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Volume No. 33 (445-461), 17. Juni 1893 Anlage: ad No. 33 (462-490), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgetheilt sind

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1893 (Public Domain)

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die Stelle des Baubeamten bei der städtischen Kanalisations-Verwaltung 
in das Verzeichniß der pensionsbercchtigten Angestellten aufgenommen 
werde. 
Da der Baubeamte Kleist schon längere Zeit in seiner gegen 
wärtigen Stellung beschäftigt ist, glauben wir, analog unserer Vorlage 
vom 5. Juni 1889 — Vorlage Nr. 489 äs 1889 —, von dem Nach 
weise des Gesundheitszustandes, der sonst bei dem Antritte des Dienstes 
zu erfordern ist, hier absehen zu können. 
Gustav Kleist, geboren zu Berlin am lO. Januar 1846, im 
städtischen Dienst seit dem 22. Januar 1878, also seit seinem 
32. Lebensjahre, bezieht gegenwärtig ein Diensteinkommen von 8100 JC. 
Die Stadtverordneten-Vcrsammlung ersuchen wir, 
sich damit einverstanden zu erklären, daß der Baubeamte 
Kleist nach §. 1 des Reglements vom 7. Januar 1889 
pensionsberechtigt werde. 
Bei dieser Gelegenheit bemerken wir, daß die mit unserer Vorlage 
vom 31. Mai er. überreichten Kostenanschläge, welche von dem Bau 
beamten Kleist aufgestellt sind, mit dem Revisionsvermerk des Bau 
inspektors Adams versehen sind. 
Dem in der Vorlage Nr. 325 ausgesprochenen Wunsche des 
Ausschusses zur Vorberathung der Vorlage (Drucksache 244) wird 
dadurch Rechnung getragen werden, daß der Baubeamte Kleist von 
jetzt ab dem Bauinspcktor Adams unterstellt sein wird. 
Schließlich bemerken wir, daß der Magistrat den Beschlüssen der 
Stadtverordneten-Vcrsammlung, betreffend das Pensions-Reglement 
ack a und b, beigetreten ist, zur Ausführung derselben schon das 
Nöthige veranlaßt hat und eine besondere bezügliche Vorlage machen 
wild. 
Berlin, den 6. Juni 1893. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. Zelle. 
47«. Vorlage (J.-Nr. 3 018 6. B. I. 93) — zur Beschluß 
fassung —, betreffend die Anstellung des Magistrats- 
Sekretärs Johannes Schüttler als Oekonomie-Jn- 
spektor der neuen städtischen Anstalt für Epileptische 
zu Wuhlgarten. 
Die Eröffnung der neuen Anstalt für Epileptische zu Wuhlgarten 
ist zum 1. Oktober d. Js. spätestens 1. November in Aussicht genommen. 
Es erscheint deshalb nothwendig, über die Besetzung der Stelle des 
Oekonomie-Jnspektors baldigst zu bestimmen, da dieser Beamte einige 
Zeit vor Belegung der Anstalt behufs Uebernahme des Inventariums 
u. s. w. seinen Dienst antreten muß, auch Gelegenheit haben muß, 
seine Wohnungs-Verhältnisse in möglichst zweckmäßiger Weise zu lösen. 
Wir haben den zur Zeit im General - Bureau beschäftigten 
Magistrats-Sekretär Schüttler gewählt. Derselbe ist am 19. Januar 
1853 geboren. Er trat am II. Februar 1871 in den Militärdienst 
ein, wurde zum Feldwebel befördert und war während seiner 12Vs 
jährigen aktiven Dienstzeit fast ausschließlich in Bureaus beschäftigt. 
Am 1. August 1883 wurde er auf Grund seines Zivilversorgungs 
scheins in den städtischen Dienst übernommen. Er war anfangs in 
dem Steuer-Einziehungs-Amt beschäftigt und wurde 1884 nach unserem 
General - Bureau versetzt, woselbst er in den ersten Jahren in der 
Registratur Verwendung fand. Seit 1886 wird er jedoch ausschließlich 
mit Expeditions- und Kalkulatur - Arbeiten beschäftigt, die er mit 
großer Sorgfalt und zur Zufriedenheit seiner Vorgesetzten erledigte. 
Während seiner diesseitigen Thätigkeit hat er sich bei allen ihm über 
tragenen Arbeiten sicher und zuverlässig gezeigt. Wir hegen zu ihm 
das Vertrauen, daß er sich auch in dem ihm zu übertragenden neuen 
Amte bewähren wird. 
Mit dem Zeitpunkt, zu welchem Herr Schüttler sein neues Amt 
antritt, würde er aus der Zahl der Bureau- und Kassenbeamten aus 
scheiden, zu den aus Titel IV 8 des Spezial-Etats 38 besoldeten 
Administrationsbeamten übertreten und die daselbst vorgesehenen Kom 
petenzen mit 3 200 JC Jahresgehalt und 600 JC in Emolumenten 
erhalten. 
Nach Vorschrift des §. 8 der Grundsätze zur Ausführung des 
