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Volume No. 35 (492-508), 24. Juni 1893

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1893 (Public Domain)

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Schon bei Gelegenheit der Berichterstattung über den Jahres 
abschluß pro 1. April 1890/91 wurde vom Rechnungsausschusse in der 
Sitzung der Versammlung vom 25. Februar 1892 auf die hohe Summe 
der Ausgabereste hingewiesen; gleichzeitig war aber bekannt geworden, 
daß der Magistrat eine Kommission niedergesetzt habe, welche die Reste 
prüfen und Vorschläge auf Absetzungen machen sollte. 
Da in dem vorliegenden Jahresabschlüsse die Reste des Extra- 
ordinariums sich in der Höhe des Vorjahres halten, so wird angefragt, 
ob die erwähnte Kommission ihre Berathungen noch nicht abgeschlossen 
hat bezw. ob von den Resten nicht ein größerer Betrag abgesetzt 
verden kann. 
5. Die Anleiheschuld der Kanalisationswerke betrug am 1. April 1891 
78 649 690,gs JC; sie hat sich pro 1891/92, abzüglich der Amortisations 
summe, um 4 271 336,48 ^5 also auf 82 921 026,8-^5 vermehrt. 
6. Gegen die im Rechnungsjahre 1891/92 vorgekommenen Etats- 
Überschreitungen findet sich nichts zu erinnern und wird daher folgende 
Beschlußfassung vorgeschlagen: 
Die Versammlung nimmt Kenntniß von demJahresabschlusse 
der Kanalisationswerke und der städtischen Rieselfelder pro 
1. April 1891/92; sie genehmigt vorbehaltlich der bei der 
Rechnungsprüfung sich etwa ergebenden Erinnerungen die in 
dem gedachten Etatsjahre vorgekommenen Etatsüberschrcitungen 
im Betrage von 202 607,49 JC und übersendet dem Magistrat 
Abschrift des Protokolls des Ausschusses für Rechnungssachen 
vom 20. Juni 1893 zur gefälligen Kenntnißnahme und Be 
antwortung der darin gestellten Anfrage. 
Der Ausschuß für Rechnungssachen. 
Friederici. Reichnow. Jacobi. 
Zu 483. Protokoll des Ausschusses für Rechnungssachen. 
IV. 
Verhandelt Berlin, den 20. Juni 1893. 
Bei Prüfung der Vorlage (Drucksache 261), betreffend den Jahres 
abschluß der Haupt-Stiftungskasse für das Jahr 1891/92 
sowie die von dieser Kasse außer dem Etat geleisteten 
Ausgaben, fand sich Folgendes zu bemerken: 
1. Die rechnungsmäßige Gesammt-Einnahme aller in der Haupt- 
Stiftungskasse geführten Verwaltungen, Stiftungen und Fonds betrug 
im Rechnungsjahre 1891/92 8 924 705,82 JC 
die Ausgabe 5 241 601,n - 
bleibt Bestand 3 683 104,65 JC. 
Hierzu kommen die Bestände des Depositenkontos mit 309 507,-o - 
sind 3 992 812,45 JC. 
Dagegen gehen ab die am Schluffe des Rechnungs 
jahres verbliebenen Vorschüsse mit 2 801 761,7° - 
ergiebt Ende 1891/92 einen Bestand von. ... 1 190 850,75^. 
welcher in die Kassenbücher pro 1892/93 übernommen worden ist. 
2. Die Anzahl der in der Kasse geführten Rechnungen hat sich 
um eine vermindert und um vier vermehrt, so daß die Zahl der 
Einzelabschlüsse von 85 auf 88 gestiegen ist. 
Ausgeschieden ist der Tilgungsfonds der für die Viehhofsanlage 
aufgenommenen Anleihe, in Folge der Anregung des Rechnungsausschusses. 
