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Volume No. 35 (492-508), 24. Juni 1893

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1893 (Public Domain)

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J\o 35. 
(492—508.) 
Horlagen 
für die 
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 
482. Vorlage (J.-Nr. 6 146 G. B. II. 93) — zur Beschluß 
fassung —, betreffend die Erwerbung des Stratzen- 
landes Krautstr. 36. 
Die alten Baulichkeiten auf dem Grundstücke Krautstr. 36 sind 
beseitigt worden; an ihre Stelle ist ein Neubau getreten, der inner 
halb der neuen Baufluchtlinie der Krautstraße zur Ausführung ge 
kommen ist. 
Bei dieser Gelegenheit ist die auf dem beiliegenden Situations 
plane mit den Buchstaben abtda umschriebene Fläche von 55 qm 
zur Straße freigelegt und als Bürgersteig regulirt worden. Für die 
Abtretung des Eigenthums an dieser Fläche fordern die Eigenthümer 
einen Preis von 85 JC pro Quadratmeter, auf wie hoch sie ihre ur 
sprüngliche Forderung von 140 JC in Folge der mit ihnen geführten 
Verhandlungen ermäßigt haben. In Uebereinstimmung mit der Bau- 
Deputation können wir den Preis von 85 JC pro Quadratmeter als 
den örtlichen und den Verhältnissen des Grundstücks entsprechend der 
Stadtverordneten-Versammlung zur Annahme empfehlen. 
Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir daher zu be 
schließen: 
Die Stadtverordneten-Versammlung ist mit der Erwerbung 
der zur Verbreiterung der Krautstraße erforderlichen Fläche 
des Grundstücks Krautstr. 36 von 55 qm zu dem Preise von 
85 JC pro Quadratmeter in Summa von 4 675 JC ein 
verstanden. 
Ueber den Straßenlanderwerbungsfonds ist bisher in Höhe von 
ca. 89 000 JC verfügt. 
Berlin, den 16. Juni 1893. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. Zelle. 
483. Protokoll des Ausschuffes für Rechnungssachen. 
I. 
Verhandelt Berlin, den 20. Juni 1693. 
Anwesend: 
Stadtv. Friederici, Vorsitzender, 
- George, 
- Hellriegel, 
- Hütt, 
- Jacobi, 
Kalisch, 
- Kyllmann, 
- Liebenow, 
- Liebermann, 
- Pincussohn, 
- Reichnow, 
- Sachs I, 
- Schmeißer, 
- Schoenflies, 
- Vogtherr, 
- Wallach. 
Von Seiten des Magistrats: 
der Kämmerer und Stadtrath Maaß. 
Nicht anwesend:. 
Stadtv. Alt, beurlaubt, 
- Lüben, entschuldigt, 
- Michel et, beurlaubt, 
- Seile, entschuldigt. 
Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung standen 28 Rechnungs 
sachen, welche sämmtlich zum Vortrag gelangten. Darunter befanden sich 
auch die Jahresabschlüsse der Gasanstalten, der Kanalisationsverwaltung 
und der Haupt-Stiftungskasse pro 1. April 1891/92 sowie die Vorlage 
(Drucks. 217), betreffend den Abschluß des Lagerbuches der Stadtgemeinde 
Berlin pro 1. April 1891/92, über deren Prüfung der Rechnungs 
ausschuß in den anliegenden 4 Protokollen vom heutigen Tage besonders 
berichtet. 
Von den übrigen Rechnungssachen sind 8 als vollständig erledigt 
zu den Akten zu nehmen, da die Decharge bereits früher ertheilt ist und die 
an den Magistrat gerichteten Anfragen erschöpfend beantwortet sind. 
Bei 3 anderen Rechnungssachen wünscht der Ausschuß, bevor er darüber 
an die Versammlung berichtet, von dem Magistrat noch mancherlei 
Aufkärungen zu erhalten, die von dem Vorsitzenden kurzer Hand er 
beten werden sollen. Bezüglich der nachbenannten 13 Rechnungssachen, 
bei denen entweder keine oder nur geringfügige Anstände vorliegen, oder 
bei denen die gestellten Anfragen in zufriedenstellender Weise beantwortet 
sind, beantragt der Rechnungsausschuß auf Grund der in heutiger 
Sitzung festgestellten Revisionsprotokolle, welche sich bei den betreffenden 
Rechnungsakten befinden, folgende Beschlußfassung: 
Die Versammlung ertheilt die Entlastung für: 
1. die Rechnung des Zentral-Viehmarkts pro 1. April 1889/90, 
2. die Rechnung der Spezial-Verwaltung 1 — Gemeinde-Grund 
stücke innerhalb der Stadt pro 1. April 1890/91, 
3. die Rechnung der Spezial-Verwaltung 29g — achte höhere 
Bürgerschule — pro 1. Oktober 1890 bis Ende März 1891, 
4. die Rechnung der Spezial-Verwaltung 31 — Viktoriaschule — 
pro 1. April 1890/91, 
5. die Rechnung der Spezial-Verwaltung 35 — Turnhallen der 
städtischen höheren Lehranstalten — pro 1. April 1890/91, 
6. die Rechnung der Spezial-Verwaltung 39 — Blindenschule — 
pro 1. April 1890/91, 
7. die Rechnung der Spezial-Verwaltung 48 — Krankenhaus 
im Friedrichshain — pro 1. April 1890/91, 
8. die Rechnung der Spezial-Verwaltung 51 — Irren- und 
Jdiotenanstalt zu Dalldorf — pro 1. April 1890/91, 
9. die Rechnung der Köster'schen Stiftung pro 1. April 1890/91, 
10. die Rechnung der Vorspann-Verwaltung pro 1. April 1891/92, 
11. die Rechnung der Reichenheim'schen Stiftung pro 
1. April 1891/92, 
12. die vierte Stückrechnung über den Bau des XII. Radialsystems 
der Kanalisation, 
13. die Baurechnung 2 109, betreffend den Neubau der Gemeinde- 
Doppelschule in der Mühlenstraße. 
Der Druck der Protokolle ist beschlossen, zum Berichterstatter ist 
der Stadtv. Reichnow gewählt worden. 
v. w. o. 
Friederici. Reichnow. 
Zu 483. Protokoll des Ausschusses für Rechnungssachen. 
II. 
Verhandelt Berlin, den 20. Juni 1893. 
Die Versammlung hat durch Beschluß vom 9. Februar er. 
— Protokoll Nr. 18a — den Jahresabschluß über die Ver 
waltung der städtischen Gasanstalten pro 1. April 1891/92 
dem Rechnungsausschusse zur Prüfung überwiesen; dieselbe ist erfolgt 
und fand sich dabei Folgendes zu bemerken:
	        
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