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Volume No. 12 (146), 25. Februar 1893

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1893 (Public Domain)

Für die Minder-Ausgaben bei Abtheilung A. Verschiedene Aus 
gaben in Feuerversicherungs-Angelegenheiten und für Besitzveränderungcn 
in Höhe von 1 000 JC 
trifft die Erläuterung bei der Einnahme gleichfalls zu; 
ferner sind bei B 2. Nachaichung der Waagen und Ge 
wichte inkl. der Transportkosten für das Eisen zur Be 
lastung der Centestmalwaagen beim Aichen 200 - 
und bei B. 6. Unterhaltung der 5 Centestmalwaagen . 300 - 
nach den Durchschnitts-Berechnungen, sowie bei 
B. 9. Miethe für die Raathswaage am Arminiusplatz 870 JC 
auf Grund der nunmehr erfolgten definitiven Abschätzung der Wohnung 
und der Waageräume weniger angesetzt. 
Dagegen mußten die Ausgaben erhöht werden bei 
B. 4. Feuerversicherungs-Prämien um 50 JC 
für erneute Versicherung der 4 älteren Raathswaagen auf 
weitere S Jahre, und bei 
B. 8. Brennmaterial zur Heizung der Waageräume 
und der Dienstwohnungen der 5 Rathswaagemeifter um 150 - 
in Folge einer Neuberechnung der einzelnen Ansätze nach den jetzigen 
regulativmäßigcn Festsetzungen und den letzten Einheitspreisen. 
Die Stadtverordneten - Versammlung hat bei Berathung des 
Stadthaushalts-Etats pro l. April 1892/93 zu dem Spezial-Etat 3 
folgende Resolution beschlossen: 
Die Versammlung ersucht den Magistrat, den Heu- und 
Strohmarkt von dem Oranienplatz zu verlegen. 
Wir bemerken hierzu, daß sich das Königliche Polizei-Präsidium 
mit der Verlegung des Heu- und Strohmarktes vom Oranienplatz nach 
dem Görlitzer Bahnhof zwar einverstanden erklärt, die genaue Platz- 
bestimmung aber noch vorbehalten hat. Nach Erledigung der dies 
bezüglichen Verhandlung werden wir der Stadtverordnetcn-Versammlung 
weitere Nachricht zugehen lassen. 
Kapitel II, Verwaltung der städtische« Werke. 
Das Kapitel II.. des Haushalts-Etats enthält als Einnahme die 
für allgemeine städtische Zwecke verfügbaren Ueberschüsse der städtischen 
Werke, als Ausgabe die zur Bestreitung der durch die eigenen Ein 
nahmen nicht gedeckten Ausgaben derselben erforderlichen Zuschüsse. 
Dasselbe schließt ab: 
gegen 1892/93 
mehr weniger 
mit einer Einnahme von 6 820 112 JC — 815 269 JC 
- - Ausgabe - 3 325 399 - 205 696 JC — 
Mithin ergießt sich ein 
Ueberschuß von . . . 3 594 713 JC 
Von der Einnahme entfallen auf: 
Gasanstalten . . . . 5 074 000 - 
Wasserwerke . . . . 1 533 712 - 
Centralviehhof aus der 
Viehmarkt-Verwaltung 212 400 - 
zusammen 6 820 112 ^ 
Von der Ausgabe ent 
fallen auf Kanalisations 
werke 3 225 399 - 
Centralviehhof rc. äeonto 
Fleischschau für das von 
außerhalb eingeführte 
frische Fleisch . . ^ — 
zusammen 3 225 399 JC 
1 020 965 JC 
407 650 - 
359 991 - 
47 628 - 
815 269 JC 
221 531 JC 
— 15 835 - 
221 531 JC 15 835 JC 
205 696 JC v ' 
Was die Minder - Ueberschüsse anbelangt, so ist über die Ursache 
derselben im Wesentlichen Folgendes zu bemerken: 
1. Bei den Gasanstalten ist die in den letzten beiden Etats 
angenomme Steigerung des Gasverbrauchs so sehr zurück 
geblieben, daß in dem Entwurf des Etats der Gasanstalten 
pro 1893/94 eine Minder Einnahme für den Absatz an Gas 
gegen das Vorjahr angenommen werden mußte; weitere 
Minder-Einnahmen ergeben sich für Ammoniakwasser in Folge 
erheblichen Preisrückganges, sowie durch die beabsichtigte 
weitere Ermäßigung der Miethe für die Gasmesser. Anderer 
seits ergeben sich auch Mehr-Ausgaben, von denen die beab 
sichtigte Erhöhung der Löhne der Laternenanzünder und die 
in Folge Steigerung der Anleiheschuld aus Anlaß des Baues 
der fünften Gasanstalt noihwendige Verzinsung eines größeren 
Kapitals hervorzuheben ist. 
2. Die Wasserwerke ergeben zwar eine Mehreinnahme aus 
dem Absätze von Wasser gegen den Erat pro 1892/93, diese 
bleibt jedoch weil zurück hinter den Mehrausgaben, welche 
diesmal durch die Erhöhung der Kosten für den Betrieb der 
Werke in Folge der Inbetriebsetzung der neuen Werke am 
Müggelsee und in Lichtenberg im Herbst 1893, sowie durch 
Hinzutritt der Zinsen von dem für diese neuen Werke auf 
gewendeten Anleihekapital entstehen. 