Neu hinzugetreten sind: 
а) die Fachschule für Gärtner, 
б) die von Forckenbeck-Stiftung, zur Unterstützung ehemaliger 
bedürftiger städtischer Beamten rc. mit einem Kapitalbestande 
von 200 000 JC, 
c) das Max Duncker'sche Legat mit einem Kapitalbestande von 
60 552,-8 JC zur dereinsttgen Unterstützung bedürftiger Hand 
werksmeister, 
ä) die Klara Hötzold'sche Stiftung für taubstumme Personen 
weiblichen Geschlechts, mit einem Kapital von 41 449 JC. 
3. Der Gesammtbetrag, welcher der Haupt-Stiftungskasse im 
Jahre 1891/92 an Vermächtnissen, Geschenken u. s. w. — einschließlich 
der unter Nr. 2 erwähnten Stiftungen — überwiesen worden ist, beziffert 
sich auf 942 473,-i JC- Davon wurden nach dem Willen der Geschenk 
geber zu einmaligen baaren Uuterstützungen verausgabt 36 481,4- JC, 
während der Rest von 905 991,8- JC in Hypotheken und Werthpapieren 
angelegt worden ist. 
4. Das Kapitalvermögen der Haupt-Stiftungskaffe betrug am 
Schluffe des Rechnungsjahres 1891/92 21 782 202,-s JC und war 
angelegt in Hypotheken mit 12 847 935,oo JC, in Werthpapieren mit 
8 665 679,13 ^5 und in Sparkassenbüchern mit 214 588,4° JC. 
5. Der Gruudstücks-Erwerbungsfonds schließt pro 1891/92 ab: 
in Einnahme mit 4 713 465,»i JC 
in Ausgabe mit 1 740 995,oa - 
also mit einer Mehreinnahme von 2 972 469,-8 JC. 
Reste waren beim Rechnungsschlusse vorhanden: 
in Einnahme 1 018 292,-7 - 
in Ausgabe 1 946 000,oo - 
Ehm verblieben mehr Ausgabereste 927 707,63 JC. 
6. In der Uebersicht von den am Schluffe des Rechnungsjahres 
1891/92 beim Vorschuß-Konto verbliebenen Beständen werden Anlage B 
Seite 12 unter II Nr. 3 2 800 000 JC aufgeführt, welche die Stadt- 
Hauptkasse a conto Asservate der Haupt-Stifluugskasse empfangen hat. 
In dem Abschlüsse der Stadt-Hauptkasse pro 1891/92 — siehe 
Protokoll des Rechnungsausschusses vom 2. Mai d. Js. zu Nr. 311 
der Vorlagen Seite 254 unter 22. Nachweisung über das Depositen- 
Konto — finden sich aber nur 2 000 000 JC Asservate der Haupt- 
Stiftungtzkasse nachgewiesen, weshalb eine Aufklärung über die Differenz 
von 800 000 JC erforderlich ist. 
7. Die im Rechnungsjahre vorgekommenen Etatsüberschrcitungen 
waren meist durch unvorhergesehene, veränderte Verhältnisse bedingt. 
