ist. Nach dem hierbei folgenden Kostenanschläge sind die sehr reparatur
bedürftigen Subscllien durch neue, amphitheatralisch aufsteigende Sub
sellien mit Fächern für die Bücher zu ersetzen, ein neuer Experimcntir-
lisch mit Wasserzu- und Ableitung und Gaseinrichtung, ein Abdampfspind
und ein Tisch für Experimente mit Quecksilber, eine neue Tafel, Papier-
und Krcidekastcn zu beschaffen. Ferner ist eine Thür vor einer Wand
nische anzubringen, um dieselbe zu einem Wandspinde umzuformen,
an den Wänden sind, soweit hier möglich, Kleiderriegel zu befestigen
und die Gasbeleuchtung umzuändern bezw. zu vermehren. Die hier
durch entstehenden Kosten betragen 2 000 JC-
Den Etats-Ausschuß ersuche ich ganz ergebenst, bei Vorberathung
des demselben vorliegenden Spezialetats Nr. 55, betreffend den Hochbau
pro I. April 1886/87 nach Maßgabe der vorstehenden Begründungen,
ad I. die Instandsetzung und anderwcite Einrichtung der Schul
diener-Wohnung des Andreas Real-Gymnasiums und
ad II. die theilwcise Ncu-Einrichtung der physikalischen Klaffe des
Berlinischen Gymnasiums
genehmigen und die dazu erforderlichen Kosten mit je 2 000 JC beim
Extraordinarium daselbst «nb Nr. 9 und 10 in Ansatz bringen, auch
der Stadtverordneten - Versammlung die Festsetzung des gedachten
Spezialetats nach den gestellten Anträgen gefälligst empfehlen zu wollen.
Berlin, den 2. März 1886.
Der Magistrats-Kommissarius.
Runge,
Stadtrath und Kämmerer.
Zu Nr. 178.
VIII.
Verhandelt Berlin, den 5. März 1886
Anwesend:
Stadtv.-Vorst. Büchtemann, Vorsitzender,
Stadtv.-Vorst.-Stellv. vr. Stryck, Bors.-Stellv.,
Stadtv. vr. Kürten,
- Solon,
- Heilmann,
- Namslau,
» Spinola,
- de Nbve,
- Bauke,
- Reichnow,
- Maltern,
- Roeselcr.
Nicht anwesend:
Herr Stadtv. Moses, !
- - Schmidt, s entschuldigt.
- - Jacobs, I
Seitens des Magistrats waren erschienen:
Herr Kämmerer,Stadtrath Runge, die Herren Stadtbauräthe Blanken
stein und vr. Hobrecht, die Herren Stadträthe Marggraff, Wolfs
und Borchardt.
Durch Beschluß vom 25. Februar d. Js. — Prot. Nr. 19 — hat
die Versammlung den nachfolgenden Antrag des Stadtv. vr. Jrmer
und Gen. dem Etatsausschusse zur Vorberathung überwiesen:
„Die Versammlung ersucht den Magistrat, den Turnwarten
künftig eine bestimmte Anzahl von Pflichtstunden zuzutheilen
und demgemäß eine Erhöhung des pensionsfähigen Gehalts
derselben auf mindestens 2 700 JC in Aussicht zu nehmen."
Der Ausschuß ist heute in die Berathung über den Antrag ein
getreten. Hierbei ergab sich, daß Einverständniß darüber vorhanden
war, daß die Gehalts- und Pensionsverhältnisse der städtischen Turn
warte zwar einer Regelung unterzogen werden müßten, daß aber diese
Frage auf den vorliegenden Etat nicht mehr von Einfluß sein könne.
Ferner war man darüber einig, daß es nicht rathsam sei, bestimmte
Vorschläge über die den Turnwarten aufzuerlegenden Pflichtstunden
und über das zu gewährende Minimal- und Maximalgchalt zu machen,
da diese Feststellungen der Erwägung und Beschlußfassung der Normal-
etats-Deputation und dem Magistrat vorbehalten bleiben müßten.
Der Ausschuß empfiehlt demgemäß der Versammlung, den obigen
Antrag in folgender Fassung anzunehmen:
Die Versammlung ersucht den Magistrat, den Turnwarten
künftig eine bestimmte Anzahl von Pflichtstunden aufzuerlegen
und demgemäß eine entsprechende Erhöhung des pensions
fähigen Gehaltes derselben eintreten zu lassen.
Das Referat ist dem Stadtv. vr. Kürten übertragen worden.
Demnächst beschäftigte sich der Ausschuß mit der zweiten Lesung
der nachfolgenden Etats:
Spezialetat Nr. 55 — Hochbau — pro 1. April
1886/87.
