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Volume No. 8 (45), 30. Januar 1886

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1886 (Public Domain)

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aus Anleihen pro I. April 1886/87 aufgewendet werden und zu dem vor 
stehenden Betrage der 89 706 002 JC noch hinzutreten, und welcher fich 
somit alsdann auf 95 656 002 JC belaufen wirb. Dadurch erhöht sich 
in gleicher Weife auch der Betrag derjenigen Ausgaben, welcher aus 
Anleihen bestritten und auf 10 145 630 JC berechnet ist, nunmehr auf 
16 095 630 JC. 
Indem wir nunmehr zu den einzelnen zum Stadthaushalt-Etat 
gehörigen Special-Etats übergehen, bemerken wir Nachstehendes: 
Die einzelnen Entwürfe sind, soweit dieselben nicht durch uns 
selbst aufgestellt worden, wie bisher von den Verwaltungs-Deputationen, 
Abtheilungen und Curatorien entworfen worden, nachdem wir zuvor 
durch besondere Bestimmung darauf hingewiesen hatten, alle Einnahmen 
und Ausgaben nach Maßgabe der wirklichen und voraussichtlichen 
Erträge und mit Rücksicht auf die Nothwendigkeit und Dringlichkeit 
der Bedürfnisse zu bemessen. Nach erfolgter Beschlußfassung dieser 
Deputationen und Curatorien rc. über die einzelnen Entwürfe haben 
wir dieselben noch der genauesten Prüfung unterzogen und in 
Folge derselben bei mehreren der auf das Gesammtresultat einfluß 
reichsten Etats nicht wenige Positionen ermäßigt oder beseitigt, weil 
die Ausgaben ohne wesentliche Schädigung öffentlicher Interessen eine 
Minderung erfahren konnten. Bei Entwerfung der Etats sind ferner 
die von der Stadtverordneten-Versammlung bei Feststellung des Stadt- 
haushalt-Etats pro 1. April 1885/86 beschlossenen Resolutionen berück- 
Einnahmen: 
bei Abtheilung: mehr weniger 
1. Grundstücke in der Stadt ... 71 830 JC — JC 
2. Ländliche Grundstücke 1 975 - — - 
3. Kalksteinbruch zu Rüdersdorf . . 3 350 - — - 
4. Berechtigungen — - 47 900 - 
in Summa 77 155 JC 47 900 JC 
mehr: 29 255 JC 
fichtigt worden, und ist das Erforderliche darüber nachstehend bei 
Besprechung der einzelnen Kapitel ausgeführt. 
Alle Abweichungen und Veränderungen in den einzelnen Entwürfen 
gegen die bisherigen Etats sind in den zu den Entwürfen gegebenen 
Erläuterungen besonders begründet worden. Auch werden wir darüber 
Mittheilung machen, wie die Einnahmen und Ausgaben des laufenden 
Rechnungsjahres sich herausstellen. 
Wir hoffen hiernach, der Stadtverordneten-Versammlung das 
vollständige Material zur Berathung und Festsetzung der Etat-Entwürfe 
gegeben zu haben; unsere Commissare werden indeß autorisirt und 
bereit sein, bei der Berathung der Stadtverordneten-Versammlung noch 
jede gewünschte Auskunft zu ertheilen. 
In Bezug auf die einzelnen Kapitel des Stadthaushalt-Etats 
gestatten wir uns nunmehr noch Folgendes erläuternd zu bemerken: 
Kapitel I. Kämmerei-Verwaltung. 
Dieses Kapitel schließt bei einer Mehreinnahme von 29 255 JC 
und einer Mehrausgabe von 26 164 - 
mit einem Mehr-Ueberschusse von 3 091 JC 
gegen das Etatsjahr 1. April 1885/86 ab. 
Es betragen nämlich die 
Ausgaben: Ueberschüsse: 
mehr weniger mehr weniger 
18 515 JC — JC 53 315 JC — JC 
5 402 - — - — - 3 427 - 
1 640 - — - 1 710 - — - 
607 - — - — - 48 507 - 
26 164 JC — JC 55 025 JC 51 934 JC 
mehr: 26 164 JC mehr: 3 091 JC 
Spezial-Etat Nr. 1, betreffend die Grundstücke in 
der Stadt. 
In formeller Beziehung haben wir zunächst hervorzuheben, daß 
wir die bisher zu diesem Etat geführten Anhänge, betreffend das 
Berlinische und Köllnische Rathhaus, haben wegfallen lassen, und die 
Einnahme- und Ausgabe-Positionen dieser Etatsanhänge, soweit sie 
nicht auf den Etat gehören, nunmehr direkt in den Spezialetat Nr. 1 auf 
genommen haben. Außerdem haben wir die Feuerwachtgebäude, die 
Grundstücke für verschiedene Zwecke und die Mietshäuser nach ihrer 
Bedeutung als Haupt- und Neben-Depots bezw. als Grundstücke, 
welche Verwaltungszwecken dienen, und solche, welche nur durch Ver 
mietung genutzt werden, neu geordnet. 
