Druck von Gebrüder Grunert, Berlin.
ad JW 60.
1944—945.)
Dorlagen.
welche den Zeitungen nicht mitgetheilt sind.
«44. Vorlage (J.-Nr. 2 259 M. H. D. 93) — zur Beschluß
fassung —, betreffend die Weiterbewillignng einer
Unterstützung an die Hinterbliebenen des in der
Markthalle III verunglückten Arbeiters Richard
Kämpfer.
Die Stadtverordneten-Versammlung hat durch die Beschlüsse vom
18. Juni 1891 — Protokoll Nr. 23 — und vom 30. Dezember 1891
— Protokoll Nr. 25 — auf die Zeit vom 1. April 1891 bis dahin
1894
1. der Wittwe des am 10. Juli 1890 in der Markthalle III
verunglückten Arbeiters Richard Kämpfer, Amalie geb.
Becker, widerruflich eine Unterstützung von jährlich 240 ^,
2. den fünf minorennen Kindern des p. Kämpfer zusammen
eine solche von jährlich 368,so JO bewilligt.
Da der für die Bewilligung der Unterstützungen festgesetzte Zeit
raum mit dem 31. März lut. abläuft, so haben wir Erkundigungen
über die Verhältnisse der Wittwe Kämpfer einziehen lassen, um
beurtheilen zu können, ob eine Veranlassung vorliegt, die Unter
stützungen noch weiter zu gewähren.
Die Ermittelungen haben ergeben, daß die Wittwe Kämpfer,
deren Wohnung sich noch Prinzenstr. 100, Hof 4 Treppen, befindet,
der Unterstützung für sich und ihre Kinder noch dringend bedürftig ist
und daß sich ihre Verhältnisse nur insofern geändert haben, als die
beiden ältesten Kinder inzwischen das 15. Lebensjahr zurückgelegt
haben und daher bei der Unterstützung nicht mehr in Betracht kommen,
obwohl sie noch nicht im Stande sind, ven eigenen Lebensunterhalt
zu erwerben, geschweige denn, ihre Angehörigen zu unterstützen.
Wir beabsichtigen daher im Einverständniß mit dem Kuratorium,
der Wittwe Kämpfer und den drei jüngsten, noch nicht 15 Jahre
alten Kindern, die bewilligten Unterstützungen noch auf ein weiteres
Jahr, also bis zum 1. April 1895, zu gewähren.
Wir bemerken dabei, daß der Betrag der Unterstützung für die
3 Kinder derselbe bleiben soll, wie bisher für die 5 Kinder, weil nach
den Bestimmungen des Unfallversicherungsgesetzes, so lange die Mutter
lebt, bet dem Vorhandensein von 3 Kindern die Unterstützung für die
selben zusammen ebenfalls 40 pCt. des Arbettsveroienstes des Vaters
betragen würde.
Hiernach ersuchen wir die Stadtverordneten-Versammlung zu
beschließen:
Die Stadtverordneten-Versammlung erklärt sich damit
einverstanden, daß unter Vorbehalt des jederzeitigen Wider
rufs auch für die Zeit vom 1. April 1894 bis dahin 1895
1. an die Wittwe Kämpfer, Amalie geb. Becker, die
bisher bewilligte Unterstützung von 240 JO jährlich,
2. an die drei minderjährigen Kinder derselben, welche
das 15. Lebensjahr noch nicht zurückgelegt haben,
nämlich
Julius, geb. 30. Oktober 1880,
Hedwig, geb. 5. Dezember 1886,
Oskar Friedrich, geb. 7. August 1890,
eine Unterstützung von zusammen 368,so JC in monat
lichen Raten im Voraus aus den etatsmäßigen
Mitteln der Markthallen-Verwaltung gezahlt wird.
Berlin, den 20. Dezember 1893.
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt.
Zelle.
«45. Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die
Wahl eines Bürger-Deputirten bei der Steuer- und
Einquartierungs-Deputation.
Extrakt. Berlin, den 21. November 1893.
Die sechsjährige Amtsdauer de« am 22. Dezember 1887
— J.-Nr. 6 103 V. B. I. 87 — zum Bürger-Deputirten bei der Steuer-
und Einquartierungs-Deputation gewählten Kaufmanns Ullmann,
Potsdamerstr. 36 geht zu Ende.
Den Magistrat ersuchen wir deshalb, eine Neuwahl gefälligst
herbeiführen und das Ergebniß seiner Zeit uns mittheilen zu wollen.
Gegen die Wiederwahl des Herrn Ullmann ist diesseits Nich ts
zu erinnern k.
Steuer- und Einquartierungs-Deputation des Magistrats.
I. V.: gez. Hagen.
An den Magistrat hier.
Extrakt vorstehenden Schreibens erhält die Stadtverordneten-Ver-
sammlung mit dem Ersuchen, die beantragte Wahl herbeiführen zu
wollen.
Gegen die etwaige Wiederwahl des obengenannten Herrn liegen
diesseits Bedenken nicht vor.
Berlin, den 18. Dezember 1893.
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt.
Zelle.
Berlin, den 23. Dezember 1893.
Der Stadtverordneten-Vorsteher
Langerhans.