3. Der Central-Viehmarkt erleidet einen Einnahmeausfall 
durch die vom 1. April 1893 ab eintretende Herabsetzung der 
Preise für Viehfutter von 35 pCt. auf 20 pCt. über den 
amtlich uotirten Marktpreis, welcher Ausfall jedoch durch 
Erhöhung des Standgeldes thcilwcise Deckung findet. 
Außerdem sind bei dieser Verwaltung einige Mindereinnahmen 
an Miethen, Eisenbahnüberführ- und DesinfektionSgedühren 
auf die höhe des Ueberschusscs von Einfluß. 
Die Ueberschüsse des Schlachthofes und der Fleischschau 
kommen für den Haushaltsetat nicht in Betracht, da dieselben 
gesetzlich nur im Interesse dieser beiden Verwaltungen ver 
wendet werden dürfen. 
In Bezug auf den Mehr- bezw. Minderzuschuß wird Folgendes 
erwähnt: 
1. Bei den Kanalisationswerken wird der Mehrzuschuß 
— abgesehen von dem geringen Rückgänge der Einnahme 
bei der Verwaltung der Rieselfelder in Folge Sinkens der 
Getreidepreise und der durch Verstärkung des Viehbestandes 
veranlaßten Mehrausgabe — hauptsächlich dadurch herbei 
geführt, daß die Zinsen von den für in diesem Jahre in 
Betrieb kommende Radialsysteme aufgewendete Anleihebeträge, 
sowie die Kosten für mehrere Bauausführungen nicht aus 
der Anleihe entnommen, sondern durch die eigenen Einnahmen 
der Verwaltung bezw. durch den Zuschuß gedeckt werden 
sollen. 
2. Die Fleischschau für das von außerhalb ein 
geführte Fleisch erfordert einen Zuschuß pro 1693/94 
nicht, der Erat weist aber auch keinen Ueberschuß auf. 
Kapitel III. Steuer-Verwaltung 
schließt ab 
in Einnahme mit 41 469 093 JC 
in Ausgabe mit 385 800 - 
also mit einem Ueberschüsse von 41 083 293 
gegen 34179 380 ^ im Vorjahre, also mehr . . 6 903 913 - 
Im Einzelnen betragen die Einnahmen: 
bei Abtheilung gegen bisher mehr weniger 
1. Miethssteuer 12 800 000 ^ 12 500 000 ^ 300 000 ^ — 
2. Haussteuer . 6 000 000 - 5 700 000 - 300 000 - — 
3. Hundesteuer. 503 000 - 403 000 - 100 000 - — 
4. Gemeinde- 
Einkommen 
steuer . . .21 585 593 - 15 820 980 - 6 264 613 - — 
5. Braumalz 
steuer . . . 580 000 - 560 000 - — — 
6. Wanderlager 
steuer . . . 500 - 500 - 
in Summa . . 41 469 093 JC 34 504 480 JC 6 964 613 JC =— 
Die Ausgaben sind bei Abtheilung 2 um 10 000 JC, bei Ab 
theilung 3 um 700 JC und bei Abtheilung 4 um 50 000 Jt höher 
angesetzt. 
Der Ansatz eines gegen das Vorjahr erheblich höheren Ertrages 
der Miethssteuer rechtfertigt sich aus den alljährlich zunehmenden 
Einnahmen in Folge des Hinzutritts neuer Gebäude. 
Da unseres Erachtens der vorliegende Stadthaushalts-Etat zweifel 
los die Mittel gewährt, die bei Festsetzung des Stadthaushalts-Etats 
pro 1. April 1892/93 erfolgte Ermäßigung der Miethssteuer auch für 
das Jahr 1893/94 bestehen lassen zu können, ersuchen wir zugleich 
beschließen zu wollen, 
daß vom 1. April 1893 ab auf Grund und nach 
Maßgabe des Zusatzes zum Haus- und Mielhs- 
steuer-Regulativ vom ^pHr 1889 unb August 
1890 Wohnungen bei einem Miethswerthe bis zu 
200 JC überhaupt von Zahlung der Miethssteuer 
frei zu lassen 
für Wohnungen mit einem Miethswerthe von 201- 
-400 JC 2°/o 
- 
s 
- 
- 
-- 
- 401- 
-600 - 3% 
- 
s 
- 
- 
- 601- 
-800 - 4% 
- 
- 
- 801 
-1000 - 5°/o 
an 
Miethssteuer zu erheben 
sind. 
Zu bemerken gestatten wir uns noch, daß betragen hat die Zahl der 
A. 
B. 
c. 
D. 
Umzüge 
Miethser- 
Miethser- 
leer stehenden 
höhungen 
mäßigungen 
Gelasse 
am 
1. Oktober 1884 
65 775 
8 452 
1 799 
7 975 
- 
1. « 
1885 
65 745 
14 956 
1 472 
7 826 
1. 
1886 
67 048 
17 039 
1 226 
7 580 
- 
1. 
1887 
66 932 
25 259 
722 
8 017 
- 
1. 
1888 
69 865 
16 995 
989 
9 456 
1. 
1889 
77 667 
18 541 
1 055 
11 218 
1. - 
1890 
83 751 
11 893 
1 358 
15 041 
1. 
1891 
91 466 
7 836 
2 912 
21 196 
1. 
1892 
99 197 
4 694 
5 981 
28 638 
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