Auf  der  Tagesordnung  der  heutigen  Sitzung  standen  34  Rechnungssachen,
  die  bis  auf  eine  zum  Vortrag  gelaugten.  Darunter  befanden
sich  auch  die  Jahresabschlüsse  der  Stadthauptkasse,  der  Haupt-Stiftungskasse,
  der  Hauptkasse  der  städtischen  Werke  über  die  Verwaltung ­
  der  städtischen  Gaswerke  und  der  Kanalisations-  und  Rieselselder-Verwaltnug
  für  1.  April  1897/98,  über  deren  Prüfung  in  den
anliegenden  Protokollen  vom  heutige»  Tage  besonders  berichtet  wird.
Von  den  übrigen  Rechnungssachen  sind  5  als  vollständig  erledigt
zu  den  Akten  zu  nehmen,  da  die  Entlastung  bereits  früher  ertheilt
ist  und  die  an  den  Magistrat  gerichteten  Anfragen  erschöpfend  beantwortet ­
  sind.  Bei  6  anderen  Rechnungssachen  wünscht  der  Ausschuß, ­
  bevor  er  darüber  an  die  Versammlung  berichtet,  von  dem
Magistrat  noch  mancherlei  Aufklärungen  zu  erhalten,  die  von  dem
Vorsitzenden  kurzer  Hand  erbeten  werden  sollen,  bezw.  betreffen  dieselben ­
  Stückrechnungen,  deren  Entlastung  erst  nach  Vorlegung  und
Prüfung  der  Schlußrechnungen  empfohlen  werden  kann.  Bezüglich
der  nachbezeichneten  18  Rechnungssachen,  bei  denen  entweder  keine
oder  nur  geringfügige  Anstände  vorliegen,  oder  bei  denen  die  gestellten ­
  Anfragen  in  zufriedenstellender  Weise  beantwortet  sind,  beantragl
  der  Rechnungs-Ausschuß  ans  Grund  der  in  heutiger  Sitzung
festgestellten  Revisionsprotokolle,  welche  sich  bei  den  betreffenden
Rechnungsakten  befinden,  folgende  Beschlußfassung:
A.  Die  Versammlung  ertheilt  die  Entlastung  für:
1.  die  Rechnung  der  Spezial-Verwaltung  28  —  Irren-  und
Jdioten-Anstalt  zu  Dalldorf  —  für  1.  April  1895/96,

2.  die  Rechnung  der  städtischen  Wasserwerke  für  1.  April
1895/96,
3.  die  Rechnung  der  Hauptkasse  der  städtischen  Werke  für
1.  April  1895/96.
4.  die  Rechnung,  betreffend  verschiedene  Wohlthätigkeits-Fonds,
für  1.  April  1895/96,
5.  die  Rechnung,  betreffend  das  Nikolaus-Bürgerhospital  und
die  von  demselben  verwaltete  Lipp'sche  Stiftung  für  1.  April
1895/W,
6.  die  Rechnung  der  Knebel-Stiftung  für  1.  April  1895/W,
7.  die  Rechnung  der  Spezial-Verwaltung  2  —  Ländliche  Grundstücke ­
  ,'C.  —  für  1.  April  1896/97,
8.  die  Rechnung  der  Spezial-Verwaltnng  13  —  Turnhallen
der  städtischen  höheren  Lehranstalten  k.  —  für  1.  April
18W/97,
9.  die  Rechnung  der  Spezial  Verwaltung  16  —  Taubstummen
schule  —  für  1.  April  18W/97,
10.  die  Rechnung  der  Spezial-Verwaltuug  19  —  Gewerbliches
Unterrichtswesen  —  für  1.  April  1896/97,
11.  die  Rechnung  der  Spezial-Verwaltung  37  —  Nicht  zum.
Personal-Besoldungs-Erar  gehörige  Stellen  —  für  1.  April
18W/97,
12.  die  Rechnung  des  Fonds  zur  inneren  Ausschmückung  des
Rathhauses  für  1.  April  18W/97,
13.  die  Rechnung,  betreffend  den  Fonds  aus  den  Einnahmen
der  Rathhausthurm-Besteigung,  für  1.  April  1896/97,
14.  die  Rechnung  über  das  Reichenheim'sche  Vermächtniß  für
1.  April  1896/97,
16.  die  Rechnung  der  Knebel-Stiftung  für  1.  April  18W/97,
16.  die  Baurechnung  Nr.  2  219,  betreffend  den  Erweiterungsbau
des  Werkstattgebäudes  der  Jrren-Anstalt  zu  Dalldorf,
17.  die  Baurechnüng  Nr.  2  220,  betreffend  die  Erweiterung  des
Leichenhauses  bei  der  Jrren-Anstalt  zu  Dalldorf,  sowie  die
Aufstellung  neuer  Dampfkessel  daselbst;
B.  die  Rechnung  der  Stadthauptkaffe  —  Haupt-Verwaltung  —  für
1.  April  1897/98,  welche  bei  der  Revision  zu  Erinnerungen
keine  Veranlassung  gegeben  hat,  wird  —  einschließlich  des  Ende
März  1897  verbliebenen  Bestandes  von  9  845  337,s«  M  —  in
Einnahme  auf  107  957  254.72  M
Ausgabe  auf  92  917  504,23  -
also  mit  einem  Bestände  ultimo  März
1898  von  15  039  750,4»  JC
festgestellt.
Der  Druck  der  Protokolle  ist  beschlossen,  zum  Berichterstatter  ist
der  unterzeichnete  Vorsitzende  gewählt  worden.
V.  w.  o.
Friederici.