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Volume No. 54 (835-855), 25. November 1893

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1893 (Public Domain)

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839. Vorlage (J.-Nr. 3428A.V.93) — zur Beschlußfassung —, 
betreffend die Theilung der 23. Armen-Kommission. 
Der Umfang der Geschäfte der 23. Armen - Kommission hat sich 
durch die erfolgte starke Bebauung der zu dieser Kommission gehörigen 
im Westen belegenen Straßen derart vermehrt, daß eine Theilung dieser 
Kommission als ein dringendes Bedürfniß erachtet werden muß. 
Die 23. Armen-Kommission umfaßt die Stadtbezirke 45, 46 und 47 
und hat die monatliche Ausgabe derselben schon jetzt den Betrag von 
über 2 600 JC, also eine Höhe erreicht, welche die bei Neubildung der 
Armen-Kommissionen angenommene monatliche Durchschnittsausgabe 
von 1 000—l 500 JC sehr erheblich übersteigt. Durch die vielfachen 
gerade im Bereiche dieser Kommission fortwährend stattfindenden Neu 
bauten ist aber eine weitere Steigerung der Ausgaben und somit eine 
vermehrte Thätigkeit der Kommission mit Sicherheit zu erwarten. 
Die Armen-Direktion hat demzufolge den Antrag gestellt, die jetzige 
23. Armen-Kommission zu theilen. 
Unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse empfiehlt cs sich 
— dem Antrage der Armen-Kommission entsprechend — 
1. aus den Stadtbezirken Nr. 45 und 46 
die Armen Kommission Nr. 23», 
2. aus dem Stadtbezirke Nr. 47 dagegen 
die Armen-Kommission Nr. 23 b 
zu bilden. 
Die Stadtverordneten - Versammlung ersuchen wir demgemäß, 
beschließen zu wollen: 
Die Versammlung erklärt sich mit der Theilung der 
23. Armen-Kommission in der Art einverstanden, daß, 
1. aus den Stadtbezirken Nr. 45 und 46 
die Armen-Kommission Nr. 23», 
2. aus dem Stadtbezirke Nr. 47 dagegen 
die Armen-Kommission Nr. 23b 
gebildet werde. 
Eine Verschiebung der Theilung bis zum Schluffe des Jahres ist 
nicht möglich, da die Geschäfte des Vorstehers in dem jetzigen Umfange 
bis dahin nicht fortgeführt werden können. 
Berlin, den l4. November 1893. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. Zelle. 
840. Vorlage (J.-Nr. 5 029 K. W. 93) — zur Beschluß 
fassung —, betreffend die Veräußerung einer zum 
Rittergut Blankenburg gehörigen Wiesenfläche an 
den Königlichen Eisenbahn-Fiskus. 
Nachdem in Gemäßheit des Beschlusses der Stadtverordneten- 
Versammlung vom 2. Oktober 1890 — Protokoll Nr. 11 — vom 
Areal des Rieselgutes Blankenburg zwei Parzellen von zusammen 
24 »r 10 gm an den Königlichen Eisenbahn-Fiskus zwecks Erweiterung 
der Personen und Gütergeleise der Haltestelle Blankenburg käuflich 
abgetreten sind, ist auch die Einrichtung des Stückgutsverkehrs auf 
jener Haltestelle ministeriell genehmigt worden. Zur Herstellung der 
erforderlichen Anlagen bedarf der Eisenbahn-Fiskus ferner einer 12 »r 
großen, nicht aptirten Wiesenparzelle des Rieselgutes Blankenburg, 
welche auf dem beiliegenden Lageplane mit rother Farbe angelegt und 
mit den Buchstaben a, b, c, d, e, f, g, a umschrieben ist. 
Da die Naturwiesen in Blankenburg zur Zeit eine Jahrespacht 
von 1,50 JC für das Ar erzielen, so halten wir den zwischen dem 
Eisenbahn-Fiskus und der Deputation für die Verwaltung der 
Kanalisationswerke vereinbarten Einheitspreis von 40 JC für das Ar 
und somit den Gesammt-Kaufpreis von 480 JC für die abzutretende 
Fläche für angemessen. 
Wir sind auch der Meinung, daß die Einrichtung des Stückgut 
verkehrs in Blankenburg für die bessere Verwerthung der Produkte 
unsrer benachbarten Rieselfelder von nicht zu unterschätzendem Werlhe 
sein dürfte, und haben sowohl aus diesem Grunde als auch mit Rücksicht 
auf den Umstand, daß dem Eisenbahn-Fiskus zur Erwerbung der ge 
dachten Fläche das Enteignungsrechl zur Seite stehen würde, wenn 
die Stadrgcmeinde Berlin sich weigern würde, das Eigenthum an der 
selben gegen angemessene Entschädigung aufzugeben, dem Antrage der 
Kanalisations-Verwaltung, die vorläufige Uebergabe schon vor definitivem 
Abschluß des Kaufvertrages zu vollziehen, stattgegeben. 
Nachdem die Uebergabe bereits am 16. Juni d. Js. stattgefunden, 
hat sich der Eisenbahn-Fiskus verpflichtet das Kaufgeld von diesem 