Wie oben bereits angegeben, schließt die Einnahme dieses Etats 
gegen das Vorjahr mit einem Mehr von 71 830 JC ab, welches sich 
aus einer Mehreinnahme von 74 739 JC und einer Mindereinnahme 
von 2 909 JC zusammensetzt. 
Von der ersteren Summe entfallen »allein auf Titel I — von den 
mit Gebäuden versehenen Grundstücken — 74 559 JC. 
In der Hauptsache wird die Mehreinnahme hervorgerufen durch 
den Hinzutritt der Einnahmen aus dem von der Stadtgemeinde 
erworbenen Dammmühlengrundstücke am Mühlendamm Nr. 1—11, 
Poststr. 16 und Breitestr. 23, deren Miethserträge bei Titel I. EL 
mit 96 677 JC 
neu zum Ansatz gekommen sind. 
Hierzu treten die ebenfalls neu in den Etat eingestellten 
Miethseinnahmen geringeren Betrages bei: 
Titel I F k. aus dem Feuerwachtgebäude Reichen- 
bergerstr. 66, welches voraussichtlich zum 1. Oktober 1886 
fertig gestellt sein wird, für ein halbes Jahr mit . . 500 - 
Titel I G. aus den gleichfalls neu in den Besitz 
der Stadtgemeinde übergegangenen Grundstücken und 
zwar: 
Pos. 22. Planufer 94 mit 2 675 - 
- 29. Gitschinerstr. I mit 4 396 - 
- 30. Mühlenstr. 49/50 (für eine noch bis 
1. April 1887 vermiethcte Tischler 
werkstatt) mit 759 - 
Außerdem kommen hinzu die Neuansätze für folgende 
Grundstücke: 
Titel I G 2. Kleine Frankfurterstr.6, welches gegen 
wärtig neu bebaut und voraussichtlich zum 1. Oktober 
1886 der Benutzung übergeben wird, für ein halbes 
Jahr mit 500 - 
Titel I G 16. Neue Friedlichst!. 31, welches zur 
Erweiterung der 21./24. Gemeindeschule, sowie zu Markt- 
hallcnzwecken angekauft worden ist, pro 1886/87 aber 
noch nicht voll für diese Zwecke verwendet werden wird, 
mit 500 - 
Titel I 6 17. Neue Friedrichstr. 33, dessen früher 
in Aussicht genommene Vereinigung mit dem Gemeinde 
schulgrundstück neuerdings wieder zweifelhaft geworden 
ist, mit 2 000 JC 
sowie höhere Miethseinnahmen: 
a) für die bisherige Schuldienerwohnung im 
Fürstenhause (Titel I 6 1) mit 628 - 
b) für eine Wohnung im Grundstück Artilleriestr. 8, 
welche bisher vom Standesamte benutzt ist 
(Titel I 6 4.), mit 200 - 
und endlich die in einzelnen Fällen möglich gewesenen 
Erhöhungen der Titel I F. Pos. 1, 2a, 2c und Titel IG. 
Pos. 1, 5, 11 und 13 von zusammen 1 181 - 
so daß sich bei Titel I eine Mehreinnahme von . . .110 016^ 
ergiebt. 
Die ferneren, bei diesem Titel nachgewiesenen Zugänge und zwar: 
bei Pos. C 3/4. in Höhe von 17110^-4-2100^=19 210 JC 
für Werderstr. 7 und die beiden Scharren am Werderschen 
Markte, sowie 
bei Pos. EI b. in Höhe von 1 460 - 
für Mühlendamm 30 und 31 
zusammen von 20 670 JC 
sind nur scheinbar bezw. durch Uebcrtragungen aus 
dem Titel I G. hervorgerufen, da denselben dort 
22 900 JC + 2 100 JC -f- 1 460 JC — 26 460 - 
Abgänge gegenüberstehen, so daß sich vielmehr ein Ein- 
nahme-Ausfall von 5 790 JC 
für die früher Zettz'schen Gelaffe in dem Grundstück 
Werderstraße 7 ergiebt. Der pp. Zeitz ist in Konkurs 
gerathen, und sind die gu. Räumlichkeiten anderweit nur 
einzeln und zum geringeren Miethspreise zu vermiethen 
gewesen. 
Dieser Mindereinahme schließen sich in Folge Aus 
scheidens von Vermiethungsobjekten noch folgende an: 
Titel I B. in Folge Verlegung der Bureaux des 
Bezirks-Ausschusses, dessen bisherigen Räume der Gewerbe- 
Deputation überwiesen sind, in ein fiskalisches Gebäude 2 300 - 
Titel I G 20., in Folge Abzweigung einer Parzelle 
von 5 715 qm des Grundstücks Frankfurter Allee 115 zum 
Schulhausbau 1265 - 
Titel I G. in Folge Verkaufs der Grundstücke 
Cottbuser Damm, Ecke der Lachmannstraße, und 
Wilhelmstr. 95/96 — 1 550 JC + 450 JC .... 2000 - 
sowie für das zur Durchlegung der Charlottenstraße zu 
verwendende Grundstück Dorotheenstr. 12 14 000 - 
für Auguststr. 67/68, welches zum Schulhausbau verwendet 
wird, 5 690 - 
Titel I (früher H) für die Grundstücke zur Durchlegung 
der Kaiser Wilhelmstraße 500 - 
Zu diesen 31 545 JC 
kommen noch Minder-Einnahmen aus der Thurm 
besteigung — Titel I A 3. — mit 400 -
	        
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