Die bedeutenderen waren: 
a) bei der Feuer-Sozietätskasse 13 566,m JC, die ihre Erklärung 
finden in einer größeren Anzahl von Brandschäden und im 
Zusammenhange damit in dem an Spezial-Verwaltung 41 
des Stadthaushalts (Nachtwacht- und Feuerlöschwesen) um 
I I 5 29,74 JC mehr zu zahlenden Beitrage als dies im Etat 
vorgesehen war, 
b) bei der Handwerkerschule 6 806,2t JC, hervorgerufen durch die 
im Durchschnitt um 350 Schüler höhere Frequenz, die wieder 
größere Mittel erheischte sowohl für Beschaffung von Unter 
richtsmitteln, Schulutensilien sowie für durch Einrichtung 
neuer Abendkurse verursachten größeren Elektrizitätsverbrauch, 
c) bei der städtischen Webeschule I 072,47 JC, vorzugsweise in 
Folge Anstellung eines Hülfswebemeisters mit einem Jahres 
honorar von 800 JC, 
d) bei der Fachschule für Maurer und Zimmerer 1 157,72 JC 
aus Veranlassung der auf Wunsch der Betheiligten erfolgten 
Neueinrichtung einer Filiale im Hause der 128. Gemeinde 
schule, Thurmstr. 86, welcher Betrag indessen durch Mehr 
einnahme an Schulgeld, Beiträge der Interessenten und Ent 
nahme aus der Weber'schen Stiftung seine Deckung gefunden, 
e) bei der Fachschule für Schuhmacher 209,-4 JC eine Folge 
bedeutend stärkerer Schülerzahl, 
I) bei der Fachschule für Buchbinder 242,n JC wegen Anstellung 
eines Assistenten mit einem Honorar von 240,oo JC, welche 
Stelle, wie auch die unter c aufgeführte, nachher in den 
Stadthaushalt pro 1891/92 aufgenommen worden, 
g) bei der Verwaltung der städtischen Volksbibliotheken 421,-4 JC 
für Beschaffung und Unterhaltung der Utensilien, Beschaffung 
von Büchern und für Buchbinderarbeiten, 
b) Heimstätten für Genesende 892,8« JC hauptsächlich veranlaßt 
durch ein Mehr an Heizungs- und Feuerungsmaterial in 
Folge stärkerer Belegung der Heimstätten während des 
Winters 1891/92, 
i) Friedrich Wilhelms-Anstalt für Arbeitsame 449,84 JC durch 
erhöhte Kosten für Papier, Drucksachen, Tantieme rc. in Folge 
der Bewilligung zahlreicherer Darlehnsgesuche (59 500 JC 
gegen veranschlagte 35 152,°o JC). 
Die Erläuterungen zur Begründung der Etatsüberschreitungen 
sind in auerkennenswerther Weise erschöpfend und befriedigend und 
geben zu Notaten keinen Anlaß. 
8. Die von Forckenbeck-Stiftung ist im 1. Quartal 1892 ein 
gerichtet worden. Derselben ist eine Hypothek mit Zinsgenuß vom 
1. Januar 1892 ab überwiesen worden. Da Einnahmen nicht nach 
gewiesen sind, ist der Eingang der Zinsen pro 1. Quartal 1892 im 
nächsten Abschluß zu kontrolliren. 
9. Von der Stiftung der Berliner Gewerbe-Ausstellung von 1879 
sind 20 000 JC Stempelkosten bezahlt worden. Es wird um Auskunft 
ersucht, ob diese gemeinnützigen Zwecken dienende Stiftung nicht 
Stempelfreiheit hat event, weshalb erst jetzt die Einziehung der Stempel 
erfolgt ist? 
10. Bei der Fachschule für Maurer und Zimnierer sind aus Resten 
800 JC als Extraordinarium für Lehrmittel übernommen worden; 
davon sind wieder 342,-- JC in Rest gestellt worden. Da bereits 
durch das Ordtnarium für diesen Zweck regelmäßig Summen, die in 
diesem Jahre überschritten sind, bewilligt werden, sollte dieser Rest 
endlich verwendet oder abgesetzt werden. 
Es wird folgende Beschlußfassung beantragt: 
» Die Versammlung hat von dem Jahresabschlüsse der 
Haupt-Stiftungskasse pro 1. April 1891/92 Kenntniß genommen; 
sie genehmigt — vorbehaltlich der sich bei der Rechnungs 
revision etwa ergebenden Erinnerungen — die im genannten 
Rechnungsjahre vorgekommenen Etatsüberschreitungen, tritt 
dem Protokoll des Rechnungsausschusses vom 20. Juni d. Js. 
bei und sendet Abschrift desselben dem Magistrat zur Rück 
äußerung auf die darin gestellten Anfragen. 
Der Ausschuß für Rechnungssachen. 
Friederici. Michelet. George.
	        
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