Tage ab bis zur Auflassung mir 4 pCt. jährlich zu verzinsen. 
Indem wir den bereglen Verkauf befürworten, ersuchen wir um 
folgende Beschlußfassung: 
Die Stadtverordneten-Vcrsammlung erklärt sich damit 
einverstanden, daß von dem Rittergute Blankenburg die auf 
dem vorgelegten Situationsplane mit rother Farbe angelegten 
und mit den Buchstaben », d, e, ä, e, f, g, a umschriebenen, 
in der Grundsteuermutterrolle vom Gutsbezirk Blankenburg 
unter Artikel 1 auf Kartenblatt 1 verzeichneten Wiescn- 
parzellen Nr. 65/18 und 66/5 von zusammen 12 »r an den 
Königlichen Eisenbahn-Fiskus für den Preis von 480 JC, 
welcher vom 16. Juni 1893 ab bis zur Auflassung mit 4 pCt. 
jährlich zu verzinsen ist, käuflich abgetreten und aufgelassen 
werden. 
Berlin, den 14. November 1893. 
Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Restdenzstadt. 
gez. Zelle. 
841. Protokoll des Ausschusses zur Vorberathung der 
Vorlage (Drucksache 712), betr. die Errichtung von 
Volksbadeanstalten. 
Verhandelt Berlin, den 21. November 1893. 
Anwesend: 
Stadtv. vr. Schwalbe, Vorsitzender. ' 
- vr. Neu mann, Stellv, d. Vors., 
- vr. Bergmann, 
- Dinse, 
- Esmann, 
- Frick, 
- Loewel, 
- Manegold, 
- Rast, 
- Schönflies. 
- Schulz, 
- Wilkowski. 
Nicht anwesend: 
Stadtv. Kali sch, entschuldigt, 
- Kreitling, - 
- Retchnow, - 
Seitens des Magistrats war anwesend: 
Stadtrath Borchardt. 
Durch Beschluß der Versammlung vom 19. Oktober d. I. — 
Prot. No. 16 — ist die obenbezeichnete Vorlage einem Ausschüsse 
zur Vorprüfung überwiesen worden und hat letzterer heute eine Sitzung 
abgehalten. Nach Eröffnung derselben und nach einigen einleitenden 
Worten Seitens des Vorsitzenden theilte derselbe mit, daß zu dieser 
Angelegenheit an ihn zwei Schreiben eingegangen seien und zwar: 
1. das eine von Herrn Ed. Loeser, Neuenburgerstr 31, worin 
derselbe ausführt, daß es zweckmäßiger sein dürfte, in jedem 
Stadttheile, ohne Rücksicht auf die bestehenden Privatbade 
anstalten, eine Volksbadeanstalt zu errichten und die Kosten 
dazu aus Anlethemitteln zu bestreiten; es sei daher die 
Magistrats-Vorlage abzulehnen und der Magistrat zu ersuchen, 
der Versammlung einen allgemeinen Plan vorzulegen, aus 
dem ersichtlich ist, wie viele Volksbadeanstalten errichtet werden 
sollen und wie hoch sich die Kosten einschließlich des Grund 
erwerbs belaufen würden; 
2. das andere von dem Servisverordneten Damm, Urbanstr. 176, 
welcher bittet, nicht ein Grundstück im 74. Stadtbezirk, son 
dern das Grundstück Urbanstr. 177 (75. Stadtbezirk) zu dem 
in Rede stehenden Zwecke anzukaufen. 
Diese Schreiben wurden mit zur Berathung gestellt und trat der 
Außschuß hierauf in eine General-Debatte ein. 
Die Verhandlungen ergaben Folgendes: 
Nach dem Beschlusse vom 29. Juni d. I. — Prot. No. 13 — 
hat sich die Versammlung im Prinzip mit der Errichtung von Volks 
badeanstalten einverstanden erklärt und den Magistrat ersucht, ihr eine 
Vorlage zugehen zu lassen, in welcher Stadtgegend er für die Folge den 
Bau von Volksbadeanstalten beabsichtige. Der Magistrat ist diesem Er 
suchen durch die vorbezeichnete Vorlage nachgekommen, und schlägt in dieser 
vor, zunächst mit dem Bau von4Anstalten vorzugehen um das Bedürfniß 
in den am stärksten bevölkerten Stadtkheile» zu befriedigen. Aus dem der 
Vorlage beigefügten Uebersichtsplane ergiebt sich, daß die projektirten 
Anstalten so vorgesehen sind, daß sie die bereits vorhandenen, auf dem 
vorgedachten Plane ersichtlich gemachten Privatbadeanstalten nicht 
gefährden. 
Im Ausschüsse hatten einige Mitglieder nur dahin Bedenken, daß 
die Anstalten sämmtlich mit Schwimmbassin versehen werden sollen. 
Dieses verlheuere die Anstalten und man schaffe nur dadurch dem 
Sport Gelegenheit, sich mehr auszudehnen, was mit diesen Anstalten 
doch nicht beabsichtigt werde.. 
Sodann wurde noch in gesundheitlicher Beziehung bei Einrichtung 
von Schwimmbassins zur Erwägung gegeben, daß beim Eintritt einer 
Epidemie eine Gefahr darin läge, daß in Folge des gemeinschaftlichen 
Badens einer Anzahl von Personen leicht eine Infektion erfolgen könnte, 
auch wenn filtrirtes Wasser für die Schwimmbassins Verwendung
	        
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