Normal - Besoldungs - Etats ersuchen wir die Stadtverordneten- 
Versammlung 
Sich in Gemäßheit des §. 56 Nr. 6 der Städteordnung 
über diese Anstellung äußern zu wollen. 
Berlin, den 13. Juni 1893. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. Zelle. 
q Q1Q 
«7. (alte Nr. 8««.s Vorlage (J.-Nr. G. B. 92) 
— zur Beschlußfassung —, betreffend die Anstellung 
des Zivilanwärters Heider als Magistrats-Sekretär. 
Nach unserer Vorlage vom 9. Juni 1891 — I. - Nr. 2 352 
G. B. 91 — beabsichtigten wir mit anderen Anwärtern auch den am 
30. Oktober 1856 geborenen Zivilanwärter Referendar Georg Joseph 
Theodor Heider, der die erforderliche Probedienstzeit zu unserer 
Zufriedenheit absolvirt und die durch Reglement vom 2. Mürz 1886 
vorgeschriebene Prüfung bestanden hatte, als Magistrats-Sekretär 
anzustellen. 
Durch Beschuß vom 24. September 1891 — Protokoll Nr. 16 F — 
hat die Stadtverordneten-Vcrsammlung indessen diese Anstellung mit 
Rücksicht auf Heiders Gesundheitszustand auf ein Jahr ausgesetzt. 
Er war in den Jahren 1887 bis 1890 mehrfach erkrankt, sein Gesund 
heitszustand hat sich jedoch seit dieser Zeit gebessert, und er hat seine 
Dienstgeschäfte bisher ohne Unterbrechung wahrgenommen. 
Ein Physikats-Gutachten vom 2. September d. Js. fügen wir mit 
der Bitte um Rückgabe im Original bei. 
Da hiernach der Anstellung des Heider, welcher noch Brandcn- 
burgstr. 18 III wohnt, keine Bedenken mehr entgegenstehen, so ersuchen 
die Stadtverordneten-Versammlung wir 
um Aeußerung gemäß §. 56, 6 der Städte-Ordnung. 
Berlin, den 12. September 1892. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. Zelle. 
Zu Nr. 477. 
Die Stadtverordneten-Versammlung ersuchen wir unter Bezugnahme 
auf unser Schreiben vom 21. November v. Js. — 3 919 G. B. 92 — 
unserer Vorlage vom 12. September v. Js. — betreffend die Anstellung 
des Referendars Heider als Magistrats-Sekretär — nunmehr weiteren 
Fortgang zu geben. Herr Heider ist seit dem Herbst v. Js. besonders 
anhaltend und genau kontrollirt worden. Die letzten diesbezüglichen 
Berichte befinden sich fol. 76 der vollständig beigefügten Heider'schen 
Personalakten. 
Es muß ausdrücklich hervorgehoben werden, daß Heider stets 
auf das Fleißigste und fast regelmäßig weit über die Dienststunden 
hinaus thätig gewesen ist, letztere während der hier in Frage kommenden 
Probezeit auch immer innegehalten hat. Von nennenswerthen Er 
krankungen ist er seit Jahren nicht heimgesucht worden. Er wohnt 
zur Zeit Fürstenstr. 6. 
Berlin, den 26. Mai 1893. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, 
gez. Zelle. 
478. Vorlage (J.-Nr. 2 200 G. B. I. 93) — zur Beschluß 
fassung —, betreffend die Anstellung eines Steuer 
erhebers. 
Durch Beschluß vom 30. Juni v. Js. — Prot. Nr. 29 K 2 — 
hat die Stadtverordneten-Versammlung über die Anstellung des Militär- 
Anwärters Ernst Ferdinand August Saar als Steuererheber in Folge 
eines von demselben überstandenen Ohrenleidens die Beschlußfassung 
auf ein Jahr ausgesetzt und um eine anderweitige Vorlage unter 
Beifügung eines neuen Physikats-Gutachtens ersucht. 
Die daher von uns veranlaßte, am 24. v. Mts. durch unseren 
Vertrauensarzt vorgenommene abermalige ärztliche Untersuchung — 
etr. Bl. 71/72 der Personal-Akten — hat ergeben, daß auch jetzt 
Bedenken gegen seine Anstellung als Steuererheber, welche aus seinem 
Ohrenleiden oder aus irgend einem anderweiiigen krankhaften Zustande 
hervorgehen, nicht vorliegen, weshalb die Stadtverordneten-Vcrsammlung 
wir nochmals um Aeußerung gemäß §. 56,6 der Städte-Ordnung 
vom 30. Mai 1853 ersuchen. 
Hinsichtlich seiner Personalien bemerken wir noch, daß er am 
3. August 1857 geboren ist, ca. 15 Jahre beim Militär diente, sich 
seit Mai 1890 im städtischen Dienste befindet und nach den Berichten 
des Bureau-Vorstehers Werkmeister bisher als ein pflichtgetreuer, 
brauchbarer Steuererheber bewährt hat. Er wohnt z. Z. Mariendorfer- 
straße 111I. 
Berlin, den 5. Juni 1893. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Zelle.
	        
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