Path:
Volume No. 60 (935-943), 23. Dezember 1893

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1893 (Public Domain)

609 
lichere Spülung der Klosets und Pissoirs den Schuldieuern zur Pflicht 
gemacht war, und außerdem die große Trockenheit und Hitze in den 
Sommermonaten ein öfteres Sprengen der Schulhöfe und Anpflanzungen 
bedingte. 
Spezial-Verwaltuug 11. Höhere Bürgerschulen. 
12. Auffallend erscheint hier bei A Titel I „Gehälter des mit 
Pensionsberechtigung angestellten Lehr- und Verwaltungs-Personals" 
ein Abgang von 20 074,43 Jt bei einem Etatsansatz von 471 238 Jt, 
dem bei Titel II „Honorar für außerordentliche Lehrstunden" beim 
Soll von 37 224 Jt eine Ist-Ausgabe von 46 356 Jt, also ein Zugang 
von 9 132 Jt gegenübersteht. Eine Erläuterung für den bedeutenden 
Abgang von 20 074,43 Jt ist nicht gegeben; es wird hierfür um 
Aufklärung ersucht, wogegen das Mehr bei den Honoraren für außer 
ordentliche Lehrstunden durch die im Laufe des Verwaltungsjahres 
eröffneten und genehmigten neuen Klaffen vollauf seine Begründung 
findet. 
13. Die Uebcrschreitungen bei B „Unterrichtsbedürfnissc, sowie 
Haus- und Geschäftsverwaltung" sollen bei der Entwicklung der Schulen 
und da ein dreijähriger Durchschnittssatz bei Aufstellung des Etats 
nicht zu ziehen war, nicht monirt werden; dagegen wäre bei Einrichtung 
der Lehrerbibliotheken, die bei Abtheilung B Titel VI Pos. 1 einge 
tretene Mehr-Ausgabe von 717,86 Jt bei einiger Aufmerksamkeit der 
Direktoren wohl zu vermeiden gewesen. Der Grund, daß für die im 
Etat ausgeworfene Summe nur brochirtc Bücher angeschafft worden, 
deren Einbindung nachträglich so viel Mehrkosten veranlaßte, kann als 
stichhaltig nicht angesehen werden. 
14. Für die 5. Realschule sind im Extraordinarium Reste aus 
dem Vorjahre übernommen worden zur Begründung einer Lehrer 
bibliothek und für Untcrrichlszwecke. Die Summen sind nur zum 
Theil ausgegeben worden; was übrig geblieben ist, ist wieder in Rest 
gestellt worden. Nachdem die im Extraordinarium bewilligten Summen 
in ein paar Jahren nicht vollständig verwendet sind, dürfte sich wohl 
herausgestellt haben, daß zu viel für den angegebenen Zweck bewilligt 
war und wäre es wohl richtiger gewesen, die nicht ausgegebenen 
Gelder in Abgang zu stellen. 
15. Die Ueberschreitung der Position für Drucksachen ist angeblich 
deshalb nothwendig gewesen, weil wegen Abänderung des Namens 
die Formulare neu gedruckt werden mußten. Da es gestattet ist, für 
diese Schulen, die jetzt den Namen Realschulen haben, die bisherige 
Bezeichnung in Paranthese beizubehalten, so war cs wohl kaum nöthig, 
sofort neue Formulare drucken zu lassen und dadurch eine Etatsüber 
schreitung herbeizuführen. 
Spezial-Verwaltung 14. Verschiedene Einrichtungen 
für die städtischen höheren Schulen. 
16. Die Mehr-Ausgabe von 7 023 JC bei Pos. A Vertretungs 
kosten für das gelammte Lehrerpersonal und die Schuldiener ist dem 
Zusammentreffen mehrerer ungünstigen Umstände zuzuschreiben, als 
Krankheiten von längerer Dauer, Ableben von 6 Personen. Pensionirung 
resp. Einleitung der Pensionirung von 6 Personen. Der Etatsansatz 
hat sich demgemäß auch für die Folge als ungenügend erwiesen und 
ist schon pro 1893/94 um 10 000 Jt erhöht worden. 
Aehnliches läßt sich von der Mehr-Ausgabe für „Bauliche Unter 
haltung" anführen; auch hier hat die unzureichende Dotirung dieses 
Titels die stattgehabte nothwendige Ueberschreitung von 15 564,an Jt 
zur Folge gehabt, so daß auch diese Position im laufenden Jahre um 
8 000 Jt etatsmäßig erhöht worden ist. 
17. Bei den Einnahmen muß mit Bedauern, wie im Vorjahre, 
so auch in diesem ein Rückgang bei den Hebungen von den Schülern 
konstatirt worden, der sich bei den Gymnasien, Realgymnasien und 
Ober-Realschulen auf 11 969,48 JC, bei den höheren Bürgerschulen 
(jetzigen Realschulen) auf 17 317 Jt gegen den Etat beziffert, und 
wie die Erläuterungen angeben, in Folge geringerer Schülerfrequenz. 
Im Revisionsbericht des vergangenen Jahres ist bezüglich dieser auf 
fallenden Erscheinung eine Anfrage an den Magistrat gerichtet, die 
aber bis jetzt noch nicht beantwortet ist, und wird deshalb an dieser 
Stelle noch einmal darauf hingewiesen. 
18. Spezial-Verwaltung 20, Armenwesen, 
verzeichnet auf fast allen Titeln große Mehr-Ausgaben, in Summa 
605 819,6» denen bei nur sehr wenigen Titeln ein Gesammt- 
Abgang von 30 912,78 Jt gegenübersteht, und zwar kommen von 
letzterer Summe 21 232 Jt auf Winter-Unterstützung zur Beschaffung 
von Brennmaterial, 1 282,«» Jt auf zum Kartoffelbau durch Arme 
verwendete Kosten, 1 323,84 Jt auf Bcgräbniß- und Leichenkosten, 
415,so Jt auf Zahlungen an Nicht-Armenärzte rc. 
Die großen, oben angesührten Mehr-Ausgaben finden ihre Be 
gründung in dem in Folge des Nothstandes außergewöhnlich großen 
Anwachsen der Zahl der unterstützungsbedürftigen Personen (die Durch 
schnittszahl der Almosencmpfänger stieg in 1892/93 um 1543 gegen 1082, 
678, 790, 559 in den letzten Vorjahren), in der Erhöhung des Almoscn- 
Minimalsatzes von 3 Jt auf monatlich 6 Jt, der Pflegegelder von 
4 auf 6 Jt und dem Durchschnittszugang der Pflegekinder von 414 
gegen 225 im Vorjahre, und schließlich in den ungünstigen sanitären 
Verhältnissen des verflossenen Jahres. 
Die Mehr-Ausgaben waren somit unabweislich und durch die 
Ungunst der Zeitverhältnisse geboten. 
Spezial-Etat21. Friedrich Wilhelms-Hospital und 
Siechenanstalten. 
19. Die Etatsüberschreitung bei A Titel V für Hausbedürfnisse 
wird auch dadurch begründet, daß der Hausschwamm an mehreren 
Stellen der neucrbauten Anstalt in der Fröbelstraße bedeutende 
Reparaturen verursacht habe. Da in dem städtischen Asyl für Obdach 
lose sich seiner Zeit ebenfalls der Hausschwamm gezeigt hat, so wird 
angefragt, ob nicht Anordnungen getroffen werden könnten, durch 
welche sich derartige Vorkommnisse vermeiden lassen. 
Spezial-Verwaltung 22. Waisenverwaltung. 
20. Veranlaßt erstens durch die größere als im Etat ange 
nommene Anzahl der zu verpflegenden Kinder, dann durch eine ver 
stärkte Fürsorge Angesichts der Cholera-Epidemie, durch die größere 
Zahl der aus der städtischen Erziehung in Privatanstalten und Privat 
pflege untergebrachten Zöglinge, sowie schließlich durch die höheren 
Einzclpflegesätze, welche den verschiedenen nichtstädtischen Anstalten zu 
zahlen waren, mußten verschiedene Etatssätze überschritten werden, 
doch schließt immerhin die Jahresrechnung dieser Verwaltung gegen 
den Etat mit einem Minder-Zuschuß von 28 580,74 Jt ab. 
