M 37.
(375—389.)
Hortagen
für die
Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin.
375. Protokoll des Ausschusses zur Vorberathung der
Vortage (Drucksache Nr. 310) betreffend:
a) den Verkauf der Baulichkeiten auf dem Grund
stücke Münzstraste 6 zum Abbruch,
d) die Regutirung und Pflasterung der Rochstraste
zwischen Münzstraste und Kunowski-Brücke,
c) den Verkauf der Kunowski-Brücke zum Abbruch,
d) den Verkauf einer Parzelle an der Ecke der
Stadtbahn-Parallelstraste und der Rochstraste.
Verhandelt Berlin, den 11. Mai 1886.
Anwesend:
Stadtv. Salon, Vorsitzender,
- Simon,
- Mielenz,
- Heller,
- Schreiber,
- Winckler,
- Langenbucher,
- Weber,
- Hetlmann.
Von Seiten des Magistrats:
Herr Stadtrath Voigt.
Entschuldigt:
Herr Stadtv. Meyer I.
Der durch Beschluß der Stadtverordneten - Versammlung vom
29. April er. — Prot. Nr. 18 — eingesetzte Ausschuß hatte sich heute
an Ort und Stelle versammelt. Nach vollzogener Besichtigung und
nachdem der Vorsitzende die nothwendigen Erläuterungen zu den ört
lichen Verhältnissen gegeben, trat der Ausschuß sofort zur Berathung
der oben näher bezeichneten Vorlage zusammen.
Es herrschte von vornherein im Ausschuß kein Zweifel darüber,
daß gegen die in der Magistrats-Vorlage ad 1—4 zur Annahme em
pfohlenen Bedingungen nichts einzuwenden sei; dagegen war man,
nachdem genügende Aufklärung bezügl. der von Herrn Schönner
geplanten Sicherstellung der 140 000 Caution gegeben, über die
Sicherheit derselben verschiedener Meinung und wurde hierzu von
einer Seite der Antrag gestellt, diese Sicherstellung nicht zu acceptiren,
vielmehr zu beschließen, Herrn Schönner aufzugeben, qu. Caution
im Betrage de jfC 140 000 entweder in baar oder in depositalfähigen
Papieren zu leisten.
Nach einigen Erläuterungen des Antragstellers nahm der Aus
schuß diesen Antrag nach kurzer Diskussion einstimmig an und em
pfiehlt nunmehr der Versammlung folgende Beschlußfassung:
Die Stadtverordneten-Versammlung erklärt sich unter
der Bedingung, daß Herr Schönner eine Caution
von 140000 ^ in baar oder in depositalfähigen
Papieren hinterlegt, damit einverstanden, daß:
1. die Baulichkeiten auf dem städtischen Grundstücke Münz
straße 6, Ecke der Rochstraße, zum Zwecke des sofortigen
Abbruchs öffentlich meistbietend veräußert werden und der
Zuschlag ertheilt wird, sobald die Taxsumme von 1 294 JC
erreicht oder überschritten ist,
2. die Rochstraße auf der Strecke von der Münzstraße bis
zur Parallelstraße an der Stadtbahn regulirt und gepflastert
wird, sowie daß die dadurch entstehenden, für die Strecke
bis zur Kunowski-Brücke auf 17 000 veranschlagten
Kosten aus derjenigen Summe entnommen werden, welche
von dem Eigenthümer der Grundstücke Münzstr. 5 und 7,
dem Baumeister Schönner, nach Maßgabe des Beschlusses
vom 25. Juni 1885 — Prot. Nr. 17 — zu zahlen und
zum Theil, und zwar mit 60 000 JC bereits eingezahlt
ist, während die Kosten der weiteren Regulirung von dem
p. Schönner vorschußweise einzuzahlen sind,
3. dem Baumeister Schönner die Kunowski-Brücke für
den Preis von 300 Ji zum Abbruch überlassen werde,
4. das städtische Rcstgrundstück an der Ecke der Stadtbahn-
Parallelstraße und der östlichen Bauflucht der Rochstraße
zum Flächeninhalt von ca. 12 qm für den Preis von
4 000 J{ an den Baumeister Rudolf Schönner ver
kauft wird.
Der Druck des Protokolls wurde beschlossen und zum Bericht
erstatter Herr Stadtv. Solon ernannt.
Solon. Mielenz.
376. Protokoll des Ausschusses zur Vorberathung der
Vorlage (Drucksache 317), betreffend den Anschluß eines
Gebietstheiles der Gemeinde Schöneberg an die
Kanalisation von Berlin.
Verhandelt Berlin, den 12. Mai 1886.
Anwesend:
Stadtv. Salze, Vorsitzender,
- Oechelhäuser,
- Weiß I,
- Schultz II,
- Schaefer,
- Seeger,
- Wieck.
- Moses,
< - de Neve,
- Dopp,
- Samm,
- Dr. Jrmer.
Als Vertreter des Magistrats:
Herr Stadtrath Meubrink,
- Stadtbaurath Dr. Ho brecht.
Es fehlten:
Herr Stadtv. Flesche, beurlaubt,
- - Seibert, entschuldigt,
- - Kalisch.
Der durch Beschluß der Stadtverordneten-Versammlung vom
29. April er. — Prot. Nr. 21 — zur Vorberathung der oben bezeichneten
Vorlage eingesetzte Ausschuß hat sich dem ihm ertheilten Aufträge heute
unterzogen. In der zunächst stattgefundenen General-Diskussion wurde
ausgeführt, daß für den Anschluß des hier in Betracht kommenden
Schöneberger Gebietstheiles an die Berliner Kanalisation in viel