Bei der Ausgabe, Extraordinarium, Titel II v, Position 13 —
Errichtung zweier besonderer Gebäude auf dem Gutshofe der Irrenanstalt
zur Aufnahme von Geisteskranken rc. — 100 000 JC, welche der Ausschuß
bei der ersten Lesung gestrichen hat, wurde von dem betreffenden Herrn
Magistratskommissar die Bitte ausgesprochen, diese Position wieder zum
Etat zu bringen. Zur Unterstützung führte derselbe an, daß die Irrenanstalt
zu Dalldorf, obgleich sie nur für 1 000 Personen erbaut worden, gegen
wärtig 1 250 Geisteskranken Unterkunft gewähre, daß aber eine weitere
Unterbringung von Kranken in derselben nicht möglich sei. Da die
Stadtgcmeinde gegenwärtig für 2 050 Personen zu sorgen habe, so
hätten 800 Personen in Privatpflege gegeben werden müssen. Durch
die vorgeschlagene, sofort in's Leben zu rufende Maßregel würde es
ermöglicht, weitere 70—100 Kranke unterzubringen, welche von der
Hauptanstalt aus verpflegt werden könnten. Der Nutzen, welche die
neue Einrichtung gewähre, liege somit auf der Hand und er empfehle
dringend, die geforderten 100 000 ^ zu bewilligen.
Diesen Ausführuugen gegenüber wurde von verschiedenen Seiten
hervorgehoben, daß der Ausschuß seine Bereitwilligkeit, auf den Versuch
einzugehen, schon in der vorigen Sitzung erklärt habe, vorausgesetzt,
daß die Baukosten aus der Anleihe entnommen würden. Ein dahin
gehender Antrag sei auch gestellt, aber ivieder zurückgezogen worden,
nachdem seitens des Herrn Kämmerers erklärt worden, daß dies nicht
zulässig sei, weil sowohl in dem Anleiheberichte, als auch in der Vor
lage an die Stadtverordneten-Versammlung und neuerdings auch in
dem Berichte an den Herrn Oberpräsidcnten ausdrücklich gesagt worden
sei, daß die neue Anleihe nur die Mittel für die Errichtung einer
neuen Irrenanstalt und einer Anstalt für Epileptische, nicht aber für
die in Rede stehende Erweiterung der Hauptanstalt gewähren solle.
Die Steuerkraft der Einwohner für diesen in's Große gehenden und
kostspieligen Versuch in Anspruch zu nehmen, habe der Ausschuß nicht
für zulässig gehalten, dagegen sei nach dem Gange der Berathung
anzunehmen, daß er sich einem, in bescheideneren Grenzen gehaltenen
Versuche gegenüber, weniger ablehnend verhalten haben würde.
Außerdem sei zu moniren, daß eine so wichtige und einschneidende
Frage ohne eine besondere Vorlage lediglich durch Aufnahme einer
Position in den Etat zur Erledigung gebracht werden solle.
Der Ausschuß beschloß aus diesen, und den bereits bei der ersten
Berathung geltend gemachten Gründen, es bei der Streichung der
Position bewenden zu lassen.
Abänderungen des Etats sind in zweiter Lesung nicht vorgenommen,
weshalb die Feststellung desselben nach dem Antrage der ersten Lesung
erfolgen kann.
Spezialetat Nr. 56 — Straßen- und Brückenbau —
pro I. April 1886/87.
Ausgabe. Ordinarium, Titel IIIA Position 2a — Pacht für
einen Lagerplatz für Materialien und Geräthschaften am Salzufer —
1 600 JC. Nach der Erklärung des Herrn Stadtbauraths beträgt die
Pacht vom 1. April d. IS. ab 1 700 JC und ist deshalb dieser Betrag
zum Etat gebracht worden.
Extraordirarium. Zu Titel II — Straßenpflasternng und Ent
wässerung — machte der Herr Stadtbaurath davon Mittheilung, daß
behufs Erlangung des Baukonsenses für das Asyl für Obdachlose die
theilweise Regulirung und Pflasterung der Straßen 25 a und 13b des
Bebauungsplanes, an welchen das Asyl errichtet werden soll, erforderlich
werde. Die hierdurch entstehenden Kosten incl. der zu verwendenden
Steine III. Klasse seien auf 92 255 JC berechnet worden und stelle
er anheim, diese Summe nachträglich in den Etat einzusetzen.
Der Ausschuß überzeugte sich von der Nothwendigkeit dieser Nach
tragsforderung und hat deshalb folgende Position neu zum Etat
gebracht:
9. Für Regulirung und Neupflasterung der Straße 25a zwischen
Straße 13b und 16 und der Straße 13b zwischen Straße
25a und der Prenzlauer Allee, incl. der Steine 92 255 ^.
Der Titel II schließt nunmehr mit 823 225 JC statt mit 730 970JC
ab Anderweite Veränderungen des Etats sind nicht beschlossen worden.
Die Feststellung des Etats kann noch nicht erfolgen, weil die Ausgabe-
Position IIA des Ordinariums — Erwerbung von Terrain zu
Straßenanlagen rc. — bis zur Beendigung der Etatsberathung offen
bleiben soll.
Zum Referenten für die Spezialetats Nr. 55 und 66 ist der
Stadtv. Solon ernannt worden.
Sodann trat der Ausschuß in die erste Berathung des
Etats für die Verwaltung der städtischen Gas
anstalten pro 1. April 1886/87
ein.