Spezial-Verwaltung 24, betreffend das städtische 
Obdach nebst Desinfektionsanstalt II. 
21. Der Voranschlag legte für das städtische Obdach eine Ver 
pflegungsziffer zu Grunde von 300 Personen im Familien-Obdach 
und 760 Personen im nächtlichen Obdach, die sich aber in Wirklichkeit 
auf 313 resp. 919 erhöhten, weshalb die Position „Beköstigung" in 
ihrem Kostenpunkte erheblich überschritten werden mußte. 
22. Spezial-Verwaltung 25, Krankenhaus Friedrichs 
hain, sowie Spezial-Verwaltung 26, Krankenhaus 
in Moabit, 
habenden Titel V „Hausbedürfnisse" um 13 812,»». resp. 16 556,-7 ^ 
überschritten, und beziehen sich diese Beträge wesentlich auf Heizung, 
Beleuchtung, Wasserverbrauch, ähnlich wie im Vorjahre. Da Fehler 
oder Mißstände im Verbrauch nicht zu konstatiren, so wird für die 
Folge auf höhere Dotirung dieser Posten Rücksicht zu nehmen sein. 
Spezial-Verwaltung 27. Krankenhaus am Urban. 
23. Bei Titel III Pos. 4—6 Medikamente, Medizinische Geräthe, 
Verbandsgegenstände rc. mußten 6 016,4»^ in Zugang gestellt werden, 
zum Theil wegen Beschaffung der für die am Schluffe des Etats- 
Jahres 1891/92 neu hergerichteten 25 Betten nothwendigen ärztlichen 
Gegenstände, wozu die drohende Choleragefahr Veranlassung gab, 
dann aber auch wegen stärkerer Belegung als der im Etat ange 
nommenen Durchschnittszahl von 580 Betten. 
24. Bei Titel V „Hausbedürfnisse" Pos. 5 hat eine größere 
Ueberschreitung von 11 225,»4 Jt stattfinden müssen, wovon auf bau 
liche Veränderungen, bewilligt durch Stadtverordneten-Beschluß vom 
6. Oktober 1892, 7 400 Jt entfallen und 2 764,so Jt bedingt waren 
durch besondere Anforderungen, welche die Unterhaltung der Mas chtnen- 
Anlagen an die Position gestellt hatten. 
Spezial-Verwaltung 28. Irren- und Jdioten- 
Anstalt der Stadt Berlin zu Dalldorf. 
25. Unter der Voraussetzung, daß die neue Irren-Anstalt zu 
Lichtenberg unter dem 1. November 1892 würde eröffnet werden, ist 
der Etat für Dalldorf und daran anschließend ein Etat für Lichtcnberg 
aufgestellt worden. Diese Voraussetzung hat sich jedoch nicht erfüllt; 
es sind demnach für Dalldorf sehr bedeutende Mehr-Ausgaben erwachsen, 
während diese Beträge andererseits auf Etat 29 völlig unverbraucht 
geblieben; eine Ueberschreitung der beiden Gesammt-Etats hat indeß 
nicht stattgefunden. 
Spezial-Verwaltung 31. Bade-Anstalten. 
26. Titel I Pos. 2. Für bauliche Unterhaltung der städtischen 
Fluß-Bade-Anstalten war die Summe von 11 960 Jt in den Etat 
eingestellt, mußte aber um 1731,w Jt überschritten werden, da bei 
der Frauen-Bade-Anstalt an der Lessingbrücke unerwartet im Frühjahr 
1892 die Ausbaggerung des im Winter in großer Menge angeschwemmten 
Bodens resp. Schlammes vorgenommen werden mußte, was inkl. Ver 
legung und Rückverlegung der Anstalt während dieser Arbeiten einen 
Gesammt-Aufwand von 1 691,56 Jt verursachte. 
27. Außerdem sind durch muthwillige Zerstörung des Hallen 
daches und Zerkratzen und Beschmutzen der Außenseiten der Halle 
während des Winters bei der Männer-Bade-Anstalt am Nordhafcn 
unvorhergesehene Ausgaben entstanden, die zu der Anfrage Veranlassung 
gaben, ob die resp. Uebellhäter nicht haben zur Verantwortung resp. 
Schadenersatz herangezogen werden können?
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.