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Volume No. 37 (375-389), 15. Mai 1886

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1886 (Public Domain)

M 37. 
(375—389.) 
Hortagen 
für die 
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 
375. Protokoll des Ausschusses zur Vorberathung der 
Vortage (Drucksache Nr. 310) betreffend: 
a) den Verkauf der Baulichkeiten auf dem Grund 
stücke Münzstraste 6 zum Abbruch, 
d) die Regutirung und Pflasterung der Rochstraste 
zwischen Münzstraste und Kunowski-Brücke, 
c) den Verkauf der Kunowski-Brücke zum Abbruch, 
d) den Verkauf einer Parzelle an der Ecke der 
Stadtbahn-Parallelstraste und der Rochstraste. 
Verhandelt Berlin, den 11. Mai 1886. 
Anwesend: 
Stadtv. Salon, Vorsitzender, 
- Simon, 
- Mielenz, 
- Heller, 
- Schreiber, 
- Winckler, 
- Langenbucher, 
- Weber, 
- Hetlmann. 
Von Seiten des Magistrats: 
Herr Stadtrath Voigt. 
Entschuldigt: 
Herr Stadtv. Meyer I. 
Der durch Beschluß der Stadtverordneten - Versammlung vom 
29. April er. — Prot. Nr. 18 — eingesetzte Ausschuß hatte sich heute 
an Ort und Stelle versammelt. Nach vollzogener Besichtigung und 
nachdem der Vorsitzende die nothwendigen Erläuterungen zu den ört 
lichen Verhältnissen gegeben, trat der Ausschuß sofort zur Berathung 
der oben näher bezeichneten Vorlage zusammen. 
Es herrschte von vornherein im Ausschuß kein Zweifel darüber, 
daß gegen die in der Magistrats-Vorlage ad 1—4 zur Annahme em 
pfohlenen Bedingungen nichts einzuwenden sei; dagegen war man, 
nachdem genügende Aufklärung bezügl. der von Herrn Schönner 
geplanten Sicherstellung der 140 000 Caution gegeben, über die 
Sicherheit derselben verschiedener Meinung und wurde hierzu von 
einer Seite der Antrag gestellt, diese Sicherstellung nicht zu acceptiren, 
vielmehr zu beschließen, Herrn Schönner aufzugeben, qu. Caution 
im Betrage de jfC 140 000 entweder in baar oder in depositalfähigen 
Papieren zu leisten. 
Nach einigen Erläuterungen des Antragstellers nahm der Aus 
schuß diesen Antrag nach kurzer Diskussion einstimmig an und em 
pfiehlt nunmehr der Versammlung folgende Beschlußfassung: 
Die Stadtverordneten-Versammlung erklärt sich unter 
der Bedingung, daß Herr Schönner eine Caution 
von 140000 ^ in baar oder in depositalfähigen 
Papieren hinterlegt, damit einverstanden, daß: 
1. die Baulichkeiten auf dem städtischen Grundstücke Münz 
straße 6, Ecke der Rochstraße, zum Zwecke des sofortigen 
Abbruchs öffentlich meistbietend veräußert werden und der 
Zuschlag ertheilt wird, sobald die Taxsumme von 1 294 JC 
erreicht oder überschritten ist, 
2. die Rochstraße auf der Strecke von der Münzstraße bis 
zur Parallelstraße an der Stadtbahn regulirt und gepflastert 
wird, sowie daß die dadurch entstehenden, für die Strecke 
bis zur Kunowski-Brücke auf 17 000 veranschlagten 
Kosten aus derjenigen Summe entnommen werden, welche 
von dem Eigenthümer der Grundstücke Münzstr. 5 und 7, 
dem Baumeister Schönner, nach Maßgabe des Beschlusses 
vom 25. Juni 1885 — Prot. Nr. 17 — zu zahlen und 
zum Theil, und zwar mit 60 000 JC bereits eingezahlt 
ist, während die Kosten der weiteren Regulirung von dem 
p. Schönner vorschußweise einzuzahlen sind, 
3. dem Baumeister Schönner die Kunowski-Brücke für 
den Preis von 300 Ji zum Abbruch überlassen werde, 
4. das städtische Rcstgrundstück an der Ecke der Stadtbahn- 
Parallelstraße und der östlichen Bauflucht der Rochstraße 
zum Flächeninhalt von ca. 12 qm für den Preis von 
4 000 J{ an den Baumeister Rudolf Schönner ver 
kauft wird. 
Der Druck des Protokolls wurde beschlossen und zum Bericht 
erstatter Herr Stadtv. Solon ernannt. 
Solon. Mielenz. 
376. Protokoll des Ausschusses zur Vorberathung der 
Vorlage (Drucksache 317), betreffend den Anschluß eines 
Gebietstheiles der Gemeinde Schöneberg an die 
Kanalisation von Berlin. 
Verhandelt Berlin, den 12. Mai 1886. 
Anwesend: 
Stadtv. Salze, Vorsitzender, 
- Oechelhäuser, 
- Weiß I, 
- Schultz II, 
- Schaefer, 
- Seeger, 
- Wieck. 
- Moses, 
< - de Neve, 
- Dopp, 
- Samm, 
- Dr. Jrmer. 
Als Vertreter des Magistrats: 
Herr Stadtrath Meubrink, 
- Stadtbaurath Dr. Ho brecht. 
Es fehlten: 
Herr Stadtv. Flesche, beurlaubt, 
- - Seibert, entschuldigt, 
- - Kalisch. 
Der durch Beschluß der Stadtverordneten-Versammlung vom 
29. April er. — Prot. Nr. 21 — zur Vorberathung der oben bezeichneten 
Vorlage eingesetzte Ausschuß hat sich dem ihm ertheilten Aufträge heute 
unterzogen. In der zunächst stattgefundenen General-Diskussion wurde 
ausgeführt, daß für den Anschluß des hier in Betracht kommenden 
Schöneberger Gebietstheiles an die Berliner Kanalisation in viel
	        
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