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J\o 35.
(492—508.)
Horlagen
für die
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin.
482. Vorlage (J.-Nr. 6 146 G. B. II. 93) — zur Beschluß
fassung —, betreffend die Erwerbung des Stratzen-
landes Krautstr. 36.
Die alten Baulichkeiten auf dem Grundstücke Krautstr. 36 sind
beseitigt worden; an ihre Stelle ist ein Neubau getreten, der inner
halb der neuen Baufluchtlinie der Krautstraße zur Ausführung ge
kommen ist.
Bei dieser Gelegenheit ist die auf dem beiliegenden Situations
plane mit den Buchstaben abtda umschriebene Fläche von 55 qm
zur Straße freigelegt und als Bürgersteig regulirt worden. Für die
Abtretung des Eigenthums an dieser Fläche fordern die Eigenthümer
einen Preis von 85 JC pro Quadratmeter, auf wie hoch sie ihre ur
sprüngliche Forderung von 140 JC in Folge der mit ihnen geführten
Verhandlungen ermäßigt haben. In Uebereinstimmung mit der Bau-
Deputation können wir den Preis von 85 JC pro Quadratmeter als
den örtlichen und den Verhältnissen des Grundstücks entsprechend der
Stadtverordneten-Versammlung zur Annahme empfehlen.
Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir daher zu be
schließen:
Die Stadtverordneten-Versammlung ist mit der Erwerbung
der zur Verbreiterung der Krautstraße erforderlichen Fläche
des Grundstücks Krautstr. 36 von 55 qm zu dem Preise von
85 JC pro Quadratmeter in Summa von 4 675 JC ein
verstanden.
Ueber den Straßenlanderwerbungsfonds ist bisher in Höhe von
ca. 89 000 JC verfügt.
Berlin, den 16. Juni 1893.
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt,
gez. Zelle.
483. Protokoll des Ausschuffes für Rechnungssachen.
I.
Verhandelt Berlin, den 20. Juni 1693.
Anwesend:
Stadtv. Friederici, Vorsitzender,
- George,
- Hellriegel,
- Hütt,
- Jacobi,
Kalisch,
- Kyllmann,
- Liebenow,
- Liebermann,
- Pincussohn,
- Reichnow,
- Sachs I,
- Schmeißer,
- Schoenflies,
- Vogtherr,
- Wallach.
Von Seiten des Magistrats:
der Kämmerer und Stadtrath Maaß.
Nicht anwesend:.
Stadtv. Alt, beurlaubt,
- Lüben, entschuldigt,
- Michel et, beurlaubt,
- Seile, entschuldigt.
Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung standen 28 Rechnungs
sachen, welche sämmtlich zum Vortrag gelangten. Darunter befanden sich
auch die Jahresabschlüsse der Gasanstalten, der Kanalisationsverwaltung
und der Haupt-Stiftungskasse pro 1. April 1891/92 sowie die Vorlage
(Drucks. 217), betreffend den Abschluß des Lagerbuches der Stadtgemeinde
Berlin pro 1. April 1891/92, über deren Prüfung der Rechnungs
ausschuß in den anliegenden 4 Protokollen vom heutigen Tage besonders
berichtet.
Von den übrigen Rechnungssachen sind 8 als vollständig erledigt
zu den Akten zu nehmen, da die Decharge bereits früher ertheilt ist und die
an den Magistrat gerichteten Anfragen erschöpfend beantwortet sind.
Bei 3 anderen Rechnungssachen wünscht der Ausschuß, bevor er darüber
an die Versammlung berichtet, von dem Magistrat noch mancherlei
Aufkärungen zu erhalten, die von dem Vorsitzenden kurzer Hand er
beten werden sollen. Bezüglich der nachbenannten 13 Rechnungssachen,
bei denen entweder keine oder nur geringfügige Anstände vorliegen, oder
bei denen die gestellten Anfragen in zufriedenstellender Weise beantwortet
sind, beantragt der Rechnungsausschuß auf Grund der in heutiger
Sitzung festgestellten Revisionsprotokolle, welche sich bei den betreffenden
Rechnungsakten befinden, folgende Beschlußfassung:
Die Versammlung ertheilt die Entlastung für:
1. die Rechnung des Zentral-Viehmarkts pro 1. April 1889/90,
2. die Rechnung der Spezial-Verwaltung 1 — Gemeinde-Grund
stücke innerhalb der Stadt pro 1. April 1890/91,
3. die Rechnung der Spezial-Verwaltung 29g — achte höhere
Bürgerschule — pro 1. Oktober 1890 bis Ende März 1891,
4. die Rechnung der Spezial-Verwaltung 31 — Viktoriaschule —
pro 1. April 1890/91,
5. die Rechnung der Spezial-Verwaltung 35 — Turnhallen der
städtischen höheren Lehranstalten — pro 1. April 1890/91,
6. die Rechnung der Spezial-Verwaltung 39 — Blindenschule —
pro 1. April 1890/91,
7. die Rechnung der Spezial-Verwaltung 48 — Krankenhaus
im Friedrichshain — pro 1. April 1890/91,
8. die Rechnung der Spezial-Verwaltung 51 — Irren- und
Jdiotenanstalt zu Dalldorf — pro 1. April 1890/91,
9. die Rechnung der Köster'schen Stiftung pro 1. April 1890/91,
10. die Rechnung der Vorspann-Verwaltung pro 1. April 1891/92,
11. die Rechnung der Reichenheim'schen Stiftung pro
1. April 1891/92,
12. die vierte Stückrechnung über den Bau des XII. Radialsystems
der Kanalisation,
13. die Baurechnung 2 109, betreffend den Neubau der Gemeinde-
Doppelschule in der Mühlenstraße.
Der Druck der Protokolle ist beschlossen, zum Berichterstatter ist
der Stadtv. Reichnow gewählt worden.
v. w. o.
Friederici. Reichnow.
Zu 483. Protokoll des Ausschusses für Rechnungssachen.
II.
Verhandelt Berlin, den 20. Juni 1893.
Die Versammlung hat durch Beschluß vom 9. Februar er.
— Protokoll Nr. 18a — den Jahresabschluß über die Ver
waltung der städtischen Gasanstalten pro 1. April 1891/92
dem Rechnungsausschusse zur Prüfung überwiesen; dieselbe ist erfolgt
und fand sich dabei Folgendes zu bemerken: